(19)
(11) EP 0 911 010 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.10.1999  Patentblatt  1999/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(21) Anmeldenummer: 98119080.4

(22) Anmeldetag:  09.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A61G 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.10.1997 DE 29718538 U

(71) Anmelder: Sopur Medizintechnik GmbH
69254 Malsch (DE)

(72) Erfinder:
  • Boss, Jürgen, Dipl.-Ing.
    10559 Berlin (DE)
  • Bichlmaier, Christoph, Dipl.-Ing.
    80799 München (DE)

(74) Vertreter: Geitz, Heinrich, Dr.-Ing. 
Geitz & Geitz, Patentanwälte, Kriegsstrasse 234
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)

   


(54) Kupplungsvorrichtung zum wahlweisen Ankuppeln einer Antriebseinheit an einen Rollstuhl


(57) Bei der zum wahlweisen Ankuppeln einer Antriebseinheit an einen Rollstuhl, der einen Rahmen mit zwei voneinander beabstandeten seitlichen Rahmenteilen besitzt, an denen jeweils ein hint eres Antriebsrad sowie eine vordere Lenkrolle gelagert sind und auf denen ein Sitz für den Benutzer aufgenommen ist, bestimmte Kupplungsvorrichtung umfaßt zwei rollstuhlseitige Kupplungselemente, die im vorderen Bereich der seitlichen Rahmenteile des Rollstuhls angeordnet sind, und zwei Kupplungsgegenelemente, die im seitlichen Abstand der rollstuhlseitigen Kupplungselemente an zwei gabelförmig von der Antriebseinheit vorstehenden Verbindungsrohren befestigt sowie mit den rollstuhlseitigen Kupplungselementen formschlüssig kuppelbar sind. Die Kupplungsgegenelemente sind mit vorstehenden Abschnitten der Verbindungsrohre der Antriebseinheit mittels spezieller Verriegelungen am Rollstuhlrahmen arretierbar.






Recherchenbericht