(19)
(11) EP 0 913 846 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.12.1999  Patentblatt  1999/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.05.1999  Patentblatt  1999/18

(21) Anmeldenummer: 98112074.4

(22) Anmeldetag:  30.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 37/00, H01H 3/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.11.1997 DE 29719489 U

(71) Anmelder: DREEFS GmbH Schaltgeräte und Systeme
96364 Marktrodach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Wolfgang
    96317 Kronach (DE)

(74) Vertreter: Koch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) Backofen-Wahlschalter mit Thermostat


(57) Bei einem Backofen-Wahlschalter ist die mit einem Bedienungsknebel versehene Nockenwelle (16) mit der Stellwelle (24) des Thermostaten (20) über eine Kupplung verbunden. Diese radial oder axial ausrückbare Kupplung befindet sich während der Stellbewegung der Nockenwelle (16) zwischen 0° und 270° im eingekuppelten Zustand und kuppelt dann aus, so daß die Thermostat-Stellwelle (24) stehenbleibt, während die Nockenwelle (16) um weitere 60° verdreht wird. Bei der Rückdrehung erfolgt bei 270° ein Einrücken der Kupplung.
Die Kupplung weist eine mit der Stellwelle des Thermostaten drehfest verbundene Mitnehmerscheibe (26) auf, mit der eine mit Mitnehmerhaken versehene Federzunge verbunden ist, die durch einen Fortsatz der Nockenwelle mitgenommen wird. Durch eine gehäusefeste Auflauframpe wird die Federzunge in einer bestimmten Winkelstellung von dem Fortsatz radial oder axial abgehoben und von diesem entkuppelt.
Bei der Rückdrehung rastet die Kupplung selbsttätig in der gleichen Winkelstellung wieder ein, in der die Auskupplung erfolgte.







Recherchenbericht