Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art.
Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art zu schaffen, mit der insbesondere relativ unzugängliche Stellen zuverlässig von Kalkrückständen befreit werden können.
Zu diesem Zweck wird eine Vorrichtung (10) vorgeschlagen, die aus einem eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter (11) mit mindestens einem aus dem Behälter (11) teilweise herausragenden Reinigungsstift (12) besteht, wobei dieser Reinigungsstift (12) aus einem sowohl flüssigkeitsdurchlässigen wie auch gleichzeitig abrasiven Material hergestellt ist.
Alternativ hierzu kann der Reinigungsstift (12) auch aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und mit abrasiven Mitteln beschichteten und/oder durchsetzten Material bestehen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, insbesondere schwer zugängliche Stellen mit dem zur Verfügung stehenden Reinigungsstift zuverlässig von Kalkrückständen befreien zu können, wobei diesen Stellen in ausreichendem Maße Entkalkerflüssigkeit zugeführt und gleichzeitig durch die abrasive Wirkung des Reinigungsstiftes (12) ein mechanisches Ablösen der zu entfernenden Kalkrückstände durchgeführt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art.

[0002] In vielen Bereichen des Haushaltes wie auch in vielen Bereichen gewerblich oder anderweitig genutzter Räume, ebenso bei der Benutzung von verschiedensten Gebrauchsgegenständen, treten Kalkrückstände auf, deren restlose Beseitigung zwar gewünscht, mit den bislang bekannten Mitteln aber nicht restlos möglich ist. Insbesondere an Kanten, Ecken, Spalten und anderen unzugänglichen Stellen bleiben selbst nach gründlich durchgeführten Reinigungsoperationen verkalkte Flächen zurück, die bislang nicht in notwendigem Maße von einem entsprechenden Reinigungsmittel erreicht werden können.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art zu schaffen, mit der insbesondere relativ unzugängliche Stellen zuverlässig von Kalkrückständen befreit werden können.

[0004] Nach einer ersten Lösung dieser Aufgabe besteht eine erfindungsgemäße Vorrichtung aus einem eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter mit mindestens einem aus dem Behälter teilweise herausragenden Reinigungsstift aus einem sowohl flüssigkeitsdurchlässigen wie auch gleichzeitig abrasiven Material.

[0005] Eine weitere Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe besteht in einer Vorrichtung, die gekennzeichnet ist durch einen eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter mit mindestens einem aus dem Behälter teilweise herausragenden Reinigungsstift aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und mit abrasiven Mitteln beschichteten und/oder durchsetzen Material.

[0006] In beiden Fällen wird der Vorteil erzielt, daß insbsondere schwer zugängliche Stellen mit dem zur Verfügung stehenden Reinigungsstift zuverlässig von Kalkrückständen befreit werden können, wobei den zu reinigenden Stellen in ausreichendem Maße Entkalkerflüssigkeit zugeführt und gleichzeitig durch die abrasive Wirkung des Reinigungsstiftes ein mechanisches Ablösen der zu entfernenden Kalkrückstände durchgeführt werden kann.

[0007] Der Behälter dient dem Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Halter oder Griffteil zur sicheren Führung des im Reinigungssinne wirksamen Reinigungsstiftes und bei entsprechend schlanker Gestaltung des Behälters sind selbst äußerst unzugängliche Ecken, Kanten oder dergleichen erreichbar.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art;

Figur 2

eine teilweise im Schnitt dargestellte Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Figur 3

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, ebenfalls teilweise im Schnitt dargestellt;

Figur 4

eine Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, teilweise im Schnitt gezeigt;

Figur 5

eine Ansicht einer Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem auseinandergenommenen Zustand;

Figur 6

eine Ansicht einer weiteren Vorrichtung gemäß vorliegender Erfindung.

Figur 7

eine schematisch dargestellte Ansicht einer Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 8

eine Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 9

eine Schnittdarstellung einer Vorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0010] In Figur 1 ist - wie in den übrigen Figuren 2 - 9 auch - mit dem Bezugszeichen 10 insgesamt eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art bezeichnet.

[0011] Die in Figur 1 in stark schematisierter Form gezeigte Vorrichtung umfaßt im wesentlichen einen Behälter 11 sowie einen teilweise aus diesem Behälter 11 herausragenden Reinigungsstift 12.

[0012] Der Behälter 11 ist in seinem Inneren mit einem Reservoir 13 zur Aufnahme einer Entkalkerflüssigkeit versehen und der Reinigungsstift 12 besteht aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und abrasiven Material. Der Reinigungsstift 12 kann alternativ auch aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und mit abrasiven Mitteln beschichteten und/oder durchsetzten Material bestehen.

[0013] Der Behälter 11 weist vorzugsweise eine schlanke, langgestreckte Form auf, so daß die erfindungsgemäße Vorrichtung ohne weiteres in schlecht zugänglichen und beengten Bereichen benutzt werden kann.

[0014] Die Nutzung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 bewirkt, daß auch schlecht zugängliche Stellen wie Kanten, Ecken, Spalten oder dergleichen mit Entkalkerflüssigkeit beaufschlagt werden können und daß durch die abrasive Wirkung des Reinigungsstiftes 12 nach einer gewissen Einwirkzeit der Entkalkerflüssigkeit eine mechanische Ablösung der Kalkrückstände durchgeführt werden kann.

[0015] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist der Reinigungsstift 12 mit einer Spitze versehen, selbstverständlich kann natürlich der Reinigungsstift 12 auch mit anderen Formen seines nutzbaren Bereiches ausgestattet sein.

[0016] Bei dem vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist der Reinigungsstift 12 insgesamt Bestandteil eines Füllkörpers im Flüssigkeits-Reservoir 13 und in diesem Falle für einen Einmalgebrauch bestimmt.

[0017] Der Behälter 11 kann aber auch wiederbefüllbar sein, wobei hier im einfachsten Falle der Boden 14 des Behälters 11 als abschraubbarer Boden ausgebildet sein könnte, nach dessen Entfernen das Reservoir 13 wieder mit Entkalkerflüssigkeit aufgefüllt werden kann. Aber auch eine Wiederbefüllung nach Entfernung des oberen Bereiches mitsamt des Reinigungsstiftes 12 ist denkbar.

[0018] In Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem der Reinigungsstift 12 von einer auf den Behälter 11 aufgesetzten Hülse 15 umgeben und gestützt ist. Hierdurch wird sichergestellt, daß der Reinigungsstift 12 selbst bei Verwendung eines relativ flexiblen oder weichen Materiales in seinem nutzbaren Bereich die für eine mechanische Ablösung ausreichende Steifigkeit aufweist, da dieser über die Hülse 15 hinausragende Nutzbereich relativ kurz gehalten werden kann.

[0019] In Figur 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, wobei der Reinigungsstift 12 durch ein Führungsrohr 16 innerhalb einer Hülse 15, die wiederum auf den Behälter 10 aufgesetzt ist, geführt wird. Der Reinigungsstift 12 kann fest mit dem Führungsrohr 16 und dieses wiederum fest mit der Hülse 15 verbunden sein, so daß die Möglichkeit besteht, die gesamte Spitze der Gesamtvorrichtung 10 vom Behälter 11 abnehmen zu können. In diesem Fall ist dann ein Nachfüllen von Entkalkerflüssigkeit durch die obere Öffnung des Behälters 11 denkbar.

[0020] Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Reinigungsstift 12 unmittelbar fest mit einer Hülse 15 verbunden ist, die auf den Behälter 11 aufschraubbar oder aufklemmbar sein kann.

[0021] In Figur 5 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem der Behälter 11 eine Patrone 17 aufnimmt, die ihrerseits mit einer Entkalkerflüssigkeit gefüllt ist. Diese Patrone 17 ist auswechselbar im Behälter 11 angeordnet und kann nach ihrer Entleerung insoweit problemlos durch eine neue Patrone 17 ersetzt werden. Der Reinigungsstift 12 ist nach Aufsetzen einer Hülse 15 auf den Behälter 11 in Verbindung mit dem Innenraum der Patrone 17, so daß die Entkalkerflüssigkeit über den Reinigungsstift 12 an die zu reinigenden Stellen transportiert werden kann.

[0022] Gegebenenfalls kann der Reinigungsstift 12 auch integrierter Bestandteil der auswechselbaren Patrone 17 sein.

[0023] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 ist der Reinigungsstift 12 in einer Hülse 15 angeordnet, die mit einem in den Innenraum des Behälters 11 teilweise hineinragenden Stopfen 18 ausgestattet ist. Dieser Stopfen 18 ist zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässig, so daß auch hier wiederum die im Behälter 11 befindliche Entkalkerflüssigkeit in den Bereich des Reinigungsstiftes 12 gelangen kann. Die Hülse 15 kann nach Art einer Steck- oder nach Art einer Drehverbindung mit dem Behälter 11 verbindbar sein.

[0024] Der Behälter 11 kann bei allen gezeigten Ausführungsbeispielen aus einem flexiblen Material, beispielsweise aus einem flexiblen Kunststoff bestehen und insoweit bei besonders unzugänglichen Stellen möglicherweise teilweise abgeknickt oder abgebogen werden.

[0025] Die Wiederbefüllbarkeit des Behälters 11 kann ohne weiteres auch durch eine Aufziehvorrichtung, ähnlich wie bei einem Füllfederhalter, verwirklicht werden.

[0026] Bei den bislang beschriebenen Ausführungsbeispielen weist der Behälter 11 im wesentlichen eine symmetrische Form auf und der Reinigungsstift 12 ragt in etwa aus dem Zentrum des Behälters 11 heraus.

[0027] Wie Figur 7 zeigt, kann der Behälter 11 aber auch eine asymmetrische Gestaltung aufweisen und der Reinigungsstift 12 entsprechend versetzt zur Mitte des Behälters 11 aus diesem herausragen, sofern dies für bestimmte Anwendungsfälle besonders wünschenswert erscheint.

[0028] In Figur 8 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem der Reinigungsstift 12 in seinem Austrittsbereich in einer flexiblen Hülse, die am oberen Ende des Behälters 11 angeschlossen ist, geführt ist. Durch diese flexible Hülse besteht die Möglichkeit, den Reinigungsstift 12 gegenüber dem Behälter 11 in beliebige Positionen zu bringen, um auf diese Art und Weise besonders schwer zugängliche Stellen zu Reinigungszwecken erreichen zu können.

[0029] In Figur 8 ist auch gezeigt, daß der Behälter 11 auf seiner dem Reinigungsstift 12 abgewandten unteren Seite mit einem abnehmbaren Deckel 20, beispielsweise einem Schraubdeckel, ausgestattet sein kann, nach dessen Abnehmen eine Wiederbefüllung des Behälters 11 auf einfache Art und Weise möglich ist.

[0030] Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Figur 9 ist der Reinigungsstift 12 in einer gegenüber dem Behälter 11 abgewinkelten oder abgekrümmten Führungshülse 21 angeordnet, so daß die Möglichkeit besteht, mit dem Reinigungsstift 12 auch in stark abgewinkelten Eckbereichen eines Gegenstandes Reinigungsarbeiten vornehmen zu können.

[0031] Grundsätzlich kann ein Behälter 11 auch mit zwei an entgegengesetzt oder winklig zueinander liegenden Bereichen austretenden Reinigungsstiften 12 ausgestattet sein. Die Reinigungsstifte 12 können in ihrer Gestalt gleich sein, es ist aber auch denkbar, die Reinigungsstifte 12 geometrisch unterschiedlich zu gestalten und somit für unterschiedliche Anwendungsfälle besonders günstig zu gestalten. Dabei können die beiden Reinigungsstifte aus dem gleichen Reservoir mit Entkalkerflüssigkeit versorgt werden, ebenso wie die Möglichkeit besteht, jedem Reinigungsstift 12 ein separates Reservoir an Entkalkerflüssigkeit zuzuordnen. Im letzteren Falle könnte auch in einem Reservoir eine stärkere Konzentration einer Entkalkerflüssigkeit vorgesehen sein als in dem davon getrennten anderen Reservoir.

[0032] Um die Handhabung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erleichtern und/oder um den erzielbaren Reinigungseffekt zu erhöhen besteht die Möglichkeit, die Vorrichtung 10 im Bereich des Reinigungsstiftes 12 mit einem Vibrator auszustatten, der bei Bedarf eingeschaltet werden kann und der dann den Reinigungsstift 12 entsprechend in eine vibrierende Bewegung versetzt, mit der eine zusätzliche mechanische Bearbeitung der zu reinigenden Flächen erreicht wird.

[0033] Bei den Ausführungsbeispielen, in denen Konstruktionen mit in einer Hülse 15 angeordnetem Reinigungsstift 12 gezeigt sind, kann die Anordnung so getroffen werden, daß der Reinigungsstift gemeinsam mit der Hülse 15 vom Behälter abgenommen werden kann.

[0034] Bei allen Ausführungsbeispielen kann durch eine in den Zeichnungen nicht dargestellte Verschlußklappe der Reinigungsstift 12 bei Nichtgebrauch abgedeckt und somit geschützt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art, gekennzeichnet durch einen eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter (11) mit mindestens einem aus dem Behälter (11) teilweise herausragenden Reinigungsstift (12) aus einem sowohl flüssigkeitsdurchlässigen wie auch gleichzeitig abrasiven Material.

2. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art, gekennzeichnet durch einen eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter (11) mit mindestens einem aus dem Behälter (11) teilweise herausragenden Reinigungsstift (12) aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und mit abrasiven Mitteln beschichteten und/oder durchsetzten Material.

3. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11) wieder befüllbar ist.

4. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter 11 mit einem abnehmbaren Boden (14) versehen ist.

5. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11) aus einem flexiblen Material, vorzugsweise aus einem flexiblen Kunststoff, besteht.

6. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälter (11) eine die Entkalkerflüssigkeit aufnehmende und mit dem Reinigungsstift (12) in Verbindung stehende Patrone (17) auswechselbar angeordnet ist.

7. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälter (11) eine die Entkalkerflüssigkeit aufnehmende und den Reinigungsstift (12) aufweisende Patrone (17) auswechselbar angeordnet ist.

8. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift (12) im Bereich seines freien Endes durch eine auf den Behälter (11) aufgesetzte Hülse abgestützt und geführt ist.

9. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11) aus einem starren bzw. festen Material besteht.

10. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11) vorzugsweise an seiner dem Reinigungsstift (12) gegenüberliegenden Seite mit einem abnehmbaren Verschlußstopfen (20) versehen ist.

11. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstopfen (20) ein Gewindestopfen ist.

12. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift (12) innerhalb einer mit dem Behälter (11) verbundenen, flexiblen Hülse (19) angeordnet ist.

13. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift (12) innerhalb einer gegenüber dem Behälter (11) abgewinkelten oder abgekrümmten Führungshülse (21) angeordnet ist.

14. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei aus dem Behälter (11) herausragende Reinigungsstifte (12) vorgesehen sind.

15. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsstifte (12) in ihrer Beschaffenheit und/oder geometrischen Gestaltung gleich ausgebildet sind.

16. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Reinigungsstifte (12) hinsichtlich ihrer Beschaffenheit und/oder ihrer geometrischen Gestaltung unterschiedlich ausgebildet sind.

17. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (10) im Bereich des Reinigungsstiftes (12) oder der Reinigungsstifte (12) mit einem Vibrator ausgestattet ist.

18. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Anordnung von zwei Reinigungsstiften (12) jedem der Reinigungsstifte (12) ein separates Reservoir für Entkalkerflüssigkeit zugeordnet ist.

19. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift (12) gemeinsam mit einer ihn umgebenden Hülse (15) vom Behälter (11) abnehmbar ist.

20. Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsstift (12) bei Nichtgebrauch durch eine abnehmbare Verschlußkappe abgedeckt ist.

Zeichnung