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EP 0 913 634 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.2004 Patentblatt 2004/14 |
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Anmeldetag: 23.10.1998 |
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Gasbrenner
Gas burner
Brûleur à gaz
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
28.10.1997 DE 19747481
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.05.1999 Patentblatt 1999/18 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Schaefer, Albrecht
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)
- Klosok, Jan
71336 Waiblingen (DE)
- Zoller, Gottfried
73061 Ebersbach (DE)
- Frieling, Thomas-Eckart
70179 Stuttgart (DE)
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 396 018
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AT-B- 400 617
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ein
solcher int bekannt aus AT-B-400 617.
[0002] Es sind Gasbrenner bekannt, bei denen auch die Gasführung fest in die Einheit aus
Brennerkörper und Flüssigkeits-Wärmetauscher integriert ist. Beim Betrieb des Gasbrenners
gelangen Korrosionsprodukte und Staub in die unterhalb des Brennerkörpers liegende
Gasführung des Basisteils. Es ist daher erforderlich, eine regelmäßige Wartung und
Reinigung des Gasbrenners durchzuführen. Dabei muss zunächst die Kühlflüssigkeit aus
dem Flüssigkeits-Wärmetauscher abgelassen werden. Anschließend wird der Brennerkörper
und das Basisteil demontiert, so dass die zu reinigende Gaszuführung zugänglich wird.
Nach erfolgter Wartung und Reinigung muss der Gasbrenner wieder zusammengebaut und
die Kühlflüssigkeit in den Flüssigkeits-Wärmetauscher eingebracht werden. Die Wartung
und Reinigung des Gasbrenners ist daher zeit- und damit kostenaufwändig.
[0003] Wie die AT-B-400 617 zeigt, sind bei Gasbrennern der eingangs erwähnten Art auch
schon Maßnahmen vorgesehen worden, mit denen die Wartung und Reinigung vereinfacht
werden konnte. Dazu konnte die Gaszuführung mit den Gasdüsen als Basiseinheit vom
übrigen Teil des Gasbrenners gelöst werden. Die Basiseinheit ist dabei mittels Federelementen
lösbar angebracht und kann getrennt vom Brennerkörper und dem Flüssigkeits-Wärmetauscher
gereinigt werden. Darüber hinaus können weitere Teile wie eine Mischrohr-Einheit aus
dem Gehäuse des Gasbrenners herausgenommen werden. Der Flüssigkeits-Wärmetauscher
über dem Brennerkörper, der mit dem Basisteil verbunden ist, kann dabei installiert
bleiben. Der Nachteil dieses Gasbrenners besteht darin, dass das Basisteil und die
Gasführung sowie die Mischrohr-Einheit nach jeder Demontage wieder einjustiert werden
müssen, um ihre aufeinander abgestimmte Ausrichtung einzunehmen.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Gasbrenner der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
der bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung eine schnelle und leichte Wartung
und Reinigung ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung die Merkmale von Anspruch 1 durch gelöst.
[0006] Nach dem Lösen der Schnellspann-Verschläge kann das Basisteil an der installierten
Einheit aus Brennerkörper und Flüssigkeits-Wärmetauscher abgeklappt werden, so dass
die Gasführung zugänglich wird. Die Gasführung und die Unterseite des Brennerkörpers
können gewartet und gereinigt werden, ohne dass Teile vollständig abgenommen werden
müssen. Ist die Wartung und die Reinigung durchgeführt, dann wird das Basisteil mit
der Gasführung wieder hochgeklappt und an der Einheit aus Brennerkörper und Flüssigkeits-Wärmetauscher
durch Verschließen der Schnellspann-Verschlüsse festgelegt. Dies kann alles in allem
mit einfachen Maßnahmen erreicht werden. Dabei kann das Basisteil lediglich wieder
hochgeklappt und verriegelt werden. In Ausgestaltung der Erfindung kann es dabei auch
vorgesehen sein, daß das Basisteil im abgeklappten Zustand aus der Scharnierverbindung
auskoppelbar ist. Damit läßt es sich auf einfache Weise vollständig von dem Gasbrenner
lösen.
[0007] Eine mögliche Erfindungsvariante sieht vor, daß der Schnellspann-Verschluß als Kniehebel-Verschluß
ausgebildet ist, der mit einem Grundkörper an das Basisteil angekoppelt ist und der
schwenkbar einem Hebel aufnimmt. Der Hebel trägt einen Klemmbügel, welcher an dem
Brennerkörper angreift. Über den Kniehebel-Verschluß läßt sich eine ausreichende Spannkraft
zwischen dem Basisteil und dem Brennerkörper erzeugen. Diese ist erforderlich, um
eine abgedichtete Verbindung zwischen diesen beiden Teilen zu erreichen.
[0008] Zur Anbringung eines solchen Schnellspann-Verschlusses ist es denkbar, daß der Grundkörper
seitlich mit Befestigungsflanschen versehen ist, über die er mit dem Basisteil verschraubbar
ist.
[0009] Nach einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist es vorgesehen, daß
der Brennerkörper einen umlaufenden Rahmen aufweist, der an seiner dem Schnellspann-Verschluß
zugewandten Seite mit einem Seitenteil versehen ist, und daß das Seitenteil mit mindestens
einer Klemmaufnahme für den Schnellspann-Verschluß bzw. die Schnellspann-Verschlüsse
versehen ist.
[0010] Um sicherzustellen, daß das Basisteil stets sicher an dem Brennerkörper angebunden
ist, ist ein Sicherungselement vorgesehen, welches den Schnellspann-Verschluß gegen
unbeabsichtigtes oder unbefugtes Öffnen sichert.
[0011] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in perspektivischer Zusammenstell-Zeichnung einen Gasbrenner,
- Fig. 2
- ein in Fig. 1 mit 60 bezeichnetes Detail und
- Fig. 3
- einen Vertikalschnitt durch die Mittelquerebene des Gasbrenners gemäß Fig. 1.
[0012] In der Fig. 1 ist ein Gasbrenner dargestellt, der einen Brennerkörper 10 aufweist.
Der Brennerkörper 10 ist im vorliegenden Beispiel als Lamellenblock ausgebildet. Dabei
sind eine Vielzahl von vertikal angeordneten Lamellen hintereinanderliegend angeordnet.
Der Brennerkörper 10 weist einen umlaufenden Rahmen 20 auf, der den Lamellenblock
allseitig umgibt. An seiner nach vorne gewandten Frontseite besitzt der Rahmen 20
ein Seitenteil 20.1. Dieses ist als Stanz-Biegeteil ausgebildet. Es besitzt zwei Klemmaufnahmen
20.2. An der dem Seitenteil 20.2 gegenüberliegenden Seite des Gasbrenners ist der
Rahmen 20 mit zwei Scharnierteilen 20.3 versehen. Diese Scharnierteile 20.3 bilden
zusammen mit Scharnierteilen 50.8 eines Basisteiles 50 eine Scharnierverbindung. Diese
Scharnierverbindung weist eine horizontale Scharnierachse auf.
[0013] Das Basisteil 50 ist als Gußteil ausgebildet. Es besitzt einen Zuleitungstrakt 50.1,
der in eine Vorkammer 50.2 übergeht. Die Anordnung der Vorkammer 50.2 läßt sich im
einzelnen der Fig. 3 entnehmen. Diese Darstellung zeigt einen Vertikalschnitt durch
den Gasbrenner. Es ist ersichtlich, daß der Zuleitungstrakt 50.1 von Gasführungen
50.6 durchzogen ist, die in die Vorkammer 50.2 einmünden. In der Fig. 1 sind die Einlässe
der vier Gasführungen 50.6 sichtlich. Im Anschluß an die Vorkammer 50.2 besitzt das
Basisteil 50 einen Flansch 50.3. Auf diesen ist der Brennerkörper 10 mit seinem Rahmen
20 aufgesetzt. Zur Abdichtung des Brennerkörpers 10 gegenüber dem Basisteil 50 ist
in den Flansch 50.3 eine Nut eingearbeitet, in die eine Dichtung 50.10 eingelegt ist.
Die Dichtung 50.10 dichtet an der Unterseite des Rahmens 20 ab. Der Flansch 50.3 umgibt
eine Öffnung 50.9 durch die dem Brennerkörper 10 Brenngas zugeführt werden kann.
[0014] Das Brenngas wird dem Gasbrenner über ein Verteilerrohr 50.5 zugeleitet. Das Verteilerrohr
50.5 besitzt Austrittdüsen, die gegenüberliegend den Einlaßöffnungen für die Gasführungen
50.6 angeordnet sind. Das Verteilerrohr 50.5 ist über ein Verbindungsstück 50.4 an
das Basisteil 50 angekoppelt. Damit ensteht zwischen dem Verteilerrohr 50.5 und den
Einlaßöffnungen der Gasführungen 50.6 ein Abstand. Das Gas aus dem Verteilerrohr 50.5
wird über den so gebildeten Luftspalt in die Gasführungen 50.6 einströmen lassen.
[0015] Zur Anbindung des Basisteils 50 an den Brennerkörper 10 dienen zwei Schnellspann-Verschlüsse
60. Die Detailausgestaltung eines Schnellspann-Verschlusses 60 kann im einzelnen der
Fig. 2 entnommen werden. Wie aus dieser Darstellung ersichtlich ist, besitzt der Schnellspann-Verschluß
60 einen Grundkörper 65, der im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Von dem Grundkörper
65 sind seitlich zwei Befestigungsflansche 66 abgewinkelt. Die Befestigungsflansche
66 weisen Bohrungen 67 auf, über die der Schnellspann-Verschluß 60 an das Basisteil
50 angebunden werden kann. An dem Grundkörper 65 ist ein Hebel 63 schwenkbar befestigt.
Der Hebel 63 trägt einen Klemmbügel 61. Der Klemmbügel 61 besitzt einen Klemmabschnitt
62 der in der Klemmaufnahme 20.2 des Seitenteils 20.1 zum Liegen kommt (s.Fig.1).
Im verschlossenen Zustand ragt durch einen Durchbruch des Hebels 63 eine Lasche 64.1
hindurch. Die Lasche 64.1 ist mit einer Durchgangsbohrung 64.1 versehen. Wie aus der
Fig. 1 ersichtlich ist, kann durch diese Durchgangsbohrung 64.1 ein als Sicherungsring
ausgebildetes Sicherungselement 68 geführt werden.
[0016] Zur besseren Bedienbarkeit ist an den Hebel 63 ein Griff 64 angeformt.
[0017] Wenn bei einem Wartungsintervall die Vorkammer 50.2 des Basisteiles 50 gereinigt
werden muß, so ist dieses mit dem erfindungsgemäßen Gasbrenner ohne weiteres möglich.
Hierzu muß lediglich die Verbindung des Verteilerrohres zur Gasversorgung gelöst werden.
Anschließend werden die Sicherungselemente 68 entfernt. Dann lassen sich die Schnellspann-Verschlüsse
60 lösen. Die Klemmbügel 61 der Schnellspann-Verschlüsse 60 werden aus den Klemmaufnahmen
20.2 ausgehangen. Anschließend läßt sich das Basisteil 50 gegenüber dem Brennerkörper
10 abklappen (dies ist durch die Scharnierverbindung (Scharnierteile 20.3, 50.8) möglich).
Im abgeklappten Zustand ist die Vorkammer 50.2 durch die Öffnung 50.9 hindurch zugänglich.
Sie kann einfach gereinigt werden. Die Scharnierverbindung sieht auch vor, daß das
Basisteil 50 im abgeklappten Zustand ausgekoppelt werden kann. Damit läßt sich das
Basisteil 50 als Gesamteinheit ohne weiteres von dem Gasbrenner abbauen.
[0018] Nach der erfolgten Wartung kann das Basisteil 50 wieder an den Brennerkörper 10 angebaut
und mit dem Schnellspann-Verschlüssen 60 fixiert werden.
1. Gasbrenner mit einem Brennerkörper (10) und einem Basisteil (50), wobei der Brennerkörper
(10) fest einer Brennkammer zugeordnet ist, wobei an dem Brennerkörper ein Flüssigkeits-Wärmetauscher
(40) angekoppelt ist, wobei der Brennerkörper (10) lösbar mit dem Basisteil (50) verbunden
ist, und wobei das Basisteil (50) eine Gasführung (50.1) besitzt, über die dem Brennerkörper
(10) Brenngas zuführbar ist, wobei der Brennerkörper (10) fest mit dem Einlauf (40.1)
und dem Auslaß (40.2) des Flüssigkeits-Wärmetauschers (40) verbunden ist, und daß
das Basisteil (50) an dem Brennerkörper (10) mittels wenigstens eines Schnellspann-Verschlusses
(60) angebunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil (50) über eine Scharnierverbindung an den Brenner-Körper (10) angekoppelt
ist, wobei das Basisteil (50) gegenüber dem Brennerkörper (10) um eine horizontale
Scharnierachse abklappbar ist, und
daß die Gasführung des Basisteils (50) im abgeklappten Zustand zugänglich ist.
2. Gasbrenner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil (50) im abgeklappten Zustand aus der Scharnierverbindung auskoppelbar
ist.
3. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schnellspann-Verschluß (60) als Kniehebel-Verschluß, Vierteldreh-Verschluß, Druck-Verschluß
oder als belastete Federspannmutter ausgebildet ist, der mit einem Grundkörper (65)
an das Basisteil (50) angekoppelt ist und der schwenkbar einen Hebel (63) aufnimmt,
welcher einen Klemmbügel (61) trägt, und
daß der Klemmbügel an dem Brennerkörper (10) angreift.
4. Gasbrenner nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Grundkörper (65) seitlich mit Befestigungsflanschen (66) versehen ist, über die
der Schnellspann-Verschluß mit dem Basisteil (50) verschraubbar ist.
5. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Brennerkörper (10) einen umlaufenden Rahmen (20) aufweist, der an seiner den
Schnellspann-Verschlüssen (60) zugewandten Seite mit einem Seitenteil (20.1) versehen
ist, und
daß das Seitenteil (20.1) mit wenigstens einer Klemmaufnahme (20.2) für jeden Schnellspann-Verschluß
(60) versehen ist.
6. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Schnellspann-Verschluß (60) mit einem Sicherungselement (68) gegen unbeabsichtigtes
oder unbefugtes Öffnen gesichert ist.
1. Gas burner, with a burner body (10) and with a base part (50), the burner body (10)
being firmly assigned to a combustion chamber, a liquid heat exchanger (40) being
coupled to the burner body, the burner body (10) being connected releasably to the
base part (50), and the base part (50) possessing a gas ducting (50.1), via which
fuel gas can be supplied to the burner body (10), the burner body (10) being connected
firmly to the inflow (40.1) and to the outlet (40.2) of the liquid heat exchanger
(40), and the base part (50) being tied up to the burner body (10) by means of at
least one quick-clamping fastening (60), characterized in that the base part (50) is coupled to the burner body (10) via a hinge connection, the
base part (50) being capable of being folded away about a horizontal hinge axis with
respect to the burner body (10), and in that the gas ducting of the base part (50) is accessible in the folded-away state.
2. Gas burner according to Claim 1, characterized in that the base part (50) can be uncoupled from the hinge connection in the folded-away
state.
3. Gas burner according to Claim 1 or 2, characterized in that the quick-clamping fastening (60) is designed as a toggle fastening, quarter-turn
fastening or pressure fastening or as a loaded spring-tension nut, the said fastening
being coupled to the base part (50) by means of a basic body (65) and pivotably receiving
a lever (63) which carries a clamping strap (61), and in that the clamping strap engages on the burner body (10).
4. Gas burner according to Claim 3, characterized in that the basic body (65) is provided laterally with securing flanges (66), via which the
quick-clamping fastening can be screwed to the base part (50).
5. Gas burner according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the burner body (10) has a peripheral frame (20) which is provided with a side part
(20.1) on its side facing the quick-clamping fastenings (60), and in that the side part (20.1) is provided with at least one clamping receptacle (20.2) for
each quick-clamping fastening (60).
6. Gas burner according to one of Claims 1 to 5, characterized in that each quick-clamping fastening (60) is retained against unintentional or unauthorized
opening by means of a retaining element (68).
1. Brûleur à gaz avec un corps de brûleur (10) et un élément de base (50), le corps de
brûleur (10) étant associé fixement à une chambre de combustion, le corps de brûleur
(10) étant accouplé à un échangeur de chaleur de liquide (40), le corps de brûleur
(10) étant relié de manière détachable à l'élément de base (50), et l'élément de base
(50) possédant une entrée de gaz (50.1) par laquelle du gaz de combustion peut être
amené au corps de brûleur (10), le corps de brûleur (10) étant relié fixement à l'entrée
(40.1) et à la sortie (40.2) de l'échangeur de chaleur de liquide (40), et l'élément
de base (50) étant attaché au corps de brûleur (10) au moyen d'au moins une fermeture
à serrage rapide (60),
caractérisé en ce que
l'élément de base (50) est accouplé au corps de brûleur (10) par une liaison à charnière,
l'élément de base (50) pouvant être rabattu selon un axe de charnière horizontal par
rapport au corps de brûleur (10) et l'entrée de gaz de l'élément de base (50) est
accessible en l'état rabattu.
2. Brûleur à gaz selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de base (50) en l'état rabattu peut être détaché de la liaison à charnière.
3. Brûleur à gaz selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la fermeture à serrage rapide (60) est réalisée comme fermeture à genouillère, comme
fermeture à quart de tour, comme fermeture pression ou comme écrou à ressort soumis
à une contrainte, qui est accouplé à un élément de base (50) au moyen d'un corps de
base (65) et qui reçoit de manière pivotante un levier (63) qui porte un étrier de
serrage (61), et l'étrier de serrage s'engrène au niveau du corps de brûleur (10).
4. Brûleur à gaz selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le corps de base (65) est muni sur ses côtés de brides de fixation (66) grâce auxquelles
la fermeture à serrage rapide peut-être vissée à l'élément de base (50).
5. Brûleur à gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le corps de brûleur (10) présente un cadre périphérique (20) qui est muni d'une partie
latérale (20.1) au niveau de son côté tourné vers les fermetures à serrage rapide
(60), et la partie latérale (20.1) est munie au moins d'un logement de serrage (20.2)
pour chaque fermeture à serrage rapide (60).
6. Brûleur à gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
chaque fermeture à serrage rapide (60) est sécurisée avec un élément de sécurité (68)
contre une ouverture involontaire ou non autorisée.

