Es ist bekannt, in Badezimmern Behälter für flüssige Seife, Duschmittel oder sonstige Hilfsmittel anzubringen, damit ein Benutzer diese Hilfsmittel griffbereit hat. Bekannt sind sowohl feste Anbringungen an einer Wand als auch Anbringungen mit Hilfe von Haltern an Wandstangen. Dabei wird der Spender allerdings an einer festen Stelle der Wandstange angebracht, beispielsweise an deren unterem Ende.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender dieser Art, der insbesondere für flüssige Seife gedacht ist, zu schaffen, der sehr einfach im Aufbau ist und dennoch eine leichte und sichere Anbringung an einer Wandstange ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Spender mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

Der von der Erfindung vorgeschlagene Spender kann an einer beliebigen Stelle der Wandstange angebracht werden. Es kann sich sowohl um eine vertikale Wandstange handeln, wie sie beispielsweise für Duschen verwendet wird, als auch um eine horizontale oder schräg verlaufende Wandstange, wie sie als Haltegriff verwendet werden kann.

Der Behälter des Spenders wird durch die Öffnung mit dem Medium befüllt, beispielsweise einer flüssigen oder pastösen Seife. Mit Hilfe der Ausgabeeinrichtung kann dann das in dem Behälter enthaltene Medium ausgegeben werden, und zwar unmittelbar in der Nähe der Stelle, wo das Medium benötigt wird.

Die Ausgabeeinrichtung für das in dem Spender enthaltene Medium kann insbesondere in die Öffnung des Behälters einsetzbar und an deren Rand festlegbar sein. Zum Erneuern des Inhalts des Behälters kann dann die Ausgabeeinrichtung einfach abgenommen werden.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Ausgabeeinrichtung eine Pumpe aufweist, insbesondere eine manuell betätigbare Pumpe, die auf Druck einer Taste o. dgl. eine bestimmte Menge des Mediums abgibt.

Um die Handhabung des Spenders besonders einfach auszugestalten, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, daß sich die Halterung an der Wandstange ohne Werkzeug anbringen läßt. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, daß die Halterung von einem Ende der Wandstange her auf diese aufschiebbar ist, falls die Wandstange an einem Ende frei ist.

Eine andere Möglichkeit der Anbringung der Halterung ohne Werkzeug kann dadurch gegeben sein, daß sich die Halterung auf die Wandstange aufschnappen läßt, also mit einem gewissen Kraftaufwand anbringen läßt.

Insbesondere kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Halterung die Form eines mindestens teilweise ausgebildeten hohlen Zylinders aufweist, der um die Wandstange herum angeordnet werden kann. Die Form des Zylinders ist dabei ebenso wie die Größe des Zylinders an die Wandstange angepaßt.

Wenn die Halterung von einem Ende der Stange auf diese aufgeschoben werden kann, kann der Zylinder geschlossen sein. Will man jedoch den Spender auch von der Seite her an einer Wandstange anbringen, so kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß dieser hohle Zylinder in Längsrichtung geschlitzt ist. Zum Befestigen an der Wandstange kann dann der Zylinder geöffnet werden.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, daß der Zylinder mindestens auf einer Seite des Schlitzes federnd ausgebildet ist, vorzugsweise auf beiden Seiten. Dann werden die Ränder des Schlitzes zum Anbringen an der Wandstange etwas nach außen verformt. Nach der Anbringung federn die Ränder zurück, so daß die Halterung dann durch Federwirkung des Materials festgelegt wird.

Es ist ebenfalls möglich, daß die Ränder des Schlitzes miteinander verbunden werden können, um auf diese Weise eine Festlegung zu erreichen. Die Verbindung der Ränder des Schlitzes kann auch überlappend erfolgen.

Eine weitere Möglichkeit der Anbringung der Halterung ohne Werkzeug kann dadurch gegeben sein, daß die Halterung einen Bügel oder auch ein Band aufweist, das mindestens teilweise um die Wandstange herum gelegt werden kann.

Da der Spender einfach aufgebaut ist und dadurch auch ein geringes Gewicht aufweisen kann, kann erfindungsgemäß die Festlegung der Halterung in Längsrichtung der Wandstange kraftschlüssig erfolgen. Dies bedeutet auch, das bereits vorhandene Wandstangen zur Anbringung des Spenders dienen können.

Um einem guten Kraftschluß zu erzeugen, ohne die Wandstange zu sehr zu beaufschlagen, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß sich die Halterung über mindestens etwa die halbe Länge des Behälters erstreckt. Aufgrund der dadurch entstehenden großen Kontaktfläche zwischen der Halterung und der Wandstange entsteht eine ausreichende Kraft der Festlegung.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß die Halterung durch den Behälter selbst gebildet wird, dieser also eine Form aufweist, die seine Anbringung an der Wandstange gewährleistet.

Eine weitere Möglichkeit, die ebenfalls von der Erfindung vorgeschlagen wird, besteht darin, daß die Halterung einstückig an dem Behälter angeformt ist. Selbsverständlich sind auch Kombinationen dieser beiden Möglichkeiten vorgesehen, so daß sowohl der Behälter als auch die zusätzlichen Teile der Halterung an der Wandstange anliegen.

Insbesondere kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Halterung zwei starre Teilzylinder aufweist, die durch ein Filmscharnier miteinander verbunden sind und längs ihrer freien Kanten miteinander verbindbar sind. Hier kann durch die Verbindung der beiden starren Teilzylinder ebenfalls eine Klemmkraft hergestellt werden.

Die Verbindung der beiden starren Teilzylinder oder auch von federnden Teilzylindern kann beispielsweise durch einen Formschluß längs einer gewellten Linie erfolgen. Hier wird also eine Art Schwalbenschwanzwirkung erreicht.

Ebenfalls möglich ist eine Verbindung der beiden Teilzylinder, sowohl starrer als auch federnder Teilzylinder, mit Hilfe eines Flächenreißverschlusses oder eines Bandes.

Der Behälter eines Seifenspenders weist üblicherweise eine langgestreckte Form auf. Die Erfindung schlägt nun vor, daß die Halterung derart ausgebildet ist, daß die Gelenkachse des Behälters parallel zur Wandstange verläuft.

Da Wandstangen üblicherweise zur verschieblichen Anbringung einer Halterung für die Dusche dienen, schlägt die Erfindung vor, auch die Halterung für den Seifenspender derart auszubilden, daß der Behälter in Längsrichtung der Wandstange verschoben und ggf. auch der Wandstange gegenüber verdreht werden kann. Bei einer kreisrunden Wandstange läßt sich die Verdrehbarkeit durch die kraftschlüssige Anbringung bereits erreichen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß die Halterung an einem Ende des Behälters angeordnet wird.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Behälter von der Halterung abnehmbar ist. Dann kann zum Nachfüllen der Seife der Behälter von der an der Wandstange angebrachten und dort verbleibenden Halterung abgenommen und nachgefüllt werden.

Es kann erfindungsgemäß auch vorgesehen sein, daß die Halterung an der Ausgabeeinheit angebracht ist. Beispielsweise kann die Halterung mit der Ausgabeeinheit oder deren Gehäuse einstückig ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß die Klemmkraft durch den Behälter selbst erzeugt wird, insbesondere durch dessen Wand, die also beispielsweise direkt an der Wandstange anliegen kann oder auf ein flexibles Teil der Halterung drücken kann, das dann an der Wandstange anliegt.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Halterung einem Sanitärelement zugeordnet ist, das an der Wandstange angebracht wird, beispielsweise einer Seifenschale, einem Haken für einen Waschlappen oder einer Halterung für ein Glas. Hier kann die Seifenschale oder ein sonstiges Sanitärelement beispielsweise eine gemeinsame Halterung aufweisen, oder auch getrennt sein, so daß die Zuordnung auch eine lösbare Zuordnung sein kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Seifenspenders, der an einer Wandstange angebracht ist;

Fig. 2

die Seitenansicht des Spenders der Fig. 1 bei geöffneter Halterung;

Fig. 3

in vergrößertem Maßstab eine Stirnansicht des Seifenspenders der Fig. 2 bei abgenommenener Pumpe;

Fig. 4

eine Stirnansicht einer gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 abgewandelten Ausführungsform;

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform in Seitenansicht;

Fig. 6

eine Aufsicht auf die Ausführungsform der Fig. 6, teilweise geschnitten;

Fig. 7

eine Seitenansicht eines Seifenspenders, der einer Seifenschale zugeordnet ist;

Fig. 8

die Aufsicht auf die Anordnung der Fig. 7;

Fig. 9

eine Seitenansicht eines Seifenspenders, bei dem die Abgabe an der Unterseite erfolgt;

Fig. 10

einen Schnitt durch die Anordnung der Fig. 9;

Fig. 11

eine Seitenansicht einer gegenüber der Fig. 9 abgewandelten Ausführungsform;

Fig. 12

einen Teilschnitt durch die Anordnung der Fig. 11.

In den Figuren sind als Beispiel für die Erfindung mehrere Seifenspender dargestellt, mit deren Hilfe eine Person, die sich duscht, Seife abgeben kann. Es handelt sich bei den dargestellten Ausführungsformen um Seifenspender für flüssige Seife. Die Erfindung ist jedoch nicht auf Spender für Seife in flüssiger Form beschränkt. Vielmehr kann der Spender nach der Erfindung auch andere Hilfsmittel enthalten, die auch nicht in flüssiger Form vorliegen müssen. Die Ausführungsformen sind daher nur als Beispiele für die Erfindung zu werten.

In Fig. 1 ist eine senkrechte Wandstange 1 dargestellt, bei der es sich um die Wandstange einer Duscheinrichtung handelt. Diese Wandstange dient also in erster Linie der verschiebbaren Anbringung einer Halterung für einen Brausekopf. Zusätzlich kann an dieser Wandstange 1 ein Seifenspender angebracht werden, der sich ebenfalls in Längsrichtung der Wandstange 1 verschieben läßt.

Der Seifenspender enthält einen Behälter 2 in langgestreckter Form, der zur Aufnahme der flüssigen Seife bestimmt ist. Er enthält an seinem oberen Ende eine zentrale Öffnung 3, durch die die Seife eingefüllt werden kann. In der Öffnung 3 läßt sich eine Ausgabeeinrichtung 4 anbringen, die eine manuell zu betätigende Pumpe enthält. Durch Betätigen eines Druckknopfes 5 an der Oberseite der Ausgabeeinrichtung 4 kann ein Benutzer Seife durch ein Abgaberohr 6 ausgeben, dessen freies Ende 7 leicht nach unten abgebogen ist.

An der in Fig. 1 rechten Wand des Behälters 2 ist eine Halterung 8 angeformt, die um die Wandstange 1 herum gelegt ist und den Behälter 2 kraftschlüssig an der Wandstange 1 festhält. Die Halterung enthält zwei Teilzylinder 9, 10, siehe in Fig. 2, deren Ränder eine komplementäre gewellte Form aufweisen. Die Vorsprünge 11 des einen Teilzylinders lassen sich mit den Rücksprüngen 12 des jeweils anderen Teilzylinders in gegenseitigen Eingriff bringen, so daß eine Art Schwalbenschwanzverbindung zwischen den beiden Teilen entsteht. Dadurch wird der Behälter kraftschlüssig an der Wandstange 1 festgelegt. Da es sich bei der Wandstange 1 um eine Wandstange mit einem kreisförmigen Querschnitt handelt, kann die kraftschlüssige Festlegung so ausgestaltet werden, daß sich die Halterung 8 um die Wandstange 1 verdrehen läßt. Der Seifenspender kann also in Längsrichtung der Wandstange 1 verschoben und auch um diese herum verdreht werden.

Fig. 3 zeigt, wie die Halterung beschaffen ist. Der bereits erwähnte erste Teilzylinder 9 ist direkt an dem Behälter 2 angeformt, beispielsweise einstückig. Im dargestellten Beispiel weist er die Form eines Halbzylinders auf. Längs seines einen Randes ist der zweite Teilzylinder 10 mit Hilfe eines Filmscharniers 13 an ihm angelenkt. Der zweite Teilzylinder 10 kann durch das Filmscharnier 13 aufgeklappt und die Halterung an der Wandstange 1 angelegt werden. Anschließend wird der zweite Teilzylinder 10 um das Filmscharnier 13 herum zugeklappt und durch die Vorsprünge 11 und Rücksprünge 12 mit dem ersten Teilzylinder 9 verbunden.

Anstelle einer Verbindung der beiden Teilzylinder 9, 10 durch eine Schwalbenschwanzverbindung können auch andere Einrichtungen verwendet werden, beispielsweise ein Flächenreißverschluß oder auch eine Lasche mit einer Verzahnung.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4, die nur schematisch zu verstehen ist, enthält der Behälter 22 an seiner in Fig. 4 rechten Seite einen Schlitz 14, der sich dann von der Rückseite 15 ausgehend zu einem Kreiszylinder erweitert. Der Durchmesser dieses Kreiszylinders entspricht etwa dem Außendurchmesser der Wandstange 1. Dadurch kann der Behälter 22 mit leichtem Druck auf die Wandstange 1 aufgeschnappt werden, wobei die Elastizität des Materials, aus dem der Behälter 22 hergestellt ist, für eine Festlegung durch Klemmung an der Wandstange 1 sorgt.

Natürlich ist es auch möglich, an der Rückseite 15 des Behälters quer über die Wandstange 1, die etwas über die Rückseite 15 hinaus vorspringt, einen Bügel oder ein sonstiges Element zu befestigen. Auch dieses Element kann eine Federwirkung und damit eine Klemmwirkung auf die Wandstange 1 ausüben.

Fig. 5 zeigt eine gegenüber der Fig. 4 leicht abgeänderte Ausführungsform, bei der der Behälter 32, siehe auch Fig. 6, ebenfalls auf der Rückseite einen Schlitz 14 aufweist. Durch den Schlitz 14 hindurch öffnet sich der zylindrische Innenraum der Halterung, die damit ebenfalls durch die Form des Behälters 32 selbst verwirklicht wird. Zur besseren Verklemmung ist an dem Behälter 32 ein Bügel 16 angeformt, der im Bereich seines freien Endes einen Knopf 17 aufweist. Mit diesem Knopf kann der Bügel 16 in eine hinterschnittene Vertiefung 18 eingedrückt werden. Dadurch liegt dann der Bügel 16 unter Vorspannung an der Außenseite der Wandstange 1 an und verbessert dadurch die Klemmwirkung an der Wandstange 1.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 ist die Halterung wieder durch die Form des Behälters 42 selbst verwirklicht. Dem Behälter 42 ist eine Seifenschale 19 zugeordnet, die direkt unterhalb des Behälters 42 mit einer ähnlichen Klemmhalterung 20 an der Wandstange 1 angeklemmt wird. Die Form des Behälters 42 ist hier der Form der Seifenschale 19 unter Gestaltungsgesichtspunkten angenähert.

Während bei den bisher behandelten Ausführungsformen die Einfüllöffnung 3 an der Oberseite der Behälter angeordnet war, zeigen die Fig. 9 bis 12 Ausführungsformen, bei denen die Ausgabeeinrichtung 4, die in die Nachfüllöffnung 3 eingreift, an der Unterseite der Behälter angeordnet ist.

In Fig. 9 und 10 ist eine langgestreckte Halterung 8 vorhanden, die die Wandstange 1 in Form eines U umgibt, dessen Schenkel 21 parallel zueinander verlaufen.

Der Behälter 52 enthält eine Seitenwand, die in dem in Fig. 10 zu sehenden rechten Bereich 22 eben mit einer nach außen konkaven Rinne 23 ausgebildet ist. Der ebene Bereich 22 der Behälterwand wird von zwei Sicken 24 begrenzt, die jeweils einen nach außen gerichteten Vorsprung bilden. Mit diesen Sicken 24 ist der Behälter in Längsrichtung der Halterung 8 in zwei entsprechende Nuten 25 eingeschoben. Im unteren Bereich umgreifen zwei flügelartige Arme 26 den Behälter über einen größeren Bereich. Bei dieser Ausführungsform liegt die Rinne 23 der Seitenwand 22 des Behälters 52 unter Spannung an der Außenseite der Wandstange 1 an. Der Behälter 52 kann in axialer Richtung aus der Halterung 8 herausgeschobenen werden. Hier ist also eine Verbindung zwischen dem Behälter 52 und der Halterung 8 vorgesehen, die gleichzeitig auch die Festlegung von Halterung und Behälter an der Wandstange verwirklicht.

Die Figuren 11 und 12 zeigen wieder eine Ausführungsform, die der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 ähnlich ist, mit dem hauptsächlichen Unterschied, daß der Behälter 62 seine Ausgabeeinrichtung 4 an der Unterseite hat. Diese Halterung 8, die diesmal ein getrenntes Bauteil ist, weist eine dem Behälter 62 zugewandte ebene Wand 26 auf, die von zwei Schenkeln 27 begrenzt ist. In den einander zugewandten inneren Seiten der Schenkel 27 ist je eine Nut 24 ausgebildet. Der Behälter 62 ist ähnlich ausgebildet wie bei der Ausführungsform nach Fig. 9 und 10, jedoch ohne die Rinne 23 in seinem ebenen Bereich 22. Hier kann der Behälter 62 ebenfalls in axialer Richtung in die Halterung 8 eingeschoben und aus ihr herausgeschoben werden. Die Halterung 8 kann dabei aber auch bei abgenommenem Behälter 62 an der Stange bleiben. Sie enthält wiederum einen zylindrischen Teil mit einer inneren Öffnung, die der Wandstange 1 entspricht. Wiederum ist dieser Zylinder in Längsrichtung geschlitzt, und dieser Schlitz kann dadurch geöffnet werden, daß beide Teile der Halterung aufgrund ihrer Flexibilität nach außen aufgeschwenkt werden können. Zur Verriegelung in dem dargestellten geschlossenen Zustand sind an dem in Fig. 11 zu sehenden Teil 28 der Halterung 8 Laschen 29 angeformt, die im Bereich ihrer Enden Vorsprünge 30 aufweisen. Diese können in hinterschnittene Öffnungen des anderen Teiles 31 der Halterung eingedrückt werden. Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 und 12 liegt die Halterung über den vollständigen Umfang der Wandstange 1 an deren Außenseite an.