Flaschenverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß für eine Bügelverschlußflasche aus einem Verschlußteil (V), einem Spannstück (S) und einem mit dem Spannstück (S) verbundenen Dichtstück (O). Dazu weist das Spannstück (S) eine Spannfläche (SF) auf, mit der das Dichtstück (D) an die Ausgießöffnung anlegbar ist, wobei das Verschlußteil (V) als Verbundelement ausgebildet ist und das Spannstück (S) aus einem durch die Schließkraft nur geringfügig elastisch verformbaren Thermo- oder Duroplast besteht. Das Dichtstück (D) hingegen besteht aus einem erheblich verformbaren und hochelastischen Kunststoff. Mit den Eigenschaften dieses Flaschenverschlusses soll erreicht werden, daß die Qualität der in der Flasche gelagerten Flüssigkeit erhalten bleibt. Dieses wird dadurch erreicht, daß das Dichtstück (D) vollflächig derart auf dem Spannstück (S) aufgebracht ist, daß das Dichtstück die Flaschenöffnung vollständig verschließt und aus einem solchen Material besteht, daß die Flasche gegen das Eindringen von atmosphärischem Sauerstoff abgedichtet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß mit einem die Ausgießöffnung einer Flasche absperrenden, an der Flasche wiederverwendbar befestigten Verschlußteil, das aus einem Spannstück und einem mit dem Spannstück verbundenen Dichtstück besteht, wobei das Spannstück eine Spannfläche aufweist, mit der das Dichtstück an die Ausgießöffnung anlegbar ist, wobei das Verschlußteil als Verbundelement ausgebildet und das Spannstück aus einem durch die - das Verschlußteil belastende - Schließkraft nicht oder nur geringfügig elastisch verformbaren thermo- oder duroplastischen Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen besteht, das Dichtstück hingegen aus einem bei der gleichen Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff.

[0002] Derartige Flaschenverschlüsse sind beispielsweise aus dem Gebrauchsmuster 295 17 153 bekannt und werden bei mit Getränken gefüllten Flaschen in großem Umfang verwendet. Sie haben den Vorteil, daß eine Flasche sicher wiederverschließbar ist, wenn erst ein Teil des Inhalts entnommen worden ist. Ein solcher Flaschenverschluß umfaßt einen Verschlußteil, welcher mittels einer drahtförmigen Bügelfeder gespannt werden kann, die unverlierbar an dem Flaschenhals befestigt ist. Das Verschlußteil besteht aus einem Spannstück aus einem harten Kunststoff mit einer Querbohrung, in der ein Spannbügel der Bügelfeder angeordnet ist und aus einem Dichtstück aus einem elastischen Dichtwerkstoff, insbesondere einem weichen Dichtgummi. Das Dichtstück als solches ist ringförmig ausgebildet, so daß im Bereich des Flaschenhalses das Dichtstück auf diesem zu liegen kommt und die Flasche als solche abdichtet.

[0003] Die Ausbildung des Verschlußstückes als Verbundelement hat den Vorteil, daß es in dem gleichen Werkzeug herstellbar ist und dabei gleichzeitig mit einer Querbohrung versehen werden kann, in die in vorbekannter Weise ein Spannbügel einer am Flaschenhals befestigten Bügelfeder eingreift. Die Ausbildung des Flaschenverschlusses als Verbundelement hat weiter den Vorteil, daß hierdurch eine durchweg bessere hygienische Ausbildung erreicht werden kann, als bei den Flaschenverschlüssen, bei denen der Gummi separat auf das Spannstück aufgeklemmt ist.

[0004] Diese Verschlüsse gestatten es, den CO2-Gehalt in der Flasche über längere Zeit zu konservieren. Als nachteilig hat sich jedoch herausgestellt, daß der Sauerstoff aus der Atmosphäre über den Flaschenverschluß in die Flasche eindifundieren kann, wodurch nachteilige Oxydationsprozesse ausgelöst werden.

[0005] Der Erfindung liegt deswegen die Aufgabe zugrunde, einen Flaschenverschluß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß auch das Eindringen von Sauerstoff aus der Atmosphäre in das Flascheninnere verhindert wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Dichtstück (D) vollflächig auf dem Spannstück (S) aufgebracht ist, so daß das Dichtstück die Flaschenöffnung vollständig verschließt und aus einem solchen Material besteht, daß die Flasche gegen das Eindringen von atmosphärischem Sauerstoff abgedichtet ist.

[0007] Das Stück ist somit derart flächig gewählt, daß dieses vollständig den Flaschenhals verschließt, wobei gleichzeitig ein Material gewählt worden ist, welches den Durchtritt von Sauerstoff verhindert. Durch diese Maßnahme kann die Haltbarkeit des Bieres auch in Flaschen, die mit von Bügeln gehaltenen Flaschenverschlüssen verschlossen sind, über einen wesentlich längeren Zeitraum gelagert werden.

[0008] Mit einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind das Material des Dichtstückes und das Material des Spannstückes derart aufeinander abgestimmt, daß beide zusammen recycelt werden können, ohne daß zuvor eine Trennung derselben erfolgen muß. Auch dies führt zu erheblichen Kosteneinsparungen.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist anhand der Figur 1 beschrieben, die ein erfindungsgemäßes Verschlußteil für einen wiederverwendbaren Flaschenverschluß im Schnitt zeigt.

[0010] Ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Verschlußteil V nach der Erfindung ist als Verbundelement ausgeführt und besteht aus einem Spannstück und einem Dichtstück D, die miteinander an einer Spannfläche SF des Spannstückes S stoffschlüssig verbunden sind, beispielsweise, indem das Dichtstück D auf die Spannfläche SF aufgespritzt wird. Sowohl das Spannstück S als auch das Dichtstück D bestehen aus einem spritzfähigen Kunststoff.

[0011] Für das Spannstück S ist ein geringfügig oder kaum elastisch verformbarer thermo- oder duroplastischen Kunststoff wie beispielsweise Polypropylen zweckmäßig, weil das Spannstück S keinerlei Dichtfunktion ausübt und stattdessen besonders formstabil sein soll, damit die Federkraft einer das Spannstück S in Richtung des Dichtstückes D belastenden Bügelfeder möglichst lange erhalten bleibt.

[0012] Diese Federkraft bildet die Dichtkraft an einer Dichtfläche DF des Dichtstückes D, die an die zu verschließende Ausgießöffnung einer Flasche angepreßt ist, wenn die an dem Flaschenhals befestigte Bügelfeder gespannt wird; die Einzelheiten einer solchen Anordnung sind hinlänglich bekannt und in der Zeichnung nicht erörtert. In der Zeichnung ist aber eine zugehörige Querbohrung SQ in dem Spannstück S eingezeichnet, in der (beiderseits) ein Spannbügel der Bügelfeder einführbar ist. Die Einführung wird durch konische Senkungen SS erleichtert.

[0013] Das Dichtstück D ist auf ein linsenförmiges, an dem Spannstück S einstückiges Druckstück SD aufgespritzt, welches zwei radiale Ausnehmungen RA aufweist, die genauso wie die an dem Druckstück SD befindliche Spannfläche SF mit dem Kunststoff des Dichtstückes D ausgefüllt und überspritzt sind. Auf diese Weise ist das Dichtstück D, zumindest in radialer Richtung, auch noch formschlüssig mit dem Spannstück S verbunden.

[0014] Das Dichtstück D besteht aus einem spritzfähigen, unter der Einwirkung der von der Bügelfeder bereitgestellten Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer. Trotzdem hält sich im Gebrauch eine Verformung des Dichtstückes D in Grenzen, weil das Dichtstück D eine nur geringfügige, hier überall etwa gleiche Wanddicke d aufweise. Das Dichtstück D besteht aus einem solchen Kunststoff, der den Durchtritt von Sauerstoff verhindert. Hierdurch wird die Haltbarkeit der Getränke wesentlich verlängert.

Aufstellung der Bezugszeichen

[0015] 

D

Dichtstück

DF

Dichtfläche

RA

Ausnehmung

S

Spannstück

SD

Druckstück

SF

Spannfläche

SQ

Querbohrung

SS

Senkung

SZ

Zapfen

V

Verschlußteil

d

Wanddicke

Ansprüche

1. Flaschenverschluß mit einem die Ausgießöffnung einer Flasche absperrenden, an der Flasche wiederverwendbar befestigten Verschlußteil (V), das aus einem Spannstück (S) und einem mit dem Spannstück (S) verbundenen Dichtstück (D) besteht, wobei das Spannstück (S) eine Spannfläche (SF) aufweist, mit der das Dichtstück (D) an die Ausgießöffnung anlegbar ist, wobei das Verschlußteil (V) als Verbundelement ausgebildet und das Spannstück (S) aus einem durch die - das Verschlußteil (V) belastende - Schließkraft nicht oder nur geringfügig elastisch verformbaren thermo- oder duroplastischen Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen besteht, das Dichtstück (D) hingegen aus einem bei der gleichen Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Dichtstück (D) vollflächig derart auf dem Spannstück (S) aufgebracht ist, daß das Dichtstück die Flaschenöffnung vollständig verschließt und aus einem solchen Material besteht, daß die Flasche gegen das Eindringen von atmosphärischem Sauerstoff abgedichtet ist.

2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannstück aus Polypropylen (PP) und das Dichtstück aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) besteht

3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtstück (D) auf das Spannstück (S) aufgespritzt ist.

4. Flaschenverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannstück (S) Ausnehmungen aufweist, in die das Material des Dichtstückes (D) eingreift.

Zeichnung