(19)
(11) EP 0 914 796 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.10.1999  Patentblatt  1999/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.05.1999  Patentblatt  1999/19

(21) Anmeldenummer: 97117990.8

(22) Anmeldetag:  17.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47L 13/03, A47L 17/08, B08B 1/00, B65D 47/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 25.11.1996 DE 29620498 U

(71) Anmelder: MELITTA HAUSHALTSPRODUKTE GmbH & Co. Kommanditgesellschaft
D-32427 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Schiffer, Werner, Dr.
    32425 Minden (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art.
Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Entkalken von Gegenständen aller Art zu schaffen, mit der insbesondere relativ unzugängliche Stellen zuverlässig von Kalkrückständen befreit werden können.
Zu diesem Zweck wird eine Vorrichtung (10) vorgeschlagen, die aus einem eine Entkalkerflüssigkeit aufnehmenden Behälter (11) mit mindestens einem aus dem Behälter (11) teilweise herausragenden Reinigungsstift (12) besteht, wobei dieser Reinigungsstift (12) aus einem sowohl flüssigkeitsdurchlässigen wie auch gleichzeitig abrasiven Material hergestellt ist.
Alternativ hierzu kann der Reinigungsstift (12) auch aus einem flüssigkeitsdurchlässigen und mit abrasiven Mitteln beschichteten und/oder durchsetzten Material bestehen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, insbesondere schwer zugängliche Stellen mit dem zur Verfügung stehenden Reinigungsstift zuverlässig von Kalkrückständen befreien zu können, wobei diesen Stellen in ausreichendem Maße Entkalkerflüssigkeit zugeführt und gleichzeitig durch die abrasive Wirkung des Reinigungsstiftes (12) ein mechanisches Ablösen der zu entfernenden Kalkrückstände durchgeführt werden kann.






Recherchenbericht