(19)
(11) EP 0 908 685 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.04.1999  Patentblatt  1999/15

(21) Anmeldenummer: 98119017.6

(22) Anmeldetag:  08.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24H 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.10.1997 DE 19744478

(71) Anmelder: GIWATEC Gesellschaft zur Entwicklung innovativer wärmeerzeugungs- und unwelttechnischer Verfahren mbH
47495 Rheinberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Westermann, Matthias
    76476 Bischweier (DE)

(74) Vertreter: Fuchs Mehler Weiss & Fritzsche 
Patentanwälte Abraham-Lincoln-Strasse 7
65189 Wiesbaden
65189 Wiesbaden (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit mit einem die Flüssigkeit enthaltenden drucklosen Behälter (2), einer in die Flüssigkeit hineinragenden Tauchglocke (6), einem in einer Brennkammer (8) angeordneten Brenner (10 für fließfähige Brennstoffe, mit Mitteln für die Verbrennungsluft- und Brennstoffzuführung (22), einem Strömungsweg für die Verbrennungsgase vom Brenner in die Tauchglocke (6) und aus einem unteren Austrittsquerschnitt (12) der Tauchglocke (6) hinaus in die Flüssigkeit für deren direkte Erwärmung, sowie in Strömungsrichtung der Verbrennungsgase hinter dem Austrittsquerschnitt (12) der Tauchglocke (6) angeordneten Mitteln (14) zum Verteilen der Verbrennungsgase in der Flüssigkeit. Sie besteht darin, daß sich die Tauchglocke (6) nur in einen oberen Teilbereich der Flüssigkeit hineinerstreckt, der größere Teil der Flüssigkeit unterhalb des Austrittquerschnittes (12) der Tauchglocke 6) zugegen ist, zum Ausbilden einer vertikalen Temperaturschichtung, und die Behälterwand in bestimmten Höhenbereichen der Temperaturschichtung mit Anschlüssen (16) für Wärmetauscher versehen ist.







Recherchenbericht