(19)
(11) EP 0 916 289 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.11.2000  Patentblatt  2000/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.1999  Patentblatt  1999/20

(21) Anmeldenummer: 98119905.2

(22) Anmeldetag:  21.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 19/00, A47C 17/84
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.11.1997 DE 29720337 U

(71) Anmelder: Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG
D-32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Roither, Andreas
    33729 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Antriebsanordnung einer elektromotorischen Höhenverstelleinrichtung


(57) Eine Antriebseinrichtung einer elektromotorischen Höhenverstelleinrichtung für ein Bett, welches mit vier in den Eckbereichen des Bettgestells angeordneten vertikalen Bettsäulen versehen ist, soll in konstruktiv einfacher Weise so ausgelegt werden, daß die Antriebsanordnung kostengünstig hergestellt werden kann, wobei jedoch die Sicherheit der Funktionen erhalten bleiben sollen. Außerdem sollen die Antriebe so ausgelegt und angeordnet sein, daß die im Kopf- und Fußbereich des Bettes nicht stören.
Die Antriebsanordnung besteht aus zwei dem Kopf- und Fußteil zugeordneten Antriebseinheiten, 10, die jeweils mit mindestens einem Getriebemotor 16 ausgestattet ist. In den Bettsäulen 11, 12 erstrecken sich gegen Drehung gesicherte Gewindespindeln. Diese tragen die Spindelmuttern 14, die von den Antriebseinheiten 10 angetrieben werden. Die Spindelmuttern sind in Führungsgehäuse 15 angeordnet, die mittels eines Kuppelgliedes 17 verbunden sind, an welches der zugehörige Getriebemotor 16 unmittel- oder mittelbar befestigt ist. Die Spindelmuttern 14 sind in den Führungsgehäusen 15 drehbar gelagert, die Führungsgehäuse 15 sind jedoch gegen Drehung gesichert und in Längsrichtung der Bettsäulen 11, 12 verschiebbar geführt.
Die erfindungsgemäße Antriebsanordnung ist besonders für Krankenhaus- oder Pflegebetten geeignet.







Recherchenbericht