Abschaltbarer Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen abschaltbaren Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Schwenkhebel (4) und einem in diesem angeordneten unterdruckbeaufschlagten Sperrelement (19) für das Ventilschaftende (22) des Ventilschaftes (23) eines Gaswechselventils (5), wobei das im Zylinderkopf abgestützte Ende (6) des Schwenkhebels (4) auf einem als hydraulische Spielausgleichselement (8) ausgebildeten Stützelement ortsfest gelagert ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Gestaltung eines gattungsgemäßen Ventiltriebs derart, daß eine optimale Einspeisung für den Unterdruck gesichert wird.
Gelöst wird dies dadurch, daß ein verlängerter Führungszylinder des hydraulischen Spielausgleichselements (8) einen mit einem Kugelkopf (10) versehenen Führungskolben (11) aufnimmt, der innerhalb des Führungszylinders (9) auf dem Hydraulikteil des Spielausgleichselements (8) axial abgestützt ist. Der Führungskolben (11) ist im oberen Bereich mittels einer inneren, durch den Führungszylinder (9) verlaufenden Kanalanordnung (16) mit einem Unterdruckkanal (17) im Zylinderkopf (1) verbunden.
Die zum höchsten Punkt des Kugelkopfes (10) des Führungskolbens (11) führende Kanalanordnung (16) ist über einen im Schwenkhebel (4) verlaufenden Unterdruckkanal (18) mit der Unterdruckseite des Sperrelementes (19) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen abschaltbaren Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches 1.

[0002] Vorbekannt ist durch die DE - OS 195 22 720 ein gattungsgemäßer abschaltbarer Ventiltrieb mit einem in einem Zylinderkopf zwischen einer Nockenwelle und mindestens einem abschaltbaren Gaswechselventil angeordneten Kipp- oder Schwenkhebel.

[0003] In dem Kipp- oder Schwenkhebel ist ein durch pneumatischen Unterdruck bewegbares Sperrelement verschiebbar angeordnet, welches von einem federbeaufschlagten Kolben oder einer Kugel gebildet wird. Ein Abschalten des Gaswechselventils wird durch eine Verlagerung des Sperrelementes aus dem Eingriff mit dem Ventilschaff des Gaswechselventils erzielt. Die formschlüssige Verbindung zwischen Sperrelement und dem Ventilschaftende des Gaswechselventils wird aufgehoben.

[0004] Der Kipp- oder Schwenkhebel ist mit seinem am Zylinderkopf abgestutzten Ende mittels einer Kugelpfanne auf einem als hydraulisches Spielausgleichselement ausgebildeten Stützelement gelagert.

[0005] Die Anwendung dieses Ventiltriebs erfolgt vorzugsweise bei Brennkraftmaschinen mit zwei oder mehr Einlaßventilen pro Zylinder, wobei der Kipp- oder Schwenkhebel auch auf zwei Einlaßventile wirken kann, von denen beispielsweise eines mittels pneumatischen Unterdruckes abschaltbar ist. Bei der beschriebenen Ventilabschaltung ist die Gestaltung der Zuführung des Unterdruckes zum Kugelkopf für die Abstützung des Kipp- oder Schwenkhebels ungelöst.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Ventiltrieb so zu gestalten, daß eine optimale Einspeisung des Unterdrucks in den Schwenkhebel gesichert wird.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe erfolgt durch die im kennzeichnenden Teil der Patentansprüche genannten Mittel. Es wird eine sichere Einspeisung des Unterdruckes im Bereich der unter Kraftschluß stehenden Kugelabstützung zwischen Stützelement und Schwenkhebel erzielt.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung erläutert.

[0009] Im Zylinderkopf 1 einer Brennkraftmaschine ist ein Ventiltrieb mit einem Nocken 2 auf einer Nockenwelle 3, einem Schwenkhebel 4 sowie einem Gaswechselventil 5 angeordnet. Der als Übertragungselement zwischen Nockenwelle 3 und Gaswechselventil 5 wirkende Schwenkhebel 4 stützt sich im Zylinderkopf 1 mit einem Ende 6 mittels einer Kugelpfanne 7 auf einem hydraulischen Spielausgleichselement 8 ab. Das als Stützelement dienende Spielausgleichselement 8 besteht aus einem Führungszylinder 9, der einen mit einem Kugelkopf 10 versehenen Führungskolben 11 aufnimmt.

[0010] Innerhalb des Führungszylinders 9 befindet sich unterhalb vom Führungskolben 11 ein Hydraulikteil des Spielausgleichselements 8 mit einem Ventilsitz 12, einer Kugel 13 und einer Kugelhalterung mit Feder 14. Die allgemein bekannte Funktion des Spielausgleichselementes 8 soll hier nicht ausgeführt werden. Die notwendige Ölzuführung erfolgt aus dem Zylinderkopf 1 über einen Druckmittelkanal 15.

[0011] Im oberen Bereich des Führungskolbens 11 und Führungszylinders 9 ist eine Kanalanordnung 16 vorgesehen, die über einen Unterdruckkanal 17 im Zylinderkopf 1 beispielsweise mit der Ansauganlage der Brennkraftmaschine verbunden ist. An die zum höchsten Punkt des Kugelkopfes 10 des Führungskolbens 11 verlaufende Kanalanordnung 16 schließt sich ein weiterer Unterdruckkanal 18 im Schwenkhebel 4 bis zur Unterdruckseite eines Sperrelementes 19 an. Das Sperrelement 19 besteht aus einem Kolben 20 oder einer Kugel, letzteres nicht dargestellt.

[0012] In der Zeichnung ist der abgeschaltete Zustand des Gaswechselventils 5 dargestellt, der durch Einbringen eines Unterdruckes über den Unterdruckkanal 17, die Kanalanordnung 16 und den Unterdruckkanal 18 erzielt wird. Durch den Unterdruck ist das Sperrelement 19 vorzugsweise entgegen einer Federkraft in seiner Führung einer Kammer 21 verlagert und damit außer Eingriff mit dem Ventilschaftende 22 des Ventilschaftes 23 des Gaswechselventils 5. Ein Hub des Gaswechselventils 5 ist unterbunden.

[0013] Benachbart zu dem Unterdruckkanal 17 weist der Führungszylinder 9 eine Umfangsnut 25 und der Führungskolben 11 eine Umfangnut 24 auf, welche derartig angeordnet und bemessen sind, daß in allen Betriebsstellungen der Unterdruckkanal 17 über die Kanalanordnung 16 mit dem Unterdruckkanal 18 des Sperrelementes 19 kommunizieren kann. Desweiteren ist der Hydraulikteil des Spielausgleichselementes 8 mittels einer Druckölbohrung 26 zwecks Schmierung mit dem Kugelkopf 10 verbunden.

[0014] Die Vorzüge der Erfindung bestehen in einer einfachen konstruktiven Gestaltung der Zuführung des Unterdruckes für die Ventilabschaltung über das hydraulische Spielausgleichselement.

Ansprüche

1. Abschaltbarer Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Schwenkhebel und einem in diesem angeordneten unterdruckbeaufschlagten Sperrelement für das Ventilschaftende des Ventilschaftes eines Gaswechselventils, wobei das im Zylinderkopf abgestützte Ende des Schwenkhebels auf einem als hydraulisches Spielausgleichselement ausgebildeten Stützelement ortsfest gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein verlängerter Führungszylinder (9) des hydraulischen Spielausgleichselementes (8) einen mit einem Kugelkopf (10) versehenen Führungskolben (11) aufnimmt, der innerhalb des Führungszylinders (9) auf dem Hydraulikteil des Spielausgleichselementes (8) axial abgestützt ist, wobei der Führungskolben (11) im oberen Bereich mittels einer inneren und durch den Führungszylinder (9) verlaufenden Kanalanordnung (16) mit einem Unterdruckkanal (17) im Zylinderkopf (1) verbunden ist.

2. Ventiltrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zum höchsten Punkt des Kugelkopfes (10) des Führungskolbens (11) führende Kanalanordnung (16) über einen im Schwenkhebel (4) verlaufenden Unterdruckkanal (18) mit der Unterdruckseite des Sperrelementes (19) verbunden ist.

3. Ventiltrieb nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kanalanordnung (16) Umfangsnuten (24, 25) am Führungszylinder (9) bzw. Führungskolben (11) aufweist, welche in allen Betriebsstellungen mit dem Unterdruckkanal (17) verbunden sind.

4. Ventiltrieb nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hydraulikteil des Spielausgleichselementes (8) mittels einer Druckölbohrung (26) mit dem Kugelkopf (10) verbunden ist.

Zeichnung