Schiebefenstergriff

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schiebefenstergriff.

[0002] Es sind Schiebefenstergriffe im Einsatz, z.B. in Wohnmobilen, die lediglich eine Funktion als Betätigungshandhabe erfüllen. Für das Verriegeln und Sichern eines Schiebefensters gegen ein unbefugtes Öffnen von außen, werden am Schiebefenster üblicherweise separat gefertigte und separat zu montierende Kipphebel od. dgl. angebracht.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Schiebefenstergriff zur Verfügung zu stellen, der bei einfacher und kostengünstiger Bauweise mit einer integrierten Verriegelungsvorrichtung ausgestattet ist.

[0004] Gegenstand der Erfindung ist demgemäß ein Schiebefenstergriff mit einem an einer Fensterscheibe festlegbaren Gehäuse, einer mit dem Gehäuse über Gelenkzapfen verbundenen Wippe mit einem Verschlußhaken, einer zwischen dem Gehäuse und der Wippe angeordneten, den Verschlußhaken in Schließrichtung belastenden Feder und einem am Gehäuse angeordneten Sperrelement für die Wippe.

[0005] Der erfindungsgemäße Schiebefenstergriff besteht aus nur wenigen einfach und kostengünstig herzustellenden Teilen und wird dennoch der gestellten Aufgabe in optimaler Weise gerecht, weil die Wippe durch das Sperrelement an einem Bewegungshub gehindert werden kann.

[0006] Zur kostengünstigen Herstellung des Schiebefenstergriffs trägt bei, daß das Gehäuse, die Wippe mit Gelenkzapfen und Verschlußhaken sowie das Sperrelement als jeweils einstückige Kunststoff-Spritzgußteile ausgebildet sind.

[0007] Weiterhin ist vorgesehen, daß das Gehäuse einen Gehäuseboden und zwei dazwischen die Wippe aufnehmende Seitenwände umfaßt, wobei die Seitenwände Lagerbohrungen für die Gelenkzapfen der Wippe und Aufnahmen für das Sperrelement aufweisen. Der Zusammenbau von Gehäuse, Wippe und Sperrelement kann dabei durch eine einfache Klipsmontage erfolgen. Insbesondere ergibt sich auch eine nur geringe Bauhöhe.

[0008] Vorzugsweise sind die Aufnahmen für das Sperrelement einendig offene, parallel zum Gehäuseboden verlaufende Nuten und das Sperrelement ist ein U-förmiges, einen Steg und zwei in den Nuten geführte Schenkel umfassendes Bauteil.

[0009] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Gehäuseboden an seinem dem Verschlußhaken der Wippe abgewandten Ende gegenüber den Seitenwänden verkürzt ist und einen Aufnahmeraum definiert, in den ein leistenförmiger Ansatz am Steg des Sperrelements einschiebbar ist, um damit die Wippe an einem Bewegungshub zu hindern.

[0010] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß sowohl in den Nuten als auch an den Schenkeln des Sperrelements einander überwindbare Rastnocken angeformt sind, um das Sperrelement wahlweise in der die Wippe sperrende oder freigebende Position zu halten.

[0011] Ein einfaches Verschieben des Sperrelements in die eine oder andere Position wird dadurch begünstigt, daß das Sperrelement mit überstehenden Handhabungsnocken ausgebildet ist. Zu einem einfachen Verschieben einer Fensterscheibe trägt bei, daß die mit ihrem Sperrhaken das Gehäuse einendig überragende Wippe mit einer Griffmulde ausgebildet ist. Schließlich kann noch vorgesehen sein, daß der Schiebefenstergriff mittels eine Fensterscheibe durchsetzende Schrauben an einer Haltevorrichtung festlegbar ist.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert und es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des Schiebefenstergriffs,

Fig. 2

eine Draufsicht nach Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt etwa folgend der Linie III-III nach Fig. 2 mit geschlossenen Sperrelement und

Fig. 4

den Schnitt nach Fig. 3 mit geöffneten Sperrelement.

[0013] Der neue Schiebefenstergriff umfaßt ein an einer strichpunktiert angedeuteten Fensterscheibe 1 ggf. unter Verwendung einer Haltevorrichtung 2 festlegbares Gehäuse 3, eine mit Verschlußhaken 4 und Gelenkzapfen 5 ausgebildete Wippe 6, eine Feder 7 und ein Sperrelement 8. Alle Teile des Schiebefenstergriffs sind ggf. mit Ausnahme der Feder 7 Kunststoff-Spritzgußteile.

[0014] Das Gehäuse 3 besteht aus einem Gehäuseboden 9 und zwei Seitenwänden 10. Im Gehäuseboden 9 sind Löcher 11 zum Durchführen von Befestigungsschrauben 12 ausgebildet. Ferner sind am Gehäuseboden 9 Haken 13 zur Halterung der Feder 7 angeformt. Die Seitenwände 10 des Gehäuses 3 weisen Lagerbohrungen 14 für die Lagerung der Gelenkzapfen 5 der Wippe 6 auf. Auch Überragen die Seitenwände 10 des Gehäuses 3 den Gehäuseboden 9 und definieren einen Aufnahmeraum 15, in den die Wippe 6 einendig eintauchen kann oder in den das Sperrelement 8 einschiebbar ist, um die Wippe 6 am Eintauchen zu hindern. Schließlich weisen die Seitenwände 10 des Gehäuses 3 Aufnahmen für das Sperrelement 8 auf, und zwar in Form von Nuten 16, die sich über einen Teil der Länge der Seitenwände und parallel zum Gehäuseboden 9 erstrecken. In den Nuten 16 sind Rastnocken 17 und 18 für das Sperrelement 8 ausgebildet.

[0015] Die Wippe 6 wird nach erfolgter Federmontage in das Gehäuse 3 nach Art einer Klipsmontage eingebracht, so daß sie sich zwischen den Seitenwänden 10 des Gehäuses 3 befindet und die Gelenkzapfen 5 in den Lagerbohrungen 14 sitzen. Die Wippe 6 kann dann gegen die Rückstellkraft des Feder 7 um die Gelenkzapfen 5 geschwenkt werden, um den das Gehäuse 3 überragenden Verschlußhaken 4 von einem gestrichelt angedeuteten Widerlager 19 zu lösen. Damit dies nicht ungewollt von außen her durch Beaufschlagen des Verschlußhakens 4 erfolgen kann, ist der Schiebefenstergriff mit dem Sperrelement 8 ausgerüstet.

[0016] Das Sperrelement 8 ist ein einfaches U-förmiges Bauteil mit einem Steg 20 und zwei sich an dessen Enden rechtwinklig anschließenden Schenkeln 21. Die Schenkel 21, die in den Nuten 16 verschiebbar aufgenommen sind, weisen jeweils einen Sperrnocken 22 und einen Anschlagnocken 23 auf. Die Sperrnocken 22 können durch leichtes Spreizen der Schenkel 21 die Sperrnocken 17 passieren, während die Anschlagnocken 23, die mit den Sperrnocken 18 zusammenwirken, ein Abziehen des Sperrelements 8 vom Gehäuse 3 verhindern sollen. Am Steg 20 des Sperrelements 8 ist ein leistenförmiger Ansatz 24 angeformt, durch den eine Wippbewegung der Wippe 6 und damit eine Öffnungsbewegung des Verschlußhakens 4 verhindert wird, wenn sich der Steg 20 bzw. der Ansatz 24 im Aufnahmeraum 15 befindet.

[0017] Für eine einfache Verschiebebetätigung sind am Sperrelement 8 überstehende Handhabungsnocken 25 angeformt.

Ansprüche

1. Schiebefenstergriff mit

- einem an einer Fensterscheibe festlegbaren Gehäuse (3),

- einer mit dem Gehäuse (3) über Gelenkzapfen (5) verbundenen Wippe (6) mit einem Verschlusshaken (4),

- einer zwischen dem Gehäuse (3) und der Wippe (6) angeordneten, den Verschlusshaken (4) in Schließrichtung belastenden Feder (7)

   gekennzeichnet durch

- ein am Gehäuse (3) angeordnetes Sperrelement (8) für die Wippe (6).

2. Schiebefenstergriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3), die Wippe (6) mit Gelenkzapfen (5) und Verschlusshaken (4) sowie das Sperrelement (8) als jeweils einstückige Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet sind.

3. Schiebefenstergriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) einen Gehäuseboden (9) und zwei dazwischen die Wippe (6) aufnehmende Seitenwände (10) umfasst, wobei die Seitenwände (10) Lagerbohrungen (14) für die Gelenkzapfen (5) der Wippe (6) und Aufnahmen für das Sperrelement (8) aufweisen.

4. Schiebefenstergriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen für das Sperrelement (8) einendig offene, parallel zum Gehäuseboden (9) verlaufende Nuten (16) sind und dass das Sperrelement (8) ein U-förmiges, einen Steg (20) und zwei in den Nuten (16) geführte Schenkel (21) umfassendes Bauteil ist.

5. Schiebefenstergriff nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, das der Gehäuseboden (9) an seinem dem Verschlusshaken (4) der Wippe (6) abgewandten Ende gegenüber den Seitenwänden (10) verkürzt ist und einen Aufnahmeraum (15) definiert, in den ein leistenförmiger Ansatz (24) am Steg (20) des Sperrelements (8) einschiebbar ist, um damit die Wippe (6) an einem Bewegungshub zu hindern.

6. Schiebefenstergriff nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in den Nuten (16) als auch an den Schenkeln (21) des Sperrelements (8) einander überwindbare Rastnocken (17, 22) angeformt sind, um das Sperrelement (8) wahlweise in der die Wippe (6) sperrenden oder freigebenden Position zu halten.

7. Schiebefenstergriff nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (8) mit überstehenden Handhabungsnocken (25) ausgebildet ist.

8. Schiebefenstergriff nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mit ihrem Verschlusshaken (4) das Gehäuse (3) einendig überragende Wippe (6) mit einer Griffmulde (26) ausgebildet ist.

9. Schiebefenstergriff nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe mittels eine Fensterscheibe (1) durchsetzende Schrauben (12) an einer Haltevorrichtung (2) festlegbar ist.

Claims

1. Sliding-window handle having

- a housing (3) which can be secured on a window,

- a rocker (6) which is connected to the housing (3) via articulation pins (5) and has a closure hook (4),

- a spring (7) which is arranged between the housing (3) and the rocker (6) and subjects the closure hook (4) to loading in the closing direction,

   characterized by

- a blocking element (8) which is arranged on the housing (3) and is intended for the rocker (6).

2. Sliding-window handle according to Claim 1, characterized in that the housing (3), the rocker (6) with the articulation pins (5) and closure hook (4) and also the blocking element (8) are each designed as single-piece plastic injection mouldings.

3. Sliding-window handle according to Claim 1 or 2, characterized in that the housing (3) comprises a housing base (9) and two side walls (10) which accommodate the rocker (6) therebetween, the side walls (10) having bearing bores (14) for the articulation pins (5) of the rocker (6) and mounts for the blocking element (8).

4. Sliding-window handle according to Claim 3, characterized in that the mounts for the blocking element (8) are grooves (16) which are open at one end and run parallel to the housing base (9), and in that the blocking element (8) is a U-shaped component comprising a web (20) and two legs (21) guided in the grooves (16).

5. Sliding-window handle according to either of Claims 3 and 4, characterized in that, at its end which is directed away from the closure hook (4) of the rocker (6), the housing base (9) is shortened in relation to the side walls (10) and defines an accommodation space (15) into which a strip-like extension (24) on the web (20) of the blocking element (8) can be pushed, in order thus to prevent the rocker (6) from moving.

6. Sliding-window handle according to either of Claims 4 and 5, characterized in that latching protruberances (17, 22) which can pass over one another are integrally formed both in the grooves (16) and on the legs (21) of the blocking element (8) in order for the blocking element (8) to be kept optionally in the position in which it blocks or releases the rocker (6).

7. Sliding-window handle according to at least one of Claims 1 to 6, characterized in that the blocking element (8) is designed with projecting handling protruberances (25).

8. Sliding-window handle according to at least one of Claims 1 to 7, characterized in that the rocker (6), which has its closure hook (4) projecting beyond the housing (3) at one end, is designed with a grip hollow (26).

9. Sliding-window handle according to at least one of Claims 1 to 8, characterized in that it can be secured on a retaining device (2) by means of screws (12) passing through a window (1).

Revendications

1. Poignée de fenêtre glissante, avec

- un boîtier (3) pouvant être fixé sur une vitre,

- une bascule (6) avec un crochet de verrouillage (4), reliée par des pivots (5) au boîtier (3),

- un ressort (7) disposé entre le boîtier (3) et la bascule (6) et repoussant le crochet de verrouillage (4) dans le sens de la fermeture,

   caractérisée par

- un élément de blocage (8) pour la bascule (6), disposé sur le boîtier (3).

2. Poignée de fenêtre glissante suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier (3), la bascule (6) avec les pivots (5) et le crochet de verrouillage (4) ainsi que l'élément de blocage (8) sont chacun formés par des pièces en plastique moulées d'une pièce par injection.

3. Poignée de fenêtre glissante suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le boîtier (3) comprend un fond de boîtier (9) et deux parois latérales (10) comportant entre elles la bascule (6), dans laquelle les parois latérales (10) présentent des trous d'appui (14) pour les pivots (5) de la bascule (6) et des logements pour l'élément de blocage (8).

4. Poignée de fenêtre glissante suivant la revendication 3, caractérisée en ce que les logements pour l'élément de blocage (8) sont des rainures (16) parallèles au fond de boîtier (9) et ouvertes à une extrémité, et en ce que l'élément de blocage (8) est une pièce en forme de U comprenant une âme (20) et deux ailes (21) guidées dans les rainures (16).

5. Poignée de fenêtre glissante suivant l'une des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce que le fond de boîtier (9) est raccourci, à son extrémité située à l'opposé du crochet de verrouillage (4) de la bascule (6), par rapport aux parois latérales (10) et définit un espace de réception (15), dans lequel une saillie (24) en forme de barrette sur l'âme (20) de l'élément de blocage (8) peut se glisser pour s'opposer ainsi à un mouvement de soulèvement de la bascule (6).

6. Poignée de fenêtre glissante suivant l'une des revendications 4 ou 5, caractérisée en ce que des ergots d'accrochage (17, 22) pouvant être franchis mutuellement, sont façonnés aussi bien dans les rainures (16) que sur les ailes (21) de l'élément de blocage (8), pour maintenir l'élément de blocage (8) au choix dans la position bloquant ou libérant la bascule (6).

7. Poignée de fenêtre glissante suivant au moins une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément de blocage (8) est façonné avec des ergots de manipulation en saillie (25).

8. Poignée de fenêtre glissante suivant au moins une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la bascule (6) dépassant à une extrémité le boîtier (3) avec son crochet de verrouillage (4) est façonnée avec une poignée concave (26).

9. Poignée de fenêtre glissante suivant au moins une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que celle-ci peut être fixée à un dispositif de support (2) au moyen de vis (12) traversant une vitre (1).

Zeichnung