(19)
(11) EP 0 908 275 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(21) Anmeldenummer: 98117962.5

(22) Anmeldetag:  22.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B25B 23/00

(54)

Steckschlüsselverlängerung

Socket prolongation

Prolongement pour douilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB IE IT LI LU NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 10.10.1997 DE 19744865

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.04.1999  Patentblatt  1999/15

(73) Patentinhaber: HAZET-WERK HERMANN ZERVER GmbH & Co. KG
D-42857 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Zerver, Hermann J.
    42859 Remscheid (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 214 867
US-A- 4 399 722
US-A- 5 289 745
DE-U- 8 909 645
US-A- 4 733 584
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Steckschlüsselverlängerung mit einem mehrkantigen Einsteckteil am einen und einem entsprechend gestalteten Aufnahmeteil am anderen Ende, wobei das Einsteckteil mit einem aus einer der Schlüsselflächen teilweise heraustretenden Arretierelement versehen ist, und wobei ein Druckübertragungselement, dessen eines Ende zapfen- oder tastenförmig gestaltet der Druckbetätigung des Druckübertragungselementes dient und dessen anderes Ende Bestandteil eines Mechanismus zur Umsetzung einer in Richtung auf das Einsteckteil gerichteten Axialbewegung des Druckübertragungselementes in eine Auswärtsbewegung des Arretierelementes ist, axial in dem Einsteckteil geführt ist.

    [0002] Aufgabe des genannten Arretierelementes ist es, unter Federspannung in eine entsprechend gestaltete Ausnehmung jenes Aufnahmeteiles einzurasten, in welches das Einsteckteil der Steckschlüsselverlängerung eingesetzt wird. In der Regel ist dies das Aufnahmeteil des Steckschlüsseleinsatzes. Infolge des Einrastens des Arretierelementes in die Ausnehmung soll ein zu leichtes Trennen der beiden Werkzeugteile verhindert werden, diese sollen nur unter Anwendung einer gewissen axialen Kraft verbindbar und später wieder lösbar sein. Gleichwohl kann es oft zu einem unbeabsichtigten Lösen kommen, etwa wenn die Steckschlüsselverlängerung mit einem daran arretierten Steckschlüsseleinsatz in leicht verkanteter Ausrichtung von einer Schraube oder Mutter abgezogen werden muß. Hierbei können sich zwischen Steckschlüsseleinsatz und Schraube bzw. Mutter Haftreibungskräfte ergeben, die größer als die Arretierkräfte des federbelasteten Arretierelementes sind.

    [0003] Eine gattungsgemäße Steckschlüsselverlängerung ist aus der US 5,289,745 bekannt. Diese Steckschlüsselverlängerung ist als einstückiges Bauteil ausgebildet, das je nach Ausführungsform eine zentrisch oder exzentrisch angeordnete Längsbohrung zur Aufnahme einer Betätigungsstange aufweist. Die Längsbohrung ist entweder als Durchgangsbohrung oder als Sacklochbohrung ausgebildet. Während ersteres eine Endkappe an der Stirnseite des mehrkantig ausgebildeten Einsteckabschnitts erfordert, ist bei letzterem ein über eine Unterlegscheibe und einen Sprengring gehaltener Anschlagring in einer sich an den Aufnahmeabschnitt anschließenden Bohrung vorgesehen, um die axiale Fixierung der Betätigungsstange zu bewirken. Nachteilig bei der bekannten Steckschlüsselverlängerung ist, daß die axiale Führung der Betätigungsstange ausnahmslos durch die Längsbohrung erfolgt, so daß hohe Anforderungen an die Fertigungstoleranz zur Erzielung einer präzisen Führung zu stellen sind, was zu einer kostenaufwendigen Fertigung führt. Ein weiterer Nachteil der bekannten Steckschlüsselverlängerung ist, daß das Arretierelement in einer Querbohrung im Einsteckabschnitt entweder mit einer Sicherungsschraube oder einer Endkappe gegen Herausfallen zu sichern ist. Dies hat eine hohe Bauteilanzahl und damit eine kostenintensive Fertigung und Montage zur Folge.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckschlüsselverlängerung dahingehend weiterzubilden, daß sich bei einfacher Montage und verringerten Herstellkosten eine hohe Funktionspräzision erzielen läßt.

    [0005] Diese Aufgabe ist bei einer Steckschlüsselverlängerung der oben genannten Art erfindungsgemäß gelöst durch ein das Einsteckteil mit dem Aufnahmeteil starr verbindendes Rohr, in dem das Druckübertragungselement angeordnet ist, und eine Führungsbuchse für die axiale Führung des Druckübertragungselements in dem Aufnahmeteil, die in eine Durchgangsbohrung des Aufnahmeteils eingesetzt und vorzugsweise eingepreßt ist, wobei der Einsetz- bzw. Einpreßdurchmesser der Führungsbuchse größer als der maximale Durchmesser des Druckübertragungselementes ist.

    [0006] Eine solchermaßen ausgestaltete Steckschlüsselverlängerung ermöglicht eine einfache und schnelle Montage, die demzufolge mit einer kostengünstigen Herstellung einhergeht. Ursächlich hierfür ist, daß sich das Arretierelement vor Zusammenbau der Steckschlüsselverlängerung in das Einsteckteil durch die für das Druckübertragungselement vorgesehene Bohrung einführen läßt und damit nach Einsetzen des Druckübertragungselements ohne zusätzliche Sicherungselemente in dem Einsteckteil gehalten wird. Nachdem anschließend Aufnahmeteil, Einsteckteil und Rohr miteinander verbunden worden sind, kann das Druckübertragungselement durch die Durchgangsbohrung für die Führungsbuchse eingesetzt werden, und zwar insbesondere deswegen, weil der Einsetz- bzw. Einpreßdurchmesser der Führungsbuchse größer ist als der maximale Durchmesser des Druckübertragungselements. Durch das abschließende Einsetzen der Führungsbuchse erhält das Druckübertragungselement eine axiale Führung und wird in axialer Richtung fixiert. Die Führungsbuchse kann aus einem für die axiale Führung besonders geeigneten Material mit geringem Reibkoeffizienten bestehen.

    [0007] Mit der erfindungsgemäßen Steckschlüsselverlängerung wird ein sehr guter Halt des angesetzten Steckschlüsseleinsatzes an der Steckschlüsselverlängerung erzielt. In dem Einsteckteil der Steckschlüsselverlängerung ist das Druckübertragungselement geführt, dessen eines Ende den Druck überträgt und dessen anderes Ende Bestandteil eines Mechanismus ist, um die Bewegung des Druckübertragungselementes in eine Auswärtsbewegung des Arretierelementes zu überführen. In einer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das andere Ende des Druckübertragungselementes mit einer Schräge versehen ist, die an dem radial geführten Arretierelement anliegt.

    [0008] Zur Erzielung einer Rückstellkraft wird gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Feder vorgeschlagen, welche eine auf das Zapfen- oder Tastenende hin gerichtete Druckkraft auf das Druckübertragungselement ausübt. Vorzugsweise stützt sich hierbei die Feder mit ihrem einen Ende an dem Einsteckteil und mit ihrem anderen an dem Druckübertragungselement ab.

    [0009] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Steckschlüsselverlängerung in einer Schnittdarstellung.

    [0010] Die im Rahmen eines Steckschlüsselsystems verwendbare Verlängerung besteht aus einem Aufnahmeteil 1 mit einem darin eingeformten Innenvierkant, einem Einsteckteil 2 mit einem daran als Schlüsselfläche 21 ausgebildeten Außenvierkant 5 sowie einem Rohr 3, welches Aufnahmeteil 1 und Einsteckteil 2 starr miteinander verbindet. Die Schlüsselflächen von Aufnahmeteil 1 und Einsteckteil 2 entsprechen den international üblichen und genormten Abmessungen für Steckschlüsselsysteme.

    [0011] In an sich bekannter Weise ist das Einsteckteil 2 in einer der Schlüsselflächen 21 mit einem Arretierelement 4 in Gestalt einer Kugel versehen. Beim Einsetzen des Außenvierkantes 5 in einen Innenvierkant, wie er z. B. im Aufnahmeteil 1 vorgesehen ist, wird das Arretierelement 4 in seiner Radialbohrung 6 zunächst zurückgeschoben und kann anschließend in einer hierfür vorgesehenen Ausnehmung des Außenvierkantes einrasten. Eine solche Ausnehmung ist bei dem Aufnahmeteil 1 durch eine entsprechende Bohrung 7 verwirklicht.

    [0012] Bei bekannten Systemen erfolgt das Zurückdrücken des kugelförmigen Arretierelementes 4 in der Radialbohrung 6 entgegen der Kraft einer dort angeordneten Feder. Auf diese Weise ist auch die Kraft, mit der der Außenvierkant 5 in einem entsprechenden Innenvierkant gehalten wird, von der Federkraft abhängig.

    [0013] Demgegenüber liegt gemäß der Zeichnung an dem dort ebenfalls kugelförmigen Arretierelement 4 nicht unmittelbar eine Feder, sondern ein Druckübertragungselement 8 in Gestalt einer Stange an. Das Druckübertragungselement 8 ist in einer Längsbohrung 9 des Einsteckteiles 2 geführt und weist an seinem Ende eine Schräge 10 auf, welche innen an dem kugelförmigen Arretierelement 4 anliegt. Innerhalb des Rohres 3 stützt sich das Druckübertragungselement 8 mittels einer Feder 11 an der inneren Stirnfläche des Einsteckteils 2 ab. Die Feder 11 ist so angeordnet, daß sie auf das Druckübertragungselement 8 eine Kraft ausübt, welche bestrebt ist, das Druckübertragungselement 8 von dem Einsteckteil 2 weg und in Richtung auf das Aufnahmeteil 1 zu bewegen. Da die Schräge 10 in Verbindung mit dem Arretierelement 4 einen Mechanismus zur Umsetzung der Axialbewegung des Druckübertragungselementes 8 in eine im wesentlichen radiale Bewegung des Arretierelementes 4 bildet, bewirkt die Feder 11 in ihrem entspannten Zustand zugleich, daß sich das kugelförmige Arretierelement 4 in seiner Radialbohrung 6 nach innen zurückziehen kann. Hierzu sind selbstverständlich Maßnahmen getroffen, um ein Herausfallen der in diesem Zustand beweglichen Kugel aus dem Einsteckteil 2 zu verhindern.

    [0014] Die als Druckübertragungselement 8 dienende Stange ist außerdem auch im Aufnahmeteil 1 axial geführt. Hierzu ist in eine Durchgangsbohrung 12 des Aufnahmeteiles 1 eine Führungsbuchse 13 eingepreßt, die wiederum das Druckübertragungselement 8 axial führt, und die ferner einen Anschlag bildet, der den Längsweg des Druckübertragungselementes 8 begrenzt. Der Einsetzdurchmesser der Führungsbuchse 13 ist größer als der maximale Durchmesser des Druckübertragungselementes 8. Auf diese Weise wird eine erleichterte Montage von Druckübertragungselement 8 und Feder 11 ermöglicht.

    [0015] Zum Zusammenbau der in der Zeichnung dargestellten Steckschlüsselverlängerung wird zunächst das kugelförmige Arretierelement 4 durch die Längsbohrung 9 hindurch in seine Radialbohrung 6 verbracht, anschließend werden Aufnahmeteil 1, Einsteckteil 2 und Rohr 3 miteinander verbunden, vorzugsweise durch Verpressen in der Innenwandung des Rohres 3. Sodann wird vom Aufnahmeteil 1 her das Druckübertragungselement 8 mit der daran vorläufig befestigten Feder 11 durch die Steckschlüsselverlängerung hindurch bis in die dargestellte Stellung geführt. Schließlich wird, ebenfalls durch den Innenvierkant 15 hindurch, die Führungsbuchse 13 eingesetzt und in der Durchgangsbohrung 12 verpreßt.

    [0016] Die Länge des Druckübertragungselementes 8 ist dergestalt, daß dieses mit einem zapfenförmigen Ende 14 aus der Führungsbuchse 13 heraus- und in den Innenvierkant 15 des Aufnahmeteils 1 hineinragt. Das zapfenförmige Ende 14 dient auf diese Weise der Druckbetätigung des Druckübertragungselementes 8, sobald in den Innenvierkant 15 ein entsprechender Außenvierkant, z. B. eines Ratschenschlüssels, eingeführt wird. Das Druckübertragungselement 8 übernimmt hierbei die Funktion eines Stößels, dessen axiale Bewegung über die Schräge 10 auf eine radial nach auswärts gerichtete Bewegung des Arretierelementes 4 übertragen wird, so daß dieses in der in der Zeichnung in ausgezogener Linie dargestellten Stellung fest arretiert. Ein dort aufgesteckter Steckschlüssel kann sich dann auch unter Kraftwirkung nicht mehr lösen.

    Bezugszeichenliste



    [0017] 
    1
    Aufnahmeteil
    2
    Einsteckteil
    3
    Rohr
    4
    Arretierelement
    5
    Außenvierkant
    6
    Radialbohrung
    7
    Bohrung, Ausnehmung
    8
    Druckübertragungselement
    9
    Längsbohrung
    10
    Schräge
    11
    Feder
    12
    Durchgangsbohrung
    13
    Führungsbuchse
    14
    zapfenförmiges Ende
    15
    Innenvierkant
    21
    Schlüsselfläche



    Ansprüche

    1. Steckschlüsselverlängerung mit einem mehrkantigen Einsteckteil (2) am einen und einem entsprechend gestalteten Aufnahmeteil (1) am anderen Ende, wobei das Einsteckteil (2) mit einem aus einer der Schlüsselflächen (21) teilweise heraustretenden Arretierelement (4) versehen ist, und wobei ein Druckübertragungselement (8), dessen eines Ende (14) zapfen-oder tastenförmig gestaltet der Druckbetätigung des Druckübertragungselementes (8) dient und dessen anderes Ende Bestandteil eines Mechanismus zur Umsetzung einer in Richtung auf das Einsteckteil (2) gerichteten Axialbewegung des Druckübertragungselementes (8) in eine Auswärtsbewegung des Arretierelementes (4) ist, axial in dem Einsteckteil (2) geführt ist,
    gekennzeichnet durch
    ein das Einsteckteil (2) mit dem Aufnahmeteil (1) starr verbindendes Rohr (3), in dem das Druckübertragungselement (8) angeordnet ist, und eine Führungsbuchse (13) für die axiale Führung des Druckübertragungselementes (8) in dem Aufnahmeteil (1), die in eine Durchgangsbohrung (12) des Aufnahmeteils (1) eingesetzt und vorzugsweise eingepreßt ist, wobei der Einsetz- bzw. Einpreßdurchmesser der Führungsbuchse (13) größer als der maximale Durchmesser des Druckübertragungselementes (8) ist.
     
    2. Steckschlüsselverlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Druckübertragungselementes (8) mit einer Schräge (10) versehen ist, die an dem radial geführten Arretierelement (4) anliegt.
     
    3. Steckschlüsselverlängerung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Feder (11), welche eine auf das Zapfen- oder Tastenende (14) hin gerichtete Druckkraft auf das Druckübertragungselement (8) ausübt.
     
    4. Steckschlüsselverlängerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Feder (11) mit ihrem einen Ende an dem Einsteckteil (2) und mit ihrem anderen Ende an dem Druckübertragungselement (8) abstützt.
     


    Claims

    1. Socket spanner extension having a polygonal insertion part (2) at one end and a correspondingly designed receiving part (1) at the other end, the insertion part (2) being provided with a locking element (4) partly emerging from one of the spanner surfaces (21), and a pressure-transmitting element (8), one end (14) of which, of pin-shaped or button-shaped design, serves for the pressure actuation of the pressure-transmitting element (8) and the other end of which is a component of a mechanism for converting an axial movement, directed towards the insertion part (2), of the pressure-transmitting element (8) into an outward movement of the locking element (4), being guided axially in the insertion part (2), characterized by a tube (3) which rigidly connects the insertion part (2) to the receiving part (1) and in which the pressure-transmitting element (8) is arranged, and by a guide bush (13) for the axial guidance of the pressure-transmitting element (8) in the receiving part (1), this guide bush (13) being inserted and preferably pressed into a through-bore (12) of the receiving part (1), the insertion or press-in diameter of the guide bush (13) being greater than the maximum diameter of the pressure-transmitting element (8).
     
    2. Socket spanner extension according to Claim 1, characterized in that the other end of the pressure-transmitting element (8) is provided with a bevel (10) which bears against the radially guided locking element (4).
     
    3. Socket spanner extension according to Claim 1 or 2, characterized by a spring (11) which exerts a pressure force on the pressure-transmitting element (8), the pressure force being directed towards the pin or button end (14).
     
    4. Socket spanner extension according to Claim 3, characterized in that the spring (11) is supported with its one end on the insertion part (2) and with its other end on the pressure-transmitting element (8).
     


    Revendications

    1. Prolongement pour clé à douille, comportant une partie d'enfichage polygonale (2) à une extrémité et une partie de réception (1) de réalisation correspondante à l'autre extrémité, dans lequel la partie d'enfichage (2) est pourvue d'un élément d'arrêt (4) partiellement en saillie de l'une des surfaces à clé (21), et un élément de transmission de pression (8) est guidé axialement dans la partie d'enfichage (2), élément dont une extrémité (14) est réalisée en forme de tenon ou de bouton pour servir à l'actionnement en pression de l'élément de transmission de pression (8) et dont l'autre extrémité fait partie d'un mécanisme pour convertir un mouvement axial de l'élément de transmission de pression (8) en direction de la partie d'enfichage (2) en un mouvement de l'élément d'arrêt (4) vers l'extérieur, caractérisé par un tube (3) reliant rigidement la partie d'enfichage (2) à la partie de réception (1), dans lequel est agencé l'élément de transmission de pression (8), et par un manchon de guidage (13) pour le guidage axial de l'élément de transmission de pression (8) dans la partie de réception (1), manchon qui est mis en place et de préférence enfoncé dans un perçage traversant (12) de la partie de réception (1), le diamètre de mise en place ou d'enfoncement du manchon de guidage (13) étant supérieur au diamètre maximal de l'élément de transmission de pression (8).
     
    2. Prolongement de clé à douille selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre extrémité de l'élément de transmission de pression (8) est pourvue d'un biseau (10) qui prend appui contre l'élément d'arrêt (4) guidé radialement.
     
    3. Prolongement de clé à douille selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé par un ressort (11) qui exerce une force de pression dirigée vers l'extrémité en tenon ou en bouton (14) sur l'élément de transmission de pression (8).
     
    4. Prolongement de clé à douille selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort (11) prend appui par une extrémité contre la partie d'enfichage (2) et par son autre extrémité contre l'élément de transmission de pression (8).
     




    Zeichnung