[0001] Die Erfindung betrifft einen drückerbetätigbaren Mehrriegelverschluß.
[0002] Mehrriegelverschlüsse kommen bei Türen, z.B. Schiebetüren und gegebenenfalls auch
bei Fenstern zum Einsatz und verfügen über ein Spreizgetriebe für Schubstangen im
Stulpbereich, das ein beiderseitiges Ausschieben oder Einziehen von Riegeln nach oben
und unten ermöglicht. Die übliche Konstruktion des Spreizgetriebes umfaßt ein drückerbetätigbares
Zahnrad (allenfalls mit vorgeschalteter Zahnrad-Getriebeübersetzung), in das die nach
unten geführte Schubstange mit einer Zahnung an der dem Stulp zugewandten Seite eingreift,
während die nach oben geführte Schubstange gekröpft ist und der gekröpfte Schubstangenteil
mit einer Zahnung diametral an der vom Stulp abgewandten Seite in das Zahnrad eingreift.
Ein Verdrehen des Drückers nach oben bedeutet ein Auseinanderschieben der Schubstangen
und damit ein Verriegeln der Türe oder des Flügels im allgemeinen. Umgekehrt bedeutet
ein Zurückdrehen des Drückers aus seiner in die Vertikale hochgestellten Position
in die neutrale, horizontale Position, ein beiderseitiges Einziehen der Schubstangen
und damit ein Entriegeln.
[0003] Anstelle der gekröpften Schubstange, die in das Zahnrad an der vom Stulp abgewandten
Seite eingreift, ist es ferner bekannt, ein Anschlußstück vorzusehen, welches an die
dann gerade ausgebildeten Schubstangen anschließt. Dieses Anschlußstück ist gekröpft
oder es besteht aus einer geraden Zahnstange mit aufgenietetem Winkelstück, beispielsweise
aus Druckguß.
[0004] Ein drückerbetätigbarer Mehrriegelverschluß kann ergänzend mit einer Falle ausgestattet
sein, wobei dann ein Herunterdrücken des Drückers, wie üblich, ein Zurückziehen der
Falle bedeutet. In dieser Funktion ist das Zahnrad dann freigestellt, sodaß die Schubstangen
während der Fallenbetätigung keine Bewegung ausführen. Ferner kann der drückerbetätigbare
Mehrriegelverschluß noch mit einem Schließzylinder ausgestattet sein, der die Schubstangen
in der verriegelten Position arretiert und bzw. oder einen Riegel aus dem Gehäuse
des Mehrriegelverschlusses ausschiebt.
[0005] Der Drücker ist im Rahmen einer Drückergarnitur mit Langschilden unterschiedlicher
Gestaltung verbunden. Diese Drükkergarnituren werden auch als Sicherheitsgarnituren
mit eingelegten Stahlplatten zum Aufbohrschutz angeboten. Ihre Befestigung erfolgt
mittels Schrauben, die durch das Gehäuse des Mehrriegelverschlusses bzw. dessen Spreitzgetriebes
durchgeschraubt sind. Viele der angebotenen Drückergarnituren können zusammen mit
dem in Rede stehenden Mehrriegelverschluß nicht verwendet werden, weil insbesondere
die oberhalb der Drückernuß durchgeführte Schraube die Kinematik des Spreizgetriebes
im Gehäuse behindert.
[0006] Die Erfindung zielt darauf ab, einen drückerbetätigbaren Mehrriegelverschluß so auszubilden,
daß ein Durchschrauben im beliebigen Abstand zum Drücker möglich ist und das Gehäuse
möglichst klein ausgeführt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, daß die Schubstange,
welche an der vom Stulp abgewandten Seite in das Zahnrad bzw. Ritzel eingreift oder
das Schubstangenanschlußstück, welches an der vorgenannten Seite mit einer Verzahnung
in das Zahnrad eingreift, zusammen mit der zugehörenden Schubstange das zahnrad bzw.
Ritzel etwa U-förmig umgreift und um dieses herumführt und daß die vorgenannte Schubstange
in Einbaulage des Mehrriegelverschlusses nach oben geführt ist. Somit greift sowohl
die untere als auch die obere Schubstange von unten an dem Zahnrad an. Zur Erzielung
der Spreizung liegen die Angriffsbereiche zur Übertragung der Drehmomente dabei, wie
bekannt, diametral am Zahnrad. Der gekröpfte Bereich der oberen Schubstange bzw. das
Schubstangenanschlußstück, welches diesen bei einer mehrteiligen Bauweise ersetzt,
wird mit seinem Winkelstück unterhalb des Zahnrades parallel verschoben, sodaß der
obere Gehäusebereich ohne Einschränkung für ein beliebiges Durchschrauben in beliebigem
Abstand zur Drückernuß zur Verfügung steht. Dieser Bereich ist mit einem Langloch
oder mit einer U-förmigen, nach außen hin offenen Ausnehmung ausgebildet, damit man
hinsichtlich der Auswahl einer Drückergarnitur völlig ungebunden ist. Die erfindungsgemäße
Konstruktion ist besonders platzsparend, insbesondere schmal und daher für Rahmentüren,
z.B. Glastüren für schmale Gehäuseformen besonders gut geeignet.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung bei geöffneter
Gehäusedecke schematisch dargestellt.
[0008] In einem Gehäuse 1 ist ein Zahnrad 2 auf einer Nuß 3 mittels eines Drückers (Linie
4) drehbar gelagert. In das Zahnrad 2 greift auf der dem Stulp 5 zugewandten Seite
eine Verzahnung 6 einer unteren Schubstange 7 ein. Auf der dem Stulp 5 abgewandten
Seite greift das Zahnrad 2 in eine Verzahnung 8 einer Zahnstange 9 eines Schubstangenanschlußstückes
10, das mit einer oberen Schubstange 11 starr verbunden ist. Somit umgreift die obere
Schubstange 11 mit dem Anschlußstück 10 und der Zahnstange 9 das Zahnrad 2 im Abstand
unterhalb desselben etwa U-förmig.
[0009] Wenn der Drücker (Linie 4) in die Position 12 gedreht wird, dann fährt die Schubstange
7 nach unten und die Schubstange 11 nach oben. Das Anschlußstück 10 bewegt sich parallel
unterhalb des Zahnrades 2. Der Bereich oberhalb des Zahnrades, der bisher durch die
längsverschiebbare Kröpfung der Schubstange 11 für deren parallelen Verschiebung großflächig
freigehalten werden mußte, steht nun zur Gänze für das Durchschrauben von Befestigungsschrauben
zur Verfügung. Dies bedeutet gleichzeitig, daß das Gehäuse 1 kürzer ausgeführt werden
kann, da der Raum unterhalb der Nuß 3 bis zu einem Schließzylinder 13 besser genutzt
werden kann. Letzterer dient zur Lagefixierung der Schubstangen in ihren Endlagen,
insbesondere in der Sperrstellung. Das Gehäuse 1 trägt oberhalb der Nuß 3 eine nach
außen hin offene, zum Stulp 5 parallel ausgerichtete breite Ausnehmung, in der an
beliebiger Stelle die obere Befestigungsschraube einer Drückergarnitur liegen kann.
Der Schraubenbolzen stellt wie bei anderen Ausführungsformen sicher, daß nicht nur
Innen- und Außenschild einer Drückergarnitur, sondern auch das Gehäuse 1 lagefixiert
ist.
1. Drückerbetätigbarer Mehrriegelverschluß mit zwei gegenläufig zueinander im Stulpbereich
verschiebbaren Schubstangen und einem Zahnrad bzw. Ritzel, das diametral in Formschlußverbindungen
an den Schubstangen bzw. an Schubstangenanschlußstükken greift und das in einem Gehäuse
drehbar gelagert und über eine Nuß und einem Drücker in beide Umfangsrichtungen drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (11), welche an der vom Stulp abgewandten Seite in das Zahnrad
(2) bzw. Ritzel eingreift oder das Schubstangenanschlußstück (10), welches an der
vorgenannten Seite mit einer Verzahnung (8) in das Zahnrad (2) eingreift, zusammen
mit der zugehörenden Schubstange (11) das Zahnrad (2) bzw. Ritzel etwa U-förmig umgreift
und um dieses herumführt und daß die vorgenannte Schubstange (11) in Einbaulage des
Mehrriegelverschlusses nach oben geführt ist.
