(19)
(11) EP 0 909 543 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.1999  Patentblatt  1999/16

(21) Anmeldenummer: 98119009.3

(22) Anmeldetag:  08.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.10.1997 DE 29718530 U

(71) Anmelder: KERMI GmbH
94447 Plattling (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Jürgen
    94491 Hengersberg (DE)
  • Henkel, Manfred
    94559 Niederwinkling (DE)

(74) Vertreter: Köckeritz, Günter et al
Preussag AG Patente & Lizenzen Postfach 61 02 09
30602 Hannover
30602 Hannover (DE)

   


(54) Duscheinheit


(57) Rahmenlose Duscheinheit in Form eines Pyramidenstumpfes mit von der Grundfläche aus zunehmender Querschnittsfläche und mindestens einer Klapp-/Schwenktür (1), wobei die durch die pyramidenförmige Konstruktion schrägstehende, nach außen geneigte Tür (1) durch mindestens zwei Scharniere (2,3) beweg lich mit einer feststehenden Seite (4) der Duscheinheit verbunden ist und die Drehpunkte (5,6) der Scharniere (2,3) außerhalb der Klapp-/Schwenktür (1) vertikal in einer Achse (7) liegen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine rahmenlose Duscheinheit in Form eines Pyramidenstumpfes mit von der Grundfläche (Duschwanne) aus zunehmender Querschnittsfläche und mindestens einer Klapp-/Schwenktür.

[0002] Duschen herkömmlicher Bauart sind so ausgelegt, daß die Grundfläche der Duschwanne die gleiche Größe wie die obere Begrenzungsfläche der Duscheinheit hat. Duscheinheiten, die für Badezimmer mit kleiner Grundfläche ausgelegt sind erreichen deshalb ihre Anpassung an derartige kleine Badezimmerflächen dadurch, daß die Grundfläche der Duscheinheit entsprechend verkleinert wird.

[0003] Aus DE 296 08 685 U1 ist eine Duscheinheit mit geneigter Frontfläche in Form einer Schiebetür und senkrecht stehenden Seitenwänden sowie einer Duschwanne, die in ihrer Grundfläche kleiner ausgelegt ist, als die obere Begrenzungsfläche der Duschkabine. Mit dieser Duscheinheit soll das Problem gelöst werden, daß trotz der geringen Abmessungen der Duschwanne einen für den Benutzer nicht einschränkenden Innenraum in der Duschkabine bietet.
Bei dieser Rahmenkonstruktion wird es als nachteilig angesehen, daß durch Toleranzen in der Rahmenkonstruktion und einem nach außen hin wirkenden Schwerpunkt der eigentlichen Trennwände, welche zusätzlich zum Öffnen und Schließen der Dusche gegeneinander bewegt werden müssen ein hoher fertigungstechnischer Aufwand mit eingeschränkter Funktion entsteht. Die Konstruktion ist anwendungstechnisch bezüglich des relativ kleinen Einstieges eingeschränkt und reinigungsunfreundlich durch eine Vielzahl von Rahmenteilen und sich überlappenden Teilen.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde die o.a. Nachteile zu beseitigen.

[0005] Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung werden durch die Merkmale der Ansprüche 2 bis 4 beschrieben.
Die vorliegende Erfindung beinhaltet demnach eine rahmenlose Duscheinheit in Form eines Pyramidenstumpfes mit einer von der rechteckigen Grundfläche aus zunehmenden Querschnittsfläche und mindestens einer Klapp-/Schwenktür, wobei die durch die pyramidenförmige Konstruktion schrägstehende, nach außen geneigte Tür durch mindestens zwei Scharniere beweglich mit einer feststehenden Seite der Duscheinheit verbunden ist. Die Drehpunkte der Scharniere liegen dabei außerhalb der Klapp-/Schwenktür vertikal in einer Achse.
Die Tür und mindestens eine Seitenfläche der Duscheinheit weisen eine pyramidenstumpfförmige Form mit nach oben zunehmender Querschnittsfläche auf wodurch die Duscheinheit die Form eines regelmäßigen oder unregelmäßigen Pyramidenstumpfes erhält.

[0006] Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung gleichen die Abmessungen der beweglichen Teile der Scharniere die Schrägstellung der Tür derart aus, daß die Drehpunkte der Scharniere vertikal in einer Achse liegen.

[0007] Nach einem besonders bevorzugtem Merkmal der Erfindung sind die Halteplatten und Beschläge der beweglichen Teile der Scharniere entsprechend der Schrägstellung der Tür verdrillt, wobei die Tür über die unterschiedlichen, der Schräge entsprechenden Hebelarme in jeder beliebigen Stellung ruhen kann.

[0008] Die Verwendung einer Schwenktür erlaubt einen maximalen Öffnungsbereich. Das Abdichten im geschlossenen Zustand wird durch eine Dichtung erreicht an der die Tür mit dem notwendigen Druck angepreßt wird. Die statische Arbeitsweise im Dichtungsbereich ermöglicht eine besonders vorteilhatte Abdichtung. Durch die rahmenlose Konstruktion und nicht überlappende Teile ist die Duscheinheit besonders reinigungsfreundlich.
Nachfolgend soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert werden. In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen die
Figur 1:
die Duscheinheit in Schnittdarstellung,
Figur 2:
das Scharnierpaar im Schnitt mit perspektivischer Andeutung des Türblattes,
Figur 3
: das Scharnierpaar in der Frontansicht.


[0009] Die Bezugszeichen in den Figuren bezeichnen mit

1- eine nach außen geneigte Tür einer Duscheinheit,

2, 3- Scharniere, die die Tür 1 mit einer feststehenden Seite der Duscheinheit beweglich verbinden,

4- eine feststehende Seite (statischer Teil der Duscheinheit, z.B. Wand)

5- den oberen Drehpunkt,

6- den unteren Drehpunkt,

7- die gemeinsame vertikale Achse der Drehpunkte,

8- die obere Halteplatte,

9- die untere Halteplatte,

10- den oberen Beschlag,

11- den unteren Beschlag

12- die Duschwanne und

13- den Schrägstellungsgrad der Tür.



[0010] Aus der Figur 1 ist die Anordnung und der prinzipielle Aufbau der Scharniere erkennbar, einschließlich der Verdrillung des dynamischen Scharnierteiles entsprechend der Schrägstellung der Glasscheibe (oder einer Tür aus einem anderen Material) zur Erreichung eines flächigen maximalen Anpressdruckes. Die perspektivische Andeutung des Türblattes in der Figur 2 um den Schrägstellungsgrad besonders kenntlich zu machen.
Aus der Figur 3 geht vor allem der gemessene Drehpunkt (0 - Achse) hervor, welcher es ermöglicht, die Tür schrägstehend in jedem beliebigen Öffnungswinkel ruhen zu lassen.


Ansprüche

1. Rahmenlose Duscheinheit in Form eines Pyramidenstumpfes mit von der Grundfläche aus zunehmender Querschnittsfläche und mindestens einer Klapp-/Schwenktür, wobei die durch die pyramidenförmige Konstruktion schrägstehende, nach außen geneigte Tür (1) durch mindestens zwei Scharniere (2, 3) beweglich mit einer feststehenden Seite (4) der Duscheinheit verbunden ist und die Drehpunkte (5,6) der Scharniere (2,3) außerhalb der Klapp-/Schwenktür vertikal in einer Achse (7) liegen.
 
2. Duscheinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (1) und mindestens eine Seitenfläche der Duscheinheit eine pyramidenstumpfförmige Form mit nach oben zunehmender Querschnittsfläche aufweisen, wodurch die Duscheinheit die Form eines regelmäßigen oder unregelmäßigen Pyramidenstumpfes erhält.
 
3. Duscheinheit nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abmessungen der beweglichen Teile der Scharniere (2, 3) die Schrägstellung der Tür (1) derart ausgleichen, daß die Drehpunkte (5, 6) der Scharniere (2, 3) vertikal in einer Achse (7) liegen.
 
4. Duscheinheit nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatten (8, 9) und Beschläge (10, 11) der beweglichen Teile der Scharniere (2, 3) entsprechend der Schrägstellung der Tür (1) verdrillt sind und über die unterschiedlichen, der Schräge entsprechenden Hebelarme (B1/B2), die Tür (1) in jeder beliebigen Stellung ruhen kann.
 




Zeichnung













Recherchenbericht