[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung zum wahlweisen Ankuppeln
einer Antriebseinheit an einen Rollstuhl, der einen Rahnmen mit zwei voneinander beabstandeten
seitlichen Rahmenteilen besitzt, an denen jeweils ein hinteres Antriebsrad sowie eine
vordere Lenkrolle gelagert sind und auf denen ein Sitz für den Benutzer aufgenommen
ist.
[0002] Bei Rollstühlen sind in aller Regel an den hinteren Antriebsrädern seitlich von diesen
vorstehende und einen etwas geringeren Durchmesser als die Antriebsräder aufweisende
Greifringe befestigt, mittels deren eine den Rollstuhl benutzende Person per Handkraft
den Rollstuhl bewegt. Diese Rollstuhlbetätigung hat sich beim Befahren kürzerer Strecken
oder auch in Räumen als sehr vorteilhaft erwiesen. Insbesondere ist bei dieser Art
der Betätigung eine hervorragende Lenkbarkeit des Rollstuhls gewährleistet, dessen
vordere Lenkrollen um eine Hochachse schwenkbar sind, so daß sie in Abhängigkeit davon,
ob einem der Antriebsräder eine erhöhte Drehgeschwindigkeit erteilt und/oder gar das
andere Antriebsrad rückdrehend bewegt wird, jeder so erzielten Richtungsänderung im
wesentlichen ungehindert zu folgen vermögen.
[0003] Unbefriedigend ist jedoch die Rollstuhlbetätigung über die genannten Greifringe,
wenn der Rollstuhlfahrer größere Distanzen überwinden oder weniger gute Wegstrecken
befahren will. Für diesen Zweck hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Rollstuhl
an eine Antriebseinheit anzukoppeln. Derartige Antriebseinheiten haben ein großes
Antriebsrad, das mittels einer handbetätigbaren Kurbel über einen Kettenantrieb, oder
auch von einem Motor antreibbar ist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch neben seiner
Funktion als Antriebsrad auch als Lenkrad für einen angekuppelten Rollstuhl dient.
[0004] Durch die Erfindung soll eine Kupplungsvorrichtung der eingangs genannten Zweckbestimmung
geschaffen werden, die im Aufbau einfach und vor allem leicht handhabbar ist, also
ein problemloses und schnelles Ankuppeln eines Rollstuhls an eine Antriebseinheit
und ein ebenso leichtes Entkuppeln ermöglicht.
[0005] Gelöst ist diese Aufgabe dadurch, daß die Kupplungsvorrichtung zwei rollstuhlseitige
Kupplungselemente, die im vorderen Bereich der seitlichen Rahmenteile angebracht sind,
und zwei Kupplungsgegenelemente umfaßt, die im seitlichen Abstand der rollstuhlseitigen
Kupplungselemente an zwei gabelförmig von der Antriebseinheit vorstehenden Verbindungsrohren
befestigt sowie mit den rollstuhlseitigen Kupplungselementen formschlüssig fest kuppelbar
sind, und daß über die Kupplungsgegenelemente vorstehende Abschnitte der Verbindungsrohre
mittels spezieller Verriegelungen am Rollstuhlrahmen arretierbar sind.
[0006] Bei der Erfindung handelt es sich somit darum, daß die jeweils im Abstand der seitlichen
Rahmenteile des Rollstuhls voneinander angeordneten rollstuhlseitigen Kupplungselemente
in lösbaren Eingriff mit an den von der Antriebseinheinheit gabelförmig vorstehenden
Verbindungsrohren angebrachten Kupplungsgegenelementen bringbar und danach in ihren
Kupplungslagen verriegelbar sind, ohne daß es dafür irgendwelcher Hilfsmittel bedarf.
Dies ermöglicht einerseits einen sehr einfachen Aufbau der Kupplungsvorrichtung und
andererseits deren einfache Handhabbarkeit
[0007] Bei einer sinnvollen Weiterbildung der Erfindung sind die im vorderen Bereich der
seitlichen Rahmenteile angeordneten rollstuhlseitigen Kupplungselemente jeweils mit
einem seitlich vorstehenden Kupplungszapfen versehen und bei den an den Verbindungsrohren
der Antriebseinheit befestigten Kupplungsgegenelementen handelt es sich um Kupplungsmuffen
mit jeweils einer nach der von der Antriebseinheit wegweisenden Seite offenen Kupplungsausnehmung
zum Einkuppeln jeweils eines Kupplungszapfens und mit einer den jeweiligen Kupplungszapfen
in der eingekuppelten Lage übergreifenden Sperrklinke.
[0008] Eine mit zwei seitlich von den rollstuhlseitigen Kupplungselementen vorstehenden
Kupplungszapfen ausgerüstete Kupplungsvorrichtung und mit in entsprechendem Abstand
voneinander an den gabelförmig von der Antriebseinheit vorstehenden Verbindungsrohren
befestigten Kupplungsmuffen ausgerüstete Kupplungsvorrichtung ist im Aufbau einfach
und in der Weise handhabbar, daß der Rollstuhl lagerichtig an die abgestellte Antriebseinheit
derart herangefahren wird, daß die seitlich vorstehenden Kupplungszapfen bei in einer
Endriegelungsstellung stehender Sperrklinke in die Kupplungsausnehmungen der Kupplungsmuffen
eingreifen. Wenn danach die Sperrklinken in eine die eingekuppelten Kupplungszapfen
übergreifende Verriegelungslage betätigt werden, sind der Rollstuhl und die Antriebseinheit
formschlüssig fest miteinander verbunden. Danach bedarf es lediglich noch einer Arretierung
der über die Kupplungsmuffen vorstehenden Abschnitte der Verbindungsrohre am Rahmen,
wozu die bei abgestellter Antriebseinheit auf dem Boden aufstehende Endabschnitte
der Verbindungsrohre um die Kupplungszapfen als Anlenkachse hochgeschwenkt werden
müssen.
[0009] Bei der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung hat sich als vorteilhaft erwiesen,
wenn die rollstuhlseitigen Kupplungselemente an unteren Rahmenrohren der seitlichen
Rahmenteile in deren vorderen Bereich befestigt sind und der Kupplungszapfen vom jeweiligen
Kupplungselement nach der vom Rollstuhl wegweisenden Seite vorsteht. Bei einer derartigen
Anordnung übergreifen im Kupplungsfalle mithin die an den Verbindungsrohren angebrachte
Kupplungsmuffen die rollstuhlseitigen Kupplungselemente außenseitig.
[0010] Zweckmäßigerweise sind die an den Verbindungsrohren der Antriebseinheit befestigten
Kupplungsmuffen jeweils mit einem oberseitig vom betreffenden Verbindungsrohr vorstehenden
Aufnehmeblock versehen, in den sich von der von der Antriebseinheit abgewandten Seite
die Kupplungsausnehmung hineinerstreckt.
[0011] Wenn die Kupplungsausnehmungen mit Einlaufschrägen zum Einführen jeweils eines Kupplungszapfens
versehen sind, gleiten die Kupplungszapfen der rollstuhlseitigen Kupplungselemente
in die jeweilige Kupplungsausnehmung problemlos hinein, wenn der Rollstuhl lagerichtig
an die Antriebseinheit mit den auf dem Boden abgestützten Verbindungsrohren herangefahren
wird.
[0012] Die den Kuppflungsmuffen zugeordneten Sperrklinken sind zweckmäßigerweise durch Federkraft
in ihren Sperrlagen gehalten und gegen die Wirkung dieser Federkräfte manuell in Freigabestellungen
zum Einführen bzw. Auskuppeln jeweils eines Kupplungszapfens betätigbar. Insbesondere
können die Sperrklinken über Baudenzüge in ihre Freigabestellungen betätigbar sein,
wobei die Betätigungsgriffe der Baudenzüge an gut zugänglichen Stellen des Rollstuhls
bzw. der Antriebseinheit anzubringen sind.
[0013] Zur Arretierung der über die Kupplungsgegenelemente vorstehenden Abschnitte der Verbindungsrohre
sind zweckmäßigerweise in Fahrtrichtung hinter den im vorderen Bereich der seitlichen
Rahmenteile des Rollstuhls angebrachten Kupplungselementen am Rollstuhlrahmen je eine
einem seitlichen Rahmenteil zugeordnete, als Schnappaufnahme ausgebildete Verriegelung
für die Aufnahme jeweils eines über die Kupplungsgegenelemente vorstehenden Verriegelungsabschnittes
eines Verbindungsrohres vorgesehen.
[0014] Diese Verriegelungen haben jeweils eine unterseitig offene Rastausnehmung zum Einführen
des Verriegelungsabschnittes eines Verbindungsrohres und sind jeweils mit einer zwischen
die Rastausnehmung - und einen gegebenenfalls in dieser aufgenommenen Verriegelungsabschnitt
- übergreifenden Verriegelungslage und freigebenden Entriegelungslage betätigbaren
Halteklinke ausgerüstet. Auch die Halteklinken sollten, ebenso wie die Sperrklinken
der Kupplungsmuffen, durch Federkraft in ihren Verriegelungslagen gehalten und manuell
in ihre Entriegelungslagen betätigbar sein. Auch hier können zum Betätigen der Halteklinken
wiederum Baudenzüge mit an gut zugänglicher Stelle des Rollstuhls oder der Antriebseinheit
angebrachten Betätigungshebeln eingesetzt sein.
[0015] Eine weitere wichtige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Halteklinken
der Verriegelungen mit Auflaufflächen für die Verriegelungsabschnitte der Verbindungsrohre
versehen sind und beim Auftreffen eines Verriegelungsabschnittes gegen die Wirkung
der rückstellenden Federkräfte in ihre Entriegelungslage betätigt werden, nach dem
Einführen eines Verriegelungsabschnittes in eine Verrastungsausnehmung jedoch selbsttätig
in ihre den jeweiligen Verriegelungsabschnitt übergreifende Verriegelungslage gelangen.
[0016] Bei einer derartigen Ausbildung der Halteklinken der Verriegelungen gelingt in einfacher
Weise eine Arretierung der über die Kupplungsmuffen vorstehenden Abschnitte der Verbindungsrohre,
in dem nach dem Einkuppeln der Kupplungszapfen in die Kupplungsausnehmungen der Kupplungsmuffen
und nach dem Verriegeln der Kupplungszapfen in ihren Kupplungslagen mittels der Sperrklinken
ein den Rollstuhl benutzender Fahrer die Antriebseinheit nach vorn verschwenkt, wobei
der Rollstuhl und die Antriebseinheit um die von den Kupplungszapfen gebildete Anlenkachse
gegeneinander verschwenken und die Verriegelvngsabschnitte der Verbindungsrohre in
die Rastausnehmungen der Verriegelungen eingreifen sowie durch die infolge Federkraftbeaufschlagung
in ihre Verriegelungslagen zurückkehrenden Halteklinken gesichert werden. Bei diesem
gegenseitigen Verschwenken von Rollstuhl und Antriebseinheit heben die vorderen Laufrollen
des Rollstuhls vom Boden ab und das nunmehr aus starr miteinander gekuppeltem Rollstuhl
und Antriebseinheit bestehende Gefährt ist fahrbereit.
[0017] Schließlich sieht noch eine andere Weiterbildung vor, daß die Rastausnehmungen der
Verriegelungen sich quer zur Fahrtrichtung des Rollstuhls erstrecken und daß die Verriegelungsabschnitte
der Verbindungsrohe aus deren etwa rechtwinklig zur Fahrtrichtung abgebogenen Enden
bestehen.
[0018] Anhand der beigefügten Zeichnungen sollen nachstehend eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Kupplungsvorrichtung zum wahlweisen Ankuppeln eines Rollstuhls an eine Antriebseinheit
und die Handhabung der Kupplungsvorrichtung erläutert werden. In schematischen Ansichten
zeigen:
- Fig. 1
- einen an eine Antriebseinheit trennbar angekuppelten Rollstuhl in einer Seitenansicht,
- Fig. 2
- ebenfalls in seitlichen Ansichten eine zum Zwecke des Ankuppelns eines Rollstuhls
lagerichtig abgestellte Antriebseinheit und einen an diese ankuppelbaren Rollstuhl,
- Fig. 3
- in einer Ansicht wie in Fig. 2 die Antriebseinheit und den Rollstuhl beim Zusammenkuppeln,
- Fig. 4
- den Rollstuhl und die Antriebseinheit im fertig zusammengekuppelten Zustand wie in
Fig. 1,
- Fig. 5
- in einer perspektivischen Ansicht ein mit einem rollstuhlseitigen Kupplungselement
und einer Verriegelung ausgestattetes unteres Rahmenrohr eines seitlichen Rahmenteils
eines Rollstuhlrahmens sowie ein von der Antriebseinheit vorstehendes und mit einer
Kupplungsmuffe ausgerüstetes Verbindungsrohr in einer Stellung vor dem Einkuppeln
eines seitlich von dem rollstuhlseitigen Kupplungselement vorstehenden Kupplungszapfen
in eine Kupplungsausnehmung der Kupplungsmuffe,
- Fig. 6
- die in Fig. 5 veranschaulichte Kupplungsstellung in einer seitlichen Ansicht,
- Fig. 7
- in einer Ansicht wie in Fig. 6 den Kupplungszapfen unmittelbar vor dem Einführen in
die Kupplungsausnehmung der an dem Verbindungsrohr angeordneten Kupplungsmuffe,
- Fig. 8
- eine Kupplungsstellung mit eingekuppeltem Kupplungszapfen entsprechend der Darstellung
in Fig. 3,
- Fig. 9
- das mit seinem Ende in Richtung auf eine am Rollstuhlrahmen angeordnete Verriegelung
hochgeschwenkte Verbindungsrohr vor dem Einrasten eines Verriegelungsabschnittes in
eine Rastausnehmung der Verriegelung in einer Ansicht wie in Fig. 8,
- Fig. 10
- in einer Ansicht wie in Fig. 9 den Verriegelungsvorgang unmittelbar vor dem Einrasten
des Verriegelungsabschnitts in die Rastausnehmung der Verriegelung,
- Fig. 11
- in einer Ansicht wie in Fig. 10 den abgeschlossenen Kupplungsvorgang mit in die Verriegelung
eingerastetem Verriegelungsabschnitt,
- Fig. 12
- die Kupplungslage gemäß Fig. 11 in einer Draufsicht und
- Fig. 13
- die Kupplungslage gemäß Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht.
[0019] Bei dem in Fig. 1 veranschaulichten Gefährt handelt es sich um ein Dreiradfahrzeug
10, das aus einer Antriebseinheit 11 und einem an diese lösbar angekuppelten Rollstuhl
12 besteht.
[0020] Der Rollstuhl 12 besitzt zwei voneinander beabstandete seitliche Rahmenteile 13,
die starr miteinander verbunden sind. Es könnte sich aber auch um seitliche Rahmenteile
eines sogenannten Faltrollstuhls handeln, die dann über eine sogenannte Kreuzstrebe
miteinander verbunden und aus einer seitlich voneinander beabstandeten Gebrauchslage
in eine aneinandergeklappte Nichtgebrauchslage und umgekehrt betätigbar sind. An jedem
seitlichen Rahmenteil 13 sind ein hinteres Antriebsrad 14 und eine vordere Laufrolle
15 gelagert. Die vorderen Lenkrollen 15 sind jeweils um eine Hochachse verschwenkbar.
Ferner nehmen die seitlichen Rahmenteile 13, die jeweils aus einem oberen Rahmenrohr
16 und einem damit verbundenen unteren Rahmenrohr 17 bestehen, einen nicht dargestellten
Sitz auf.
[0021] Die Antriebseinheit 11, an die der Rollstuhl 12 wahlweise ankuppelbar ist, besitzt
ein Laufrad 20, das in einer Radgabel 21 drehbar gelagert ist. Die Radgabel 21 ihrerseits
ist in einer Gabellagerung 22 aufgenommen und um eine Hochachse verschwenkbar sowie
mit einem sich in Richtung der genannten Hochachse von der Gabellagerung 22 nach oben
forterstreckenden Tragrohr 23 dreh fest verbunden. Am oberen Ende des Tragrohrs 23
ist eine um eine zur Drehachse des Laufrades 20 parallele Achse drehbare Handkurbel
24 gelagert. Mit der Handkurbel ist ein von einem Kettenschutz 25 verdecktes Kettenrad
drehfest verbunden, das Bestandteil eines Umschlingungstriebes ist, der aus einem
drehfest mit der Nabe des Laufrades 20 verbundenen Kettenritzel 26 und einer über
letzteres und das mit der Handkurbel 24 verbundene Kettenrad geführten Antriebskette
27 besteht. Die Antriebskette 27 ist ferner über zwei Spannrollen 28 geführt, die
an einer von der Radgabel nach vorn vorstehenden Konsole 29 drehbar gelagert sind.
Ferner ist die Nabe des Laufrades 20 der Antriebseinheit 11 mit einer Bremse ausgerüstet,
die über einen Baudenzug 30 mittels eines am Tragrohr 23 verschwenkbar angelenkten
Bremshebels 31 betätigbar ist.
[0022] Ferner umfaßt die Antriebseinheit 11 zwei sich von der Gabellagerung 22 gabelförmig
forterstreckende Verbindungsrohre 32, die etwa in der Mitte ihrer Längenerstreckung
auf den Abstand der seitlichen Rahmenteile 13 des Rollstuhlrahmens voneinander aufgeweitet
und mit Kupplungsmuffen 34 zum Ankuppeln des Rollstuhls 12 ausgerüstet sind. Die über
die Kupplungsmuffen 34 nach der von der Antriebseinheit 11 abgewandten Seite vorstehenden
Abschnitte 35 der Verbindungsrohre 32 verlaufen dann parallel zueinander und sind
in solcher Weise abgewinkelt, daß bei abgestellter Anttriebseinheit 11 die abgewinkelten
Abschnitte 35 auf dem Boden aufliegen. An den Enden der abgewinkelten Abschnitte 35
der Verbindungsrohre 32 sind Verriegelungsabschnitte 36 rechtwinklig zur Längserstreckung
der Verbindungsrohre 32 jeweils nach innen abgekröpft.
[0023] Auf unteren Rahmenrohren 17 der seitlichen Rahmenteile 13 des Rollstuhlrahmens sind
Kupplungselemente 40 mit seitlich vorstehenden Kupplungszapfen 41 angeordnet, die
in unten noch zu beschreibender Weise mit den Kupplungsmuffen kuppelbar sind. Beabstandet
von den Kupplungselementen 40 sind jedem seitlichen Rahmenteil 13 zugeordnet am Rollstuhlrahmen
zwei verriegelungen 42 für die Aufnahme und Arretierung der endseitig von den Verbindungsrohren
32 abgekröpften Verriegelungsabschnitte 36 befestigt.
[0024] In Fig. 5 ist ein unteres Rahmenrohr 17 eines seitlichen Rahmenteils 13 des Rollstuhls
12 dargestellt, an dem im vorderen Bereich ein derartiges Kupplungselement 40 befestigt
ist. Das Kupplungselement 40 besitzt zwei das Rahmenrohr 17 umgreifende Platten, die
in hier nicht weiter interessierender Weise mittels Spannschrauben mit dem Rahmenrohr
17 verspannt und somit durch Klemmung am Rahmenrohr 17 festgelegt sind. Von der außenseitigen
Platte des Kupplungselements 40 steht nach der vom Rollstuhl 12 wegweisenden Seite
ein Kupplungszapfen 41 vor. Die demselben seitlichen Rahmenteil 13 zugeordnete Verriegelung
42 zum Arretieren des abgekröpften Verriegelungsabschnittes 36 des einen Verbindungsrohrs
32 der Antriebseinheit 11 ist an einem die unteren Rahmenrohre 17 der beiden seitlichen
Rahmenteile 13 miteinander verbindenden Rohr 43 befestigt.
[0025] Ferner zeigt Fig. 5 in einer perspektivischen Darstellung eines der sich von der
Antriebseinheit 11 forterstreckenden Verbindungsrohre 32 mit einer auf diesem ebenfalls
durch Klemmung festgelegten Kupplungsmuffe 34. Oberseitig steht von der Kupplungsmuffe
34 ein Aufnahmeblock 45 vor, in den sich von der zu dem abgekröpften Verriegelungsabschnitt
36 des Verbindungsrohrs 32 hinweisen Seite eine Kupplungsausnehmung 46 hineinerstreckt.
Die Kupplungsausnehmung 46 ist mit Einlaufschrägen 47 zum erleichterten Einführen
des Kupplungszapfens 41 des rollstuhlseitigen Kupplungselements 40 ausgerüstet. Ferner
ist an dem Aufnahmeblock 45 eine zwischen einer die Einführöffnung der Kupplungsausnehmung
46 übergreifenden Lage und einer Freigabestellung betätigbare Sperrklinke 48 angelenkt.
Die Sperrklinke 48 wird mittels Federkraft beaufschlagung in der die Einführöffnung
der Kupplungsausnehmung 46 übergreifenden Sicherungsstellung gehalten und ist gegen
die Wirkung der rückstellenden Federkraft über einen Baudenzug 49 mittels eines schwenkbar
an dem Tragrohr 23 der Antriebseinheit 11 angelenkten Hebels 50 in die Freigabestellung
betätigbar.
[0026] Wenn die Antriebseinheit 11 in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise abgestellt ist,
gelingt das Ankuppeln eines Rollstuhls 12, in dem dieser über die abschnittsweise
auf dem Boden aufliegenden Verbindungsrohre 32 an die Antriebseinheit herangefahren
wird. Diese Position zeigen die Fig. 5 und 6. Bei einem weiteren Heranfahren des Rollstuhls
12 an die Antriebseinheit 11 treffen die seitlich von den rollstuhlseitigen Kupplungselementen
40 vorstehenden Kupplungszapfen 41 auf die mit Einlaufschrägen 47 versehenen Sperrklinken
48, verschwenken diese und kuppeln dann in die Kupplungsausnehmungen 46 der Kupplungsmuffen
34 ein.
[0027] Den Zustand unmittelbar vor dem Einkuppeln der Kupplungszapfen 41 in die Kupplongsausnehmungen
46 bei in der Freigabestellung befindlichen Sperrklinken 48 zeigt Fig. 7. Nach dem
Einkuppeln der Kupplungszapfen 41 in die Kupplungsausnehmungen 46 werden die Sperrklinken
48 nach Freigabe durch die zugeordneten Baudenzüge 49 infolge ihrer Federkraftbeaufschlagung
in ihre Sicherungslagen verschwenkt, in der die eingekuppelten Kupplungszapfen 41
hintergriffen und dadurch in den Kupplungslagen gesichert sind. Dieser Kupplungszustand
ist in den Fig. 3 und 8 dargestellt.
[0028] Danach bedarf es eines Verschwenkens des von der Gabellagerung 22 der Antriebseinheit
nach oben vorstehenden Tragrohrs 23 nach vorn in Richtung des Pfeils 51 (in Fig. 2),
wobei die abgewinkelten Abschnitte 35 der Verbindungsrohre 32 mit den von diesen rechtwinklig
abgekröpften Verriegelungsabschnitten 36 aus der in Fig. 3 ersichtlichen Lage nach
oben verschwenken, wie dies Fig. 9 zeigt. Die abgekröpften Verriegelungsabschnitte
36 der Verbindungrohre 32 stehen dann unmittelbar unter unterseitigen Rastausnehmungen
54 der am Rollstuhlrahmen 42 angebrachten Verriegelungen und treffen auf Auflaufschrägen
55 von Halteklinken 56 auf, die schwenkbar an den Verriegelungen 42 angelenkt sind.
Die Halteklinken 56 sind in ihren die unterseitig offenen Rastausnehmungen 54 übergreifenden
Verriegelungslagen durch Federkraft gehalten und werden beim Hochschwenken der Verbindungsrohre
32 durch das Auftreffen der von diesen abgekröpften Verriegelungsabschnitte 36 auf
die Auflaufschrägen 55 in ihre die Rastausnehmungen 54 freigebenden Entriegelungslagen
verschwenkt, wie dies Fig. 10 zeigt. Nach dem Einrasten der Verriegelungsabschnitte
36 in die Rastausnehmungen 54 der Verriegelungen 42 gelangen die Halteklinken 56 unter
der Wirkung rückstelllender Federkräfte in ihre die Verriegelungsabschnitte 36 der
Verbindungsrohre 32 übergreifenden Verriegelungslagen, womit der Kupplungsvorgang
beendet ist. Beim Verschwenken der Verbindungsrohre aus der in Fig. 3 ersichtlichen
Stellung in die in Fig. 4 dargestellte Kupplungslage heben die vorderen Laufrollen
15 des Rollstuhls 12 vom Boden ab und das aus der Antriebseinheit 11 und dem angekuppelten
Rollstuhl 12 bestehende Dreirad ist betriebsbereit.
[0029] Die Halteklinken 56 der Verriegelungen 42 sind entgegen ihrer Federkraftbeaufschlagung
über Baudenzüge 57 mittels am jeweiligen seitlichen Rahmenteil 13 schwenkbar angelenkter
Betätigungshebel 58 zum Zwecke des Entkuppelns in ihre Entriegelungslagen betätigbar.
Nach der Betätigung der Halteklinken 56 in ihre Entriegelungslagen verschwenken die
von den Kupplungsmuffen 34 vorstehenden Abschnitte der Verbindungsrohre 32 nach unten,
wobei die Verriegelungsabschnitte 36 außer Eingriff mit den Verrastungsausnehmungen
46 gelangen, und setzen in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise mit ihren abgewinkelten
Abschnitten 35 auf dem Boden auf. Dabei erfahren die im gekuppelten Zustand gemäß
Fig. 1 und 4 angehobenen Lenkrollen 15 erneut Bodenkontakt. Zum vollständigen Abkuppeln
des Rollstuhls 12 von der Antriebseinheit 11 bedarf es dann noch der Betätigung der
muffenseitigen Sperrklinken 48 in ihre die Kupplungsausnehmungen 46 freigebenden Stellungen,
worauf die Kupplungszapfen 41 der rollstuhlseitigen Kupplungselemente 40 außer Eingriff
mit den Kupplungsausnehmungen 46 der Kupplungsmuffen 34 bringbar sind, in dem der
Rollstuhl 12 entgegen seiner normalen Fahrtrichtung von der Antriebseinheit 11 wegbewegt
wird.
[0030] Die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung ermöglicht das Ankuppeln eines Rollstuhls
12 an eine Antriebseinheit 11 sowie das Abkuppeln des Rollstuhls 12 von der Antriebseinheit
11 ohne fremde Hilfe durch den Benutzer eines derartigen Rollstuhls.
1. Kupplungsvorrichtung zum wahlweisen Ankuppeln einer Antriebseinheit an einen Rollstuhl,
der einen Rahmen mit zwei voneinander beabstandeten seitlichen Rahmenteilen besitzt,
an denen jeweils ein hinteres Antriebsrad sowie eine vordere Lenkrolle gelagert sind
und auf denen ein Sitz für den Benutzer aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungsvorrichtung zwei rollstuhlseitige Kupplungselemente (40), die im
vorderen Bereich der seitlichen Rahmenteile (13) angeordnet sind, und zwei Kupplungsgegenelemente
(34) umfaßt, die im seitlichen Abstand der rollstuhlseitigen Kupplungselemente (40)
an zwei gabelförmig von der Antriebseinheit (11) vorstehenden Verbindungsrohren (32)
befestigt sowie mit den rollstuhlseitigen Kupplungselementen (40) formschlüssig fest
kuppelbar sind, und daß über die Kupplungsgegenelemente (34) vorstehende Abschnitte
(36) der Verbindungsrohre (32) mittels spezieller Verriegelungen (42) am Rollstuhlrahmen
arretierbar sind.
2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im vorderen
Bereich der Seitenrahmen (13) angeordneten rollstuhlseitigen Kupplungselemente (40)
jeweils einen seitlich vorstehenden Kupplungszapfen (41) haben und daß es sich bei
den an den Verbindungsroh-ren (32) der Antriebseinheit (11) befestigten Kupplungsgegenelementen
um Kupplungsmuffen (34) mit jeweils einer nach der von der Antriebseinheit (11) wegweisenden
Seite offenen Kupplungsausnehmung (46) zum Einkuppeln jeweils eines Kupplungszapfens
(41) und mit einer den jeweiligen Kupplungszapfen (41) in der eingekuppelten Lage
übergreifenden Sperrklinke (48) handelt.
3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die rollstuhlseitigen
Kupplungselemente (40) an unteren Rahmenrohren (17) der seitlichen Rahmenteile (13)
in deren vorderem Bereich befestigt sind und daß der Kupplungszapfen (41) vom jeweiligen
Kupplungselement (40) nach der vom Rollstuhl (12) wegweisenden Seite vorsteht.
4. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an den
Verbindungsrohren (32) der Antriebseinheit (11) befestigten Kupplungsmuffen (34) jeweils
einen oberseitig vom Verbindungsrohr vorstehenden Aufnahmeblock (45) besitzen, in
den sich von der von der Antriebseinheit (11) abgewandten Seite die Kupplungsausnehmung
(46) hineinerstreckt.
5. Kupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kupplungsausnehmungen (46) mit Einlaufschrägen (47) zum Einführen jeweils eines
Kupplungszapfens (41) versehen sind.
6. Kupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sperrklinken (48) der Kupplungsmuffen (34) durch Federkraft in ihren Sperrlagen
gehalten und gegen die Wirkung dieser Federkräfte manuell in Freigabestellungen zum
Einführen bzw. Auskuppeln jeweils eines Kupplungszapfens (41) betätigbar sind.
7. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinken
(48) über Baudenzüge (49) in ihre Freigabestellungen betätigbar sind.
8. Kupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
in Fahrtrichtung hinter den im vorderen Bereich der seitlichen Rahmenteile (13) des
Rollstuhls (12) angebrachten Kupplungselemente (40) am Rollstuhlrahmen je eine einem
seitlichen Rahmenteil (13) zugeordnete, als Schnappaufnahme ausgebildete Verriegelung
(42) für die Aufnahme jeweils eines über die Kupplungsgegenelemente (34) vorstehenden
Verriegelungsabschnittes (36) eines Verbindungsrohrs (32) angeordnet ist.
9. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungen
(42) jeweils eine unterseitig offene Rastausnehmung (54) zum Einführen des Verriegelungsabschnittes
(36) eines Verbindungsrohres (32) haben und mit einer zwischen einer die Rastausnehmung
(54) - und einen gegebenenfalls in dieser aufgenommenen Verriegelungsabschnitt (36)
- übergreifenden Verriegelungslage und freigebenden Entriegelungslage betätigbaren
Halteklinke (56) versehen sind.
10. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklinken
(56) durch Federkraft in ihren Verriegelungslagen gehalten und manuell in ihre Entriegelungslagen
betätigbar sind.
11. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklinken
(56) über Baudenzüge (57) gegen die rückstellenden Federkräfte in ihre Entriegelungslagen
betätigbar sind.
12. Kupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
die Halteklinken (56) mit Auflaufflächen (55) für die Verriegelungsabschnitte (36)
der Verbindungsrohre (32) versehen sind und beim Auftreffen eines Verriegelungsabschnittes
(36) gegen die Wirkung der rückstellenden Federkräfte in ihre Entriegelungslage betätigt
werden, nach dem Einführen eines Verriegelungsabschnittes (36) in die Rastausnehmung
(54) jedoch selbsttätig in ihre den jeweiligen Verriegelungsabschnitt (36) übergreifende
Verriegelungslage gelangen.
13. Kupplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
die Rastausnehmungen (54) der Verriegelungen (42) sich quer zur Fahrtrichtung des
Rollstuhls (12) erstrecken und daß die Verriegelungsabschnitte (36) der Verbindungsrohre
(32) aus deren etwa rechtwinklig zur Fahrtrichtung abgebogenen Enden bestehen.