Bei einem Backofen muß einerseits die Heizungsart, z.B. Oberhitze, Unterhitze, Grill, Auftauen oder pyrolytische Reinigung und andererseits die Temperatur schaltbar sein. Zu diesem Zweck wird entweder ein Temperatur-Wahlschalter getrennt vom Backofen-Wahlschalter angeordnet, so daß bei verschiedener Heizungsart die Temperatur jeweils eingestellt werden kann. Stattdessen ist es auch üblich, den auf einen Thermostaten einwirkenden Temperaturwähler mit dem Backofen-Wahlschalter zu vereinigen. Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen-Wahlschalter der zuletzt genannten Gattung. Bei Backöfen, die mit einem solchen Schalter ausgerüstet sind, bewirkt beispielsweise eine erste Nockenschaltung ein Einschalten der Backofenbeleuchtung und eine folgende Nockenschaltstellung ist zum Auftauen mit geringer Wärmeentwicklung bestimmt. Die Weiterschaltung bewirkt eine Einstellung des Thermostaten, der bei Erreichen der jeweils eingestellten Temperatur die Heizung abschaltet. Zu diesem Zweck wird von der Nockenwelle die Thermostat-Stellwelle mitgenommen. Die maximale Temperatur wird gewöhnlich in der 270°-Stellung erreicht. In einem weiteren Bereich zwischen 270° und beispielsweise 330° sollen wiederum Nockenkontaktschaltungen vorgenommen werden, wobei die Thermostat-Stellwelle in der maximalen Stellung verbleibt. In diesem 60°-Bereich können beispielsweise verschiedene Grillstufen zugeschaltet werden.
Bei derartigen Nockenschaltern besteht das Problem der Entkupplung zwischen Nockenwelle und Thermostat-Stellwelle in einer bestimmten Drehstellung, im allgemeinen in der 270°-Winkelstellung. Es ist bekannt, in die Nockenwelle des Backofen-Wahlschalters eine Schenkelfeder zu montieren, die auf einen Mitnehmer für den Thermostaten einwirkt. Wenn die Thermostat-Stellwelle nach einer Winkeldrehung von 270° an einem Anschlag auflief, wurde die in der Nockenwelle montierte Schenkelfeder beim Weiterdrehen des Backofen-Wahlschalters gespannt. Dies bedingte, daß die Nockenrastung des Backofen-Wahlschalters härter ausgelegt werden mußte als die Vorspannung der Schenkelfeder, damit nicht durch diese Schenkelfeder ein ungewolltes Rückdrehen erfolgte. Dadurch wurde die Rastung des Backofen-Wahlschalters sehr schwergängig.
Es ist ferner bekannt, auf der Rückseite des Backofen-Wahlschalters eine Blattfeder zu montieren, die gleichzeitig Aufnahmezapfen für den Thermostaten hat. Auf der hinteren Stirnseite der Nockenwelle und an einer Mitnahmescheibe für den Thermostaten sind Rastnocken angebracht, die durch die Blattfeder gegeneinander gepreßt werden.
Dokument EP 0 039 006 offenbart einen Backofen - Wahlschalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten, leichtgängigen Backofen-Wahlschalter mit Thermostat zu schaffen.
Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Durch die Erfindung wird erreicht, daß nur noch ein einziges zusätzliches Teil erforderlich ist, welches auf der Stellwelle des Thermostaten sitzt. Diese Mitnehmerscheibe mit ihrer radial oder axial auslenkbaren Federzunge kann aus elastischem Kunststoff bestehen und ist billig herstellbar. Infolge der Entkupplung bei einem vorbestimmten Drehwinkel kann die Nockenwelle leichtgängig weitergeschaltet werden, weil jede Verbindung mit der Stellwelle des Thermostaten unterbrochen ist.
Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung kann unterschiedlich ausgebildet sein, wobei es erforderlich ist, daß die Kupplung bei einem bestimmten Drehwinkel ausgerückt und bei demselben Winkel beim Rückdrehen wieder eingerückt wird. Die Kupplung kann mit radial oder axial ausrückbaren Federgliedern versehen und ausgebildet sein, wie dies in den Unteransprüchen im einzelnen erläutert ist.
Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
Der Backofen-Wahlschalter gemäß Fig. 1 bis 3 bzw. Fig. 4 bis 7 weist einen Nockenschalter 10 auf, dessen Sockel 12 die Schaltkontakte trägt, die durch die Schaltnocken 14 der Nockenwelle 16 betätigt werden. An dem Sockel 12 sind Aufnahmezapfen 18 angeformt, auf die ein Thermostat 20 mit Löchern seiner Aufnahmeflansche 22 aufgerastet ist. Der Thermostat 20 weist eine Stellwelle 24 auf, die koaxial zur Nockenwelle 16 liegt und mit dieser über eine Überholkupplung kuppelbar ist, die über eine erste Stellbewegung der Nockenwelle von 270° die Stellwelle 24 des Thermostates mitnimmt und über einen weiteren Drehbereich der Nockenwelle von 270° bis 330° eine Auskupplung bewirkt, so daß während dieses weiteren Drehbereichs die Stellwelle 24 des Thermostaten stehenbleibt. Bei der Rückdrehung wird in der 270°-Stellung eine Einkupplung bewirkt, so daß sich die beiden Wellen 16 und 24 über den Schwenkbereich zwischen 270° und 0° wieder gemeinsam bewegen.
Bei beiden Ausführungsbeispielen ist eine Mitnehmerscheibe 26 vorgesehen, die drehfest mit der Thermostat-Stellwelle 24 verbunden ist.
Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 weist die Mitnehmerscheibe 26 eine Federzunge 28 auf, die bogenförmig gestaltet ist und in Umfangsrichtung von der Mitnehmerscheibe 26 vorsteht. Diese Zunge ist radial federnd ausgebildet und weist einen noch nach innen stehenden Kupplungshaken 30 und eine in eine Spitze 34 auslaufende Auflaufschräge 32 auf. Der Kupplungshaken 30 wirkt mit einem mit der Nockenwelle drehfest verbundenen Fortsatz 36 zusammen, der in der eingekuppelten Stellung gemäß Fig. 2 die Mitnehmerscheibe 26 und die Thermostat-Stellwelle 24 über die Federzunge 28 im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 2 mitnimmt. Fig. 2 ist die Nullstellung des Backofenschalters. Bei Drehung der Nockenwelle 16 wird über den Fortsatz 36 und den Kupplungshaken 30 die Mitnehmerscheibe 26 mitgedreht, bis die Federzunge mit ihrer Auflaufschräge 32 auf eine gehäusefeste, in eine Spitze 39 auslaufende Rampe 38 aufläuft, die vom Sockel 12 des Nockenschalters in Umfangsrichtung vorsteht und die Federzunge 28 radial nach außen aushebt. Dadurch kann der Fortsatz 36 ohne Mitnahme der Federzunge weiterlaufen, bis der Endanschlag erreicht ist. Beim Zurückdrehen wirkt der Fortsatz 36 mit einer Anschlagfläche 40 der Mitnehmerscheibe 26 zusammen und dreht so die Thermostat-Stellwelle 24 zurück, wobei die Federzunge in die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung einrastet.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 bis 7 wird die das Kupplungsglied bildende Federzunge 42 in axialer Richtung durch eine gehäusefeste Auflauframpe ausgehoben und dadurch von der Nockenwelle 16 entkuppelt. Diese mit einer Auflaufschräge versehene Federzunge 42 ist als kreisbogenförmiger Fortsatz der Mitnehmerscheibe 26 ausgebildet und läuft mit einem radial vorstehenden Abschnitt 46, der eine schräge Auflauffläche besitzt, auf die gehäusefeste Rampe 44 auf. Ein Fortsatz 36 der Nockenwelle 16 steht in die Bewegungsbahn der Mitnehmerscheibe 26 ein und ist über die Hakennase 48 mit der Federzunge 42 gekuppelt. Fig. 5 zeigt die eingekuppelte Stellung in der Nullstellung der Nockenwelle 16. In der 270°-Stellung gemäß Fig. 7 ist die Hakennase 48 der Federzunge 42 vom Fortsatz der Nockenwelle 16 entkuppelt, so daß die Thermostat-Stellwelle 24 stehenbleibt und die Nockenwelle sich weiter um beispielsweise 60° drehen kann.
Beim Zurückdrehen wirkt der Fortsatz 36 mit einer Anschlagfläche 47 der Mitnehmerscheibe 26 zusammen und dreht so die Thermostat-Stellwelle 24 zurück, wobei die Federzunge in die aus Fig. 5 ersichtliche Stellung einrastet.
Um ein unerlaubtes Zurückdrehen der Thermostat-Stellwelle 24 beim Rückdrehen aus der Totgangstellung zu verhindern (wegen Reibung zwischen Mitnehmerscheibe 26 und Fortsatz 36), besitzt die Mitnehmerscheibe in der 270°-Stellung eine leichte Rastung, die durch eine Erhöhung 51 auf dem Sockel 12 und eine dazugehörige Erhöhung 52 auf der Mitnehmerscheibe 26 gebildet wird.
Gemäß den beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispielen sitzt die Mitnehmerscheibe mit den radial oder axial ausrückbaren Kupplungszungen auf der Thermostat-Stellwelle. Hierdurch wird gewährleistet, daß beim Auflaufen der Federzunge auf die gehäusefest Rampe ein definierter Winkelanschlag erzielt wird. Es soll für die Erfindung jedoch auch vorbehalten bleiben, das auf eine gehäusefeste Rampe auflaufende Kupplungsglied auf der Nockenwelle anzuordnen und auf der Thermostat-Stellwelle einen entsprechenden Mitnehmer vorzusehen. Der Fortsatz 36 der Nockenwelle 16 wird von einer auf der Nockenwelle sitzenden Scheibe 50 getragen, die die Mitnehmerscheibe 26 der Thermostat-Stellwelle 24 berührt bzw. auf dieser in Totgangstellung abläuft.