[0001] Die Erfindung betrifft eine verfahrbare Sitzanordnung, insbesondere für körperbehinderte
Personen, mit einer auf einem Fahrgestell befestigten Sitzschale, die eine Rückenlehne
und eine Sitzfläche umfaßt, welche gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an dem
vorderen Ende der Sitzfläche eine Fußstütze schwenkbar angelenkt ist.
[0002] Derartige verfahrbare Sitzanordnungen sind zum Transport kleiner Kinder als Kinderwagen
bekannt. Das Fahrgestell weist in diesem Fall einen etwa 1,20 m oberhalb der Aufstandsfläche
der Räder des Fahrgestells liegenden Bügel auf, der von einer Person zum Verschieben
des Kinderwagens ergriffen werden kann. Je nach Ausführungsform des Kinderwagens ist
dieser mit drei oder vier Rädern versehen, von denen ein oder zwei Räder lenkbar an
dem Fahrgestell angelenkt sind.
[0003] Eine weitere, im vorliegenden Fall bevorzugte Ausführungsform der fahrbaren Sitzanordnung
ist ein Rollstuhl. Dieser verfügt im Vergleich zu Kinderwagen in der Regel über größere
hintere Räder, die von der in dem Rollstuhl sitzenden Person von Hand betätigt werden
können. Aber auch Rollstühle werden teilweise nur mit kleinen Rädern ausgerüstet,
so daß sie über Handgriffe oder in geeigneter Höhe angebrachte Bügel durch eine Hilfsperson
geschoben werden müssen.
[0004] Insbesondere für Kinderwagen sind Sitzanordnungen bekannt, die eine Sitzschale mit
einer an der Sitzfläche angelenkten Rückenlehne und einer an der Sitzfläche angelenkten
Fußstütze umfassen. Rückenlehne und Fußstütze sind gegenüber der Sitzfläche verschwerkbar
und in bestimmten Positionen arretierbar, so daß die Körperhaltung der in der Sitzschale
aufgenommenen Person von dem aufrechten Sitz mit abgewinkeltem Oberkörper und abgewinkelten
Knien bis in eine nahezu gestreckte Liegeposition variiert werden kann. Derartige
Sitzschalen werden beispielsweise zur alternativen Belestigung an einem Kinderwagen
oder an einer Befestigungsvorrichtung in einem PKW verwendet, so daß sie als Kindersitz
eingesetzt werden können.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verfahrbare Sitzanordnung zu schaffen,
welche Körperbewegungen der in der Sitzschale aufgenommenen Person folgen kann.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Sitzfläche und Rückenlehne
frei verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei eine Spannvorrichtung eine die
Sitzfläche und die Rückenlehne in der abgeknickten Sitzposition zueinander haltende
Spannkraft erzeugt, und daß die Fußstütze frei verschwenkbar an der Sitzfläche angelenkt
ist, wobei eine Spannvorrichtung eine die Fußstütze in der abgeknickten Sitzposition
zu der Sitzfläche haltende Spannkraft erzeugt.
[0007] Die erfindungsgemäße Sitzanordnung ist insbesondere für die Aufnahme unter spastischen
Krämpfen leidender Personen vorgesehen. Bei diesen Patienten werden unkontrolliert
Impulse an die Muskulatur abgegeben, die zu einer krampfartigen Muskelanspannung führen,
welche im allgemeinen eine Körperstreckung bewirkt. Das heißt, daß die sitzende Person
ihre Muskeln derart betätigt, daß die Hüftgelenke und Kniegelenke durchgedrückt werden.
Um zu vermeiden, daß der Patient aus der Sitzschale der Sitzanordnung herausfällt,
ist er in der Regel mit Befestigungsmitteln, die zum Beispiel einen Beckengurt oder
Beckenbügel umfassen, an der Sitzschale fixiert. Bei herkömmlichen Sitzanordnungen
mit starrem Sitz oder arretierbar verstellbarer Sitzschale, in der der Patient fixiert
ist, wirken die Muskelkräfte des Patienten bei einem spastischen Anfall gegen die
genannten Befestigungsmittel, welche die Gelenke des Patienten in der abgewinkelten
Position halten und den Patient in seiner Sitzposition fixieren. Dies führt zum einen
dazu, daß die Muskelanspannungen nicht zu einer Körperstreckung führen können und
Muskeln sowie die Muskeln mit den Gelenken verbindende Bänder stark mechanisch beansprucht
werden. Weiterhin wird die volle Muskelkraft in die Befestigungsmittel und in die
Sitzschale eingeleitet, so daß auch hier eine erhebliche mechanische Beanspruchung
erfolgt.
[0008] Mit der erfindungsgemäßen Sitzanordnung ist es möglich, durch Muskelkraft die Rückenlehne
bezüglich der Sitzfläche zu verschwenken. Gleichzeitig kann die Fußstütze in die gerade
Position zur Sitzfläche geschwenkt werden. Die erfindungsgemäße Sitzanordnung kann
daher der durch die Muskelanspannung initiierten Bewegung folgen, so daß die Muskelkraft
tatsächlich zu einer Körperstreckung führt und nicht durch die Befestigungsmittel
aufgefangen wird. Hierdurch sind sowohl die mechanischen Belastungen der Muskeln und
Bänder des Patienten als auch der Sitzschale und der Fußstütze erheblich reduziert.
Da der Patient vorzugsweise weiterhin zumindest mit einem Beckengurt an der Sitzschale
fixiert ist, ist es nicht möglich, daß er aus der Sitzanordnung herausfällt.
[0009] Die Spannvorrichtungen erzeugen eine Spannkraft, die die Sitzschale und die Fußstütze
zumindest beim Hineinsetzen der aufzunehmenden Person in der Sitzposition hält. Vorteilhafrerweise
wird eine ausreichend hohe Spannkraft erzeugt, um der Muskelkraft entgegenzuwirken
und die Streckbewegung abzubremsen, so daß es nicht zu übermäßig schnellen Streckungen
des Körpers kommt. Hierdurch wird das Risiko einer Verletzung der aufgenommenen Person
sowie einer Beschädigung der gelenkigen Verbindungen beim Erreichen ihrer Endanschläge
vermieden.
[0010] Gegebenenfalls kann eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen sein, welche das Verschwenken
der Sitzschale bzw. der Fußstütze verhindert, wenn ein derartiges Verschwenken nicht
erwünscht ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn ein Patient mit einem Rollstuhl
in einen engen Aufzug geschoben wird, in dem er sich bei einem Verschwenken der Teile
der Sitzanordnung verletzen könnte.
[0011] Vorzugsweise ist zusätzlich die Arlagefläche der Rückerlehne bezüglich der Sitzfläche,
d.h. parallel zur Hauptebene der Rückenlehne nach oben verschiebbar, wobei wiederum
eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, die die Anlagefläche in der der Sitzfläche nächstliegenden
Position hält. Bei einer vollständigen Streckung des Körpers des Patienten vergrößert
sich in der Regel der Abstand der Schulterpartie zu der Aufstandfläche für die Füße
auf der Fußstütze, so daß durch die Verschiebbarkeit der Anlagefläche der Rückenlehne
alle Teile der Sitzanordnung einer Streckbewegung vollständig folgen können.
[0012] Auch für die Verschiebbarkeit der Rückenlehne kann eine Arretiervorrichtung vorgesehen
sein.
[0013] Die Spannvorrichtungen werden vorzugsweise durch Spannfedern gebildet. Diese können
entweder als Zugfedern oder als Druckfedern ausgebildet sein, je nach Wahl der Anlenkungspunkte
für die Spannfedern. Im einfachsten Fall werden Schraubenfedern aus Stahl verwendet.
Auch Gasdruckfedern eignen sich für diesen Einsatzzweck.
[0014] Es sind aber auch andere Spannvorrichtungen denkbar, beispielsweise Gewichte, die
aufgrund der Schwerkraft die Einzelteile der Sitzanordnung in die ursprüngliche, abgewinkelte
Sitzposition drücken.
[0015] Die Anlagefläche der Rückenlehne kann unmittelbar mit dem unteren Abschnitt der Rückenlehne
verschiebbar verbunden sein, so daß die Schiebeführung für die Anlagefläche in die
Rückenlehne integriert ist. Vorzugsweise ist jedoch eine Schiebeführung an einer hinteren
Strebe des Fahrgestells schwenkbar angelenkt, in der die Anlagefläche der Rückerlehne
geführt ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß sich auch bei einem Verschwenken
der Rückenlehne zu der Sitzfläche die Rückenlehne über den Anlenkungspunkt auf das
Fahrgestell abstützt und somit die Gewichtskräfte und die Muskelkräfte zuverlässig
auf das Fahrgestell übertragen werden. In der Schiebeführung kann die Spannfeder,
welche die Vorspannvorrichtung für die verschiebbare Anlagefläche bildet, integriert
sein.
[0016] Unterhalb der Sitzfläche ist vorzugsweise eine Schiebeführung an dem Fahrgestell
befestigt, an deren verschiebbarem Bauteil die Sitzfläche schwenkbar angelenkt ist.
An diesem verschiebbaren Bauteil sollte eine auf Zug belastete Spannfeder angreifen,
welche die Sitzfläche nach hinten, d.h. zur Rückenlehne hin zieht, so daß Sitzfläche
und Rückenlehne in die abgewinkelte Sitzposition gezogen werden.
[0017] Es ist sinnvoll, für die Schwerikbewegung der Elemente der Sitzschale bzw. der Fußsrütze
und für die translatorische Bewegung der Arlagefläche der Rückenlehne einen Anschlag
vorzusehen, um zu vermeiden, daß die Teile übermäßig durch die Muskelkraft bewegt
werden, wodurch die Spannvorrichtungen beschädigt werden könnten oder der in der Sitzanordnung
aufgenommene Patient verletzt werden könnte.
[0018] In aller Regel bestehen die Sitzfläche und die Rückenlehne der Sitzschale aus belastungsfähigen
schalenartigen Gebilden aus Stahl oder Kunststoff und sind mit dicken und bequemen
Polsterauflagen versehen. Um bei einem Verschwenken der Rückenlehne zur Sitzfläche
ein Einklemmen der Polsterauflage zu verhindern, ist vorteilhafterweise ein Abdeckstreifen
zum Abdecken des Spaltes zwischen der hinteren Abschlußkante der Sitzfläche und der
unteren Abschlußkante der Rückenlehne vorgesehen. Durch den Abdeckstreifen wird verhindert,
daß die auf der Sitzfläche und der Rückenlehne angebrachten Polsterauflagen in den
genannten Spalt eindringen. Vorteilhafterweise ist der Abdeckstreifen im Bereich einer
der beiden Abschlußkanten, d.h. der Abschlußkante der Sitzfläche bzw. der Rückenlehne,
befestigt und liegt im Bereich der anderen Abschlußkante gleitend auf.
[0019] Weitere Vorzüge und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung
und den Unteransprüchen. Die Zeichnungen zeigen in:
- Fig. 1
- eine als Rollstuhl ausgebildete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung
in Seitenansicht in der unbelasteten Ausgangsstellung,
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung der Sitzanordnung mit gegen die Spannkraft
der Spannvorrichtungen gestreckter Sitzschale und Fußstütze und
- Fig. 3
- eine geschnittene Darstellung der Sitzschale der Sitzanordnung aus den Figuren 1 und
2.
[0020] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Sitzanordnung in Form eines Rollstuhls umfaßt
ein Fahrwerk 1, bestehend aus großen, zu beiden Seiten des Fahrwerks 1 angeordneten
Hinterrädern 2, welche die in dem Rollstuhl sitzende Person von Hand betätigen kann.
Die kleinen Vorderräder 3 sind an beiden Seiten des Fahrwerks 1 schwenkbar angelenkt,
so daß Kurvenfahrten mit dem Rollstuhl möglich sind. Der obere Teil des Fahrwerks
1 ist als doppelter, in Seitenansicht L-förmiger Rahmen 4 ausgebildet. Am oberen Ende
der parallelen, L-förmigen Rahmen 4 ist eine waagerecht verlaufende Strebe 5 angeordnet,
die von einer stehenden Person zum Schieben des Rollstuhls ergriffen werden kann.
Mehrere quer zur Darstellungsebene verlaufende Querstreben (nicht dargestellt) zwischen
den beiden L-förmigen Rahmen stabilisieren das Fahrwerk 1.
[0021] Die erfindungsgemäße Sitzschale 6 liegt auf dem L-förmigen Rahmen 4 auf. Sie besteht
aus einer Sitzfläche 7 und einer Rückenlehne 8, die um eine Schwenkachse 9 schwenkbar
miteinander verbunden sind. Die Schwenkachse 9 wird in der Regel durch in seitlichen
Wandabschnitten der Sitzfläche 7 und der Rückenlehne 8 eingefügte Verbindungselemente,
z.B. Schrauben oder Nieten, gebildet. Die Verbindungselemente sind zu beiden Seiten
der Sitzschale 6 angeordnet und haben eine gemeinsame Achse, nämlich die Schwenkachse
9.
[0022] Am vorderen Ende der Sitzfläche 7 ist ebenfalls in deren beiden seitlichen Wandabschnitten
eine Fußstütze 10 um eine Schwerkachse 11 schwenkbar angelenkt. Die Fußstütze 10 besteht
aus zwei zueinander parallelen Streben, von denen in den Abbildungen 1 und 2 in der
Seitenansicht jeweils nur eine sichtbar ist. Das Fußauflagebrett 12 kann entweder
durchgehend ausgebildet sein oder aus zwei Einzelbrettern bestehen, die jeweils an
einer der Streben befestigt sind. Die Streben können zur Einstellung auf unterschiedliche
Beinlängen der aufzunehmenden Person als Teleskopstreben ausgebildet sein.
[0023] Um der aufzunehmenden Person einen bequemen Sitz zu bieten, werden auf die Sitzfläche
7 und die Rückenlehne 8 Polsterauflagen aufgebracht. Diese sind aus Gründen der Übersichtlichkeit
in den Zeichnungen nicht dargestellt. Da die Sitzanordnung vornehmlich zur Aufnahme
einer unter spastischen Krämpfen leidenden Person vorgesehen ist, werden Befestigungsmittel
vorgesehen, die die Person in der Sitzschale 6 fixieren. Dies ist vornehmlich ein
Beckenhalter, z.B. ein Beckengurt oder Beckenbügel, dessen ungefähre Lage in Fig.
1 durch gestrichelte, mit dem Bezugszeichen 13 bezeichnete Linien dargestellt ist.
Weiterhin können Befestigungsmittel, z.B. Gurte oder Rumpfpelotten an der Rückenlehne
8 vorgesehen werden. An der Sitzfläche 7 können z.B. Abduktionsgurte oder Abduktionskeile
zur Fixierung der Beine angeordnet werden.
[0024] In der Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Sitzanordnung in der Lage ist, einer Streckbewegung
der in der Sitzschale 6 aufgenommenen Person zu folgen. Die Person kann durch Muskelkraft
die Fußstütze 10 nach vorne schwenken und die Rückenlehne 8 in bezug auf die Sitzfläche
7 nach hinten schwenken. Dabei sind Spannvorrichtungen 14 und 15 vorgesehen, welche
die beweglichen Teile der Sitzanordnung in die in der Fig. 1 dargestellte Sitzstellung
ziehen. Die erste Spannvorrichtung 14 besteht aus einer Zugfeder, die einerseits an
einem an dem L-förmigen Rahmen fixierten Aufnahmeblock 16 befestigt ist und andererseits
mit der Sitzfläche 7 verbunden ist. Die Verbindung mit der Sitzfläche 7 erfolgt über
eine Linearführung 17 unterhalb der Sitzfläche 7. Der untere Teil der Linearführung
17 ist an dem L-förmigen Rahmen 4 befestigt. Das vordere Ende des oberen Teils ist
schwenkbar mit der Unterseite der Sitzfläche 7 verbunden. Am hinteren Ende des oberen
Teils der Linearführung 17 ist die Zugfeder 14 angelenkt. Somit zieht die Zugfeder
14 die Sitzfläche 7 in die hintere Position und damit die gesamte Sitzschale 6 in
die in Fig. 1 dargestellte rechtwinklig abgewinkelte Position.
[0025] Die Spannvorrichtung 15 besteht ebenfalls aus einer Zugfeder, welche zwischen der
Beinstütze 10 und dem oberen Teil der Linearführung 17 angeordnet ist. Diese Zugfeder
15 zieht die Fußstütze 10 in die hintere, abgewinkelte Position, wie sie in Fig. 1
dargestellt ist.
[0026] Linearführung 17 und Zugfedern 14 und 15 sind in den Zeichnungen nur schematisch
dargestellt. In der praktischen Ausführungsform sind diese Bauteile ausreichend groß
zu dimensionieren, damit sie sowohl die Gewichtskraft als auch die Muskelkräfte der
in der Sitzanordnung aufgenommenen Person aufnehmen können. Je nach erforderlicher
Spannkraft der Spannvorrichtungen 14,15 können mehrere Spannfedern parallel zueinander
vorgesehen werden. Für die Schwenkbewegung der Sitzschale 6 sowie der Fußstütze 10
sind (nicht dargestellte) Anschläge vorgesehen, so daß die in Fig. 2 dargestellte
Position der Sitzanordnung im wesentlichen den größten Schwenkausschlag zeigt.
[0027] In den Fig. 1 und 2 ist ein weiterer Verstellmechanismus zum Verfolgen einer Streckbewegung
der in der Sitzanordnung aufgenommenen Person dargestellt. Die Rückenlehne 8 umfaßt
einen oberen, in Längsrichtung der Rückenlehne 8, d.h. in vertikaler Richtung (Fig.
1), verschiebbaren Abschnitt, der die Anlagefläche 18 für die Schulterpartie der aufzunehmenden
Person bildet. Die Rückenlehne 8 ist über diese verschiebbare Anlagefläche 18 mit
der hinteren Strebe des L-förmigen Rahmens 4 des Fahrgestells 1 verbunden. Die Verbindung
erfolgt über eine Schiebeführung 19, die wiederum eine Spannvorrichtung 20 umfaßt,
welche im vorliegenden Fall aus einer Druckfeder besteht. Bei einem kräftigen Strecken
der in der Sitzanordnung aufgenommenen Person stützt sich diese Person in der Regel
auf dem Fußauflagebrett 12 ab, so daß sich ihre Schulterpartie nach oben verschiebt.
Dieser Bewegung kann die verschiebbar gehaltene Anlagefläche 18 folgen.
[0028] Die Fig. 3 zeigt eine geschnittene Darstellung der Sitzschale 6 ohne Auflagepolster.
Um zu vermeiden, daß die Polsterauflage zwischen der unteren Abschlußkante 21 der
Rückenlehne 8 und der hinteren Abschlußkante 22 der Sitzfläche eingeklemmt wird, ist
ein Abdeckstreifen 23 vorgesehen, der über Verbindungsnieten im Bereich der hinteren
Abschlußkante 22 der Sitzfläche befestigt ist und im Bereich der unteren Abschlußkante
21 gleitend gegen die Rückenlehne anliegt. Der Abdeckstreifen 23 besteht vorzugsweise
aus einem mehrere Millimeter dicken Kunststoffstreifen, der flexibel der Schwenkbewegung
der Rückenlehne 8 bezüglich der Sitzfläche 7 folgen kann.
Bezugszeichenliste:
[0029]
- 1
- Fahrwerk
- 2
- Hinterrad
- 3
- Vorderrad
- 4
- L-förmiger Rahmen
- 5
- waagerechte Strebe
- 6
- Sitzschale
- 7
- Sitzfläche
- 8
- Rückenlehne
- 9
- Schwenkachse
- 10
- Fußstütze
- 11
- Schwenkachse
- 12
- Fußauflagebrett
- 13
- Beckenhalter
- 14
- Spannvorrichtung, Zugfeder
- 15
- Spannvorrichtung, Zugfeder
- 16
- Aufnahmeblock
- 17
- Linearführung
- 18
- Anlagefläche
- 19
- Schiebeführung
- 20
- Spannvorrichtung, Druckfeder
- 21
- untere Abschlußkante der Rückenlehne
- 22
- hintere Abschlußkante der Sitzfläche
- 23
- Abdeckstreifen
- 24
- Verbindungsniet
1. Verfahrbare Sitzanordnung, insbesondere für körperbehinderte Personen, mit einer auf
einem Fahrgestell (1) befestigten Sitzschale (6), die eine Rückenlehne (8) und eine
Sitzfläche (7) umfaßt, welche gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an dem vorderen
Ende der Sitzfläche (7) eine Fußstütze (10) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß Sitzfläche (7) und Rückenlehne (8) frei verschwenkbar miteinander verbunden
sind, wobei eine Spannvorrichtung (14) eine die Sitzfläche (7) und die Rückenlehne
(8) in der abgeknickten Sitzposition zueinander haltende Spannkraft erzeugt, und daß
die Fußstütze (10) frei verschwenkbar an der Sitzfläche (7) angelenkt ist, wobei eine
Spannvorrichtung (15) eine die Fußstütze (10) in der abgeknickten Sitzposition zu
der Sitzfläche (7) haltende Spannkraft erzeugt.
2. Sitztzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Arretierungsvorrichtungen zur Arretierung der freien Verschwenkbarkeit der
Teile der Sitzschale (6) und/oder der Fußstütze (10) umfaßt.
3. Sitzanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (18) der Rückenlehne (8) bezüglich der Sitzfläche (7) verschiebbar
angeordnet ist, wobei eine Spannvorrichtung (20) eine die Anlagefläche (18) in der
der Sitzfläche (7) nächstliegenden Position haltende Spannkraft erzeugt.
4. Sitzanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Arretiervorrichtung zur Arretierung der Verschiebbarkeit der Anlagefläche
(18) umfaßt.
5. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtungen (14,15,20) durch eine Spannfeder gebildet werden.
6. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einer hinteren Strebe des Fahrgestells (1) eine Schiebeführung (19) schwenkbar
angelenkt ist, in der die Anlagefläche (18) der Rückenlehne (8) geführt ist.
7. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Sitzfläche (7) eine Linearführung (17) an dem Fahrgestell (1)
befestigt ist, an deren verschiebbarem Bauteil die Sitzfläche (7) schwenkbar angelenkt
ist.
8. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für die Schwenkbewegung der Sitzschale (7) und der Fußstütze (10) und ggf. für
die translatorische Bewegung der Anlagefläche (18) der Rückenlehne (8) ein Anschlag
vorgesehen ist.
9. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Beckenhalter (13) umfaßt, mit dem das Becken einer Person in der Sitzschale
(6) fixiert werden kann.
10. Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschale (6) einen Abdeckstreifen (23) umfaßt, der den Spalt zwischen
der hinteren Abschlußkante (22) der Sitzfläche (7) und der unteren Abschlußkante (21)
der Rückenlehne (8) abdeckt.
11. Sitzanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckstreifen (23) im Bereich einer der beiden Abschlußkanten (21 bzw.
22) befestigt ist und im Bereich der anderen Abschlußkante (22 bzw. 21) gleitend aufliegt.