Spülfunktionen durchführendes Haushaltgerät mit Speicherbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Spülfunktionen durchführendes Haushaltsgerät, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, mit einem Speicherbehälter (1) für Wasser, der durch mindestens eine mittels eines Ventiles (10 bzw. 12) auf- oder zusperrbare Flüssigkeitsleitung (8) mit dem von dem Spülwasser beaufschlagten Behälter (3) des Haushaltsgerätes verbunden ist. Die Kombination eines Speicherbehälters mit dem Haushaltsgerät ist ohne Vergrößerung des Bauvolumens des Haushaltsgerätes dadurch möglich, daß der Speicherbehälter (1) unterhalb des Behälters (3) im Gehäuse des Haushalts-gerätes angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Spülfunktionen durchführendes Haushaltgerät, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, mit einem Speicherbehälter für Wasser, der durch mindestens eine mittels eines Ventiles auf- oder zusperrbare Flüssigkeitsleitung mit dem von dem Spülwasser beaufschlagten Behälter des Haushaltgerätes verbunden ist.

[0002] Durch die DE 43 13 539 A1 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der ein zum Wiederverwenden von Wasch- oder Spülflotte dienender Recyclingbehälter oben auf das Gehäuse der Waschmaschine aufgesetzt ist. Ein solcher Recyclingbehälter kann gegebenenfalls an einer bereits vorhandenen Waschmaschine noch nachgerüstet werden. Dadurch vergrößert sich allerdings das Bauvolumen der Waschmaschine.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spülfunktionen durchführendes Haushaltgerät so auszubilden, daß durch die Kombination eines solchen Haushaltgerätes mit einem Speicherbehälter das Bauvolumen des Haushaltgerätes selbst nicht vergrößert wird.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß der Speicherbehälter unterhalb des Behälters im Gehäuse des Haushaltgerätes angeordnet ist. Im Bodenbereich von Haushaltgeräten ist in der Regel noch Platz vorhanden, der nicht vollständig durch irgendwelche Funktionsteile des Haushaltgerätes beansprucht ist. Somit kann der Speicherbehälter gegebenenfalls unter entsprechender Konturanpassung im Bodenbereich des Haushaltgerätes angeordnet werden, ohne daß eine Vergrößerung der Gehäuseabmessungen notwendig wird.

[0005] Der Speicherbehälter kann vorteilhafterweise selbst die Bodengruppe für das Haushaltgerät bilden, so daß das übliche Bodenteil des Haushaltgerätes entfallen kann. Dabei können am Speicherbehälter die notwendigen Befestigungselemente für das Gehäuse des Haushaltgerätes vorgesehen sein.

[0006] Dadurch, daß der Speicherbehälter in einem Teilbereich waagerecht verlaufend ausgebildet ist und in diesem Teilbereich eine Auffangmulde für Leckwasser aufweist, kann an irgendwelchen Stellen des Haushaltgerätes austretendes Leckwasser aufgefangen werden. Dabei ist es zweckmäßig, daß die Oberfläche des Speicherbehälters in seinem waagerecht verlaufenden Teilbereich zur Auffangmulde hin geneigt ausgebildet ist. Damit wird auftretendes Leckwasser schnell in die Auffangmulde geleitet. Dort kann das Vorhandensein von Wasser durch ein Fühlerelement erfaßt werden, das daraufhin einen Sperrbefehl abgibt, durch den die weitere Wasserzufuhr zu dem Haushaltgerät gesperrt wird.

[0007] Bei einem als Waschmaschine ausgebildeten Haushaltgerät besteht die Möglichkeit, den Speicherbehälter so auszubilden, daß er sich zumindest auf einer Seite, der Kontur des voll beladenen und beim Schleudern schwingenden Laugenbehälters einschließlich aller nach unten ragender Anbauteile der Waschmaschine folgend, weiter nach oben in das Gehäuse der Waschmaschine erstreckt. Hierdurch kann das Aufnahmevolumen des Speicherbehälteres wesentlich vergrößert werden.

[0008] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert.

[0009] Es zeigen

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine aus einem Speicherbehälter und einem daran angebauten Laugenbehälter bestehende Baugruppe für eine Waschmaschine und

Fig. 2

einen Speicherbehälter in perspektivischer Darstellung.

[0010] Bei der in Fig. 1 gezeigten Baugruppe ist das diese Baugruppe aufnehmende Gehäuse einer Waschmaschine der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

[0011] Der Speicherbehälter 1 ist als Bodenteil in eine Waschmaschine einbaubar. Er ist über elastische Abstützglieder 2 mit einem Laugenbehälter 3 verbunden. Am Laugenbehälter 3 befindet sich eine Antriebseinheit 4 für eine drehbar im Laugenbehälter angeordnete Waschtrommel (in der Zeichnung nicht dargestellt).

[0012] Der Speicherbehälter 1 weist einen waagerecht verlaufenden Teilbereich 5 auf. In diesen Teilbereich 5 ist eine Auffangmulde 6 eingeformt, in der sich auftretendes Leckwasser sammeln kann. Im Teilbereich 5 ist die Oberfläche des Speicherbehälters 1 insgesamt zu der Auffangmulde 6 hin geneigt ausgebildet. Es besteht auch die Möglichkeit, lediglich einzelne Rinnen 7 vorzusehen, die zur Auffangmulde 6 hin ein Gefälle aufweisen. In der Auffangmulde 6 kann ein Fühlerelement eingesetzt sein, welches bei Vorhandensein von Wasser einen Steuerbefehl abgibt, durch den dann die weitere Wasserzufuhr zu der Waschmaschine gesperrt wird (Aquastop).

[0013] Auf der einen Seite ist der Speicherbehälter 1 im Anschluß an den waagerecht verlaufenden Teilbereich 5 der Kontur des Laugenbehälters 3 folgend in seiner Höhe erweitert. Auf diese Weise wird der infolge der Kontur des Laugenbehälters 3 mit all seinen nach unten ragenden Anbauteilen (letztere sind nicht näher dargestellt) zwischen diesem und dem Gehäuse der Waschmaschine bestehende tote Raum zu einer Vergrößerung des Aufnahmevolumens des Speicherbehälter 1 genutzt.

[0014] Der Laugenbehälter 3 ist über eine Leitung 8 mit dem Speicherbehälter 1 verbunden. Im Zuge der Leitung 8 ist eine Pumpe 9 angeordnet, die so ausgelegt ist, daß sie in beiden Richtungen fördern kann. Im Leitungsabschnitt zwischen der Pumpe 9 und dem Speicherbehälter 1 ist ein erstes Sperrventil 10 vorgesehen. Im Leitungsbereich zwischen der Pumpe 9 und dem ersten Sperrventil 10 zweigt ein Abflußschlauch 11 ab. Der Abflußschlauch 11 ist mit einem zweiten Sperrventil 12 versehen.

[0015] Am Speicherbehälter 1 sind ferner noch Befestigungselemente 13 für das Verbinden des Waschmaschinengehäuses mit dem Speicherbehälter 1 angeformt.

[0016] Gegen Ende eines an der Waschmaschine ablaufenden Waschprogrammes kann entweder Laugen- oder Spülflotte in den Speicherbehälter 1 gepumpt werden, die dann bei einem folgenden Waschvorgang wieder verwendet werden kann. Durch ein entsprechendes Programmwerk der Waschmaschine wird die Pumpe 9 zu einem gegebenen Zeitpunkt eingeschaltet. Dabei wird gleichzeitig das zweite Sperrventil 12 geschlossen und das erste Sperrventil 10 geöffnet. Damit kann die Pumpe 9 die Laugen- oder Spülflotte in den Speicherbehälter 1 pumpen. Im Speicherbehälter 1 kann ein Niveauwächter installiert sein, der bei entsprechendem Flüssigkeitsstand im Speicherbehälter 1 ein Steuersignal abgibt, durch das entweder die Pumpe 9 abgeschaltet oder, wenn im Laugenbehälter 3 noch Laugen- oder Spülflotte vorhanden ist, das erste Sperrventil 10 geschlossen und das zweite Sperrventil 12 geöffnet wird, so daß der noch vorhandene Flottenrest über den Abflußschlauch 11 abgepumpt werden kann.

[0017] Die im Speicherbehälter 1 gespeicherte Laugen- oder Spülflotte kann bei einem folgenden Waschvorgang wieder verwendet werden. Dabei kann diese Flotte mittels der in ihrer Förderrichtung umschaltbaren Pumpe 9 wieder aus dem Speicherbehälter 1 heraus in den Laugenbehälter 3 gefördert werden. Zweckmäßigerweise taucht das Ende der Leitung 8 möglichst tief in den Innenraum des Speicherbehälters 1 ein.

[0018] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wurde die Kombination eines Speicherbehälters mit einer Waschmaschine beschrieben. Der Einsatz eines derartigen Speicherbehälters ist auch bei einer Geschirrspülmaschine möglich. Dort kann das beim Nachspülen des Geschirrs anfallende Wasser ebenfalls gespeichert und bei einem folgenden Spülgang zum Vorspülen des Geschirrs verwendet werden. Damit läßt sich die notwendige Wassermenge erheblich vermindern.

Ansprüche

1. Spülfunktionen durchführendes Haushaltgerät, wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, mit einem Speicherbehälter (1) für Wasser, der durch mindestens eine mittels eines Ventiles (10 bzw. 12) auf- oder zusperrbare Flüssigkeitsleitung (8) mit dem von dem Spülwasser beaufschlagten Behälter (3) des Haushaltgerätes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherbehälter (1) unterhalb des Behälters (3) im Gehäuse des Haushaltgerätes angeordnet ist.

2. Haushaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherbehälter (1) die Bodengruppe für das Gehäuse des Haushaltgerätes bildet.

3. Haushaltgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Speicherbehälter (1) Befestigungselemente (13) für das Gehäuse des Haushaltgerätes vorgesehen sind.

4. Haushaltgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherbehälter (1) in einem Teilbereich (5) waagerecht verlaufend ausgebildet ist und in diesem Teilbereich (5) eine Auffangmulde (6) für Leckwasser aufweist.

5. Haushaltgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem waagerecht verlaufenden Teilbereich (5) die Öberfläche des Speicherbehälters (1) zur Auffangmulde (6) hin geneigt ausgebildet ist.

6. Haushaltgerät nach Anspruch 4oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangmulde (6) ein das Vorhandensein von Wasser erfassendes Fühlerelement zugeordnet ist.

7. Als Waschmaschine ausgebildetes Haushaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Speicherbehälter (1) zumindest auf einer Seite, der Kontur des voll beladenen und beim Schleudern schwingenden Laugenbehälters (3) der Waschmaschine folgend, weiter nach oben in das Gehäuse der Waschmaschine erstreckt.

Zeichnung