(19)
(11) EP 0 915 024 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.05.1999  Patentblatt  1999/19

(21) Anmeldenummer: 97118584.8

(22) Anmeldetag:  25.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 43/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(71) Anmelder: Grabher, Werner
9436 Balgach (CH)

(72) Erfinder:
  • Grabher, Werner
    9436 Balgach (CH)

(74) Vertreter: Büchel, Kurt F., Dr. et al
Patentbüro Büchel & Partner AG Letzanaweg 25-27
9495 Triesen
9495 Triesen (LI)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ.
 


(54) Einsteckdeckel und Verfahren zu seiner Herstellung


(57) Ein Einsteckdeckel (1) für eine Dose (2) ist so ausgebildet, dass ein Kontaktbereich (5) gegen die Innenseite des Dosenmantels pressbar ist. Im nicht eingesteckten Zustand ist dieser wenig grösser als die Dosenöffnung (4). Beim Einstecken des Deckels (1) in die Dose (2) muss sich die grösste Umfangslinie des Kontaktbereiches (5) durch eine elastische Verformung der Abschlussfläche (3) an die Innenseite des Dosenmantels anpassen. Damit die beim Einstecken vom Dosenmantel ausgehenden Kräfte nicht zu irreversiblen Verformungen führen, hat die Abschlussfläche (3) radial zum Kontaktbereich (5) verlaufende Federeigenschaften, die eine elastische Verformung des Kontaktbereiches (5) in radialer Richtung ermöglichen. Zum Gewährleisten dieser Federeigenschaften weist die Abschlussfäche (3) eine von einer ebenen Fläche abweichende Form, insbesondere zwei konzentrische, in konstanten Abständen zum Kontaktbereich (5) ausgebildete Wellen (7) und/oder eine zentrische Wölbung (8) auf. Beim Einstecken des Deckels (1) wird diese Abweichung durch das Zusammenpressen des Kontaktbereiches (5) etwas verstärkt, bzw. werden die Wellen (7) bzw. die Wölbung (8) etwas verformt, was zu Rückstellkräften führt, die den Kontaktbereich (5) gegen die Innenseite des Dosenmantels pressen. Durch die der Abschlussfläche (3) aufgeprägte Form wird gewährleistet, dass beim Einstecken des Deckels (1) keine Falten oder andere irreversible Verformungen entstehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Einsteckdeckel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, auf Dosen damit und auf ein Verfahren zum Herstellen solcher Einsteckdeckel.

[0002] Derartige Einsteckdeckel bestehen bisher entweder aus Kunststoff und haben einen radial nach aussen weisenden Anschlag, der sich im eingesetzten Zustand auf dem offenen Dosenrand abstützt, wie z. B. nach US-A-4'088'242; sie sind wegen der Entsorgung problematisch.

[0003] Die verbreiteten Karton-Dosen werden nämlich meist als Verpackungen eingesetzt, die nach ihrer bestimmungsgemässen Verwendung beseitigt werden. Um ein einfaches und kostengünstiges Recycling zu ermöglichen, sollten die Dosen und Deckel aus lediglich einem und demselben, gut recyclierbaren Material ausgebildet sein. Das heisst also, dass auch Abschlussböden und Deckel aus Karton und/oder festem Papier gebildet sein sollten. Bei Dosen, die zur Aufnahme von feuchten oder von vor Feuchtigkeit zu schützenden Waren, insbesondere Lebensmitteln, geeignet sind, werden etwa Kartondosen und Kartondeckel mit Metall-, insbesondere Aluminium-, gegebenenfalls aber auch mit Kunststoff-Schichten verwendet.

[0004] Es wurden bereits Überstülp- und Einsteckdeckel aus Karton und Papier hergestellt. Da die aufgesetzten Deckel das Doseninnere dicht abschliessen müssen, ergeben sich aber bei der Verwendung von Karton und/oder Papier Probleme, weil Komponenten aus diesen Schichtmaterialien nicht mit sehr grosser Genauigkeit hergestellt werden können. Die grossen Toleranzen, mit denen gerechnet werden muss, hängen insbesondere auch damit zusammen, dass Karton und Papier auf Umwelteinflüsse, insbesondere auf unterschiedliche Luftfeuchtigkeiten, mit Grössenänderungen reagiert. Ein bekannter Einsteckdeckel umfasst eine ebene Abschlussfläche aus Halbkarton oder festem Papier, die an ihrem kreisförmigen Rand in einen zylindrischen Kontaktbereich übergeht. Die Abschlussfläche mit dem zylindrischen Kontaktbereich wird durch einen Stanz- und Pressvorgang aus ebenem Flachmaterial hergestellt. Am freien bzw. offenen Ende des Kontaktbereiches ist ein hälftig nach innen umgelegter Kartonzylinderabschnitt aufgesetzt und mittels Verleimung daran befestigt. Der umgelegte Kartonzylinderabschnitt umschliesst einen Teilbereich des Kontaktbereiches und bildet an seiner innenliegenden Berandung die Griffrippe sowie an seiner aussenliegenden Berandung den an den Dosenöffnungsrand anlegbaren Anschlagsbereich. Die aneinander anliegenden Kontaktbereiche des Deckels und der Dose müssen so dimensioniert sein, dass der Deckel auch bei unterschiedlichen Luftfeuchtigkeiten einsteckbar bzw. entnehmbar ist. Beim Einstecken eines Deckels dessen Kontaktbereichsumfang etwas über dem Umfang der Dosenkontaktfläche liegt, kann der Deckel irreversibel verformt werden, indem sich etwa Falten im Kontaktbereich und insbesondere auch in der Abschlussfläche bilden. Um feuchtikeitsbedingte Ungenauigkeiten zu verkleinern, sind die Deckelaussenflächen etwa mit einer feuchtigkeitsabweisenden Beschichtung versehen. Aus materialbedingten Toleranzgründen kann aber die erwähnte Faltenbildung nicht ausgeschlossen werden.

[0005] Man hat auch schon Einsteckdeckel vorgeschlagen, die aus 3 oder noch mehr Kartonteilen bestehen, wie z.B. nach US-A-2'638'820, oder einen am Dosenmantel hängenden Einsteckdeckel zu bilden (EP-A1-668'151), indem nach dem Einsetzen der Abschlussfläche der Dosenmantel entlang einer umlaufenden - zwecks Ausbildung einer Art Scharnier unterbrochenen Sollrisslinie - aufgebrochen wird, was allerdings die Ausbildung einer die Dosenkante übergreifenden Membran verunmöglicht. Ausserdem sind beides verhältnismässig umständliche Ausbildungen, deren Herstellung relativ teuer kommt.

[0006] Die Erfindung hat sich nun die Aufgabe gestellt, einen Einsteckdeckel auszubilden, der der genannten Probleme nicht aufweist, und dessen Kontaktbereich vorzugsweise immer dicht an einem ringförmigen Bereich der Innenfläche des Dosenmantels anliegt.

[0007] Die Lösung der Aufgabe gelingt durch die Verwirklichung der Oberbegriffsmerkmale zusammen mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 2, und durch die Merkmale des Anspruches 10. Bevorzugte Ausführungsformen sind durch Merkmale der abhängigen Ansprüche charakterisiert.

[0008] Bei der Lösung der Aufgabe wurde insbesondere erkannt, dass der Kontaktbereich gegen die Innenseite des Dosenmantels pressbar und somit im nicht eingesteckten Zustand wenig grösser als die Dosenöffnung ausgebildet werden soll. Beim Einstecken des Deckels in die Dose soll sich die grösste Umfangslinie des Kontaktbereiches durch eine elastische Verformung der Abschlussfläche an die Innenseite des Dosenmantels anpassen. Damit die beim Einstecken vom Dosenmantel ausgehenden Kräfte nicht zu einer irreversiblen Verformung führen, muss die Abschlussfläche radial zum Kontaktbereich Federeigenschaften haben, die eine elastische Verformung des Kontaktbereiches in radialer Richtung ermöglichen. Zum Gewährleisten dieser Federeigenschaften weist die Abschlussfäche eine von einer ebenen Fläche abweichende Form auf. Beim Einstecken des Deckels wird diese Abweichung durch das Zusammenpressen des Kontaktbereiches etwas verstärkt, was zu Rückstellkräften führt, die den Kontaktbereich gegen die Innenseite des Dosenmantels pressen. Durch die der Abschlussfläche aufgeprägte Form wird gewährleistet, dass beim Einstecken des Deckels keine Falten oder andere irreversible Verformungen entstehen. Ausserdem ergibt sich dadurch eine gravierende Verbesserung der Steifigkeit bzw. des Widerstandes gegen das Verwinden des Deckels.

[0009] Wenn die Abschlussfläche lediglich domförmig - mit dem höchsten Punkt im Bereich des Zentrums der Abschlussfläche - ausgebildet wird, so gehen davon nur kleine Rückstellkräfte aus, weil sich die Krümmungsradien des Domes beim Einstecken des Deckels nur wenig ändern. Bei kleinen Anforderungen an die Dichtheit des Dosenverschlusses genügt eine solche domförmige Ausgestaltung der Abschlussfläche. Wellen, insbesondere konzentrische Wellen, die entlang des Kontaktbereiches in die Abschlussfläche eingeprägt sind, liegen näher beim Kontaktbereich und erfahren auch bei kleinen Radialbewegungen des Kontaktbereiches genügend grosse relative Formänderungen, um Federkräfte in einem höher liegenden Grössenbereich zu bewirken. Unter Wellen sollen alle möglichen - im wesentlichen mit konstantem Abstand zur Kontakfläche verlaufenden - Aus- bzw. Einbuchtungen oder Rillen in der Abschlussfläche verstanden werden. Vorzugsweise erstrecken sich diese Wellen entlang einer geschlossenen Linie. Es sind aber auch Ausführungsformen möglich, bei denen die einzelnen Wellen lediglich entlang von Abschnitten einer geschlossenen Linie ausgeprägt sind.

[0010] Erfindungsgemässe Deckel können sowohl für Dosen mit kreisförmigen Öffnungen als auch für Dosen mit anders geformten Öffnungen, insbesondere für rechteck- oder sechseckförmige Öffnungen, insbesondere mit abgerundeten Eckbereichen, bereitgestellt werden. Bei kreisförmigen Dosenöffnungen und entsprechend geformten Kontaktbereichen sind auch die Wellen vorzugsweise kreisförmig ausgebildet und konzentrisch angeordnet. Bei Kontaktbereichen mit im wesentlichen an Polygone angenäherten Umfangslinien liegen die bevorzugten Wellenverläufe in einem Bereich von Polygon- bis Kreislinien. Bevorzugte Ausführungsformen erzielen die gewünschte Federeigenschaft durch die Verwendung von zwei nebeneinander im wesentlichen in konstanten Abständen zum Kontaktbereich verlaufende Wellen.

[0011] Durch die Federwirkung der Abschlussfläche, bzw. ihrer von einer Ebene abweichenden Form, wird gewährleistet, dass der Kontaktbereich immer dicht an einem ringförmigen Bereich der Innenfläche des Dosenmantels anliegt. Ein weiterer Vorteil der so erzeugten Federwirkung besteht darin, dass durch ein altersbedingtes Abflachen der Abschlussfläche, bzw. der darin angebrachten Wellen, die Dichtung nicht verkleinert sondern erhöht wird.

[0012] Es wäre auch denkbar, eine Welle im Kontaktbereich auszubilden, die beim Einstecken des Deckels abgeflacht würde. Der Nachteil einer solchen Welle wäre aber, dass mit einem ermüdungs- oder altersbedingten Abflachen dieser Welle die Dichtwirkung verloren ginge.

[0013] Beim Herstellen eines erfindungsgemässen Einsteckdeckels wird zuerst in einem Stanz- und Pressvorgang die Abschlussfläche mit einem nach aussen stehenden - vorzugsweise noch leicht konisch nach aussen verlaufenden - Randbereich ausgeschnitten; insbesondere wird der Randbereich zur Bildung des Kontaktbereiches kegelförmig oder gegebenenfalls schon zylindrisch umgeformt; durch Pressen oder Prägen wird die Abschlussfläche in eine von einer Ebene abweichende Form gebracht. Anschliessend wird die Abschlussfläche durch einen Kartonzylinderabschnitt geführt, der auf einer Matritze sitzt, deren Lochdurchmesser etwa dem Innendurchmesser des Kartonzylinderabschnittes entspricht, bis lediglich der oberste Teilbereich des Kontaktbereiches von innen an dem unteren Bereich des Kartonzylinderabschnittes anliegt und mit diesem in Verbindung gebracht werden kann. Zum Verbinden des Kartonzylinderabschnittes mit dem Kontaktbereich wird eine Heisssiegelverbindung, vorzugsweise in an sich bekannter Weise durch beheizbare Spreizkeile od.dgl., gegebenenfalls aber auch eine Leimverbindung oder etwa eine Rollverbindung ausgebildet. Bei der Verwendung von Leim besteht der Nachteil, dass an die zu verbindenden Stellen aufgebrachter Leim beim Durchführen der Abschlussfläche durch den Kartonzylinderabschnitt abgestreift werden kann. Bei Siegel- und gegebenenfalls auch bei Leimverbindungen wird vorzugsweise eine Pressvorrichtung mit nach aussen pressbaren Pressteilen eingesetzt, insbesondere eine solche, die zum Heissversiegeln Wärme abgibt. Die Pressteile mit konvexer Pressfläche sind von einer Zuführlage mit kleinerem Pressflächenumfang in eine Presslage mit grösserem Umfang bewegbar. Die Pressteile können so dimensioniert sein, dass sie beim Aneinanderanliegen eine absatzfreie, geschlossene Umfangslinie bilden.

[0014] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich an Hand der nachfolgenden Beschreibung von in den Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispielen.

[0015] Es zeigen:
Fig. 1
einen vertikalen Schnitt durch das obere Dosenende und durch den darüber gehaltenen Deckel einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2
einen erfindungsgemässen Deckel in einer Ansicht von unten;
Fig. 3
einen vertikalen Schnitt durch das obere Dosenende und den eingesetzten Deckel;
Fig. 4
die Seitenansicht einer Abschlussfläche mit einem kegelförmig nach oben stehenden Kontaktbereich und darunterliegendem Kartonzylinderabschnitt;
Fig. 5
einen vertikalen Schnitt durch den Kartonzylinderabschnitt mit eingesetzter Abschlussfläche;
Fig. 6
Ausschnitte aus vertikalen Schnitten durch eingesetzte Abschlussflächen;
Fig. 7
einen vertikalen Schnitt durch eine Seite des oberen Dosenendes und des darüber gehaltenen Deckels der Standardausführung der Erfindung.


[0016] Fig. 1 zeigt einen Einsteckdeckel 1 aus Karton, Halbkarton oder festem Papier für eine Dose 2. Der Einsteckdeckel 1 besteht aus einer Abschlussfläche 3, die sich über den Querschnitt einer Dosenöffnung 4 erstreckt und in ihrem Aussenbereich über eine Krümmung um im wesentlichen 90° in einen Kontaktbereich 5 übergeht. Am freien bzw. offenen Ende des Kontaktbereiches 5, vorzugsweise an einem Teilbereich dessen Aussenfläche, ist ein - vorzugsweise aus einem schräg gewickelten Rohr, insbesondere desselben Querschnitts wie der Dosenmantel 2 - Kartonzylinderabschnitt 6 zumindest mit seinem ersten Endbereich 6a befestigt. Der erste Endbereich 6a hat den gleichen Öffnungsquerschnitt wie die mit dem Deckel 1 verschliessbare Dose 2, so dass dieser erste Endbereich 6a beim Einstecken des Deckels als an den Dosenöffnungsrand anlegbarer Anschlagsbereich wirkt. Der zweite Endbereich 6b des Kartonzylinderabschnittes 6 ist zur Bildung einer Griffrippe nach innen umgelegt bzw. gerollt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verbindung des Kontakbereiches 5 mit dem Kartonzylinderabschnitt 6 als Siegelververbindung ausgeführt. Es wäre auch möglich diese Verbindung als Rollverbindung auszubilden.

[0017] In der Abschlussfläche 3 sind zwei kreisringförmige, konzentrisch angeordnete Wellen 7, und eine zentrische, gegebenenfalls gegen den Endbereich mit der Griffrippe hin gerichtete, domförmige Wölbung 8 ausgebildet. Es kann jedoch bevorzugt sein, die domförmige Wölbung gegen das Doseninnere zu richten (nicht dargestellt), weil dann beim Einsetzen des verhältnismässig gut dichtenden Deckels die Wölbung durch den Druck des Raumes zwischen Deckel und einer allfälligen (nicht dargestellten) Membranfolie (bzw. nach deren Öffnung bzw. Entfernung durch den Konsumenten durch den Doseninnendruck) die Pressung auf den Kontaktbereich verstärkt und/oder nach oben umkippt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die beiden Wellen 7 im äusseren Randbereich der Abschlussfläche 3, wobei der Abstand der äussersten Welle vom Kontaktbereich im wesentlichen der Wellenbreite entspricht. Die Wellen 7 und die Wölbung 8 sind so ausgeprägt, dass der Kontaktbereich 5 direkt nach dem Übergang von der Abschlussfläche 3 zum Kontaktbereich 5 wenig über die Öffnungsberandung 4 einer zu verschliessenden Dose 2 vorsteht. Beim Einstecken des Deckels 1 wird dieser vorstehende Bereich nach innen gepresst; die Wellen 7, sowie die Wölbung 8 werden etwas verstärkt ausgebildet und erzeugen dabei - im Sinne einer zusammengepressten Feder - eine Rückstellkraft, die den Kontaktbereich gegen die Innenseite des Dosenmantels presst.

[0018] Fig. 2 zeigt die konzentrisch verlaufenden Wellen 7, Fig. 3 die beim eingesteckten Deckel 3 gespannten Wellen 7 und die etwas erhöhte Wölbung 8.

[0019] Fig. 4 zeigt eine Abschlussfläche 3 mit kegelförmigem Kontaktbereich 5 beim Einführen in einen Kartonzylinderabschnitt 6, Fig. 5 nach dem Versiegeln mit dem Kartonzylinderabschnitt 6. Das freie Ende des Kartonzylinderabschnittes wird anschliessend noch nach innen umgelegt bzw. gerollt. Der Kartonzylinderabschnitt 6 ist vorzugsweise aus dem gleichen Rohr geschnitten wie der Dosenmantel und kann spiralförmig oder parallel gewickelt sein.

[0020] Fig. 6a zeigt nach oben ausgebildete Wellen 7a, Fig. 6b nach unten ausgebildete Wellen 7b, und Fig. 6c eine Kombination von nach oben und nach unten ausgebildeten Wellen 7a bzw. 7b. Es versteht sich von selbst, dass die verschiedenartigsten Wellenformen und Zusammenstellungen von Wellen einsetzbar sind, sofern diese die gewünschte Federwirkung erzielbar machen.

[0021] Fig. 7 zeigt die Standardausführung der Erfindung in etwas vergrösserter Darstellung, mit einer Abschlussfläche 3', deren vertikaler Randbereich 5' von einem Kartonzylinderabschnitt 6 umfasst wird, dessen oberer Rand zur Ausbildung einer Griffrippe (diese in analoger Weise wie in Fig. 1 dargestellt) nach innen gebördelt ist.


Ansprüche

1. Einsteckdeckel (1) für eine Dose (2), mit einer Abschlussfläche (3), die an ihrem Rand in einen zylinderförmigen Kontaktbereich (5) übergeht, und mit einem Kartonzylinderabschnitt (6), der das freie, bzw. offene Ende des Kontaktbereiches (5) umgreift und mit seiner aussenliegenden Berandung (6a) einen an den Dosenöffnungsrand anlegbaren Anschlagsbereich bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckdeckel (1) aus Karton, Halbkarton oder festem Papier besteht, und dass der Kartonzylinderabschnitt (6) in an sich bekannter Weise nach innen umgelegt - vorzugsweise gerollt - ist und mit dem derart gebildeten, innenliegenden Bereich (6b) eine Griffrippe formt.
 
2. Einsteckdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfäche (3) mit einer von einer ebenen Fläche abweichenden Form ausgebildet ist und dadurch für den an die Abschlussfläche (3) anschliessenden Kontaktbereich (5) als Federelement wirkt, das diesen an eine Innenfläche eines Dosenmantels pressbar macht.
 
3. Einsteckdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (5) kreiszylinderförmig und die Abschlussfläche (3) rotationssymmetrisch ausgebildet sind.
 
4. Einsteckdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfläche (3) eine domförmige Wölbung (8), vorzugsweise gegen das Doseninnere hin, umfasst.
 
5. Einsteckdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfläche (3) mindestens eine - im wesentlichen mit konstantem Abstand zum Kontaktbereich (5) verlaufende - Welle (7) umfasst.
 
6. Einsteckdeckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der äussersten Welle (7) vom Kontaktbereich (5) im wesentlichen der Wellenbreite entspricht und vorzugsweise wenigstens eine weitere Welle (7) innerhalb der ersten, vorzugsweise konzentrisch zu dieser, verläuft.
 
7. Einsteckdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartonzylinderabschnitt (6) aus dem gleichen Rohr geschnitten ist wie der Mantel der Dose (2).
 
8. Einsteckdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfläche (3) und der Kontaktbereich (5) mit einer Schutzschicht, vorzugsweise mit Aluminium oder Kunststoff, beschichtet sind.
 
9. Dose, mit einem Einsteckdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
10. Verfahren zum Herstellen eines Einsteckdeckels (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem zuerst in einem Stanz- und Pressvorgang die Abschlussfläche (3) mit einem nach aussen stehenden Randbereich ausgeschnitten, sowie der Randbereich zur Bildung des Kontaktbereiches (5) kegelförmig oder gegebenenfalls zylindrisch umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Stanz- und Pressvorgang die Abschlussfläche (3), z.B. durch Pressen oder Prägen, in eine von einer ebenen Fläche abweichende Form, insbesondere mit einem Dom (8) und/oder mit mindestens einer, vorzugsweise aber mit wenigstens zwei Wellen (7), geformt wird.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfläche (3) durch einen Kartonzylinderabschnitt (6) geführt wird, bis lediglich ein Teilbereich des Kontaktbereiches (5) von innen an dem Kartonzylinderabschnitt (6) anliegt und mit diesem in Verbindung gebracht wird.
 
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbinden eines Teiles des Kontaktbereiches (5) mit dem entsprechenden Bereich des Kartonzylinderabschnittes (6) eine Pressvorrichtung mit nach aussen pressbaren Elementen eingesetzt wird, die vorzugsweise Wärme abgibt, um eine Heissversiegelung zu ermöglichen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht