Aufnahmevorrichtung für Einbauten

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für die Festlegung von Einbauten in Einbauöffnungen (17) einer Decke (12), einer Wand, eines Möbels oder dgl., mit einem Gehäuse (18), das einen topfartig vertieften Einbauraum (6) für die Einbauten bildet, wobei an der in Einbaulage zur Decke (12), zur Wand, zum Möbel oder dgl. weisenden Rückwand (11) des Gehäuses (18) mindestens ein Federelement (3) festgelegt und derart mit mindestens einem Abschnitt (4) über die seitlichen Wandungen (2) des Gehäuses (18) überstehend von diesen Wandungen (2) federnd abgewinkelt ist, daß der Abschnitt (4) des Federelementes (3) die in die Einbauöffnung (17) eingesetzte Aufnahmevorrichtung (1) an der Einbauöffnung (17) festlegt

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für die Festlegung von Einbauten in Einbauöffnungen einer Decke, einer Wand, eines Möbels oder dgl. gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es ist ein in der Leuchtentechnik sich häufig stellendes Problem, z.B. Leuchten in Hohlräumen oder Einbauöffnungen von Decken, Wänden oder Möbeln zu befestigen. Beispielsweise ist es ein häufiger Anwendungsbereich für Leuchten in Halogentechnik, als Einbaustrahler in abgehängte Decken, Paneeldecken oder dgl. eingebaut zu werden. Ebenfalls können derartige Strahler auch in Einbauöffnungen in gebäudefesten Bauteilen eingesetzt werden, die bauseitig beispielsweise in Decken oder Wänden eingelassen sind. Auch der Einbau z.B. in Möbelstücke erfordert ähnliche technische Lösungen.

[0003] Für die Befestigung z. B. von Halogenstrahlereinsätzen in derartigen Einbauöffnungen ist eine Vielzahl von Befestigungsvorrichtungen bekannt geworden. Üblicherweise wird hierbei der Leuchteneinsatz mit Hilfe eines Gehäuses in die Einbauöffnung eingesetzt, wobei das Gehäuse zum einen den Leuchteneinsatz haltert und zum anderen die Festlegung des Leuchteneinsatzes in der Einbauöffnung in der gewünschten Einbaulage sicherstellt. Die Festlegung des Leuchteneinsatzes in der Einbauöffnung mit Hilfe des Gehäuses erfolgt dabei in verschiedenster Weise, beispielsweise über Schraubmechanismen, mittels Schraubverstellung ähnlich wie bei Hohlraumdosen in der Elektroinstallation, die sich in der Einbauöffnung verkrallen bzw. aufspreizen und somit eine Verbindung zwischen Gehäuse und Einbauöffnung schaffen. Derartige Schraubgetriebe bieten den Vorteil einer lösbaren Verbindung zwischen Gehäuse und Einbauöffnung, sind jedoch kompliziert aufgebaut, daher kostenträchtig in der Fertigung und fehleranfällig.

[0004] Eine weitere bekannte Lösung besteht darin, daß auf der der Einbauöffnung zugewandten Außenseite des Gehäuses von dem Gehäuse abstehende und einstückig mit dem Gehäuse ausgebildete Formelemente angeordnet sind, die Federeigenschaften aufweisen und beim Einstecken des Gehäuses in die Einbauöffnung zusammenfedern. Aufgrund der Federkräfte dieser Formelemente wird das Gehäuse des Leuchteneinsatzes kraftschlüssig an den Wandungen der Einbauöffnung festgelegt und dadurch innerhalb der Einbauöffnung gehalten. Problematisch an derartigen fest mit dem Gehäuse verbundenen Federelementen ist es, daß das Gehäuse aus einem sehr hochwertigen Material bestehen muß, das die notwendigen Federeigenschaften für die Formelemente zur Verfügung stellt und darüber hinaus die Halterung des Gehäuses in der Einbauöffnung gegenüber beispielsweise Auszugskräften nicht besonders sicher ist.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Aufnahmevorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, daß eine einfach zu realisierende Halterungsmöglichkeit der Anbauvorrichtung in einer Einbauöffnung erzielt wird, die darüber hinaus eine besonders sichere und belastbare Verbindung mit der Einbauöffnung herstellt.

[0006] Die Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruches 1 in Zusammenwirken mit den Merkmalen des Oberbegriffes. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen geben die Unteransprüche an.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung geht von einer gattungsgemäßen Aufnahmevorrichtung aus, die zur Festlegung von Einbauten in Einbauöffnungen einer Decke, einer Wand, eines Möbels oder dgl. dient. Diese Aufnahmevorrichtung ist mit einem Gehäuse versehen, daß einen topfartig vertieften Einbauraum für die Einbauten bildet. Eine derartige Aufnahmevorrichtung wird dadurch erfindungsgemäß weitergebildet, daß an der in Einbaulage zur Decke, zur Wand, zum Möbel oder dgl. weisenden Rückwand des Gehäuses mindestens ein Federelement festgelegt und derart mit mindestens einem Abschnitt über die seitlichen Wandungen des Gehäuses überstehend von diesen Wandungen federnd abgewinkelt ist, daß der Abschnitt des Federelementes die in die Einbauöffnung eingesetzte Aufnahmevorrichtung an der Einbauöffnung festlegt. Das mindestens eine Federelement weist somit einen abgewinkelten Abschnitt auf, der rückseitig des Gehäuses der Einbauöffnung zugewandt angeordnet ist und derart das Gehäuse überkragt, daß er beim Einsetzen der Aufnahmevorrichtung in die Einbauöffnung mit der Wandung dieser Einbauöffnung in Kontakt tritt. Hierbei verformt sich der Abschnitt des Federelementes federnd und paßt sich der Form und den Maßen der Einbauöffnung an. Hierzu muß die Einbauöffnung ein wenig größer in ihren Innenabmessungen als die Außenabmessungen des Gehäuses ausgestaltet sein. Ist nur ein Federelement mit einen abgewinkelten Abschnitt vorgesehen, so wird der etwa dem Abschnitt gegenüberliegende Wandungsbereich des Gehäuses an die Wandung der Einbauöffnung angedrückt und die Aufnahmevorrichtung damit in der Einbauöffnung fixiert. Hierdurch ist insbesondere eine feste Verbindung zwischen dem Federelement und damit dem Gehäuse und den Wandungen des Einbauraumes gewährleistet, darüber hinaus kann durch die maßliche Gestaltung des Federelementes relativ zu dem Gehäuse der Aufnahmevorrichtung ein gewisser Abmessungsbereich für die Öffnungsmaße der Einbauöffnung mit einer einzigen Aufnahmevorrichtung abgedeckt werden.

[0008] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung liegt ein Federelement an der Rückwand des Gehäuses an und weist eine derartige Länge auf, daß es mit seinen beiden gegenüberliegenden Enden über die seitlichen Wandungen des Gehäuses übersteht. Diese überstehenden Endbereiche des Federelementes bilden die abgewinkelten Abschnitte des Federelementes und sind bezogen auf die Wandungen des Gehäuses derart abgewinkelt, daß die Enden des Federelementes die in die Einbauöffnung eingesetzte Aufnahmevorrichtung an der Einbauöffnung festlegen, wofür die Enden des Federelementes sich jeweils federnd verformen und der Form und den Maßen der Einbauöffnung anpassen. Hierzu muß die Einbauöffnung ein wenig größer in ihren Innenabmessungen als die Außenabmessungen des Gehäuses ausgestaltet sein, damit die Enden des Federelementes diesen Zwischenraum überbrücken und sich an die Wandungen des Einbauraumes anlegen können. Das Gehäuse der Aufnahmevorrichtung liegt dabei nicht zwingend direkt an den Wandungen der Einbauöffnung an, sondern stützt sich indirekt über die Enden des Federelementes und das an dem Gehäuse festgelegte Federelement an den Wandungen ab.

[0009] In anderer Ausgestaltung kann das mindestens eine Federelement mit seinem abgewinkelten Abschnitt im wesentlichen radial die seitlichen Wandungen des Gehäuses überkragen. Hierbei ist durch die radiale Anordnung des mindestens einen Federelementes dafür gesorgt, daß sich die Aufnahmevorrichtung immer so in der Aufnahmeöffnung festlegen läßt, daß eine paßgenaue Anordnung zur Aufnahme der Einbauten erzielt wird.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn mehr als ein, vorzugsweise zwei, voneinander getrennte Federelemente mit mindestens je einem abgewinkelten Abschnitt radial die seitlichen Wandungen des Gehäuses überkragend am Außenumfang des Gehäuses angeordnet sind. Hierdurch läßt sich besonders einfach erreichen, daß durch die Anzahl und die Anordnung der Federelemente die Befestigungskräfte und damit der Auszugswiderstand der Aufnahmevorrichtung aus der Einbauöffnung beeinflußt werden kann. Auch müssen nur dort relativ klein bauende und damit besonders platzsparend an dem Gehäuse anzuordnende Federelemente vorgesehen werden, wo eine Festlegung der Aufnahmevorrichtung aufgrund der Einbausituation notwendig wird. Beispielsweise können eine größere Anzahl weniger stark federnder Federelement je nach Einbausituation sinnvoller sein als z.B. nur zwei stark federnd ausgebildete Federelemente.

[0011] In weiterer Ausgestaltung können die Federelemente etwa gleichmäßig am Außenumfang des Gehäuses verteilt angeordnet sein, wodurch sich eine zentrierende Einbaumöglichkeit für die Aufnahmevorrichtung ergibt und diese immer etwa mittig in die Einbauöffnung eingesetzt wird.

[0012] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform legt der abgewinkelte Abschnitt des Federelementes die in die Einbauöffnung eingesetzte Aufnahmevorrichtung kraftschlüssig an der Einbauöffnung fest. Hierzu wird der Abschnitt des Federelementes beim Einstecken des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung in die Einbauöffnung derart verformt, daß er sich mit ausreichender Andruckkraft an die Innenwandungen der Einbauöffnung anlegt und das Gehäuse der Aufnahmevorrichtung sicher abstützt.

[0013] In anderer Ausgestaltung ist es möglich, daß der abgewinkelte Abschnitt des Federelementes die in die Einbauöffnung eingesetzte Aufnahmevorrichtung formschlüssig an der Einbauöffnung festlegt. Hierbei kann die Aufnahmevorrichtung auch so gestaltet werden, daß der abgewinkelte Abschnitt des Federelementes in einen Rücksprung der Einbauöffnung eingreift, der sich z.B. erweiternd hinter der enger gestalteten Einbauöffnung erstreckt. Dieses Hintergreifen der Ränder der Einbauöffnung kann aber auch ohne eine kraftschlüssige radiale Anlage der Enden des Federelementes an der Wandung der Einbauöffnung erfolgen, wenn die erweiterte Öffnung gerade gleich der ausgefederten Länge des Federelementes entspricht oder auch z.B. ein wenig größer ist. Dabei wirkt das Federelement nach dem Durchtreten der engeren Ränder der Einbauöffnung wie ein ausgefederter Riegel, der nur durch das Eigengewicht der Aufnahmevorrichtung belastet auf dem engeren Rand der Einbauöffnung aufsteht und formschlüssig mit den Rändern der Einbauöffnung ein Herausziehen der Aufnahmevorrichtung verhindert.

[0014] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform spreizt sich der abgewinkelte Abschnitt des mindestens einen Federelementes beim Herausziehen der Aufnahmevorrichtung aus der Einbauöffnung widerhakenartig in der Einbauöffnung auf, wodurch sich das Gehäuse in der Einbauöffnung verkeilt. Hierzu ist der abgewinkelte Abschnitt des mindestens einen Federelementes bezogen auf die seitlichen Wandungen des Gehäuses derart abgewinkelt, daß er sich entgegen der Einbaurichtung widerhakenartig abspreizt und sich beim Herausziehen des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung ein Kippmoment an dem abgewinkelten Abschnitt des mindestens einen Federelementes ergibt. Dieses Kippmoment versucht den abgewinkelten Abschnitt des Federelementes beim Herausziehen weiter nach außen aufzustellen, um sich weiter gegen die Wandungen der Einbauöffnung abzustützen. Bei dem Versuch eines Herausziehens der Aufnahmevorrichtung aus der Einbauöffnung beispielsweise durch Verschieben des Gehäuses entgegen der Einsteckrichtung wird sich die Aufnahmevorrichtung daher um so fester in der Einbauöffnung festsetzen und verkeilen, so daß ein einfaches Herausziehen der Aufnahmevorrichtung nahezu unmöglich ist. Durch das widerhakenartige Aufspreizen des abgewinkelten Abschnittes des Federelementes wird sich das Gehäuse um so fester in die Einbauöffnung verkeilen und sich nicht weiter herausziehen lassen. Hierzu ist der Abschnitt des Federelementes entgegen der Einsteckrichtung des Gehäuses in den Einbauraum abgewinkelt und steht flossenartig z.B. radial von den Wandungen des Gehäuses ab. Beim Einstecken des Gehäuses in die Einbauöffnung federt der Abschnitt einfach ein, bei der entgegengesetzten Herausziehbewegung versucht er sich radial nach außen aufzustellen und verkeilt sich damit um so fester.

[0015] In einer bevorzugten Weiterbildung bildet der abgewinkelte Abschnitt des Federelementes im unverformten Zustand mit den Wandungen des Gehäuses einen Winkel von etwa 15 - 45 Grad. In diesem Winkelbereich liegt ein besonders gutes Verhältnis von Federeigenschaften des Federelementes und der Verkeilungswirkung des abgewinkelten Abschnittes des Federelementes gegenüber Herausziehbewegungen vor. Darüber hinaus können mit derartigen Winkeln auch größere Differenzen zwischen Öffnungsmaßen der Einbauöffnung und Außenmaßen des Gehäuses überbrückt werden.

[0016] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Federelement ein im wesentlichen blattfederartiges Blechteil ist. Hierdurch können beispielsweise durch Stanzoperationen derartige Federelemente sehr kostengünstig und maßhaltig hergestellt werden.

[0017] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der abgewinkelte Abschnitt des Federelementes scharfkantige Berandungen aufweist, die sich in die Wandungen der Einbauöffnung eindrücken. Derartige scharfkantige Berandungen bilden insbesondere mit weicheren Materialien der Einbauöffnung, wie z. B. Einbauöffnungen in Holzpaneelen, Möbeln oder dgl. eine sichere Abstützung des Gehäuses, da sich die Berandungen des abgewinkelten Abschnittes des Federelementes in das Holz eindrücken können und damit sogar einen gewissen Formschluß zwischen dem Abschnitt des Federelementes und der Einbauöffnung herstellen.

[0018] Zur weiteren Verbesserung kann im Bereich des abgewinkelten Abschnittes des Federelementes mindestens ein krallenartiges, spitzes Formelement vorgesehen sein, mit dem sich das Federelement ebenfalls in die Wandung der Einbauöffnung eindrückt. Derartige spitze Formelemente bilden in einer Weiterbildung einen von dem Winkel der abgewinkelten Abschnitte der Federelemente verschiedenen Winkel mit den z.B. prismatischen Wandungen des Gehäuses, wodurch sich zumindestens zwei verschiedene Eingriffsverhältnisse zwischen Teilen der abgewinkelten Abschnitte des Federelementes und der Einbauöffnung ergeben, die eine besonders gute Halterung des Gehäuses in der Einbauöffnung bewirken.

[0019] In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist das Federelement mit abgewinkelten Federlaschen in die Rückwand des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung rastend einsteckbar. Hierdurch wird es möglich, ein vorgefertigtes, auch aus einem ganz anderem Material als das Gehäuse der Aufnahmevorrichtung hergestelltes Federelement durch eine einfache Rastverbindung an dem Gehäuse des Federelementes festzulegen und somit beispielsweise die Vorteile eines metallischen, blechartigen Federelementes mit der kostengünstigen Herstellung des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung beispielsweise als Spritzgießteil zu kombinieren.

[0020] In einer Weiterbildung sind die abgewinkelten Federlaschen, die in die Rückwand des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung rastend einsteckbar sind, im rastend eingestecktem Zustand in den topfartigen Einbauraum des Gehäuses abgewinkelt und durchgreifen Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses. Hierdurch wird es möglich, durch eine einfache Formgebung des Federelementes eine sichere Festlegung des Federelementes an den Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses zu gewährleisten, wobei insbesondere der durch den topfartigen Einbauraum des Gehäuses bereitgestellte Raum ausgenutzt werden kann.

[0021] In einer Weiterbildung sind die Federlaschen in Form von zungenartig ausgeklinkten Lappen aus dem Federelement ausgestanzt und abgewinkelt. Hierdurch wird ohne zusätzlich anzubringende Zusatzelemente an dem Federelement die Rastverbindung mit dem Gehäuse der Aufnahmevorrichtung gebildet, indem ein zungenartiger Lappen freigestanzt und so bezogen auf das Federelement abgewinkelt wird, daß er die Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung in das Innere des topfartigen Einbauraumes durchtreten kann.

[0022] Zur Abstützung des Federelementes an der Rückwand des Gehäuses weisen die Federlaschen an ihren Enden Abkantungen auf, die im rastend eingesteckten Zustand die den z.B. prismatischen Gehäusewandungen zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses innenseitig übergreifen und damit das Federelement formschlüssig an der Rückwand des Gehäuses festlegen. Die Abkantungen der Federlaschen weisen hierzu im unverformten Zustand ein größeres Abstandsmaß voneinander auf als die zugeordneten Kanten der Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses der Aufnahmevorrichtung, wobei sie beim Einstecken der Federlaschen in diese Öffnungen durch ihr Federverhalten sich soweit verformen lassen, daß sie die Öffnungen der Rückwand des Gehäuses durchtreten können und nach dem Auffedern wieder auf die größeres Abstandsmaß rastend auffedern können. Aufgrund dieses größeren Abstandsmaßes bezogen auf die Kanten der Öffnungen der Rückwand sind die Federlaschen dadurch gegenüber einem Herausziehen entgegen der Einsteckrichtung gesichert.

[0023] In einer Weiterbildung bilden die Abkantungen zusammen mit den Federlaschen eine im wesentlichen V-förmige Anordnung. Durch den Winkel der V-Form werden im wesentlichen die Federeigenschaften sowie die Abstandsmaße der Abkantungen festgelegt.

[0024] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung sind die Federlaschen so an dem Federelement und bezogen auf das Gehäuse der Aufnahmevorrichtung angeordnet, daß die Federlaschen bei Belastung des Federelementes durch Herausziehen des Gehäuses aus der Einbauöffnung sich an die den z.B. prismatischen Gehäusewandungen zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses anlegen. Beispielsweise wird bei einem Herausziehen der Aufnahmevorrichtung aus der Einbauöffnung durch das widerhakenartige Aufspreizen der abgewinkelten Abschnitte des Federelementes in Richtung auf die Wandungen der Einbauöffnung das Federelement leicht aufgebogen, wodurch sich auch die Abstandsmaße der Federlaschen zueinander leicht verändern. Werden die Abkantungen der Federlaschen so bezogen auf die den z.B. prismatischen Gehäusewandungen zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen angeordnet, daß sie sich bei einem derartigen Aufspreizen noch fester an diese Kanten anlegen, so kann ein Herausrutschen der Federlaschen aus den Öffnungen durch ein die Abstandsmaße der Federlaschen zueinander verkleinerndes Auffedern des Federelementes nicht erfolgen. Bei dem Versuch eines Herausziehens der Aufnahmevorrichtung aus der Einbauöffnung pressen sich die Federlaschen noch enger an die den z.B. prismatischen Gehäusewandungen zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen in der Rückwand des Gehäuses an, wodurch auch die Abkantungen weiter über die zugeordneten Bereiche der Rückwand des Gehäuses überstehen und für eine noch sicherere Festlegung der Federlaschen in den Öffnungen und damit an dem Gehäuse sorgen.

[0025] Ein besonders bevorzugter Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Aufnahmevorrichtung ergibt sich, wenn in die Aufnahmevorrichtung Einbauten mit elektrischen Funktionen, vorzugsweise Einsätze für Leuchten, Steckdosen, Schalter oder dgl. einsetzbar sind. Derartige elektrische Funktionen aufweisende Einbauten werden z.B. in Gebäuden vielfältig vorgesehen, um direkt vor Ort Einbauraum zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der besonders einfachen und sicheren Montage eignet sich die erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung besonders gut für derartige Zwecke. Es versteht sich von selbst, daß die erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung auch für die Aufnahme von vielen weiteren Einbauten auch in anderen Anwendungsbereichen geeignet und bestimmt ist, und sich derartige Anwendungen für den Fachmann im Rahmen der vorliegenden Erfindung bewegen.

[0026] Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigt die Zeichnung.

[0027] Es zeigen:

Figur 1 -

eine erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung mit einem einteiligen Federelement in der Seitenansicht im Schnitt entlang der Mittellinie des Federelementes im nicht eingebauten Zustand,

Figur 2 -

eine Draufsicht auf die Aufnahmevorrichtung, wobei die Blickrichtung auf die Rückwand der Aufnahmevorrichtung und das daran angeordnete Federelement gerichtet ist,

Figur 3 -

die in eine Einbauöffnung eingesetzte Aufnahmevorrichtung mit Abstützung über die Enden des Federelementes,

Figur 4 -

in eine Einbauöffnung formschlüssig eingesetzte Aufnahmevorrichtung.

[0028] In den Figuren 1 bis 4 ist die erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung 1 jeweils in einer Ausprägung mit einem länglich ausgestalteten, mit seinen beiden Enden 4 das Gehäuse 18 der Aufnahmevorrichtung 1 überkragenden Federelement 3 gezeigt. Es versteht sich von selbst, daß neben einer derartigen Ausgestaltung auch die Gestaltung und Anordnung der Federelemente 3 an dem Gehäuse 18 so gewählt werden kann, daß nur einseitig das Gehäuse 18 überragende und abgewinkelte Federelemente 3 Verwendung finden. Auch kann eine Mehrzahl von derartigen Federelementen 3 gleichmäßig oder ungleichmäßig am Umfang des Gehäuses 18 der Aufnahmevorrichtung 1 verteilt sein. Alle nachfolgenden Ausführungen gelten sinngemäß auch für die Verwendung derartiger Anordnungen auch mehrerer Federelemente 3.

[0029] In der Figur 1 ist in einer geschnittenen Seitenansicht die Aufnahmevorrichtung 1 dargestellt, die mit den prismatischen Gehäusewandungen 2 und der Rückwand 11 einen topfartigen Einbaurahmen 6 für einen nicht dargestellten Leuchteneinsatz bildet. Der nicht dargestellte, hier beispielhaft in die Aufnahmevorrichtung einzusetzende Leuchteneinsatz wird hierbei in den durch die Rückwand 11 und die Wandungen 7 gebildeten, zylindrischen Einbauraum eingesteckt. Außenseitig auf der Rückwand 11 des Gehäuses 18 ist das Federelement 3 derart angeordnet, daß es im wesentlichen flach auf der Außenseite der Rückwand 11 anliegt und mit Hilfe von noch weiter erläuterten Federlaschen 9 und Abkantungen 10 an der Rückwand 11 festgelegt ist.

[0030] Das Federelement 3 weist eine größere Länge auf, als es dem Durchmesser des hier kreiszylindrisch ausgebildeten Gehäuses 18 entspricht, wodurch sich die Enden 4 des Federelementes 3 über die Gehäusewandungen 2 radial nach außen hin weiter erstrecken. Diese Enden 4 des Federelementes 3 sind derart im unverformten Zustand unter einem Winkel 19 relativ zu den Wandungen 2 des Gehäuses 18 angeordnet, daß sie eine Öffnungsrichtung wie die den topfartigen Einbauraum 6 begrenzenden Wandungen 2 bzw. 7 aufweisen. Bildlich gesprochen erstrecken sie sich nach außen und entgegen der Einsteckrichtung 16, geöffnet hin zur Öffnung des topfartigen Einbauraumes 6. Hierdurch bilden die Enden 4 des Federelementes 3 widerhakenartige Formelemente, die sich gegenüber einem Herausziehen in noch zur Figur 3 näher erläuterter Weise in der Einbauöffnung 17 festsetzen. Ebenfalls an den Enden 4 des Federelementes 3 sind aufgekantete Spitzen 5 angeordnet, die aus dem blechstreifenartigen Federelement 3 einseitig ausgeklinkt und aufgestellt sind. Wie man in der Figur 2 auch noch besser erkennen kann, bilden diese aufgekanteten Spitzen 5 zusätzliche widerhakenartige Formelemente, wobei diese aufgekanteten Spitzen 5 bezogen auf die Enden 4 des Federelementes 3 wiederum unter einem Winkel 20 ausgestellt sind. Diese Aufstellung um den Winkel 20 der aufgekanteten Spitzen 5 bewirkt eine weitere Kontaktstelle zwischen den aufgekanteten Spitzen 5 und den Wandungen 13 der in Figur 3 dargestellten Einbauöffnung 17, wodurch sich eine weitere Verbesserung der Festlegung der Aufnahmevorrichtung 1 in der Einbauöffnung 17 ergibt.

[0031] Das Federelement 3, das auf der Außenseite der Rückwand 11 des Gehäuses 18 flachliegend angeordnet ist, weist in der Figur 2 noch näher dargestellte Federlaschen 9 auf, die zugeordnete Öffnungen 8 in der Rückwand 11 des Gehäuses 18 durchtreten und in den topfartigen Einbauraum 6 des Gehäuses 18 eingreifen. Diese Federlaschen 9 sind hierbei so voneinander beabstandet, daß sie einfach in die Öffnungen 8 eingesteckt werden können. An den in den Einbauraum 6 hineinragenden Enden der Federlaschen 9 sind Abkantungen 10 angeordnet, die gemeinsam mit den Federlaschen 9 eine im wesentlichen V-förmige Anordnung bilden. Diese Abkantungen 10 stehen aufgrund der V-förmigen Anordnung im eingesteckten Zustand so über die den Gehäusewandungen 2 zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen 8 hinaus, daß sie sich widerhakenartig von den Federlaschen 9 abstellen und ein Herausziehen der Federlaschen 9 und damit des Federelementes 3 aus den Öffnungen 8 verhindern. Hierzu sind die Abmessungen der Öffnungen 8 derart gewählt, daß sich die V-förmige Anordnung von Federlasche 9 und Abkantungen 10 unter leichter federnder Verformung der V-förmigen Anordnung durch die Öffnungen 8 und gleichzeitig an beiden Öffnungen 8 hindurchstecken lassen, ohne daß es zu einem Verklemmen kommt. Gleichzeitig sind die Federlaschen 9 so voneinander beabstandet, daß die Enden der Abkantungen 10 ein deutliches Hintergreifen der den Gehäusewandungen 2 zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen 8 bewirken. Mit Hilfe der Federlaschen 9 bzw. Abkantungen 10 ist somit das Federelement 3 sicher an der Rückwand 11 des Gehäuses 18 befestigt. Die Montage des Federelementes 3 ist durch die Rastverbindung mit Hilfe der Federlaschen 9 und Abkantungen 10 besonders einfach und kostengünstig zu bewirken.

[0032] In den Figuren 2 und 3 bezeichnen gleiche Sachnummern gleiche Gegenstände bzw. Funktionen, die in der Figur 1 schon erläutert sind und deshalb hierauf Bezug genommen werden kann.

[0033] In einer Draufsicht auf die Rückseite des Gehäuses 18 der Aufnahmevorrichtung 1 gemäß Figur 2 ist das an der Rückwand 11 angeordnete Federelement 3 zu erkennen. Das Gehäuse 18 weist eine Reihe von hier nicht weiter interessierenden Öffnungen, Durchbrüchen od. dgl. auf, die funktionsbedingt für den Betrieb von Leuchteneinsätzen in Halogentechnik in diesem Gehäuse 18 benötigt werden. Es wird hier z.B. nur die Einstecköffnung 15 für den Leuchteneinsatz und die Durchführung der nicht dargestellten Kabel genannt, die seitlich links oberhalb des Federelementes 3 zu erkennen ist. Das im wesentlichen kreisförmig berandete Gehäuse 18 weist die schon in Figur 1 erläuterten Wandungen 2 und 7 auf, die das Gehäuse 18 radial nach außen und den entsprechenden Einbauraum 6 begrenzen. In der Rückwand 11 des Gehäuses 18 sind zwei im wesentlichen rechteckige Öffnungen 8 derart beabstandet angeordnet, daß die Federlaschen 9 des Federelementes 3 in die Öffnungen 8 einsteckbar sind und in den topfartigen Einbauraum 6 für den Leuchteneinsatz hineinragen. Die Federlaschen 9 werden hierbei durch Ausklinkungen 14 des im wesentlichen blechstreifenartigen Federelementes 3 gebildet, wobei die Ausklinkungen 14 einen zungenartigen Lappen freischneiden und dieser zungenartige Lappen abgekantet die Federlaschen 9 und die Abkantungen 10 bilden kann. Ein derartiges Freischneiden schafft die Funktion der Festlegung des Federelementes 3 an dem Gehäuse 18, ohne daß zusätzliche Bauteile an dem Federelement 3 benötigt werden.

[0034] An den Enden 4 des Federelementes 3 sind zum einen scharfkantige Berandungen 21 zu erkennen, die sich mit dem Ausstanzen des Federelementes 3 beispielsweise aus einem Blechstreifen von alleine ergeben. Weiterhin sind aufgekantete Spitzen 5 zu erkennen, die einseitig entlang einer Schnittlinie aus dem Federelement 3 herausgeschnitten und aufgestellt sind. Diese aufgekanteten Spitzen 5 bilden weitere Kontaktpunkte mit einer in Figur 3 noch weiter dargestellten Einbauöffnung 17, in die die Aufnahmevorrichtung 1 eingesetzt wird.

[0035] In der Figur 3 ist die Aufnahmevorrichtung 1 im eingebauten Zustand zu erkennen, wobei die Aufnahmevorrichtung 1 in einer Einbauöffnung 17 beispielsweise einer Paneeldecke 12 eingesetzt ist, die durch eine kreiszylindrische Bohrung mit den Wandung 13 der Einbauöffnung 17 begrenzt ist. Diese Wandung 13 der Einbauöffnung 17 weist einen größeren Durchmesser als der Außendurchmesser des Gehäuses 18 der Aufnahmevorrichtung 1 auf, wobei der Durchmesser der Wandungen 13 auf die Auskragung der Enden 4 des Federelementes 3 abgestimmt ist. Die Enden 4 des Federelementes 3 liegen mit ihren scharfkantigen Berandungen 21 an den Wandungen 13 der Einbauöffnung 17 an und sind hier in einer verformten Konfiguration gezeichnet, bei der aufgrund des Federverhaltens der Enden 4 des Federelementes 3 eine Andruckkraft zwischen den scharfkantigen Berandungen 21 und den Wandungen 13 hervorgerufen wird. Hierdurch wird zum einen das Federelement 3 und damit die Aufnahmevorrichtung 1 kraftschlüssig an den Wandungen 13 festgelegt, zum anderen drücken sich die scharfkantigen Berandungen 21 ein wenig in das beispielsweise aus einem Holz gebildete Paneel 12 in die Wandungen 13 ein und bilden eine Art Formschluß.

[0036] Ebenfalls an der Wandung 13 liegen die aufgekanteten Spitzen 5 des Federelementes 3 an, wodurch sich weitere Befestigungspunkte in der schon beschriebenen Art zwischen Federelement 3 und Wandung 13 bilden. Wird die ansonsten schon in der Figur 1 beschriebene Aufnahmevorrichtung 1 entgegen der Einsteckrichtung 16 aus der Einbauöffnung 17 herausgezogen, so stellen sich die Enden 4 des Federelementes 3 sowie die scharfkantigen Spitzen 5 widerhakenartig auf und drücken sich bei größerer Belastung entgegen der Einsteckrichtung 16 um so weiter in die Wandung 13 der Einbauöffnung 17 ein. Hierdurch wird die Festlegung der Aufnahmevorrichtung 1 in der Einbauöffnung 17 weiter befestigt, ein Herausziehen der Aufnahmevorrichtung 1 ist daher nahezu unmöglich. Ein gezieltes Herausnehmen der Aufnahmevorrichtung 1 ist dann beispielsweise nur dadurch möglich, daß zumindestens ein Ende 4 des Federelementes 3 beispielsweise durch ein Werkzeug weiter so abgewinkelt wird, daß es den Kontakt mit der Wandung 13 verliert und damit die Aufnahmevorrichtung 1 insgesamt freigibt für ein Herausziehen aus der Einbauöffnung 17.

[0037] Beim Herausziehen der Aufnahmevorrichtung 1 ohne eine derartige Maßnahme wird zusätzlich die Festlegung des Federelementes 3 an den Öffnungen 8 der Rückwand 11 des Gehäuses 18 stabilisiert. Durch das Aufspreizen der Enden 4 des Federelementes 3 verformt sich das Federelement 3 im Bereich der Rückwand 11 ein wenig, indem es sich von der Rückwand 11 leicht abhebt. Hierdurch werden die Federlaschen 9 und die Abkantungen 10 ebenfalls ein wenig radial nach außen verschoben, wodurch sich die widerhakenartige Festlegung des Federelementes 3 an der Rückwand 11 ebenfalls stabilisiert. Bei einem gewaltsamen Herausziehversuch der Aufnahmevorrichtung 1 aus der Einbauöffnung 17 kann daher auch die Verbindung zwischen Federelement 3 und Rückwand 11 des Gehäuses 18 nicht versagen, statt dessen wird sie weiter stabilisiert.

[0038] In der Figur 4 ist in einer Gegenüberstellung in der linken Hälfte der Figur eine kraftschlüssige Festlegung der Aufnahmevorrichtung gemäß Figur 3 dargestellt, wohingegen in der rechten Hälfte der Figur ein formschlüssiges Hintergreifen einer verengten Einstecköffnung 22 durch das Federelement 3 gezeigt wird. Da die linke Hälfte in Figur 3 beschrieben ist, seien hier nur die Unterschiede der rechten Bildhälfte erläutert.

[0039] In dieser Ausgestaltung weist die Einbauöffnung 17 in Einbaurichtung 16 vorderseitig einen verengt ausgeführten Randbereich 22 auf, der ein wenig größer ist als der Umfang der Aufnahmevorrichtung 1. Somit bilden die Wandungen 13 der Einbauöffnung 17 einen rückseitig des Randbereiches 22 erweiterten Hohlraum, der zur formschlüssigen Festlegung der Aufnahmevorrichtung 1 genutzt werden kann. Hierzu wird die Aufnahmevorrichtung 1 mit dem daran angeordneten Federelement 3 so weit in die Einbauöffnung 17, respektive durch den verengten Randbereich 22 durchgesteckt, bis die Enden 4 des Federelementes 3 den hinteren Endbereich des verengten Randbereiches 22 passiert haben und wieder auffedern. Das Maß des Auffederns wird hierbei durch die Abmessungen der Wandungen 13 der Einbauöffnung 17 bestimmt, die in Einsteckrichtung 16 hinter dem verengten Randbereich 22 vorliegen. Beispielsweise kann ein Auffedern gerade so weit möglich sein, daß das Federelement 3 gerade wieder seine unverformte Ausgangsstellung erreicht. Somit liegen die Enden 4 des Federelementes 3 nahezu ohne Andruckkraft an den Wandungen 13 der Einbauöffnung 17 an. Eine kraftschlüssige Festlegung des Federelementes 3 an den Wandungen 13 findet somit nicht oder nur in geringerem Maße statt. Bildlich gesprochen steht das Federelement 3 mit seinen Enden 4 auf dem innenseitig der Einbauöffnung 17 angeordneten Abschnitt des Randbereiches 22 auf, wobei dies eine formschlüssige Festlegung der Aufnahmevorrichtung 1 darstellt. Erst bei dem Versuch eines Herausziehens der Aufnahmevorrichtung 1 tritt dann das schon zu den vorstehenden Figuren beschriebene Aufspreizen und Verkeilen des Federelementes 3 auf, das dann wiederum überwiegend kraftschlüssig vor sich geht.

[0040] Es ist selbstverständlich auch denkbar, an einer Aufnahmevorrichtung 1 bzw. einer Einbauöffnung 17 sowohl kraftschlüssige Festlegungen der Federelemente 3 wie in der linken Hälfte der Figur 4 mit formschlüssigen Festlegungen wie in der rechten Bildhälfte zu kombinieren.

Sachnummernliste

[0041] 

1

- Aufnahmevorrichtung

2

- Gehäusewandungen

3

- Federelement

4

- Enden des Federelementes

5

- aufgekantete Spitzen

6

- topfartiger Einbauraum für Leuchteneinsatz

7

- Wandungen topfartiger Einbauraum

8

- Öffnungen

9

- Federlaschen

10

- Abkantungen

11

- Rückwand Gehäuse

12

- Paneel

13

- Wandungen Einbauöffnung

14

- Ausklinkungen

15

- Einstecköffnung Leuchteneinsatz

16

- Einsteckrichtung

17

- Einbauöffnung

18

- Gehäuse

19

- Winkel Gehäuse /Enden des Federelementes

20

- Winkel Spitze/Enden des Federelementes

21

- scharfkantige Berandungen

22

- verengter Randbereich der Einbauöffnung

Ansprüche

1. Aufnahmevorrichtung (1) für die Festlegung von Einbauten in Einbauöffnungen (17) einer Decke (12), einer Wand, eines Möbels oder dgl., mit einem Gehäuse (18), das einen topfartig vertieften Einbauraum (6) für die Einbauten bildet,
dadurch gekennzeichnet, daß

an der in Einbaulage zur Decke (12), zur Wand, zum Möbel oder dgl. weisenden Rückwand (11) des Gehäuses (18) mindestens ein Federelement (3) festgelegt und derart mit mindestens einem Abschnitt (4) über die seitlichen Wandungen (2) des Gehäuses (18) überstehend von diesen Wandungen (2) federnd abgewinkelt ist, daß der Abschnitt (4) des Federelementes (3) die in die Einbauöffnung (17) eingesetzte Aufnahmevorrichtung (1) an der Einbauöffnung (17) festlegt.

2. Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3) im wesentlichen länglich ausgebildet ist und derart mit seinen beiden gegenüberliegenden Enden (4) über die seitlichen Wandungen (2) des Gehäuses (18) derart übersteht, daß die beiden Enden (4) abgewinkelte Abschnitte des Federelementes (3) bilden.

3. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Federelement (3) mit seinem abgewinkelten Abschnitt (4) im wesentlichen radial die seitlichen Wandungen (2) des Gehäuses (18) überkragt.

4. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als ein, vorzugsweise zwei, Federelemente (3) mit mindestens je einem abgewinkelten Abschnitt (4) radial die seitlichen Wandungen (2) des Gehäuses (18) überkragend am Außenumfang des Gehäuses (18) angeordnet sind.

5. Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (3) etwa gleichmäßig am Außenumfang des Gehäuses (18) verteilt angeordnet sind.

6. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (4) des mindestens einen Federelementes (3) die in die Einbauöffnung (17) eingesetzte Aufnahmevorrichtung (1) kraftschlüssig an der Einbauöffnung (17) festlegt.

7. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (4) des Federelementes (3) die in die Einbauöffnung (17) eingesetzte Aufnahmevorrichtung (1) formschlüssig an der Einbauöffnung (17) festlegt.

8. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (4) des mindestens einen Federelementes (3) entgegen der Einsteckrichtung (16) abgewinkelt sind und sich beim Herausziehen der Aufnahmevorrichtung (1) aus der Einbauöffnung (17) widerhakenartig in der Einbauöffnung (17) aufspreizt und das Gehäuse (18) in der Einbauöffnung (17) verkeilt.

9. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (4) des mindestens einen Federelementes (3) im unverformten Zustand mit den Wandungen (2) des Gehäuses (18) einen Winkel (19) von etwa 15-45° bildet.

10. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3) ein im wesentlichen blattfederartiges Blechteil ist.

11. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (4) des Federelementes (3) zumindest abschnittsweise scharfkantige Berandungen (21) aufweist, die sich in die Wandung der Einbauöffnung (17) eindrücken.

12. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Abschnitt (4) des Federelementes (3) mindestens ein krallenartiges, spitzes Formelement (5) vorgesehen ist, mit dem sich das Federelement (3) in die Wandung der Einbauöffnung (17) eindrückt.

13. Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das krallenartige, spitze Formelement (5) einen von dem Winkel (19) des abgewinkelten Abschnittes (4) des Federelementes (3) verschiedenen Winkel (20) mit den Wandungen (2) des Gehäuses (18) bildet.

14. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3) mit abgewinkelten Federlaschen (9) in die Rückwand (11) des Gehäuses (18) der Aufnahmevorrichtung (1) rastend einsteckbar ist.

15. Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federlaschen (9) im rastend eingesteckten Zustand in den topfartigen Einbauraum (6) des Gehäuses (18) abgewinkelt sind und Öffnungen (8) in der Rückwand (11) des Gehäuses (18) durchgreifen.

16. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Federlaschen (9) in Form von zungenartig ausgeklinkten Lappen aus dem Federelement (3) ausgestanzt und abgewinkelt sind.

17. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Federlaschen (9) an ihren Enden Abkantungen (10) aufweisen, die im rastend eingesteckten Zustand die den Gehäusewandungen (2) zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen (8) in der Rückwand (11) des Gehäuses (18) innenseitig übergreifen und das Federelement (3) formschlüssig an der Rückwand (11) des Gehäuses (18) festlegen.

18. Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Abkantungen (10) zusammen mit den Federlaschen (9) eine im wesentlichen V-förmige Anordnung bilden.

19. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Federlaschen (9) bei Belastung des Federelementes (3) durch Herausziehen der Aufnahmevorrichtung (1) aus der Einbauöffnung (17) sich an die den Gehäusewandungen (2) zugewandt liegenden Kanten der Öffnungen (8) in der Rückwand (11) des Gehäuses (18) anlegen.

20. Aufnahmevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Aufnahmevorrichtung (1) Einbauten mit elektrischen Funktionen, vorzugsweise Einsätze für Leuchten, Steckdosen, Schalter oder dgl. einsetzbar sind.

Zeichnung