(19)
(11) EP 0 913 500 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.05.1999  Patentblatt  1999/18

(21) Anmeldenummer: 99100886.3

(22) Anmeldetag:  01.04.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: C25D 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IE NL SE

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
96105230.5 / 0799910

(71) Anmelder: Sono press, PRODUKTIONSGESELLSCHAFT FÜR TON- UND INFORMATIONSTRÄGER mbH
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Bock, Michael
    33659 Bielefeld (DE)
  • Krawczyk, Wittold
    33334 Gütersloh (DE)
  • Prenzel, Klaus
    33334 Gütersloh (DE)
  • Opitz, Rudolf
    33332 Gütersloh (DE)

(74) Vertreter: Schaumburg, Karl-Heinz 
Patentanwälte Schaumburg, Thoenes, Thurn, Postfach 86 07 48
81634 München
81634 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 19.01.1999 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Galvanische Abscheidungszelle mit Justiervorrichtung


(57) Beschrieben wird eine Einrichtung zur galvanischen Abscheidung einer Metallschicht auf einem Träger, mit einem Behälter (50) zur Aufnahme des Elektrolyten (58), mit einem mit Anodenmaterial gefüllten Anodenbehälter (56) mit einer im wesentlichen planen Austrittsfläche (89) für Metallionen des Anordenmaterials. Ein Trägerhalter (86) ist mit einer angetriebenen Welle (84) verbunden, die in einer Antriebsvorrichtung (54) auf einem Deckel (52) des Behälters (50) gelagert ist. Der Deckel (52) ist um eine Drehachse einer Schwenkvorrichtung (70) drehbar gelagert, die auf der dem Anodenbehälter (56) gegenüberliegenden Seite des Behälters (50) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Trägeroberfläche in bezug auf die ihr gegenüberliegende Austrittsfläche (89) des Anodenbehälters (56) justierbar.






Recherchenbericht