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<ep-patent-document id="EP98119278B1" file="EP98119278NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0909876" kind="B1" date-publ="20051221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Spezialmaschinen</snm><iid>02095510</iid><irf>42 933 K</irf><adr><str>Reiherstrasse 2</str><city>57368 Lennestadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>König, Reimar</snm><sfx>et al</sfx><iid>00006974</iid><adr><str>König-Szynka-von Renesse 
Patentanwälte 
Lohengrinstrasse 11</str><city>40549 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B880><date>20020717</date><bnum>200229</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein System zur Übertragung von Daten bzw. elektrischem Strom für ein lenkbares Horizontalbohrgerät zum Verlegen und zerstörenden Ersetzen von Versorgungsleitungen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Systeme werden beim grabenlosen Verlegen von Versorgungsleitungen, beispielsweise zur Übertragung von Meßdaten von einem im Bohrkopf angeordneten Meßgerät auf eine externe Datenverwertungseinheit eingesetzt. Die Übertragung erfolgt üblicherweise über eine Funkverbindung, wie in der deutschen Patentschrift 44 38 934 beschrieben. Dazu sind bei bekannten Geräten im Bohrkopf Neigungssensoren, Verrollungssensoren und Temperaturfühler angeordnet, deren Signale außerhalb der unterirdischen Bohrung ausgewertet werden. Von besonderer Bedeutung ist die genaue Lagebestimmung des lenkbaren unterirdisch fortschreitenden Bohrkopfes mit Hilfe eines Ortungssenders.</p>
<p id="p0003" num="0003">Sämtliche Sensoren und sonstige elektrische Verbraucher benötigen eine Versorgungsspannung, die über im Bohrkopf angeordnete Akkumulatoren oder über eine Kabelleitung zu einer externen Spannungsquelle zur Verfügung gestellt<!-- EPO <DP n="2"> --> wird. Die Verwendung von Akkumulatoren besitzt dabei den Nachteil einer zeitlich begrenzten Einsatzfähigkeit, wodurch sich erhebliche Probleme ergeben können, wenn der Sender während eines Bohrvorgangs aufgrund des leeren Akkumulators ausfällt und der Bohrkopf nicht mehr geortet werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift 196 13 788 bekannte Stromversorgung über eine Kabelverbindung vermeidet das Problem der zeitlich begrenzten Einsatzfähigkeit. Bei dieser Vorrichtung ist ein Meßgerät zum Messen der Zugkraft zwischen einem Aufweitkopf und einem einzuziehenden Rohr mit einem parallel zum einzuziehenden Rohr bzw. zum Bohrgestänge verlaufenden Kabel mit einem an der Erdoberfläche befindlichen Steuerkasten verbunden.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der deutschen Gebrauchsmusterschrift 88 09 108 ist ein Langkörper zum Eintreiben in das Erdreich beschrieben, bei dem die elektrischen Versorgungsleitungen im Rohrmantel verlaufen. Eine Rotation des Rohres muß dabei vermieden werden, um ein Verdrehen des Kabels auszuschließen. Dieses Verdrehen ist von der Patentschrift US-A-4 399 877 bekannt, daß durch ein längeres Kabel dieses Problem zu vermeiden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">In allen Fällen der Kabelverbindung besteht das Problem, daß das Bohrgerät elementweise mit Hilfe von Gestängeschüssen oder Rohrelementen in das Erdreich eingetrieben wird. Dies macht ein schrittweises Verbinden der Elemente und damit auch der Kabelabschnitte erforderlich, wobei die jeweiligen Verbindungspunkte, insbesondere beim schlagenden Bohren, schädlichen Axialbelastungen<!-- EPO <DP n="3"> --> ausgesetzt sein können, während beim rotierenden Bohren ein Verdrehen des Kabels vermieden werden muß.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System zur Übertragung von Signalen bzw. elektrischem Strom für ein lenkbares Horizontalbohrgerät zu schaffen, welches die vorgenannten Nachteile vermeidet und einen zuverlässigen und problemlosen Einsatz einer Kabelverbindung zwischen einem Verbraucher bzw. Sensor und einer Stromquelle bzw. einer Datenverwertungseinheit erlaubt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Lösung der Aufgabe besteht in einem System mit verschiedenen Adaptern gemäß den unabhängigen Ansprüchen. Das System bzw. die Adapter sind sowohl für den schlagenden als auch den rotierenden Bohrbetrieb geeignet und bestehen vorzugsweise aus drei Elementen (Antriebs-adapter, Gestängeadapter, Verbraucheradapter) zum Verbinden der Kabelleitung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Signalübertragung zwischen rotierbarem Gestänge und Datenverwertungseinheit bzw. zwischen Stromquelle und rotierbarem Gestänge kann mit Hilfe eines Antriebsadapters mit in Bezug auf das Gestänge ortsfesten Verbindungsmitteln erfolgen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Schleifringverbindung einen axial verschiebbaren Schleifring und/oder Stromabnehmer aufweist, um axiale Beschleunigungen des Bohrgestänges, wie sie beim Bohren in Hartgestein oder beim Einsatz eines Schlagwerkes entstehen, zu neutralisieren und damit eine Beschädigung der Schleifringverbindung zu verhindern.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Beim rotierenden Betrieb des Bohrgerätes rotiert das Gestänge und damit der auf dem Gestänge befindliche Schleifring und das im Gestänge befindliche Kabel. Der mit der Spannungsquelle und/oder der Datenverwertungseinheit verbundene Stromabnehmer liegt an dem Schleifring an, führt aber keine Rotationsbewegung durch, da er antriebsseitig fixiert ist. Eine Verdrillung des Kabels ist somit ausgeschlossen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die einzelnen Gestängeschüsse können elektrische Innenleitungen mit Gestängeadaptern für die Leitungsverbindung aufweisen, die zusammen mit den Gestängeschüssen automatisch verbindbar sind, indem die Leitungsenden im Gestängekopf fixiert und so ausgerichtet sind, daß ein Verbinden zweier Gestängeschüsse auch ein Verbinden der Leitungsenden zur Folge hat.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Leitung kann dabei axial im Bohrgestängeschuß verlaufen und zentral in dem Gestängekopf liegen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Leitungsverbindungen, insbesondere die Verbindung zwischen dem im Bohrgerät angeordneten Verbraucher und der Kabelleitung, können Verbindungselemente (Verbraucheradapter) aufweisen, die eine axiale Relativbewegung zwischen den verbundenen Elementen ohne Übertragung von Axialkräften zulassen. Durch diese Verbindung von Kabelelementen bzw. von elektrischem Verbraucher und Kabelelement ist ein problemloser Einsatz des Bohrgerätes in Hartgestein oder mit Schlagantrieb ohne Belastung der elektrischen Verbindung möglich. Zusammen mit einer Dämpfung des Senders bzw. Sensors über entsprechende Dämpfungselemente im Sensorgehäuse wird so ein für den<!-- EPO <DP n="5"> --> drehenden und schlagenden Bohrbetrieb optimales Übertragungssystem geschaffen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen des näheren erläutert.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt><u>Fig. 1</u></dt><dd>einen erfindungsgemäßen Antriebsadapter;</dd>
<dt><u>Fig. 2</u></dt><dd>einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Gestängeadapter;</dd>
<dt><u>Fig. 3</u></dt><dd>einen Schnitt durch einen Gestängeadapter im Gestängekopf mit Ringspalt für ein Medium;</dd>
<dt><u>Fig. 4</u></dt><dd>einen Querschnitt durch den Gestängekopf der Fig. 3;</dd>
<dt><u>Fig. 5</u></dt><dd>eine Detailansicht des Steckers in dem Gestängeadapter der Fig. 2;</dd>
<dt><u>Fig. 6</u></dt><dd>einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Verbraucheradapter.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Das System zur Übertragung von elektrischen Signalen und elektrischem Strom für ein lenkbares Horizontalbohrgerät besteht aus einem Antriebsadapter 10, einem Gestängeadapter 100 und einem Verbraucheradapter 200.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der Antriebsadapter 10 dient zur Übertragung der elektrischen Signale von dem rotierenden Bohrgestänge 11 auf einen feststehenden mit einer Datenverwertungseinheit (nicht dargestellt) verbundenen Stromabnehmer 12. Der Stromabnehmer 12 ist an einer Halterung 13 so angeordnet, daß er auf einem Schleifring 14 aufliegt, der auf einem Gestängeanschluß 15 angeordnet ist und mit diesem und mit dem Gestänge 11 um die Gestängeachse rotiert.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ein Kabel 16 tritt zentral aus dem Gestänge 11 aus und in eine zentrale Bohrung im Gestängeanschluß 15 ein. Über eine Austrittsöffnung 18 in der Wandung des Gestängeanschlusses 15 ist das Kabel 16 aus dem Antriebsadapter 10 herausgeführt. Die Austrittsöffnung 18 ist mit einer Dichtverschraubung 19 gegen den Austritt von Bohrflüssigkeit abgedichtet. Das Kabel 16 ist von der Dichtverschraubung 19 zu einem Schleifringanschluß 20 geführt. Der Schleifringanschluß 20 steht in direktem Kontakt mit dem Schleifring 14 und rotiert mit diesem um die Gestängeachse.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Schleifring 14 ist axial verschiebbar bzw. einstellbar auf dem Gestängeanschluß 15 gelagert und in seiner Breite so dimensioniert, daß der Kontakt zum Stromabnehmer 12 auch bei einer Axialverschiebung des Schleifringes bestehen bleibt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Gestängeadapter 100 besitzt im Bereich der Gestängeverbindung 103 eine Gestängedose 104 mit elektrischen Steckern 105. Die Stecker 105 verbinden innerhalb der Gestängeschüsse 101,102 auf deren Achse verlaufende elektrische Leitungen 106,107 (Koaxialkabel). Des weiteren<!-- EPO <DP n="7"> --> besitzen die Gestängeschüsse 101,102 verschiedene Kanäle 108,109 (Ringspalt für Leitungsmedium) für verschiedene Medien. Der elektrische Stecker 105 ist gegen die z.B. flüssige Medien enthaltenden Kanäle 108,109 abgedichtet. Die Medien lassen sich auch zur Übertragung von Impulsen nutzen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die elektrische Steckverbindung besteht aus einem Stecker 111 und einer Dose 112, die beim Verbinden gleitend ineinander greifen und dadurch einen sicheren elektrischen Kontakt herstellen. Diese Verbindung kann als Wirbelkupplung ausgebildet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die elektrischen Stecker sind durch eine Dichtung 113 und eine Dichtung 114 gegen ihre Umgebung abgedichtet. Die Steckverbindungen bzw. Kabel sind mit Kabelarretierungen 115,116 so fixiert, daß der Fluß der Medien in den Kanälen 108,109 nicht behindert wird. Der zusätzliche Ringkanal 109 erlaubt den getrennten Transport von zwei unterschiedlichen Medien.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Gestängeelement besitzt an einer Seite vorzugsweise ein Außen- und an der anderen Seite vorzugsweise ein Innengewinde. So kann ein Gestängestrang aus mehreren Einzelgestängen zusammengesetzt sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">Beim Verbinden der einzelnen Gestängeschüsse, beispielsweise mit einem automatischen Gestängemagazin, erfolgt das Zusammenstecken der Kabelelemente automatisch als Teil der Gestängeverbindung.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Ein im Bereich des Bohrkopfes angeordnetes Meßgerät kann daher, beispielsweise wenn der Bohrkopf einen bestimmten Weg zurückgelegt hat und dessen Position bestimmt werden soll, an eine Stromquelle angeschlossen werden, indem der aus der Bohrung herausragende Gestängekopf (Fig. 1, Ziff.11) an die Maschine bzw. Datentverwertungseinheit oder Stromquelle angeschlossen wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Beim Verbraucheradapter ist im Gehäuse 205 eines Bohrgerätes (nicht dargestellt) ein Sender 215 in einer zylindrischen Kammer 210 angeordnet. Der Sender 215 weist ein zylindrisches Gehäuse auf, dessen Außendurchmesser geringer ist, als der Innendurchmesser der Kammer 210. Mit Hilfe von Gleitringen 220 ist der Sender 215 so in der Kammer 210 gelagert, daß er axial verschiebbar ist. Die Axialbewegung des Senders 215 innerhalb der zylindrischen Kammer 210 ist mit in einer Dämpferfassung 225 angeordneten Dämpfern 230 gepuffert, die an einem metallischen Verschlußstopfen 235 anliegen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Über die mit dem Sender 215 verbundene, elektrisch leitende Dämpferfassung 225 ist der Sender geerdet. Die Verbindung besteht über eine Erdungsfeder 296, die sich auf dem metallischen Verschlußstopfen 235 abstützt und verschiebbar gelagert ist. Der Verschlußstopfen steht in Kontakt mit dem Gehäuse 205 und folglich mit dem das Gehäuse umgebenden Erdreich.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der dargestellte hintere Bereich des Senders 215 weist Verbindungselemente 290,295,296,297,298 zum Verbinden des Senders mit einer Stromquelle und/oder einer Datenverwertungseinheit über ein Zuleitungskabel 255 auf.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Im einzelnen sind diese Verbindungselemente so aufgebaut, daß ein aus dem Sender heraustretendes Kabel 297 mittels einer Quetschverbindung 295 mit Gewinde mit einer Gleitbuchse 290 verschraubt ist. Die Gleitbuchse 290 und die Quetschverbindung 295 sind durch Stützringe 285 und 298 innerhalb der zylindrischen Kammer abgestützt und gegen die Dämpferfassung 225 isoliert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Gleitbuchse 290 ist zur Aufnahme eines Steckers 270 ausgebildet, der an dem Verbindungskabel 255 angeschlossen ist. Eine Steckerfassung 245 dient zur Fixierung des Steckers 270 im Bohrergehäuse. Da die Steckerfassung 245 geerdet ist, ist der Stecker über eine Isolationsbuchse 275 gegen das Gehäuse isoliert.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das gestängeseitige Ende des Steckers ist üblicherweise mit einer Bohrflüssigkeit beaufschlagt, die vom Gestänge am Sender vorbei einer Austrittsdüse am Bohrkopf zugeleitet wird. Daher ist der Sender über ein Dichtelement 265 gegen Eindringen der Bohrflüssigkeit abgedichtet. Das Dichtelement 265 ist über eine Druckscheibe 250 und eine Überwurfmutter 260 an das gestängeseitige Ende des Steckers 270 angequetscht.</p>
<p id="p0032" num="0032">Zum Verbinden des Senders 215 mit der Stromquelle und/oder einer Datenverwertungseinheit wird der Stecker 270 in die Gleitbuchse 290 eingeführt. Die Durchmesser des Steckers 270 und der Gleitbuchse 290 sind so gewählt, daß einerseits ein sicherer elektrischer Kontakt und andererseits eine axiale Verschiebbarkeit des Steckers 270 relativ zur Gleitbuchse 290 zustandekommt.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Diese axiale Verschiebbarkeit bedingt gleichzeitig eine axiale Relativverschiebbarkeit zwischen dem Sender 215 und Verbindungskabel 255.</p>
<p id="p0034" num="0034">Insbesondere bei schlagendem Bohrbetrieb findet eine gedämpfte axiale Auslenkung des Senders 215 statt, die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zu einer Relativverschiebung des Steckers 270 innerhalb der Gleitbuchse 290 führt, ohne daß Axialkräfte auf das Verbindungskabel 255 übertragen werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Der Stecker 270 und die Gleitbuchse 290 lassen sich bei Verschleiß ohne weiteres austauschen. Zum Austauschen des Steckers 270 muß lediglich die Überwurfmutter 260 und die Befestigungsmutter 240 gelöst werden.</p>
<p id="p0036" num="0036">Für den Austausch der Gleitbuchse wird diese aus dem Quetschelement mit Gewinde 295 herausgeschraubt und kann ohne weiteres durch eine neue Gleitbuchse mit korrespondierendem Schraubgewinde ersetzt werden.</p>
<p id="p0037" num="0037">Andererseits ist auch ein Ausbauen des Senders 215 möglich, ohne das Verbindungskabel 255 lösen zu müssen. Insbesondere ist die Verbindung zum Gestänge und damit auch der Flüssigkeitsraum der Bohrflüssigkeit auch bei ausgebautem Sender 215 verschlossen, da zum Ausbauen des Senders die Steckeranordnung 240,260,265,270 nicht gelöst werden muß.</p>
<p id="p0038" num="0038">Ebenso ist ein Austauschen des Verbindungskabels 255 möglich, ohne den Sender 215 aus seinem Gehäuse entfernen zu müssen, wie dies bisher erforderlich war.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0039" num="0039">Darüber hinaus kann auch die Erdung des Senders, die beispielsweise über eine Feder erfolgt, verschiebbar gelagert sein, so daß auch hier keine Kraftübertragung bei einer Axialverschiebung des Senders 215 auf das Erdungselement stattfindet.</p>
<p id="p0040" num="0040">Der erfindungsgemäße Verbraucheradapter erlaubt somit eine problemlose Verwendung elektrischer Verbraucher, wie beispielsweise eines Ortungssenders in einem schlagenden oder zeitweise schlagenden Bohrgerät.</p>
<p id="p0041" num="0041">Insgesamt liefert das System zur Übertragung von elektrischen Signalen bzw. elektrischem Strom mit seinen Elementen, einzeln oder in Kombination, eine zuverlässige Möglichkeit einer Leitungsverbindung zwischen Sensoren im Bohrkopf und externen Verwertungsgeräten sowie zwischen jeglicher Art Verbrauchern innerhalb der Bohrung und einer Spannungsquelle.</p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>System zur Übertragung von Daten bzw. elektrischem Strom für ein lenkbares Horizontalbohrgerät zum Verlegen und/oder zerstörenden Ersetzen von Versorgungsleitungen mit einem Bohrkopf, einem Antrieb, einem Gestänge, einem Verbraucher, einem Antriebsadapter (10), einem Gestängeadapter (100) und einem Verbraucheradapter (200), <b>dadurch gekennzeichnet daß</b>, der
<claim-text>- Antriebsadapter (10) ein in Bezug auf das Gestänge ortsfestes elektrisches Verbindungselement (14) und einen in Bezug auf Datenverwertungseinheit bzw. die Spannungsquelle ortfesten Stromabnehmer (12) aufweist,</claim-text>
<claim-text>- Gestängeadapter als Bohrgestängeschuß (101,102) mit je einem Gestängekopf an den Enden und einer elektrischen Innenleitung (106,107) ausgebildet ist und die Leitungsenden im Gestängekopf der Gestängeschüsse (101,102) fixiert und so ausgerichtet sind, daß ein Verbinden zweier Gestängeschüsse (101,102) ein automatisches<!-- EPO <DP n="13"> --> Verbinden der Leitungen (106,107) zur Folge hat und</claim-text>
<claim-text>- Verbraucheradapter (200) ein kabelseitiges Verbindungselement (270) und ein mit diesem in Verbindung stehendes verbraucherseitiges Verbindungselement (290) aufweist und die Verbindungselemente (270,290) eine axiale Relativbewegung zwischen elektrischem Verbraucher (215) und Verbindungskabel (255) erlauben.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Adapter zur Übertragung von Daten bzw. elektrischem Strom zwischen einem Gestängeschuß eines lenkbaren Horizontalbohrgerätes zum Verlegen und/oder zerstörenden Ersetzen von Versorgungsleitungen und einer Datenverwertungseinheit bzw. einer Spannungsquelle, <u><b>gekennzeichnet durch</b></u> ein in Bezug auf das Gestänge ortsfestes elektrisches Verbindungselement (14) und ein in Bezug auf die Datenverwertungseinheit bzw. die Spannungsquelle ortsfesten mit dem elektrischen Verbindungselement in Kontakt stehenden Stromabnehmer (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Adapter nach Anspruch 2, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> das elektrische Verbindungselement als Schleifring (14) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Adapter nach Anspruch 2 oder 3, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> das elektrische Verbindungselement (14) in Bezug auf die Gestängeachse axial verschiebbar oder einstellbar gelagert ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Adapter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> der Stromabnehmer (12) in Bezug auf die Gestängeachse axial verschiebbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bohrgestängeschuß mit je einem Gestängekopf an den Enden und einer elektrischen Innenleitung, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> die Leitungsenden im Gestängekopf (101,102) fixiert und so ausgerichtet sind, daß ein Verbinden zweier Gestängeschüsse (101,102) ein automatisches Verbinden der Leitungen zur Folge hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach Anspruch 6, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Leitung (106,107) axial im Bohrgestängeschuß verläuft und zentral im Gestängekopf (101,102) liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem der Ansprüche 6 oder 7, <u><b>gekennzeichnet durch</b></u> ein Koaxialkabel (106,107) oder Kabel mit einer isolierten Litze.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem der Ansprüche 6 bis 8, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> die elektrische Leitung (106,107) in einem Innenrohr mit einem Ringspalt für ein Leitungsmedium (108) verläuft und gegen diesen Raum abgedichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem der Ansprüche 6 bis 9, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> der Gestängeschuß zwischen seinem Außenmantel und dem Innenrohr einen weiteren Ringspalt für ein Medium (109) aufweist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem der Ansprüche 6 bis 10, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> der Gestängeschuß an einer Seite ein Außengewinde und an der gegenüberliegenden Seite ein Innengewinde besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach Anspruch 11, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Leitungen, die im Gestängeschuß fixiert sind, an einer Seite eine Kupplungsdose (112) und an der gegenüberliegenden Seite einen Kupplungsstecker (111) besitzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach Anspruch 12, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Kupplungsdose (112) und der Kupplungsstecker (111) der Leitungen bei verbundenem Gestänge und beim Gestängeverbinden in Gleitkontakt stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 13, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> zwischen Kupplungsdose (112) und Kupplungsstecker (111) ein Dichtelement (113;114) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach Anspruch 12 oder 13, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> die Kupplungen (111,112) als Wirbelkupplungen ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Bohrgestängeschuß nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 15, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> ein Gestängestrang aus mehreren Einzelgestängen zusammengesetzt wird.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Verfahren zum grabenlosen Erdbohren mit Hilfe von Gestängeschüssen gemäß einem der Ansprüche 9 bis 16, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> das Innenrohr bzw. das darin befindliche Medium zum Übertragen von Impulsen genutzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Kabelanschluß zum Verbinden elektrischer in einem Bohrgerät angeordneter Verbraucher mit einer externen Stromquelle oder Datenverwertungseinheit, <u>ge</u><sub><u>-</u></sub> <u><b>kennzeichnet durch</b></u> ein kabelseitiges Verbindungselement (270) und ein mit diesem in Verbindung stehenden verbraucherseitigen Verbindungselement (290), wobei die Verbindungselemente (270,290) eine axiale Relativbewegung zwischen elektrischem Verbraucher (215) und Verbindungskabel (255) erlauben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Kabelanschluß nach Anspruch 18, <u><b>gekennzeichnet durch</b></u> einen Stecker (270) und eine Gleitbuchse (290).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Kabelanschluß nach Anspruch 18 oder 19, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Gleitbuchse (290) senderseitig angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Kabelanschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 20, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> das Verbindungselement (290) am elektrischen Verbraucher (215) angeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Kabelanschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 21, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> das Dichtungselement (265) die Senderkammer (210) gegen Eindringen von Bohrflüssigkeit abdichtet.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0023" num="0023">
<claim-text>Kabelanschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 22, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß</b> der Sender (215) über eine Feder (296) geerdet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0024" num="0024">
<claim-text>Kabelanschluß nach Anspruch 23, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> die Feder (296) verschiebbar gelagert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>System for the transmission of data or electrical current for a steerable horizontal drilling unit for the laying and/or destructive replacement of supply lines, having a drilling head, a drive, a drill string, a load, a drive adapter (10), a string adapter (100) and a load adapter (200), <b>characterised in that</b>
<claim-text>- the drive adapter (10) has an electrical connecting member (14) which is fixed relative to the drill string and a current collector (12) which is fixed relative to the date-using unit or the voltage source,</claim-text>
<claim-text>- the string adapter is in the form of a drill string section (101, 102) having a string head at each of its ends and an internal electrical cable (106, 107) and the ends of the cable are fixed in the string heads of the sections (101, 102) of string and are so aligned that the connection of two string sections (101, 102) results in the cables (106, 107) automatically connecting, and</claim-text>
<claim-text>- the load adapter (200) has a connecting element (270) adjacent its cable and a connecting element (290) adjacent the load, which connecting element (290) is connected to the connecting element (275) adjacent the cable, and the connecting elements (270, 290) permit an axial relative movement between an electrical load (215) and a connecting cable (255).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Adapter for transmitting data or electrical current between a drill string section of a steerable horizontal drilling unit for the laying and/or destructive replacement of supply lines and a data-using unit or a voltage source,<!-- EPO <DP n="19"> --> <b>characterised by</b> an electrical connecting element (14) which is fixed relative to the drill string and a current collector (12) which is fixed relative to the data-using unit or the voltage source and is in contact with the electrical connecting element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Adapter according to claim 2, <b>characterised in that</b> the electrical connecting element is in the form of a slipring (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Adapter according to claim 2 or 3, <b>characterised in that</b> the electrical connecting element (14) is mounted to be axially displaceable or settable relative to the axis of the drill string.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Adapter according to one of claims 2 to 4, <b>characterised in that</b> the current collector (12) is mounted to be axially displaceable relative to the axis of the drill string.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Drill string section having a string head at each of its ends and an internal electrical cable, <b>characterised in that</b> the ends of the cable are fixed in the string heads (101, 102) and are so aligned that the connection of two string sections (101, 102) results in the cables automatically connecting.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Drill string section according to claim 6, <b>characterised in that</b> the cable (106, 107) extends axially through the drill string section and is centrally situated in the string head (101, 102).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Drill string section according to either of claims 6 and 7, <b>characterised by</b> a co-axial cable (106, 107) or a cable having an insulated stranded conductor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Drill string section according to one of claims 6 to 8, <b>characterised in that</b> the electrical cable (106, 107) extends through an internal tube having an annular gap for<!-- EPO <DP n="20"> --> a duct-carried medium (108) and is sealed off from this space.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Drill string section according to one of claims 6 to 9, <b>characterised in that</b> the string section has a further annular gap for a medium (109) between its outer shell and the internal tube.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Drill string section according to one of claims 6 to 10, <b>characterised in that</b> the string section has an outside thread at one end and an inside thread at the opposite end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Drill string section according to claim 11, <b>characterised in that</b> the cables which are fixed in the string section have a female coupler (112) at one end and a male coupler (111) at the opposite end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Drill string section according to claim 12, <b>characterised in that</b> the female coupler (112) and the male coupler (111) on the cables are in sliding contact when the string is connected and when the string is being connected.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Drill string section according to one or more of claims 6 to 13, <b>characterised in that</b> a sealing member (113; 114) is arranged between the female coupler (112) and the male coupler (111).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Drill string section according to claim 12 or 13, <b>characterised in that</b> the couplers (111, 112) are in the form of swivel couplers.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Drill string section according to one or more of claims 6 to 15, <b>characterised in that</b> a combined string is assembled from a plurality of individual strings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Method for trenchless drilling through ground by means of string sections according to one of claims 9 to 16, <b>characterised in that</b> the internal tube, or rather the medium situated therein, is used to transmit pulses.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Cable connector for connecting electrical loads arranged in a drilling unit to an external current source or data-using unit, <b>characterised by</b> a connecting element (270) adjacent a cable and a connecting element (290) adjacent a load, which connecting element (290) is connected to the connecting element (270) adjacent the cable, the connecting elements (270, 290) permitting an axial relative movement between an electrical load (215) and a connecting cable (255).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Cable connector according to claim 18, <b>characterised by</b> a male connector (270) and a bush for sliding (290).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Cable connector according to claim 18 or 19, <b>characterised in that</b> the bush for sliding (290) is arranged adjacent a transmitter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Cable connector according to one or more of claims 18 to 20, <b>characterised in that</b> the connecting element (290) is screwed to the electrical load (215).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>Cable connector according to one or more of claims 18 to 21, <b>characterised in that</b> the sealing member (265) seals off the transmitter chamber (210) against the entry of drilling fluid.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0023" num="0023">
<claim-text>Cable connector according to one or more of claims 18 to 22, <b>characterised in that</b> the transmitter (215) is earthed by a spring (296).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0024" num="0024">
<claim-text>Cable connector according to claim 23, <b>characterised in that</b> the spring (296) is displaceably mounted.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de transmission de données ou de courant électrique pour un appareil de forage horizontal dirigeable destiné à la pose et/ou au remplacement destructeur de conduites d'alimentation, comprenant une tête de forage, un entraînement, un train de tiges, un utilisateur, un adaptateur (10) d'entraînement, un adaptateur (100) de train de tiges et un adaptateur (200) d'utilisateur, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- l'adaptateur (10) d'entraînement présente un élément (14) de liaison électrique stationnaire par rapport au train de tiges et un collecteur de courant (12) stationnaire par rapport à l'unité d'exploitation de données ou à la source de tension électrique,</claim-text>
<claim-text>- l'adaptateur de train de tiges est réalisé sous forme d'élément (101,102) de train de tiges avec une tête de train de tiges à chacune des extrémités et une ligne électrique intérieure (106, 107), et les extrémités de ligne sont immobilisées dans la tête de train de tiges des éléments (101,102) de train de tiges et orientées de telle sorte que l'assemblage de deux éléments (101,102) de train de tiges engendre une liaison automatique des lignes (106, 107), et</claim-text>
<claim-text>- l'adaptateur (200) d'utilisateur présente un élément de liaison (270) côté câble et un élément de liaison (290) côté utilisateur, relié au précédent, et les éléments de liaison (270, 290) permettent un mouvement axial relatif entre l'utilisateur électrique (215) et le câble de liaison (255).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Adaptateur pour la transmission de données ou de courant électrique entre un élément de train de tiges d'un appareil de forage horizontal dirigeable destiné à la pose et/ou au remplacement destructeur de conduites d'alimentation et une unité d'exploitation de données ou une source de tension électrique, <b>caractérisé par</b> un élément (14) de liaison électrique stationnaire par rapport au train de tiges et un collecteur de courant (12) stationnaire par rapport à l'unité d'exploitation de données ou à la source de tension électrique et en contact avec l'élément de liaison électrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Adaptateur selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de liaison électrique est réalisé sous forme de bague collectrice (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Adaptateur selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément (14) de liaison électrique est monté avec possibilité de réglage ou de déplacement axial par rapport à l'axe du train de tiges.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Adaptateur selon l'une des revendications 2 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le collecteur de courant (12) est monté à déplacement axial par rapport à l'axe du train de tiges.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Élément de train de tiges avec une tête de train de tiges à chacune des extrémités et une ligne électrique intérieure, <b>caractérisé en ce que</b> les extrémités de ligne sont immobilisées dans la tête (101,102) de train de tiges et orientées de telle sorte que l'assemblage de deux éléments (101,102) de train de tiges engendre une liaison automatique des lignes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Élément de train de tiges selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la ligne (106, 107) s'étend axialement dans l'élément de train de tiges et est située centralement dans la tête (101,102) de train de tiges.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Élément de train de tiges selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé par</b> un câble coaxial (106, 107) ou un câble à toron isolé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Élément de train de tiges selon l'une des revendications 6 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la ligne électrique (106, 107) s'étend dans un tube intérieur pourvu d'un passage annulaire pour un fluide de conduite (108) et est isolée en étanchéité vis-à-vis de cette espace.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Élément de train de tiges selon l'une des revendications 6 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de train de tiges présente un autre passage annulaire pour un fluide (109) entre son enveloppe extérieure et le tube intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Élément de train de tiges selon l'une des revendications 6 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de train de tiges possède un filetage extérieur sur un côté et un filetage intérieur sur le côté opposé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Élément de train de tiges selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce que</b> les lignes qui sont immobilisées dans l'élément de train de tiges possèdent une prise femelle d'accouplement (112) sur le côté et une prise mâle d'accouplement (111) sur le côté opposé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Élément de train de tiges selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> la prise femelle (112) et la prise mâle (111) d'accouplement des lignes se trouvent en contact glissant lorsque le train de tiges est assemblé et lors de l'assemblage du train de tiges.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Élément de train de tiges selon une ou plusieurs des revendications 6 à 13, <b>caractérisé en ce qu'</b>un élément d'étanchéité (113 ; 114) est disposé entre la prise femelle (112) et la prise mâle (111) d'accouplement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Élément de train de tiges selon la revendication 12 ou 13, <b>caractérisé en ce que</b> les accouplements (111, 112) sont réalisés sous forme d'accouplements pivotants.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Élément de train de tiges selon une ou plusieurs des revendications 6 à<!-- EPO <DP n="24"> --> 15, <b>caractérisé en ce qu'</b>une ligne de train de tiges est constituée de plusieurs trains de tiges individuels.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Procédé de forage sans tranchée à l'aide d'éléments de train de tige selon l'une des revendications 9 à 16, <b>caractérisé en ce que</b> le tube intérieur ou encore le fluide qui s'y trouve est utilisé pour transmettre des impulsions.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Raccord de câble pour relier des utilisateurs électriques disposés dans un appareil de forage à une source externe de courant électrique ou à une unité externe d'exploitation de données, <b>caractérisé par</b> un élément de liaison (270) côté câble et un élément de liaison (290) côté utilisateur, relié au précédent, les éléments de liaison (270, 290) permettant un mouvement axial relatif entre l'utilisateur électrique (215) et le câble de liaison (255).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Raccord de câble selon la revendication 18, <b>caractérisé par</b> une prise mâle (270) et une prise femelle glissante (290).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Raccord de câble selon la revendication 18 ou 19, <b>caractérisé en ce que</b> la prise femelle glissante (290) est disposée côté émetteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Raccord de câble selon une ou plusieurs des revendications 18 à 20, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de liaison (290) est vissé sur l'utilisateur électrique (215).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Raccord de câble selon une ou plusieurs des revendications 18 à 21, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément d'étanchéité (265) assure l'étanchéité de la chambre d'émetteur (210) contre la pénétration de liquide de forage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0023" num="0023">
<claim-text>Raccord de câble selon une ou plusieurs des revendications 18 à 22, <b>caractérisé en ce que</b> l'émetteur (215) est mis à la terre par l'intermédiaire d'un ressort (296).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0024" num="0024">
<claim-text>Raccord de câble selon la revendication 23, <b>caractérisé en ce que</b> le ressort (296) est monté avec possibilité de déplacement.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="25"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="167" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="159" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="182" he="277" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
