Verschluss für Behälter

Abstract

 Der Verschluss (10) weist eine auf einen Behälter aufsetzbaren Kappe (11) und eine in der Kappe (11) verschwenkbar angeordnete Auslasstülle (13) zum Schliessen und Öffnen des Verschlusses (10) auf. Die Auslasstülle (13) sitzt mit einer zylindrischen Achse (31) in einem entsprechenden, über mehr als 180° die Achse umschliessenden Achslager (33) in der Kappe (11). Der Einlass (23) der Auslasstülle (13) ist in einem walzenförmigen oder sphärischen Teil (27) angeordnet. Bei ausgeschwenkter Auslasstülle (13) korrespondiert die in der Kappe (11) angeordnete Auslassöffnung (25) mit dem Kanal (28), so dass Füllgut aus dem Behälter durch die Auslasstülle (13) austreten kann. Zwischen der Auslasstülle (13) und der Auslassöffnung (25) in der Kappe (11) ist ein O-förmiger Dichtring (14) angeordnet, der Lekagen auch bei aggressivem Füllgut sicher verhindert. Die Enden der Achse (31) der Auslasstülle (13) sind hohl und daher zum Einklinken in die Achslager (33) verformbar. Die verschwenkbare Auslasstülle (13) wird daher in den Achslagern (33)sicher gelagert, denn das Achslager (33) kann die Achse (31) relativ weit umschliessen. Dadurch wird auch ein genügender Anpressdruck auf die Dichtung (14) sichergestellt, ohne dass Gefahr besteht, dass die Auslasstülle (13) aus den Achslagern (33) springt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Behälter, mit einer auf den Behälter aufsetzbaren Kappe, welche eine Auslassöffnung aufweist, einer im Bereich der Auslassöffnung angeordneten elastischen Dichtvorrichtung, und einer einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Auslasstülle, welche über der Auslassöffnung der Kappe verschwenkbar gelagert ist, wobei die Auslasstülle in der Schliessstellung die Auslassöffnung der Kappe verschliesst und in der Öffnungsstellung mit der Auslassöffnung der Kappe kommuniziert, um Inhalt aus dem Behälter durch die Auslasstülle austreten zu lassen.

[0002] Verschlüsse dieser Art sind seit längerem bekannt, weisen aber den Nachteil auf, dass sie für gewisse Produkte nicht genügend dicht sind. Insbesondere hat sich in der Praxis gezeigt, dass beispielsweise Lekagen entstehen, wenn das Füllgut aggressive Füllgüter, wie z.B. Orangenterpene enthält.

[0003] Bei den bekannten Verschlüssen besteht in der Regel die Kappe aus relativ weichem Material, die Auslasstülle hingegen aus relativ hartem Material. Damit konnte für viele Produkte eine relativ befriedigende Dichtwirkung erzielt werden, wenn bei der Auslassöffnung der Kappe eine Dichtungslippe ausgebildet wurde. Wenn aber Kappe und Auslasstülle aus verschiedenen Materialien bestehen, kann der Verschluss nicht einteilig hergestellt werden. Es besteht aber ein gewisses Bedürfnis für einteilige Verschlüsse, weil diese in der Herstellung in der Regel billiger sind und auch als Garantieverschlüsse ausgebildet werden können.

[0004] Es sind auch Verschlüsse bekanntgeworden, welche eine im Bereich der Auslassöffnung der Kappe angeordnete elastische Dichtvorrichtung aufweisen. Durch sogenannte Biinjektion ist es nämlich möglich, Teile herzustellen, welche aus zwei verschiedenen Materialien bestehen. Dieses Herstellungsverfahren ist jedoch teuer.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für Behälter der eingangs erwähnten Art einen Verschluss zu schaffen, der in der Schliessstellung eine gute Dichtung gewährleistet.

[0006] Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die Dichtvorrichtung ein Dichtring ist, der in der Schliessstellung die Auslassöffnung der Kappe umgibt. Es hat sich gezeigt, dass auf diese Weise eine gute Dichtung erreicht werden kann und zwar auch, wenn das Füllgut aggressive Materialien, wie z.B. Orangenterpene, enthält. Die Verwendung einer Ringdichtung, insbesondere einer O-Ringdichtung, erscheint zunächst bei Verschlüssen der eingangs erwähnten Art problematisch. Zum einen handelt es sich bei solchen Verschlüssen um ausgesprochene Massenprodukte, die sehr billig sein müssen. Des weiteren ist bei den bekannten Verschlüssen die Auslasstülle mit einer Art Schnappverschluss befestigt, der bereits mit relativ geringem Kraftaufwand wieder lösbar ist. Bei relativ hohen Dichtkräften besteht daher die Gefahr, dass die Auslasstülle aus ihrer Verankerung springt. Diese Gefahr wird noch dadurch vergrössert, dass beim Öffnen des Verschlusses eine Bewegung entsteht, die bestrebt ist, einen Dichtring aus der Verankerung zu heben.

[0007] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass der Einlass der Auslasstülle in einem walzenförmigen Teil angeordnet ist, welcher praktisch in eine Mulde der Kappe passt und dass die Auslassöffnung der Kappe in diese Mulde mündet. Bei dieser Ausführungsform liegt der Dichtring nicht in einer Ebene, sondern ist der Wölbung der Mulde entsprechend verformt. Es ist aber möglich, den Verschluss so auszugestalten, dass der Einlass der Auslasstülle in einem sphärischen Teil angeordnet ist, welcher praktisch in eine sphärische Vertiefung passt, und dass die Auslassöffnung der Kappe in diese sphärische Vertiefung mündet. In diesem Fall ist der Dichtring in einer Ebene angeordnet.

[0008] Zweckmässigerweise ist der Dichtring an der Kappe angeordnet. Es ist aber auch möglich, den Dichtring an der Auslasstülle anzuordnen, wenn dies aus konstruktiven oder fertigungstechnischen Gründen zweckmässig erscheint.

[0009] Die Auslasstülle kann in bekannter Weise zur verschwenkbaren Lagerung eine Achse aufweisen, welche an beiden Enden in lagerbildenden Ausnehmungen der Kappe gelagert ist. Vorteilhaft sind die Ausnehmungen so ausgebildet, dass sie die Achse um etwas mehr als 180 Grad umfassen. Dadurch wird eine Art Schnappeinrichtung gebildet. Wird also die Auslasstülle in die Kappe gedrückt, so schnappt sie in die Ausnehmungen ein. Es hat sich dabei als vorteilhaft erwiesen, die Achsen an den Enden hohl auszubilden. Diese hohlen Enden können sich daher beim Einführen der Auslasstülle in die Kappe elliptisch verformen, worauf sie nach dem Einschnappen in die Ausnehmungen wieder die ursprüngliche Gestalt annehmen, so dass die Auslasstülle sicher in der Kappe gehalten wird. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Dichtung den notwendigen Anpressdruck ausüben kann, ohne dass Gefahr besteht, dass die Auslasstülle aus ihrer Lagerung herausspringt. Vorteilhaft weisen die Lager die gleichen Durchmesser wie die Achse auf, wobei aber der Radius der Mulde etwas grösser ist als der halbe Durchmesser der Enden der Achse. Dadurch wird sichergestellt, dass die Achse lediglich die Dichtung, nicht aber die Vertiefung selbst kontaktiert.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel des Verschlusses in Explosionsdarstellung,

Fig. 2

die Kappe des Verschlusses von Figur 1 von oben gesehen,

Fig. 3

die Auslasstülle von unten betrachtet,

Fig. 4

der Verschluss mit der Auslasstülle in Öffnungsstellung,

Fig. 5

ein zweites Ausführungsbeispiel der Auslasstülle und

Fig. 6

einen Schnitt durch die Auslasstülle gemäss Figur 4.

[0011] Wie die Figuren 1 bis 4 zeigen, besteht der Verschluss 10 im wesentlichen aus der Kappe 11, der Auslasstülle 13 und dem O-Ring 14. Der O-Ring ist in einer Nut 15 angeordnet.

[0012] Der Verschluss weist zum Aufsetzen auf einen (nicht eingezeichneten) Behälter, einen Anschlussteil 17 auf. Eine Aussparung 21 dient der Aufnahme der Auslasstülle 13. Diese besitzt einen Einlass 23 und einen Auslass 25. Der Einlass 23 ist in einem walzenförmigen Teil 27 angeordnet, der quer zum Kanal 28 verläuft, der die Einlassöffnung 23 mit der Auslassöffnung 25 verbindet. Der walzenförmige Teil 27 bildet eine Achse, deren Enden 31 in lagerbildenden Ausnehmungen 33 der Kappe 11 gelagert sind. Die Ausnehmungen 33 umfassen die Enden um etwas mehr als 180 Grad. Die Enden 31 der Achse sind hohl, was beim Zusammensetzen des Verschlusses das Einschnappen der Auslasstülle 13 erleichtert. Die Ausnehmungen 33 besitzen den gleichen Durchmesser wie die Enden 31 der Achse, so dass sich die Auslasstülle 13 praktisch ohne Spiel verschwenken lässt. Der Radius der Mulde 35 ist etwas grösser als der halbe Durchmesser der Enden 31 der Achse.

[0013] Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass nach dem Einsetzen der Auslasstülle 13 in die Kappe 11 der O-Ring 14 fest am walzenförmigen Teil 27 anliegt, so dass kein Inhalt aus dem Behälter durch die Auslassöffnung 37 austreten kann. Wird jedoch die Auslasstülle 13 in die Stellung von Figur 4 verschwenkt, so kommuniziert die Auslassöffnung 37 der Kappe 11 mit dem Einlass 23 der Auslasstülle 13, so dass der Inhalt aus dem Behälter durch die Auslasstülle austreten kann.

[0014] Beim Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 5 und 6 besitzt die Auslasstülle 13 einen sphärischen Teil 27'. Dementsprechend wird auch die Mulde 35 in der Kappe 11 sphärisch ausgebildet, wobei der O-Ring 14, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, an der Auslasstülle 13 angeordnet sein kann. Es ist aber auch möglich, den O-Ring 14 in der Kappe 11 anzuordnen. Die sphärische Ausführung des Teils 27', bzw. der Mulde 35, hat den Vorteil, dass der O-Ring nicht zylindrisch verformt werden muss, sondern in einer Ebene verbleibt, wobei die Tendenz kleiner ist, dass er aus der Nut 15 herausspringt.

[0015] Zusammenfassend wird folgendes festgehalten: Der Verschluss 10 weist eine auf einen Behälter aufsetzbaren Kappe 11 und eine in der Kappe 11 verschwenkbar angeordnete Auslasstülle 13 zum Schliessen und Öffnen des Verschlusses 10 auf. Die Auslasstülle 13 sitzt mit einer zylindrischen Achse 31 in einem entsprechenden, über mehr als 180° die Achse umschliessenden Achslager 33 in der Kappe 11. Der Einlass 23 der Auslasstülle 13 ist in einem walzenförmigen oder sphärischen Teil 27 angeordnet. Bei ausgeschwenkter Auslasstülle 13 korrespondiert die in der Kappe 11 angeordnete Auslassöffnung 25 mit dem Kanal 28, so dass Füllgut aus dem Behälter durch die Auslasstülle 13 austreten kann. Zwischen der Auslasstülle 13 und der Auslassöffnung 25 in der Kappe 11 ist ein O-förmiger Dichtring 14 angeordnet, der Lekagen auch bei aggressivem Füllgut sicher verhindert. Die Enden der Achse 31 der Auslasstülle 13 sind hohl und daher zum Einklinken in die Achslager 33 verformbar. Die verschwenkbare Auslasstülle 13 wird daher in den Achslagern 33 sicher gelagert, denn das Achslager 33 kann die Achse 31 relativ weit umschliessen. Dadurch wird auch ein genügender Anpressdruck auf die Dichtung 14 sichergestellt, ohne dass Gefahr besteht, dass die Auslasstülle 13 aus den Achslagern 33 springt.

Ansprüche

1. Verschluss für Behälter, mit einer auf dem Behälter aufsetzbaren Kappe (11), welche eine Auslassöffnung (37) aufweist, einer im Bereich der Auslassöffnung (37) angeordnete elastische Dichtvorrichtung, und einer einen Einlass (23) und einen Auslass (25) aufweisenden Auslasstülle (13), welche über der Auslassöffnung (37) der Kappe (11) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Auslasstülle in der Schliessstellung die Auslassöffnung (37) der Kappe verschliesst und in der Öffnungsstellung mit der Auslassöffnung (37) der Kappe (11) kommuniziert, um Inhalt aus dem Behälter durch die Auslasstülle (13) austreten zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung ein Dichtring (14) ist, der in der Schliessstellung die Auslassöffnung (37) der Kappe (11) umgibt.

2. Verschluss für Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (23) der Auslasstülle (13) in einem walzenförmigen Teil (27) angeordnet ist, welcher praktisch in eine Mulde (35) der Kappe (11) passt, und dass die Auslassöffnung (37) der Kappe (11) in diese Mulde (35) mündet.

3. Verschluss für Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (23) der Auslasstülle (13) in einem sphärischen Teil (27') angeordnet ist, welcher praktisch in eine sphärische Mulde (35) passt, und dass die Auslassöffnung (37) der Kappe (11) in diese sphärische Mulde (35) mündet.

4. Verschluss für Behälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3 , dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (14) an der Kappe (11) angeordnet ist.

5. Verschluss für Behälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (14) an der Auslasstülle (13) angeordnet ist.

6. Verschluss für Behälter nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasstülle (13) zur verschwenkbaren Lagerung eine Achse (27) aufweist, welche an beiden Enden (31) in Lager bildenden Ausnehmungen (33) der Kappe (11) gelagert ist.

7. Verschluss für Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (33) die Enden (31) der Achse (27) um etwas mehr als 180 Grad umfassen.

8. Verschluss für Behälter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (31) der Achsen (27) hohl sind.

9. Verschluss für Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (33) den gleichen Durchmesser wie die Enden (31) der Achse (27) aufweist, und dass der Radius der Mulde (35) etwas grösser als der halbe Durchmesser der Enden (31) der Achse(27) ist.

Zeichnung