Rückenstütze für einen Sanitärsitz und damit hergestellte Stützeinrichtung

Abstract

 Eine Rückenstütze für einen Sanitärsitz (2) enthält ein Tragelement (4) und ein an diesem angebrachtes Rückenpolster (5). Das Tragelement (4) ist zumindest an einer Seite mit einer als Befestigungsteil eines Haltegriffs (11) ausgebildeten Montageplatte (16) verbindbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenstütze der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung und eine mit deren Hilfe hergestellte Stützeinrichtung für Sanitärsitze.

[0002] Rückenstützen dieser Alt werden bei der Alten-, Kranken- und Behindertenpflege insbesondere im Dusch- und WC-Bereich angewendet. Sie erstrecken sich in der Regel über die ganze Breite des jeweiligen Sitzabschnitts. Außerdem wird z.B. bei WC-Sitzen gefordert, daß die Vorderkante des WC-Beckens ca. 70 cm und die Vorderkante der Rückenstütze ca. 15 cm von der Rückwand beabstandet ist, um dadurch ein ungewünschtes Abkippen von den Sitz benutzenden und selbst nicht ausreichend kräftigen oder steuerungsfähigen Personen nach rückwärts zu verhindern. Dabei ist es allgemein üblich, das Tragelement der Rückenstütze unabhängig von den übrigen sanitären Einrichtungen an der Rückwand der Dusch- oder WC-Kabine zu befestigen.

[0003] Sanitärsitze der beschriebenen Art sind außer mit Rückenstutzen häufig auch mit wenigstens einem seitlich angebrachten Haltegriff versehen, der den Benutzer des Sitzes vor dem Herabfallen ich der Seite schützen und ihm gleichzeitig z.B- das Überwechseln von oder zu einem Rollstuhl od. dgl. ermöglichen soll. Je nachdem, ob eine Seite des Sitzes von einer Wand begrenzt ist oder nicht, wird an nur einer Seite oder an beiden Seiten des Sitzes ein solcher Haltegriff angebracht. Wegen der meistens engen räumlichen Verhältnisse sind derartige Haltegriffe, damit sie die An- bzw. Abfahrt des Rollstuhls nicht behindern, meistens als sogenannte Stützklappgriffe ausgebildet (DE 31 50 765 C2, DE 32 38 889 C2) und dazu mit einem schwenkbaren Stützteil und einem Befestigungsteil versehen, wobei die Stützteile zwischen einer Gebrauchsstellung, in der sie im wesentlichen senkrecht von der Wand od. dgl. wegragen, und einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie im wesentlichen parallel zu Wand od. dgl. angeordnet sind, hin- und hergeschwenkt werden können. Jeder dieser Haltegriffe erfordert daher zusätzliche, zur Montage der Befestigungsteile an der Wand bestimmte Montagebohrungen, was insbesondere in gefliesten Räumen nicht immer erwünscht ist. Abgesehen davon ist es bei ihrem Vorhandensein nicht ganz einfach, die Rückerstütze bei beengten räumlichen Verhältnissen so zu montieren, daß sie den richtigen Abstand von der Wand besitzt.

[0004] Es sind daher auch bereits Stützeinrichtungen bekannt geworden, die aus einer Rückenstütze und wenigstens einem seitlich angeordneten Haltegriff bestehen und bei denen das Tragelement der Rückerstütze anstatt an der Rückwand unmittelbar an einem rückwärtigen Teil des Stützteils des Haltegriffs befestigt ist. Dadurch ist es allerdings unmöglich, die Haltegriffe als Stützklappgriffe auszubilden, so daß sich für Rollstuhlfahrer Probleme beim An- und Abfahren ergeben.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Rückenstütze und die Stützeinrichtung der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, daß zur Montage der Rückenstütze und der Haltegriffe eine geringere Anzahl an Befestigungselementen Wandbohrungen als bisher benötigt wird und die Rückenstütze nicht unmittelbar an den Stützteilen der Haltegriffe befestigt werden muß.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 12.

[0007] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Rückenstütze und der oder die Haltegriffe mit derselben Montageplatte an der Wand od. dgl. befestigt werden. Dadurch werden nicht nur Befestigungselemente und Wandbohrungen eingespart, sondern es wird auch eine kompakte, aus Rückenstütze und Handgriffen bestehende Stützeinrichtung geschaffen, die das Verschwenken der Haltegriffe nicht behindert und dennoch als Ganzes auf Lager gehalten, verpackt, transportiert und montiert werden kann.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen an zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer schematischen und perspektivischen Ansicht eine erfindungsgemäße, aus einer Rückenstütze und zwei Haltegriffen bestehende Stützeinrichtung;

Fig. 2 eine vergrößerte Seitenansicht der Stutzeinrichtung nach Fig. 1;

Fig. 3 einen vergrößerten Schnitt durch eine Montageplatte der Stützeinrichtung, insbesondere im Bereich einer Einzelheit X der Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung;

Fig. 5 einen vergrößerten Teillängsschnitt durch ein Einlegeteil der Rückenstütze nach Fig. 1; und

Fig. 6 und 7 Schnitte längs der Linien VI-VI und VII-VII der Fig. 5; wobei in Fig. 6 zusätzlich ein Rückenpolster der Rückenstutze dargestellt ist.

[0009] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Stutzeinrichtung mit einer Rückenstütze 1 für einen nur grob schematisch dargestellten Sanitärsitz 2, der an seiner Rückseite an einer nur in Fig. 2 und 3 angedeuteten Wand 3 od. dgl. befestigt ist. Die Rückenstütze 1 wird an der Rückseite des Sanitärsitzes 2 ebenfalls an der Wand 3 befestigt und enthält hier ein stangen- oder rohrförmig ausgebildetes, über die Breite des Sitzbereichs erstrecktes Tragelement 4, in dessen mittlerem Teil ein übliches und an sich beliebig geformtes Rückenpolster 5 befestigt ist.

[0010] Das Tragelement 4 ist an den beiden seitlichen Enden mit um 90° nach hinten abgebogenen Endabschnitten 6 versehen, die gemäß Fig. 3 an ebenen, ringförmigen Stirnflächen 7 enden, die zweckmäßig in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die Stirnflächen 7 befinden sich an den Enden von in den Endabschnitten 6 angebrachten, sacklochartigen Aufnahmeöffnungen 8, die im rückwärtigen Teil z.B. zylindrisch ausgebildete Innenquerschnitte aufweisen und zu den Stirnflächen 7 hin mit je einer Erweiterung 9 versehen sind. Außerdem weisen die Endabschnitte 6 je eine die Aufnahmeöffnung 8 durchragende, durchgehende Querbohrung 10 auf.

[0011] Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, weist die Stützeinrichtung zum seitlichen Abschluß des Sitzbereichs an den beiden Seiten des Sanitärsitzes 2 je einen Haltegriff 11 auf, der ein Stützteil 12 und ein zu seiner Befestigung an der Wand 3 bestimmtes Befestigungsteil enthält. Das Stützteil 12 kann zwischen einer mit durchgezogenen Linien dargestellten Gebrauchsstellung, in der es im wesentlichen senkrecht zur Wand 3 steht und horizontal angeordnet ist, und einer strichpunktiert dargestellten Nichtgebrauchsstellung 12a hin- und hergeschwenkt werden, in welcher es im wesentlichen parallel zur Wand 3 und vertikal angeordnet ist. Die schwenkbare Lagerung erfolgt dabei mit Hilfe von Schwenklagern 13, die z.B. aus zwei mit Abstand angeordneten Platten bestehen, zwischen denen eine am Stützteil 12 befestigte Hülse 14 (vgl. auch Fig. 4) drehbar gelagert ist, deren Drehachse im montierten Zustand in der Regel horizontal liegt. Im übrigen bestehen die Stützteile 12 vorzugsweise aus U-förmig gebogenen, rohr- oder stangenförmigen Elementen, die zwei freie Enden besitzen, von denen das eine (obere) Ende die Hülse 14 trägt, während das andere (untere) Ende 15 dazu dient, das Stützteil 12 in seiner Gebrauchsstellung (Fig. 2) mit seinem unteren Bereich an der Wand 3 od. dgl. abzustützen.

[0012] Haltegriffe 11 dieser Alt, die auch als Stützklappgriffe bezeichnet werden, sind den Fachmann allgemein bekannt (DE 31 50 765 C2, DE 32 38 889 C2) und brauchen daher nicht näher erläutert werden.

[0013] Zur gemeinsamen Befestigung des Tragelements 4 und je eines Haltegriffs 11 an der Wand 3 dient erfindungsgemäß je eine Montageplatte 16, von denen nachfolgend die in Fig. 1 linke Montageplatte 16 näher erläutert wird. Die in Fig. 1 rechte Montageplatte 16 ist zweckmäßig identisch ausgebildet. Die Montageplatte 16 enthält nach Fig. 3 eine Metall-, insbesondere Stahleinlage 17, die in eine Kunststoffummantelung 18 eingebettet ist. An ihrer Vorderseite und vorzugsweise in einem oberen Teil davon ist das in Fig. 3 nicht sichtbare Schwenklager 13 durch Schweißen od. dgl. befestigt. Unterhalb des Schwenklagers 13 weist die Montageplatte 16 eine Abstützfläche 19 auf, an der sich das freie Ende 15 des Stützteils 12 abstützen kann (Fig. 2).

[0014] An einer z.B. oberhalb des Schwenklagers 13 angeordneten Stelle weist die Montageplatte 16 ein durchgehendes Schraubloch auf, durch das hindurch eine übliche Befestigungsschraube 20 in eine Wandbohrung bzw. einen in dieser befestigten Dübel eingedreht werden kann.

[0015] Zur Befestigung des zugehörigen Endabschnitts 6 des Tragelements 4 an der Wand 3 dient vorzugsweise ein Stehbolzen 21 (Fig. 3), der einen Außengewindeabschnitt 22 und in dessen Verlängerung einen zu ihm koaxialen Befestigungsabschnitt 23 aufweist, der mit einer Querbohrung 24 versehen ist und einen Außenquerschnitt besitzt, der im wesentlichen dem Innenquerschnitt der Aufnahmeöffnung 8 entspricht. Zwischen den beiden Abschnitten 22,23 ist der Stehbolzen 21 mit einem z.B. als Sechskant ausgebildeten Anschlagelement 25 versehen, dessen Außenquerschnitt größer als die Außenquerschnitte der Abschnitte 22,23 ist. Vorzugsweise sind die Abschnitte 22,23 und das Anschlagelement 25 aus einem Stück hergestellt, doch könnte beispielsweise auch vorgesehen sein, das Anschlagelement 25 als Mutter auszubilden und diese fest auf den Außengewindeabschnitt 22 aufzudrehen und ggf. mit diesem m verschweißen.

[0016] Die Montageplatte 16 ist vorzugsweise an einer unterhalb des Schwenklagers 13 und insbesondere zwischen diesem und der Abstützfläche 19 mit einem Durchgang 26 versehen, dessen Innenquerschnitt geringfügig größer als der Außenquerschnitt des Außengewindeabschnitts 22 des Stehbolzens 21 ist. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der Außengewindeabschnitt 22 durch den Durchgang 26 gesteckt und in eine so tief ausgebildete Wandbohrung bzw. einen in dieser angebrachten Dübel eingedreht werden kann, bis sich das Anschlagelement 25 an die Vorderseite der Montageplatte 16 anlegt. Beim weiteren Festziehen des Stehbolzens 21 mittels eines an das Anschlagelement 25 angesetzten Werkzeugs wird die Montageplatte 16 dann fest zwischen der Wand 3 und dem Anschlagelement 25 eingespannt. Dadurch dient der Stehbolzen 21 einerseits als Befestigungsmittel für die Montageplatte 16.

[0017] Zum anderen dient der Stehbolzen 21 aber auch als Befestigungsmittel für das Tragelement 4. Die Befestigung des Tragelements 4 erfolgt nach der Befestigung der Montageplatte 16 durch Eindrehen der Befestigungsschraube 20 und des Stehbolzens 21 dadurch, daß die Aufnahmeöffnung 8 des Endabschnitts 6 auf den Befestigungsabschnitt 23 des Stehbolzens 21 gesteckt wird, bis die beiden Querbohrungen 10,24 aufeinander ausgerichtet sind, worauf ein Sicherungsstift 27 in die Querbohrungen 10,24 gesteckt und dadurch die Verbindung der Teile 6,23 hergestellt wird.

[0018] Damit der Stehbolzen 21 zentriert und im wesentlichen senkrecht zur Wand 3 in dem Durchgang 26 zu liegen kommt, ist dessen Vorderende zweckmäßig konisch ausgeformt und mit einer eingelegten, ebenfalls konischen und den Durchtritt des Außengewindeabschnitts 22 ermöglichenden Zentrierhülse 28 versehen, die somit zwischen der Montageplatte 16 und dem Anschlagelement 25 zu liegen kommt. Der Außenquerschnitt der Zentrierhülse 28 entspricht etwa dem Außenquerschnitt des Anschlagelements 25. Außerdem ist die Zentrierhülse 28 mit Vorteil aus einem Material hergestellt, das sich unter Druck geringfügig verformt. Dadurch ist es möglich, den Stehbolzen 21 auch nach dem Festziehen seines Außengewindeabschnitts 22 stets noch um so viel weiterzudrehen, wie es für ein exaktes axiales Ausrichten der beiden Querbohrungen 10,24 erforderlich ist, ohne daß es zu einem störenden Spalt zwischen der Stirnfläche 7 und der Montageplatte 16 kommt. Außerdem ist die Anordnung so getroffen, daß das Anschlagelement 25 und ggf. auch die Zentrierhülse 28 beim Aufstecken des Tragelements 4 auf den Stehbolzen 21 in der Erweiterung 9 der Aufnahmeöffnung 8 zu liegen kommen.

[0019] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Montageplatte 16 eine Abdeckkappe 29 zugeordnet, die ein zur Durchführung des Gewindeabschnitts 22 bestimmtes Loch aufweist und im übrigen rundum geschlossen ist. Die Abdeckkappe 29 wird z.B. nach der durch Festziehen der Befestigungsschraube 20 und des Stehbolzens 21 erfolgten Montage der Montageplatte 16 auf diese aufgesetzt und mittels Schnappverbindungen od. dgl. an dieser festgelegt, wobei der Rand ihres zur Durchführung des Außengewindeabschnitts 22 bestimmten Lochs zweckmäßig bis an die Zentrierhülse 28 heranreicht, um einen dichten Abschluß herzustellen. In diesem Fall stützt sich sowohl die Stirnfläche 7 des Endabschnitts 6 des Tragelements 4 als auch das freie Ende 15 des Stützteils 12 zweckmäßig an der Vorderseite der Abdeckkappe 29 ab.

[0020] Ein Vorteil der Abdeckkappe 29 besteht darin, daß sie ein optisch ansprechendes Aussehen ermöglicht und die Montageplatte 16 einschließlich der Befestigungsschraube 20 abdeckt. Da ferner der Durchgang 26 völlig vom Endabschnitt 6 abgedeckt wird, ergibt sich eine Befestigung, von der allenfalls der Sicherungsstift 27 sichtbar ist, sofern dieser nicht durch eine in die Bohrung 10 eingesetzte Abdeckkappe 32 abgedeckt wird. Außerdem ergibt sich der Vorteil, daß die gesamte Stützeinrichtung mit Montageplatten 16 montierbar ist, die nicht größer als die zur Montage üblicher Stutzklappgriffe verwendeten Montageplatten sind.

[0021] Der in Fig. 1 rechte Endabschnitt des Tragelements 4 kann mit einer entsprechenden Montageplatte 16 an der Wand 2 befestigt werden. Alternativ ist es aber auch möglich, diesen Endabschnitt mit einem Befestigungselement 30 (Fig. 4) in Form einer Platte, Rosette od. dgl. zu versehen, das kein Schwenklager 13 und keinen zusätzlichen Haltegriff 11 aufweist, sondern ausschließlich zur Befestigung der Rückenstütze 1 an der Wand 3 dient. Dabei kann, wie Fig. 4 zeigt, auch der abgebogene Endabschnitt 6 am Tragelement 4 entfallen, wenn dessen Befestigung z.B. an einer Seitenwand 31 anstatt an einer Rückwand erfolgen soll.

[0022] Wie insbesondere Fig. 5 bis 7 zeigen, enthält das Rückenpolster 5 vorzugsweise ein Einlegeteil 34 in Form eines Stutzgerüstes, das zur Gewichtseinsparung eine Vielzahl von Hohlkammern aufweist und z.B. aus einem Kunststoff-Spritzgußteil besteht. Das Einlegeteil 34 weist einen in Richtung einer Langsachse 35 des Rückenpolsters 5 erstreckten, durchgehenden, z.B. zylindrischen Durchgang auf, in dem ein vorzugsweise aus Stahl bestehendes, hohlzylindrisches Rohr 36 von entsprechendem Durchmesser angeordnet ist. In den beiden Enden des Rohrs 36, die in je eine stirnseitige, z.B. zylindrische Aufnahmeöffnung 37 (Fig. 5) des Einlegeteils 34 ragen, ist je eine Buchse 38 durch Kleben, Einpressen oder sonstwie befestigt. Die Buchsen 38 weisen z.B. quadratische Innenquerschnitte auf, in denen Vierkantstifte 39 (Fig. 6) axial verschiebbar gelagert sind, die an je einem Ende, das im montierten Zustand aus der zugehörigen aus Buchse 38 und dem Rohr 36 herausragt, mit je einem Gewindeabschnitt 40 versehen sind, der ebenfalls in eine der seitlichen Aufnahmeöffnungen 37 ragt. Zur undrehbaren Anordnung des Rohrs 36 im Einlegeteil 34 dient wenigstens ein durch eine Querbohrung des Rohrs 36 und in das Einlegeteil 34 ragender Querstift 41.

[0023] Da Tragelement 4 enthält vorzugsweise einerseits das Rohr 36 und andererseits wenigstens zwei weitere zylindrische Rohre 42 (Fig. 6), die von der Seite her in die Aufnahmeöffnungen 37 des Einlegeteils 34 einführbar sind. Die Rohre 42 bestehen z.B. aus mit Kunststoffummantelungen 43 versehenen Metall-, insbesondere Stahlrohren 44 und weisen an ihren in die Aufnahmeöffnungen 37 einsteckbaren Enden Buchsen 45 auf, die durch Kleben, Einpressen oder sonstwie in ihnen befestigt und mit Innengewinden versehen sind, in die die Gewindeabschnitte 40 der Vierkantstifte 39 passen. Die Gewindeabschnitte 40 sind z.B. bis zum Anschlag der Vierkantstifte 39 an die Buchsen 45 fest in diese eingedreht und dadurch undrehbar zu diesen fixiert. Die Metallrohre 4 haben dabei vorzugsweise dieselben Querschnitte wie das Rohr 36, während die Außenquerschnitte der Ummantelungen 43 im wesentlichen den Innenquerschnitten der Aufnahmeöffnungen 37 ensprechen.

[0024] Die Herstellung des Rückenpolsters 5 erfolgt beispielsweise dadurch, daß das Rohr 36 mit den Buchsen 38 versehen, zusammen mit den Querstiften 41 in ein Spritzgußwerkzeug eingelegt und in diesem daraufhin unter Bildung des Einlegeteils 34 mit Kunststoff umspritzt wird. Das Einlegeteil 34 wird dann zusammen mit dem Rohr 36 in ein zweites Werkzeug eingelegt und in diesem unter Bildung des Schaumstoffkörpers 34 z.B. mit Polyurethanschaum umspritzt, wobei sich ein Schaumstoffkörper 45 bildet und die zur Aufnahme der Rohre bestimmten Aufnahmeöffnungen 37 (Fig. 5) freigehalten werden.

[0025] Es werden nun die Gewindeabschnitte 40 der Vierkantstifte 39 in die Buchsen 45 der Metallrohre 43 eingedreht, worauf diese mit den aus ihnen herausragenden Vierkantstiften 39 voran in die Aufnahmeöffnungen 37 des Schaumstoffkörpers 46 und gleichzeitig in die Buchsen 38 eingeführt werden. Dadurch wird eine Anordnung erhalten, die es ermöglicht, das Tragelement 4 nach dem Befestigen der Montageplatten 16 bzw. der Rosetten 30 in axialer Richtung zu verstellen, so daß deren genaue Lage an der Wand 3,30 bzw. deren genauer Abstand unkritisch ist. Nach dieser Einstellung kann die axiale Lage der Rohre 42 zum Rohr 36 z.B. mit Hilfe von Madenschrauben gesichert werden, die durch Gewindebohrungen der Rohre 36 und/oder der Buchsen 38 hindurch bis an die Vierkantstifte 38 gedreht werden und durch freigehaltene Bohrungen im Schaumstoffkörper 46 zugänglich sind. Außerdem besteht der Vorteil, daß das Rückenpolster 5 undrehbar am Halteelement 4 gelagert ist, weil einerseits das Rohr 36 mittels der Stifte 41 undrehbar im Einlegeteil 34 montiert ist und andererseits die Vierkantstifte 39 mittels der Buchsen 38 undrehbar im Rohr 36 gelagert sind.

[0026] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die auf vielfache Weise abgewandelt werden können. Dies gilt insbesondere für die Art und die konstruktive Ausgestaltung des Tragelements 4, des Rückenpolsters 5, der Haltegriffe 11 und der Montageplatten 16. Dabei ist es bei Bedarf möglich, sowohl die Rückenstütze 1 ohne Haltegriffe 11 als auch umgekehrt die Haltegriffe 11 ohne die Rückenstütze 1 zu verwenden, wobei im zuerst genannten Fall das Vorhandensein der Schwenklager 13 nicht besonders störend wirkt, während im zuletzt genannten Fall zur Befestigung der Montageplatte 16 anstatt des Stehbolzens 21 eine zweite Befestigungsschraube 20 und eine Abdeckkappe verwendet könnten, die auch die zweite Befestigungsschraube abdeckt. Weiter wäre es möglich, das Stützteil 12 starr mit der Montageplatte 16 zu verbinden, in welchem Fall sich hinsichtlich der vereinfachten und raumsparenden Montage dieselben Vorteile ergeben, die oben in Verbindung mit dem schwenkbaren Stützteil 12 erläutert wurden. Weiter könnte das Rückenpolster 5 um einen vorgewählten Winkel drehbar auf dem Tragelement 4 gelagert sein, indem z.B. die Gewindeteile 40 nicht fest und im wesentlichen undrehbar, sondern derart in die Buchsen 45 eingedreht werden, daß noch eine Drehung um wenigstens einen Gewindegang auf beiden Seiten möglich ist. Da beide Gewindeteile 40 z.B. rechtsgängig sind, dreht sich dann beim Kippen das Rückenpolster 5 um die Achse 36 in der einen oder anderen Richtung jeweils das rechte oder linke Gewindeteil 40 in der zugehörigen Buchse 45 fest, wodurch der mögliche Drehbereich automatisch begrenzt wird. Schließlich versteht sich, daß die einzelnen Merkmale auch in anderen als in den dargestellten und beschriebenen Kombinationen verwendet werden können.

Ansprüche

1. Rückerstütze für einen Sanitärsitz (2) mit einem Tragelement (4) und einem an diesem angebrachten Rückenpolster (5), dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (4) zumindest an einer Seite mit einer als Befestigungsteil eines Haltegriffs (11) ausgebildeten Montageplatte (16) verbindbar ist.

2. RücKerstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (16) ein Schwenklager (12) zur schwenkbaren Lagerung eines Stützteils (12) des Haltegriffs (11) aufweist.

3. Rückenstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageplatte (16) ein Stehbolzen (21) zugeordnet und das Tragelement (4) mit zur Befestigung an diesem Stehbolzen (21) bestimmten Mitteln versehen ist.

4. Rückenstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stehbolzen (21) als Mittel zur Befestigung der Montageplatte (16) an einer Wand (3) od. dgl. ausgebildet ist.

5. Rückenstütze nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (16) unterhalb des Schwenklagers (12) eine Abstützfläche (19) für den Haltegriff (11) aufweist und der Stehbolzen (21) zwischen dem Schwenklager (12) und der Abstützfläche (19) angeordnet ist.

6. Rückenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (16) eine mit Kunststoff umhüllte Metalleinlage (17) und einen Durchgang (26) für einen Gewindeabschnitt (22) des Stehbolzens (21) aufweist.

7. Rückenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (4) an der anderen Seite ein zur Befestigung an einer Wand (31) od. dgl. bestimmtes Befestigungselement (30) aufweist.

8. Rückenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (4) an der mit der Montageplatte (16) verbindbaren Seite mit einem um 90° nach rückwärts abgebogenen Endabschnitt (6) versehen ist.

9. Rückenstütze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (6) eine Aufnahmeöffnung (8) für einen Befestigungsabschnitt (24) des Stehbolzens (21) aufweist.

10. Rückenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (4) in Längsrichtung verstellbar ausgebildet ist.

11. Rückenstütze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (4) ein im Rückenpolster (5) befestigtes Rohr (36) und zwei mit dessen Enden verbindbare und axial zu diesen verschiebbare weitere Rohre (42) aufweist.

12. Stützeinrichtung mit einer Rückenstütze (1) und wenigstens einem Haltegriff (11) für einen Sanitärsitz (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenstütze (1), der Haltegriff (11) und eine für beide gemeinsame Montageplatte (16) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet sind.

Zeichnung