Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Reisekoffer gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung des Boden- und Deckelteils des Behälters gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 19.
Unter dem obengenannten Behälter werden nicht nur Reisekoffer, sondern auch Ak-Aktenkoffer, Handtaschen, Schachteln, Verpackungseinheiten, ... insbesondere mit steifem Boden- und Deckelteil verstanden. Derartige Behälter mit einer Verschlusseinheit, welche eine aufmachbare Klappe aufweist, sind u.a. aus der DE-A 196 13 638, der CH-A 474 230, der DE-A 31 30 243, der DE-A 41 18 038 und der DE-C 35 00 862 bekannt.
Aus der EP-A 0513 853 ist femer ein Reisekoffer bekannt, der zusätzlich zu einem zentralen Verschluss in seinen Ecken Verschlussklinken aufweist. Diese Verschlussklinken sind auf die Ecken aufgesetzt und können deshalb bei einem Fall des Koffers auf eine dieser Ecken stark beschädigt werden, was zu einem ungewollten Öffnen bzw. Aufspringen des Koffers führen kann. Analoge als Klinken ausgebildete Eckverschlüsse sind in dem japanischen Patentabstract zur JP 08.038232 sowie in der britischen Patentanmeldung GB-A 2 094 878 beschrieben.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter zu schaffen, der auch extremen Belastungen gewachsen ist, unter diesen Belastungen seinen Inhalt nicht freigibt und seinerseits Beschädigungen weitgehendst widersteht.
Die obengenannte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die beiden den Boden- und Deckelteil zusammenhaltenden Verschlusseinheiten nicht mehr distanziert von den Ekken an einer dem Scharnier gegenüberliegenden Schmalseite angeordnet werden, sondern direkt in der Ecke; sie sind Teil der Ecke. Hierdurch wird eine bedeutend bessere Verklammerung der beiden Behälterteile erreicht.
Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante weisen die Ecken Vertiefungen auf, welche die Verschlusseinheiten aufnehmen. Werden nun die Vertiefungen derart ausgebildet, dass eine Tangentialebene an die Vertiefungsränder über der Verschlusseinheit zu liegen kommt oder allenfalls die äussere Kontur der Verschlusseinheit touchiert, so ist beim Herunterfallen des Behälters und einem Aufschlag auf seine die Verschlusseinheit aufweisende Kante eine hohe Sicherheit gegen Beschädigung gegeben.
In einer bevorzugten Ausführungsvariante wird der Behälter mit einem Verschluss, insbesondere einem zylindrischen Verschluss versehen, der einfach, auch bei stark gefülltem Behälter, d.h. bei gegen den Deckel drückendem Inhalt zu schliessen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Verschluss aus zwei Verschlusshälften besteht, wobei die eine Hälfte einen Einhängeteil und die andere Hälfte einen in den Einhängeteil eingreifenden Eingreifteil hat. Eine der Verschlusshälften hat eine mit ihrer Befestigungseinrichtung zusammenwirkende Schwenk- und Verschiebeeinrichtung, mit der die beiden Teile einhakend ineinander bzw. auseinander mit einer Schwenk-Schiebebewegung bewegbar sind.
In einer weiteren Ausführungsvariante wird bevorzugt zusätzlich zu den beiden seitlichen Verschlusseinheiten eine zentrale Verschlusseinheit vorgesehen, welche ebenfalls ein Zuziehen eines "gut" gefüllten Behälters, insbesondere eines Reisekoffers, gestattet. Es wird hierzu eine konstruktiv einfache und robuste Ausgestaltung mit einer bevorzugt grossen Schliesskraft gewählt. Diese Verschlusseinheit hat eine Klappenanordnung, wobei eine zweite Klappeneinheit am Ende der ersten Klappeneinheit angeordnet ist, an diesem Verbindungsort beide Klappeneinheiten im spitzen Winkel zu liegen kommen und die Oberflächenlänge der zweiten Klappeneinheit in Längsrichtung kürzer als die der ersten ist und unter dieser liegt. Zum einfachen Öffnen sowie zum Zusammenziehen der Behälterteile hat man ferner die zweite Klappeneinheit ausschwenk- und umknickbar ausgebildet. Durch insbesondere eine Einbeziehung der unten beschriebenen Ausführungsvarianten ist ein grosser Schliessweg bei einer grossen Schliesskraft gegeben.
Weiteres Augenmerk ist in bevorzugten Ausführungen des Behälters auf dessen Gewichtsersparnis gelegt worden. Ein wesentlicher Teil der Gewichtserspamis ergibt sich durch die unten ausgeführte asymmetrische mehrlagige Lagenfolge des Schalenaufbaus des Boden- und/oder Deckelteils. Um auch bei einer sehr geringen Schalendikke spalfförmige Öffnungen zwischen Boden- und Deckelteil bei geschlossenem Behälter zu vermeiden, ist eine weitere Verschlusseinheit zwischen Boden- und Deckelteil bevorzugt in unmittelbarer Nähe des Traggriffes angeordnet. Da spalfförmige Öffnungen bevorzugt beim Tragen des Behälters bzw. Reisekoffers sich ergeben würden, erfolgt die Verriegelung beim Aufklappen des Traggriffes beim Anheben des Behälters.
Zur Herstellung des Behälters, insbesondere eines Reisekoffers mit einem mittels eines Scharniers auf - und zumachbar gehaltenen Boden - und Deckelteil nach einem der Ansprüche, wird ein mit Harz getränktes Carbongewebe in eine der Negativ Form des Boden - bzw. Deckelteils entsprechende Form eingelegt, auf dieses Carbongewebe wenigstens zwei mit Harz getränkte Polyestergewebe gelegt und nach dem Aushärten der Boden bzw. Deckelteil entnommen.
Weitere Vorteile der Erfindung sowie deren Ausführungsvarianten ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen.
Nachfolgend werden Beispiele des erfindungsgemässen Behälters, hier beispielsweise als Reisekoffer ausgebildet, anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Der in den Figuren 1 und 2 im geschlossenen Zustand dargestellte Koffer als Behälter hat einen mittels dreier Scharnierteile 1a bis 1c auf- und zumachbar zusammengehaltenen Boden- und Deckelteil 3 und 5. Ein beispielsweiser Aufbau der Scharnierteile 1a bis 1c ist weiter hinten beschrieben. Boden- und Deckelteil 3 und 5 werden mit zwei Verschlusseinheiten auf- und zumachbar zusammengehalten. Jede Verschlusseinheit 6a und 6b ist in einer der äusseren Ecken 7a und 7b einer Schmalseite 9 angeordnet, welche dem aus den drei Scharnierteilen 1a bis 1c bestehenden Scharnier gegenüberliegt.
Der Koffer hat eine annähernd quaderförmige Aussenkontur. In den äusseren Ekken 7a und 7b sowie in den restlichen Kofferecken 7c und 7d entlang der Kofferhöhenkanten sind annähernd halbkreisförmige Ausnehmungen 11a bis 11d gleicher Abmessungen mit einem abgerundeten Einlauf 12 zur jeweiligen Seitenoberfläche angeordnet. Die Ausnehmungen 11a bis 11d sind sowohl im Boden- wie auch im Deckelteil 3 und 5 angeordnet, wobei deren Konturen miteinander fluchten. Die Tiefe der Ausnehmungen 11a bis 11d ist derart gewählt, dass eine gekrümmte Weiterführung der Seitenflächen, wie durch die gestrichelte Linie 13 jeweils angedeutet, über der jeweiligen Verschlusseinheit 6a bzw. 6b sowie über den unten beschriebenen Behältnissen 14a und 14b liegen würde. Dieser Linienverlauf ergibt ein ästhetisch gutes Aussehen. Wird jedoch die Tiefe der Ausnehmungen 11a bis 11d derart gewählt, dass eine Tangentialebene gerade über der Aussenkontur der Verschlusseinheiten 6a und 6b bzw. der Behältnisse 14a und 14b zu liegen kommt, so ist ein guter Aufschlagschutz gegeben, falls der Koffer auf eine der (Höhen-)Kanten fallen würde. Die Aufschlagskraft verteilt sich dann nämlich auf die beiden abgerundeten Einlaufkanten 12 und auf die äusserste Mantellinie der betreffenden Verschlusseinheit 6a bzw. 6b oder des betreffenden Behältnisses 14a bzw. 14b.
Die Behältnisse 14a und 14b sind hohl und bestehen aus einem Hülsenteil mit abnehmbarer Klappe. In die Hülsenteile können Kleingegenstände wie beispielsweise Münzen zum Telefonieren abgelegt werden.
Ferner hat der Koffer in einer abgeschrägten Kante 16 des Bodenteils 3 von den Eckbereichen distanzierte Rollen 18a und 18b, auf denen der Koffer unter Verwendung eines ausziehbaren Ziehgriffs 20 auf dem Boden verschieb- bzw. ziehbar ist. Der Ziehgriff 20 liegt im zurückgezogenen Zustand bündig in der Bodenwand 22 des Bodenteils 3.
Der Koffer ist mit einem an der Schmalseite 9 des Bodenteils 3 angeordneten Handgriff 15 tragbar. Der Handgriff 15 hat eine Doppelfunktion: Er dient zum einen zum Tragen des Koffers. Zum anderen dient er zum Zusammenhalten von Boden- und Dekkelteil 3 und 5 beim Tragen des Koffers.
Die Figuren 3 und 4 zeigen den gesamten Handgriffmechanismus 24, herausgenommen aus einer Vertiefung 17 in der Schmalseite 25 der Kofferschmalseite 9 in einer Blickrichtung vom Kofferinneren. Die Profilkanten 27 liegen im eingesetzten Zustand auf dem Boden der Vertiefung 17 auf. Die Befestigung des Handgriffmechanismus erfolgt durch vier (nicht dargestellte) Schrauben, welche durch die Wandung der Schmalseite 25 in Rohrstutzen 29 greifen.
Der Handgriff 15 ist aus einer Vertiefung 17 herausklappbar ausgebildet. Die Tiefe der Vertiefung 17 ist so gross gewählt, dass im eingeklappten Zustand des Handgriffs 15 dieser nicht über die Oberseite der Schmalseite 9 bzw. 25 hervorsteht. Die Wirkungsweise des aufklappbaren und mittels der Kraft einer Feder 19 selbsttätig einklappenden Handgriffs 15 wird anhand der Figuren 3 und 4 erläutert. Figur 3 zeigt den Handgriff 15 in der in Figur 1 dargestellten Position.
Ist der Handgriff 15 in die Vertiefung 17 eingeklappt, so ist ein hakenförmiges Verschlusselement 21 einer weiteren Verschlusseinheit nicht im Eingriff mit einem Schieber 23. Das Verschlusselement 21 ist mit seinem Fussteil 30 im Inneren einer Schmalseite 31 des Deckelteils 5 angeordnet. Die Schmalseite 31 ist Teil der Kofferschmalseite 9. Der Handgriff 15 ist an seinen Schenkelenden mit einer Achse 33 starr verbunden. Auf dieser Achse 33 sitzen zusätzlich zur Feder 19 eine Druckfeder 34, der Schieber 23 und ein mit diesem verbundenes Verschiebeelement 35, welches eine zu einer Ebene senkrecht zur Achse 33 geneigt verlaufende Schräge 37 aufweist. Ferner ist auf der Achse 33 ein radial wegstehendes mit der Achse 33 mitschwenkbares Kragelement 38 angeordnet. Dieses Kragelement 38 rutscht beim Verdrehen der Achse 33 durch eine Griffbewegung an der Schräge 37 entlang. Die Druckfeder 34 drückt gegen den Schieber 23 und dieser auf das Verschiebeelement 35, dessen Schräge 37 am Kragelement 38 anliegt. Das Kragelement 38 ist in Figur 3 in seiner gegen den Boden der Vertiefung 17 gedrehten Lage und in Figur 4 etwas undeutlich in seiner weggedrehten Lage zu sehen.
Den in die Vertiefung 17 eingeklappten Handgriff 15 zeigt Figur 4. Das Kragelement 38 ist weggedreht und die Schräge 37 liegt an einem Vorsprung 39 an, der an einer Seitenwand 40 des Handgriffmechanismus 24 angeordnet ist. Wird nun der Handgriff 15 gegen die Kraft der Feder 19 hochgeklappt, was beim Aufnehmen des Koffers vom Boden erfolgt, so wird die Achse 33 verdreht. Hierdurch wird das Kragelement 38 gegen den Boden der Vertiefung 17 in die in Figur 3 gezeigte Stellung verdreht. Es rutscht hierbei an der Schräge 37 entlang, wodurch das Verschiebeelement 35 mit dem Schieber 23 in Richtung auf die Feder 19 auf der Achse 33 verschoben wird, bis der Schieber 23 mit seiner Haltevertiefung 41 über den Haken 43 des am Deckelteil 5 befestigten Verschlusselements 21 greift. Boden- und Deckelteil 3 und 5 sind nun durch dieses Verschlusselement und den Schieber 23 zusätzlich verriegelt. Die Verriegelungsstellung zeigt Figur 3.
Die Verschlusseinheiten 6a und 6b sind unterschiedlich ausgebildet; beide weisen jedoch ein Schlüsselschloss sowie ein Zahlenschloss auf, wobei jeweils das Schlüsselschloss in der einen Verschlusshälfte und das Zahlenschloss in der jeweils anderen Verschlusshälfte angeordnet ist.
Figur 5 zeigt die Verschlusseinheit 6a in einer Draufsicht. Die eine Verschlusshälfte 45a, welche am Bodenteil 3 in der Ausnehmung 11 a angeordnet ist, weist das Zahlenschloss 47a auf. Die andere Verschlusshälfte 45b, welche am Deckelteil 5 angeordnet ist, hat einen Druckknopf 49a. Der Druckknopf 49a ist an der Stirnseite der Verschlusshälfte 49a angeordnet und weist mittig einen in Figur 6 dargestellten Schlüsselschlitz 51 auf, wie im Querschnitt in Figur 6 ersichtlich ist. Der Druckknopf 49a wirkt über die Zwischenstücke 53a und 53b auf einen axial beweglichen Stössel 55 mit einem pilzförmigen Stösselkopf. 56. Die beiden Zwischenstücke 53a und 53b sind mit Druckfedem 54a und 54b derart belastet, dass der Druckknopf 49a nach aussen gedrückt wird. Die Verschlusshälften 45a und 45b sind über zwei gegenüberliegende, aufschwenkbare Klinken 57a und 57b in der Verschlusshälfte 45a, welche in einen passenden Hakenring 59 in der Verschlusshälfte 45b greifen, gehalten. Figur 6 zeigt die Klinken 57a und 57b bei eingedrücktem Druckknopf 49a im entriegelten Zustand.
Die Klinken 57a und 57b sind auf je einer Achse 61 schwenkbar gelagert. Jede Klinke 57a und 57b hat eine rückwärtige Verlängerung 63, auf die je eine Druckfeder 64 wirkt. In Figur 6 hat die Oberfläche des Stösselkopfes 56, der an schrägen Ansätzen 65 der Verlängerungen 63 angreift, durch Hebelwirkung die Klinken 57a und 57b nach innen geschwenkt, wodurch diese nicht mehr im Eingriff mit dem Hakenring 59 sind. Der auseinandergezogene Zustand der beiden Verschlusshälften 45a und 45b ist in Figur 7 dargestellt, wobei hier immer eine Figurenhälfte eine Draufsicht und die andere einen Querschnitt darstellt.
Bei Eindrücken des Stössels 55 durch den Druckknopf 49a wird ein Verriegelungsstössel 67 in Figur 6 nach rechts verschoben. Dieser Verriegelungsstössel 67 lässt sich nur nach rechts verschieben, wenn auf dem Zahlenschloss 47a die richtige Kombination eingestellt ist. Der Druckknopf 49a lässt sich nur Eindrücken, wenn das Schlüsselschloss dies erlaubt. Auf die genaue Funktionsweise des Zahlen- und des Schlüsselschlosses wird hier nicht näher eingegangen.
Es hat sich nun gezeigt, dass bei insbesondere stark gefülltem Koffer und/oder oberflächlichem Betätigen der beiden Verschlusseinheiten 6a und 6b eine erste Verschlusseinheit wohl geschlossen sein kann, die zweite jedoch nicht. Das Schliessen einer ersten Verschlusseinheit ist relativ einfach feststellbar, da hierbei Boden- und Dekkelteil 3 und 5 aufmachbar oder nicht aufmachbar sind. Das Nichtschliessen einer zweiten Verschlusseinheit könnte jedoch zu einer Beschädigung der ersten geschlossenen Verschlusseinheit und/oder der mit dem Handgriff 15 selbsttätig wirkenden Verschlusseinheit führen. Zur Verhinderung derartiger Beschädigungen ist an wenigstens einer der in den Ausnehmungen 11a und 11b angeordneten Verschlusseinheiten 6a und/oder 6b eine Anzeigeeinheit vorhanden, welche ein einwandfreies Verschliessen anzeigt.
Die Anzeigeeinheit hat, wie an der Verschlusseinheit 6b in Figur 8 dargestellt wird, einen Klemmknopf 69, der bei nicht ordnungsgemässem Verschluss hervorstehend ist. Der Klemmknopf 69 ist als hakenförmiger federbelasteter Schieber ausgebildet, der eine Öffnung 71 hat. Der Klemmknopf 69 hat einen zur geometrischen Achse der Verschlusseinheit zeigendes hakenförmiges Ende 72 mit einer angeschrägten Innenseite 73. Der Querschnitt des Endes 72 ist derart ausgebildet, dass es in eine Öffnung 75 im anderen Verschlussteil der Verschlusseinheit passt. Wird nun bei zusammengeschobenen Verschlussteilen der Verschlusseinheit 6b der Klemmknopf 69 eingedrückt, so erfolgt durch die angeschrägte Innenseite 73 ein weiteres Zusammenziehen der beiden Verschlussteile. Ist der Klemmknopf 69 vollständig eingedrückt, so rastet ein Stössel 77 in die Öffnung 71 ein. Die beiden Verschlussteile sind unter Anzeige ihrer Verriegelung (nicht mehr hervorstehender Knopf) miteinander verbunden. Zum Lösen der beiden Verschlussteile wird auf einen stimseitigen Knopf 49b (analog zum Knopf 49a) gedrückt, der über einen weiteren Stössel 79 den Stössel 77 aus der Öffnung 71 herausdrückt, wodurch der Klemmknopf 69 herausspringt und die beiden Verschlussteile voneinander gelöst werden.
In den restlichen ebenfalls mit Ausnehmungen 11c und 11d versehenen Ecken des Koffers wird man insbesondere aus ästhetischen Gründen, der Symmetrie wegen, den Verschlusseinheiten 6a und 6b in der Kontur angepasste Körper 14a und 14b anordnen. Diese Körper 14a und 14b dienen der Erhöhung der Aufschlagstabilität des Koffers. Sie können zusätzlich innen hohl mit einem Boden- und einem Kapselteil als Behältnisse ausgebildet sein. Ist der Kapselteil abnehmbar, können Kleinteile im Inneren verstaut werden.
Die Schale des Boden- und des Deckelteils 3 und 5 sind analog aufgebaut. Beide Schalen weisen einen asymmetrischen Aufbau auf. Die einzelnen Komponenten setzen sich aus einer Lage von Kohlefasern (Carbon), einer Lage von Polyester- bzw. Glasfaser und einem PVC-Schaumkern zusammen. Zur Verminderung eines Verzuges in den Stirnseiten des Boden- und des Deckelteils 3 und 5 wird der Lagenaufbau mit einem zusätzlichen Streifen Kohlefaser mit einer Breite der entsprechenden Stimseite verstärkt. Die Ausrichtung der Kohlefaser erfolgt unter 45°. Die äusserste sichtbare Schicht ist immer ein Kohlefasergewebe mit der Bezeichnung 2/2 und 3k, 6k bzw. 12k. Die inwendig verwendete Lage ist aus einem Polyester- oder einem Glasgewebe. Es können eine Lage oder zwei Lagen verwendet werden. Die Ausrichtung dieses Gewebes erfolgt unter 0°. Die Matrix ist bei allen Lagetypen ein Epoxydharz. Als Kernmaterial wird in den Flächen und Stirnseiten mit Ausnahme der Ecken ein PVC-Hartschaum mit einer bevorzugten Dicke von 2 mm bis 4 mm verwendet. Die Ecken werden partiell mit einem Polycarbonat-Schaum mit einer bevorzugten Dicke von 2 mm bis 4 mm verstärkt.
Ein Lagenaufbau ohne Schaumkern ist bei Aktenkoffern und Beautycases einsetzbar. Hier ist das Kohlefaser- und Polyester- bzw. Glasgewebe zu einem Gewebe verbunden, wobei dann das Gewebe mit der Matrix imprägniert ist.
Anstelle eines dreilagigen Schalenaufbaus kann auch ein vierlagiger verwendet werden, wobei dann entweder drei mit Harz getränkte Polyestergewebe auf das Carbongewebe folgen oder zwischen den beiden Polyestergeweben ein Schaumstoffkern eingelegt wird. Selbstverständlich können auf das Carbongewebe auch vier mit Harz getränkte Polyestergewebe folgen. Wenigstens eines der Polyestergewebe kann auch durch ein hochdrapierfähiges Glasgewebe ersetzt werden.
Bei der Schalenherstellung ist darauf zu achten, dass die Gewebe nicht erst in eine Form eingelegt werden und dann anschliessend mit Harz bestrichen werden. Es hat sich nämlich gezeigt, dass bei dieser Herstellungsart unschöne kleine, jedoch sichtbare Blasen im ausgehärteten Carbongewebe verbleiben. Diese Bläschen lassen sich vermeiden, wenn in die Form jeweils vorher mit dem betreffenden Harz getränktes Gewebe eingelegt wird.
Die oben beschriebenen Verschlusseinheiten 6a und 6b haben bevorzugt eine kreiszylindrische Innenkontur und eine tonnenförmige Aussenkontur. Sie können nun Zahlen- und Schlüsselschloss enthalten oder nur jeweils eine der beiden Schlossarten. Die Verschlusseinheiten 6a und 6b haben eine zylindrische Kontur, welche gut in die Ausnehmungen 11a und 11b hineinpassen. Es können aber auch andere Aussenkonturen gewählt werden.
Von den in Figur 2 sichtbaren Scharnieren 1a bis 1c zeigen die Figuren 9 bis 12 eine beispielsweise Ausführungsvariante, welche hier bevorzugt bei einem Reisekoffer eingesetzt ist. Dasselbe Scharnier kann aber auch an einer Kiste und anderen Behältem verwendet werden. Wie aus der nachfolgenden Beschreibung hervorgeht, wird man diese Ausführungsvariante überall dort gerne einsetzen, wo Ober- und Unterteil, hier Boden und Deckelteil 3 und 5 im geschlossenen Zustand miteinander fluchten, im geöffneten Zustand aber nebeneinander zu liegen kommen.
Jedes Scharnier hat ein doppelachsiges Schwenkgelenk mit zwei Schwenkgelenkteilen 301a und 301b, ein Zwischenstück 303 und einen Bügel 305. Die beiden Schwenkgelenkteile 301a und 301b sind spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Der Schwenkgelenkteil 301a wird am Deckelteil 5 und der Schwenkgelenkteil 301 b am Bodenteil 3 befestigt (geklebt, geschraubt, genietet,...). Nachfolgend werden die Bezugszeichen zu den entsprechenden Elementen des Schwenkgelenkteils 301a mit "a" gekennzeichnet und diejenigen des Schwenkgelenkteils 301b mit "b".
Der Schwenkgelenkteil 301a hat zwei Gelenkflansche 307a und 309a. Beide Flansche 307a und 309a sind zur Aufnahme einer Schwenkachse 311a mit einer durchgehenden Bohrung versehen und sind durch einen Zwischenraum 315a voneinander getrennt. In Figur 12 ist links neben der Bohrung 313a im Flansch 309a ausgehend vom Zwischenraum 315a eine Sackbohrung 317 vorhanden. Gegenüberliegend im Flansch 307a ist eine analoge Sackbohrung vorhanden, welche jedoch in Figur 12 nicht sichtbar ist. Am Flansch 309b des Schwenkgelenks 301b ist ebenfalls eine Sackbohrung 319 vorhanden, welche hier jedoch oberhalb der Bohrung 313b liegt. Der Flansch 307b weist eine analoge, hier jedoch nicht sichtbare Sackbohrung auf. Die Sackbohrungen 317 und 319 sind gegeneinander in Bezug auf die durchgehende Bohrung 313a bzw. 313b jeweils um 90° versetzt.
Das Zwischenstück 303 hat beidseits einen Vorsprung 321 mit einer Tiefe a. Die Aussenseite des Vorsprungs 321 fluchtet mit der Aussenseite der Basis 322 des Zwischenstücks 303. Passend zu den Bohrungen 313a und 313b der Schwenkgelenkteile 301a und 301b hat das Zwischenstück 303 zwei Durchgangsbohrungen 323 und 324. Parallel zu diesen Durchgangsbohrungen 323 und 324 verläuft an den Stirnseiten des Zwischenstücks 303 je eine Ausnehmung 325 und 326.
Zur Montage des Schwenkgelenks werden nun zuerst die Bügelschenkel 327a und 327b des Bügels 305 in die Sackbohrung 317und 319 bis zum Anschlag gesteckt. Der noch durch seine Biegung leicht hervorstehende Bügelbogen sowie die Tiefe a des Vorsprungs 321 sind derart aufeinander abgestimmt, dass bei eingesetztem Zwischenstück 303 und in die Bohrungen 313a - 323 - 313a eingeschobener Achse 311a sowie in die Bohrungen 313b - 324 - 313b eingeschobener Achse 311b der Bügelbogen in einem Zwischenraum zwischen der Seitenwand der Basis 322 der betreffenden Flanschseitenwand kein Klemmen bewirkt.
Die beiden Schwenkgelenkteile 301a und 301b sind nun schwenkbar über das Zwischenstück 303 sowie über den Bügel 305 miteinander verbunden. Da nun die Schwenkachsen 311a und 311b des Zwischenstückes 303 zu denen des Bügels 305 in der gezeigten Weise gegeneinander versetzt sind, ist eine geführte Schwenkbewegung gegeben. D.h. die Schwenklage der beiden Schwenkgelenkteile 301a und 301b ist definiert im Gegensatz zu einer Verschwenkung ohne Bügel 305, bei der das Zwischenstück 303 bis auf einen Anschlag frei verschwenkbar wäre. Die oben beschriebene Ausgestaltung des Scharniers gestattet eine definierte Überführung der Schwenkachsen 311a und 331b von einer Lage nebeneinander (geöffneter Zustand von Boden- und Deckelteil) in eine Lage übereinander (geschlossener Zustand von Boden- und Deckelteil).
Der Bügel 305 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante innerhalb des Schwenkgelenks angeordnet, er kann aber auch an der Aussenseite angeordnet werden. Durch eine Anordnung des Bügels innerhalb erhält das Scharnier eine schönere Ausgestaltung. Wird der Bügel an der Aussenseite angeordnet, so sind Vorkehrungen gegen ein Herausfallen zu treffen. Für die Funktionsweise des Bügels ist es gleichgültig, wo er angeordnet wird. Innerhalb des Schamiers kann er durch die symmetrische Ausgestaltung des Zwischenstücks 303 an dessen linken oder rechten Seite angeordnet werden.
Anstelle des in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Verschlusses kann auch ein Verschluss verwendet werden, wie ihn die Figuren 13 bis 18 zeigen. Dessen Vorteile ergeben sich aus dem nachfolgenden Text. Der in Figur 13 dargestellte Köfferverschluss 101 ist im Querschnitt im geöffneten Zustand dargestellt. Der Verschluss 101 hat je eine am Kofferdeckel 103 und eine am Kofferboden 104 angeordnete obere bzw. untere Verschlusshälfte 105a bzw. 105b. Die Gehäuse 107a und 107b beider Verschlusshälften 105a und 105b sind kreiszylinderförmig ausgebildet. Im geschlossenen Zustand fluchten ihre Konturen miteinander, was ein ästhetisch ansprechendes Aussehen ergibt. Anstelle einer kreiszylindrischen Kontur können selbstverständlich auch andere Konturen, wie beispielsweise ein Ellipsoid, ein Zylinder mit dem Querschnitt eines Kreissegments, eines Dreiecks, ..., verwendet werden. Die Gehäuselängsachsen 106a und 106b verlaufen senkrecht zur in Figur 7 dargestellten Schamierachse 102 zwischen Kofferdeckel 103 und -boden 104. Beide Verschlusshälften 105a und 105b sind mit einer Befestigungseinrichtung 109a und 109b an der jeweiligen Seitenwand des Deckels 103 bzw. des Bodens 104 angeschraubt. Die hierzu verwendeten Befestigungsschrauben sind, um die Figuren 13 bis 17 nicht zu überlasten, nicht dargestellt. Die am Deckel 103 angeordnete Verschlusshälfte 105a weist an ihrer freien Stirnseite 111 einen Druckknopf 112 und auf einem Mantelbereich, welcher dem Befestigungsort gegenüberliegt, eine Riffelung 113 auf. Druckknopf 112 und Riffelung 113 dienen zur unten beschriebenen Betätigung dieser Verschlusshälfte 105a beim Öffnen bzw. Schliessen des Verschlusses 101.
Das Gehäuse 107b der unteren Verschlusshälfte 105b ist aus Montagezwecken dreiteilig aufgebaut, nämlich einem Endteil 115 mit der hinteren Stirnfläche 116, einem Mittelteil 117 und einem Kopfteil 119, welcher im geschlossenen Zustand des Verschlusses 101 am Kopfteil 121 der oberen Verschlusshälfte 105a anliegt. Der Mittelteil 117 trägt ein Zahlenschloss 123. Der Endteil 115 steckt mit einem Verbindungsflansch 124 im Mittelteil 117 und der Kopfteil 119 ebenfalls mit einem Verbindungsflansch 125 im Mittelteil 117. Kopfteil 119 und Endteil 115 sind durch je eine durchgehende Achse 127a und 127b verdrehfest im Mittelteil 117 gehalten. Diese Achsen 127a und 127b sind gleichzeitig Führungen für einen Einhängeteil 129, der wie unten erklärt ist, mit einem entsprechenden Eingreifteil 130 in der anderen Verschlusshälfte 105a beim Schliessvorgang zusammenwirkt. Das Einhängeteil 129 hat einen U-förmigen Grundkörper 131, dessen eines Ende ein ebenfalls U-förmig ausgebildetes Einhängelement 133 trägt, wobei die beiden U-förmigen Ausbildungen um 90 ° gegeneinander verdreht sind. Im Grundkörper 131 sind in beiden U-Schenkeln je zwei Langlöcherpaare 135a und 135b, durch die die Achsen 127a und 127b greifen, als Führung für eine Längsbewegung des Einhängeteils 129 im Gehäuse 107b angeordnet. Durch eine Zugfeder 137 wird das Gehäuse 107b in Figur 1 nach links derart gezogen, dass der Bogen 139 des U-förmigen Einhängeelements 133 annähernd in der Stirnseite 140 des Kopfteiles 105b liegt. Zwischen den beiden Schenkeln des Einhängeelements 133 ist eine Blockierplatte 141 angeordnet, deren Lageveränderung in Längsrichtung der Verschlusshälfte 105b mit dem Zahlenschloss 123 blockierbar ist, wodurch dann ein Öffnen der beiden Verschlusshälften 105a und 105b nicht mehr möglich ist.
Das Gehäuse 107a der oberen Verschlusshälfte 105a ist zweiteilig mit dem Kopfteil 121 und einem Schliessbedienteil 143 aufgebaut. Die Gehäuseachse 106a ist in dem hier gezeigten geöffneten Zustand des Verschlusses 101 gegenüber der Gehäuseachse 106b der Verschlusshälfte 105b nach aussen versetzt. Der Kopfteil 121 steckt mit einem Verbindungsflansch im Schliessbedienteil 143. Durch eine Achse 144 sind diese beiden Teile 121 und 143 verdrehfest miteinander verbunden. Auf dieser Achse 144 sitzt ferner das Eingreifteil 130, dessen freies Ende ein hakenförmiges Eingreifelement 145 trägt. Der Eingreifteil 130 ist über ein Laschenpaar 147 mit den Schenkeln der U-förmigen Befestigungseinrichtung 109a verbunden. Das eine Ende des Laschenpaares 147 ist mit einer Drehfeder 149 belasteten Achse 150 im Eingreifteil 130 gelagert. Das andere Laschenpaarende ist mit einer weiteren Achse 151 an der Befestigungseinrichtung 107a gelagert.
Die Befestigungseinrichtung 107a hat in ihren beiden Schenkeln eine in den Figuren 15 und 16 gut sichtbare, deckungsgleich ausgebildete Innenausnehmung mit der Innenkontur 153. Die Ausgestaltung der Innenkontur sowie diejenige der Aussenkontur 155 wird im Zusammenhang mit der Schliess- sowie der Öffnungsfunktion beschrieben. Mit dieser Innenkontur 153 wirkt ferner ein Einrastelement 156 zusammen. Dieses Einrastelement 156 ist starr mit dem Druckknopf 112 und mit einem Distanzierungsstangenpaar 157, welches in Figur 17 gut sichtbar ist, verbunden.
Zur Beschreibung der Funktionsweise des Verschlusses 101 wird von dem in Figur 1 gezeigten Zustand ausgegangen, in dem der Verschluss geöffnet ist. Zum Schliessen wird der Kofferdeckel 103 auf den Boden 104 geklappt und gegeneinander gedrückt, wie in Figur 14 dargestellt. Beim Zusammendrücken kommt der Kopfteil 121 der Verschlusshälfte 105a auf dem Kopfteil 119 der Verschlusshälfte 105b zu liegen. Die Gehäuselängsachsen 106a und 106b der beiden Verschlusshälften 105a und 105b liegen annähernd parallel zueinander, sind aber gegeneinander versetzt, wobei die Verschlusshälfte 105a nach aussen versetzt ist. Durch das Gegeneinanderdrücken bzw. Herunterdrücken des Deckels 103 auf den Boden 104 wird das Gehäuse 107b der Verschlusshälfte 105b gegen die Kraft der Feder 137 weggedrückt, wodurch das U-förmige Einhängeelement 133 durch eine Öffnung 159 im Kopfteil 121 in diesen eindringt.
In einem nächsten Schritt wird mit dem Daumen auf die Riffelung 113 der Verschlusshälfte 105a gedrückt, wodurch deren Kopfteil 121 zur Befestigungswand hin kippt, wie in Figur 3 dargestellt ist. Durch diese Kippbewegung greift der Haken des Eingreifelements 145 durch den U-Haken des Einhängeelements 133.
In einem weiteren Schritt wird die Riffelung 113, d.h. die Verschlusshälfte 105a, vollständig in die in Figur 16 dargestellte Lage gedrückt. Beim vollständigen Herunterdrücken wird die Lasche 147 gegen die Kraft der Drehfeder 149 in eine Position über ihrem oberen Totpunkt verschwenkt. Der Totpunkt liegt auf einer Verbindungslinie des Mittelpunkts der Achse 150 mit der Mitte des Bogens 139 des Einhängeelements 133. Die Achse 151 liegt etwa fünf Grad mit Blick auf die Achse 150 oberhalb dieser Verbindungslinie. Das Laschenpaar befindet sich somit in einem stabilen Schliesszustand. Bedingt durch die Laschenlänge erfolgt eine Bewegung des Einhängeteils 129 zwischen der Lage in Figur 15 und Figur 16 nach links. D.h. Deckel 103 und Boden 104 werden zusammengezogen. Gleichzeitig rastet das Einrastelement 156 in eine Rastausnehmung 161 der Innenkontur 153 der Befestigungseinrichtung 109a ein. Deckel 103 und Boden 104 sind nun über den Verschluss 101 verriegelt. Der konkave Teil 163 der Aussenkontur 155 ist lediglich eine Freimachung, welche die Montage ermöglicht sowie bei der Schliessbewegung und dem Öffnen einen Freiraum für ein ungehindertes Bewegen der Teile schafft.
Das Zusammenhängen der beiden Verschlusshälften 105a und 105b, d.h. das Verschliessen von Kofferdeckel 103 und Kofferboden 104 erfolgt über eine Schwenkbewegung von der in Figur 14 dargestellten Lage der Verschlusshälfte 105a zu der in Figur 15 gezeigten Lage, wobei hierbei der Haken als Eingreifelement 145 der Verschlusshälfte 105a in den U-Bügel als Einhängeelement 133 eingeführt wird. Anschliessend führt die Verschlusshälfte 105a als Übergang von der in Figur 15 zu der in Figur 16 gezeigten Lage eine Verschiebung in Richtung weg von der Verschlusshälfte 105b durch, um den Kofferdeckel 103 gegen den Kofferboden 104 zuzuziehen.
Das Verschliessen des Kofferbodens 104 mit dem Kofferdeckel 103 erfolgt mit einer Schwenk- und Verschiebebewegung, hervorgerufen durch eine Schwenk- und Verschiebeeinrichtung bestehend im wesentlichen aus der Lasche 147, deren eines Ende verschwenkbar mit der Achse 151 an der Befestigungseinrichtung 109a und deren anderes Ende mit der Drehfeder 149 belastet am Einhängeteil 129 mit der Achse 150 gelagert ist.
Zum Öffnen des Verschlusses 101 wird auf den Druckknopf 112 gedrückt. Durch das Eindrücken des Druckknopfes wird das Einrastelement 156 gegen die Kraft einer Druckfeder 154 aus der Rastausnehmung 161 geschoben. Ferner drückt das mit dem Druckknopf 112 verbundene Distanzierungsstangenpaar 157 das Gehäuse 107b der Verschlusshälfte 105a vom Kopfteil 121 der Verschlusshälfte 105b weg, so dass ein Spalt zwischen den beiden Kopfteilen 119 und 121 entsteht. Durch die Kraft der Drehfeder 149 springt bei noch eingedrücktem Druckknopf 112 das dem Eingreifelement (Haken) 145 abgewandte Ende des Eingreifteils 130 von der Befestigungswand weg, wodurch das Eingreifteil ebenfalls bis zu einem Anschlagwinkel weggeschwenkt wird. Der Anschlagwinkel ist nun so gross gewählt, dass er immer grösser ist als der Neigungswinkel des freien Endes des Hakens (Eingreifelement). Wird der Druckknopf losgelassen, erfolgt eine Rückschwenkung in die in Figur 13 gezeigte Lage, in dem das Laschenpaar aus der in Figur 16 gezeigten annähernd horizontalen Lage in die annähernd vertikale Lage der Figur 13 übergeht. Hierbei rutscht das Einrastelement 156 in der Innenkontur 153 vom annähernd viertelkreisförmigen Bereich in den oberen ebenen Bereich.
Auch diese beiden Verschlusshälften 105a und 105b sind derart ausgebildet, dass in geschlossenem Zustand beide Aussenkonturen fluchten. Aufgrund der zylindrischen Aussenkontur lässt sich der Verschluss 101 in den abgerundeten, mit einer kreisrunden Nut versehenen Ecken eines Koffers anbringen, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist.
Die Anordnung des Druckknopfes 112 in der Verschlussstirnseite schützt diesen einerseits gegen ein unbeabsichtiges Auslösen infolge Umfallens des Koffers; andererseits ist er zum Öffnen sehr gut bedienbar. Ebenso ist er auch zum Schliessen an den Kofferecken in einer Position, welche sich sehr gut bedienen lässt.
In der oben beschriebenen Ausführungsvariante können selbstverständlich Eingreif- und Einhängeelement gegeneinander vertauscht werden.
Der in den Figuren 13 bis 18 dargestellte Verschluss lässt sich gut bei mit einem Deckel versehenen Behältnissen verwenden, bei denen insbesondere der oben beschriebene "Zusammenzieheffekt" ausgenützt werden soll, wie beispielsweise bei einem übervollen Koffer. Die Verwendung des erfindungsgemässen Verschlusses ist nicht auf Behältnisse mit aufschwenkbaren Deckeln beschränkt. Ein Einsatz ist überall dort angezeigt, wo eine spannende Verbindung in einem Schliessvorgang gewünscht wird.
Die Riffelung 113 ist eine Druckfläche, welche auch als Druckmulde, Noppenprofilierung, ..., ausgebildet sein kann.
In Ergänzung oder auch als Ersatz zu dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten Handgriffmechanismus kann zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen ersten seitlichen Verschlusseinheiten, wie sie in den Figuren 6 bis 8 sowie 13 bis 17 im Detail dargestellt sind, eine zentrale Verschlusseinheit 210, wie sie die Figuren 19 und 20 zeigen, am Behälter angeordnet werden.
Die Einzelteile dieser Verschlusseinheit 201 sind in einer in Figur 20 dargestellten Explosionsdarstellung zu sehen. Die Verschlusseinheit 201 wird bei einem Behälter (Koffer) in der Regel als zentrale Verschlusseinheit im Bereich des Traggriffes bevorzugt versenkt eingesetzt, kann aber auch an anderen Orten verwendet werden. Auch kann diese Verschlusseinheit 201 an Kisten, Handtaschen, Beautycases, Aktentaschen, Schachteln, Schranktüren, ... verwendet werden. Man wird sie bevorzugt überall dort einsetzen, wo mit einem grossen Füllgrad zu rechnen ist, der ein Zusammenziehen der beiden Behälterteile 203 und 205 - Deckel- 203 und Bodenteil 205 - notwendig macht.
Die Verschlusseinheit 201 ist als Klappenanordnung, hier als Zweiklappenanordnung ausgebildet, wobei eine erste Klappeneinheit eine Klappe 207 hat und mit ihrer Klappenbasis 209 am ersten Behälterteil, bevorzugt am Bodenteil 205, gehalten ist, und eine zweite Klappeneinheit eine zweite Klappe 210 hat, welche am freien Ende 211 der ersten Klappe 207 angeordnet ist. Die Trennung zwischen dem Bodenteil 205 und dem Dekkelteil 203 ist in Figur 19 durch die strichpunktierte Linie 212 angedeutet. Beide Klappen 207 und 210 sind gegeneinander bewegbar an ihrem Verbindungsort 213 miteinander verbunden. Die Bewegung erfolgt derart, dass beide Klappen 207 und 210 am Verbindungsort 213 immer einen spitzen Winkel bilden. Die zweite Klappe 210 ist derart gestaltet, dass sie ausschwenk- und umknickbar ist. Die erste Klappe 207 liegt immer aussen und die zweite Klappe 210 innen vor der Randseite 214 des Deckelteils 203. An der Randseite 214 ist ein Gegenhalter 215 mit einer Ausnehmung 217, in die das freie Ende 219 der Klappe 210 einbringbar ist, angeordnet. Die Klappenbasis 209 ist an einer am seitlichen Rand 246 des Bodenteils 205 angeordneten Befestigungsplatte 218 mit einem Schwenkgelenk 216 gehalten. Die Klappenlänge der zweiten Klappe 210, gemessen von der Befestigung an der ersten Klappe 207 bis zum freien Ende 219, ist grösser als im geschlossenen Zustand der Verschlusseinheit 201 der Abstand d zwischen dem Verbindungsort 213 und dem Grund der Ausnehmung 217.
Die Klappe 210 hat zwei Klappenteile 221 und 222, die über ein Zwischengelenk 223 miteinander verbunden sind. Bei geschlossener Verschlusseinheit 201, wie in Figur 19 dargestellt, liegt der Ort dieses Zwischengelenks 223 an der Unterseite 225 eines Druckknopfs 226 als Auslöseeinheit an. Der eine 221 der beiden Klappenteile 221 und 222 ist mit einem Schwenkgelenk 228 am freien Endbereich 211 der Klappe 207 gehalten. Die an der Unterseite 225 anliegenden beiden Enden der Klappenteile 221 und 222 stellen in dem hier gezeigten geschlossenen Zustand eine Aufwölbung der Klappe 210 dar. Die Unterseite 225 des Druckknopfs 226 ist ein Anschlag für diese Aufwölbung. Das Zwischengelenk 223, über dem der Wölbungsscheitel 230 der Wölbung sich befindet, liegt hier über einer Stabilitätsebene 227, bzw. Stabilitätsgeraden, in der bis auf eine Toleranz das Zwischengelenk 223, die Klappenbasis 209 bzw. die Achse 224 des Schwenkgelenks 216 und der Grund der Ausnehmung 217 liegen. In dem in Figur 19 gezeigten geschlossenen Zustand der Verschlusseinheit 201 liegt die geometrische Achse des Schwenkgelenks 228 um einen Wert X unterhalb der geometrischen Achse des Schwenkgelenks 216.
Der Druckknopf 226 ist in einem Durchbruch 229 in der Klappe 207 angeordnet. Er hat einen Anschlag 231, der ein Herausdrücken aus dem Durchbruch 229 verhindert, und ist mit einer Druckfeder 232 in seiner hervorstehenden Lage gehalten. Der Eindrückweg e des Druckknopfes 226 ist so gross gewählt, dass dessen Unterseite 225 das Zwischengelenk auf die andere Seite der Stabilitätsebene 227 zum Öffnen der Verschlusseinheit 201 drücken kann.
Das freie Ende 211 des Klappenteils 221 hat einen in einem Radius zur Achse des Schwenkgelenks 228 verlaufenden Oberflächenbereich 233, der in dem in Figur 19 dargestellten geschlossenen Zustand der Verschlusseinheit 210 auf der Oberfläche 235 einer mit dem Gegenhalter 215 verbundenen Grundplatte 236 aufliegt. Gerade nicht mehr auf der Oberfläche 235 aufliegend ist ein diesen Oberflächenbereich 233 überragender Nocken 239 am Ende 219 angeordnet. Wird nun mit dem Druckknopf 226 auf den Wölbungsscheitel 230 gedrückt, werden die beiden Klappenteile 221 und 222 gestreckt. Dadurch erfolgt eine Drehbewegung des mit dem Schwenkgelenk 228 gehaltenen Endes des Klappenteils 221. Hierdurch wird der Nocken 239 gegen die Oberfläche 235 gedrückt, wodurch das Schwenkgelenk 228 angehoben wird. Die Stabilitätsebene 227 wird in Richtung des Pfeiles 239 bewegt. Ist nun infolge des Eindrückens des Druckknopfes 226 das Zwischengelenk 223 nur geringfügig unter die Stabilitätsebene 227 gebracht und hat der Wert X gerade einen Wert Null in negativer Richtung überschritten, so schnellt das Schwenkgelenk 228 von der Randseite 214 weg und mit ihm das freie Ende 211 der Klappe 207, wodurch die Verschlusseinheit 201 unterstützt durch eine Kraft der unten beschriebenen Federn 247 und 251 geöffnet ist.
Bis auf eine Toleranz genau liegt der Scheitel 242 eines auf der Oberfläche 235 angeordneten gewölbten Anschlags 243 in der Mittellinie 245 des Druckknopfes 226. Diese Mittellinie 245 läuft auch in etwa durch die geometrische Achse des Zwischengelenks 223. Das Schwenkgelenk 216 ist mit einer in Figur 20 dargestellten Drehfeder 247 derart belastet, dass sie beim Öffnen der Verschlusseinheit 201 den Aufklappvorgang unterstützt und die Klappe 209 im offenen Zustand in einer spitzwinkligen Lage zum seitlichen Rand 246 des Bodenteils 205 hält. Auch das Zwischengelenk 223 ist mit einer ebenfalls nur in Figur 20 sichtbaren Drehfeder 249 belastet. Diese Drehfeder 249 wirkt derart, dass die beiden Klappenteile 221 und 222 im offenen Zustand der Verschlusseinheit 201 einen annähernd konträren Winkel zu dem in Figur 19 gezeigten bilden. Diese Winkelbildung unterstützt auch eine weitere mit dem Schwenkgelenk 228 zusammenwirkende Drehfeder 251.
Bei geöffneten Behälterteilen 203 und 205 ist die Klappe 207 im spitzen Winkel nach aussen geklappt. Das Zwischengelenk 223 ist in seiner ausgeklappten Stellung von der Innenseite der Klappe 207 weiter distanziert als das Schwenkgelenk 228. Zum Schliessen der beiden Behälterteile 203 und 205 werden diese zugeklappt, wobei in der Regel bei einem gut gefüllten Koffer ein Spalt zwischen diesen verbleibt. Der obere Teil der Klappe 207 wird gegen den Kofferdeckel 203 gedrückt. Hierbei rutscht das freie Ende 210 des Klappenteils 222 an einer Schräge 252 des Gegenhalters 215 entlang, bis es in der Ausnehmung 217 liegt.
Die Tiefe der Ausnehmung 217 ist derart bestimmt, dass ein gutes Einrasten des freien Endes 219 gegeben ist. Der mögliche "Zusammenziehweg" ergibt sich als Differenz einer Distanz zwischen dem Schwenkgelenk 228 und der Aussenkontur des freien Endes 219 bei ausgeklapptem Zwischengelenk 223 in der Offenstellung der Verschlusseinheit 210 und dem Abstand d in Figur 19.
Wird nun der Oberteil der Klappe 207 weiter gegen die Randseite 214 des Deckelteils 203 gedrückt, kommt das Zwischengelenk 223 auf dem Anschlag 243 zu liegen, wodurch beim weiteren Eindrücken die beiden Klappenteile 221 und 222 unter einem Zusammenziehen der Ränder von Deckelteil 203 und Bodenteil 205 gestreckt werden und kurz nach Überschreiten ihrer vollständig ausgestreckten Lage in die in Figur 19 gezeigte Schliesslage springen. Deckelteil 203 und Bodenteil 205 sind nun verschlossen.
In der in Figur 20 dargestellten Explosionsdarstellung sind die Achsen 224, 253 und 254 des Schwenkgelenks 216, des Schwenkgelenks 228 und des Zwischengelenks 223 herausgezogen dargestellt. Die Achse 253 ist gegen Herausrutschen gesichert in jeweils einer Bohrung 256 in jeder Seitenwand 258a und 258b der Klappe 207 gehalten. Damit das freie Ende 219 des Klappenteils 222 sich beim Schliessen nicht verhaken und auch nicht abgebrochen werden kann, ist es in Klappenlängsrichtung geführt. Die Führung und Halterung erfolgt durch einen an jeder Klappenseite in deren Endbereich angeordneten Führungsstift 257, der in jeweils einem Längsschlitz 259 in der Klappe 207 läuft. Eine Führung des freien Endes 219 ist nicht unbedingt notwendig, ergibt aber ein einwandfreies Funktionieren. Im montierten Zustand liegen die Stirnseiten 261 und 262 der Grundplatte 236 und der Befestigungsplatte 218 bündig aneinander. Die Stimseite 261 der Grundplatte 236 und auch die Stirnseite 262 haben eine Nut 263, in die ein umlaufendes Dichtband 264 eingelegt ist, damit der geschlossene Behälter Spritzwasser dicht ist.
Zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Öffnens der Verschlusseinheit 201 kann eine (nicht dargestellte) Verriegelungseinheit in der Klappe 207 vorgesehen werden, welche ein Eindrücken des Druckknopfes 226 verhindert. Diese Verriegelungseinheit, z. B. als Schieber ausgebildet, ist von der Klappenaussenseite bedienbar. Anstatt den Druckknopf 226 zu verriegeln, kann die Klappe 207 auch mit dem Gegenhalter 215 verriegelt werden.
Auf die Schwenkgelenke 228 und 223 kann verzichtet werden, wenn die Klappe 222 aus elastisch auslenkbarem Material gefertigt sind. Auch in diesem Fall ist der Schnappvorgang, wie er oben unter Verwendung der beiden Klappenteile 221 und 222 beschrieben ist, realisierbar. Auch kann auf das Schwenkgelenk 216 verzichtet werden, wenn die Klappe 207 aufbiegbar gestaltet ist.
Anstelle des Druckknopfes 226 kann auch ein Schieber mit einer Schräge verwendet werden. Auch müssen die Schlitze 259 nicht unbedingt gerade verlaufend ausgeführt werden, sie können als Kurve ausgebildet sein, um eine gewünschte Schliessbewegung zu erhalten.
In die Verschlusseinheit 201 kann ein Zahlen- oder Schlüsselschloss integriert werden, um dieses gegen unbefugtes Öffnen zu sichem.
Der erfindungsgemässe Behälter hat eine Schliesseinheit, die robust ausgebildet ist, einfach zu bedienen ist, einen grossen Schliessweg ermöglicht und eine grosse Schliesskraft hat.
Anstelle der Ausnehmung 217 kann auch nur ein Anschlag vorgesehen werden, der die Bewegung des freien Endes 219 der zweiten Klappeneinheit 210 bzw. des Klappenteils 222 in Richtung auf das Schwenkgelenk 216 begrenzt. Um den Zusammenzieheffekt ausnützen zu können, muss auch noch eine Bewegungsbegrenzung in Figur 19 nach oben und nach unten vorhanden sein. Die oben beschriebene Ausnehmung 217 erfüllt alle diese Funktionen, es kann jedoch in einer Ausführungsvariante eine Bewegung des freien Endes senkrecht zur Stabilitätsebene 227 zur Erzeugung des "Umknikkens" zugelassen werden.
Die beiden Behälterteile Boden- und Deckelteil 203 und 205 müssen nicht unbedingt mit einem Schwenkgelenk aufschwenkbar angeordnet sein. Auf dieses Schwenkgelenk kann verzichtet werden. In diesem Fall setzt man einfach den Deckel auf dem Boden bei einer beispielsweisen schachtelartigen Ausbildung auf. Damit Boden- und Deckelteil einwandfrei mit der oben beschriebenen Verschlusseinheit verschliessbar sind, ordnet man dann bis auf eine Toleranz in der Mitte einer Seite des Deckel- und des darunter liegenden Bodenseitenrandes eine Verschlusseinheit und am gegenüberliegenden Seitenrandteil eine zweite analoge Verschlusseinheit an.