Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Bikomponentenfäden

(19)

(11)

EP 0 916 751 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	28.03.2001 Patentblatt 2001/13

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	19.05.1999 Patentblatt 1999/20

(21)	Anmeldenummer: 98119909.4

(22)	Anmeldetag: 21.10.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: D01D 5/30, D04H 3/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

15.11.1997 DE 19750723

(71)	Anmelder: Reifenhäuser GmbH & Co. Maschinenfabrik
	53844 Troisdorf (DE)

(72)	Erfinder:
	Kaun, Achim Dipl.-Ing. 53819 Neunkirchen (DE)

(74)	Vertreter: Masch, Karl Gerhard, Dr. et al
	Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE)

(54)	Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Bikomponentenfäden

(57) Eine Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe enthält ein Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug (1), welches an seiner Unterseite zwei geradlinig und parallel zueinander verlaufende Kanalaustrittsschlitze (4, 5) für die beiden Kunststoffschmelzen aufweist. Unter sowie an dem Breitschlitzwerkzeug (1) ist eine Spinndüsenplatte (6) mit in Längs- und Querrichtung des Breitschlitzwerkzeuges (1) in einem gleichmäßigen Raster angeordneten Spinndüsenbohrungen (7) versehen. Dem Breitschlitzwerkzeug (1) und der Spinndüsenplatte (6) ist eine Verteilerplatte (8) zwischengeschaltet, die Zuführbohrungen (9, 10) für die beiden Kunststoffschmelzen aufweist. Die Einlässe (12) der Zuführbohrungen (9) für die eine Kunststoffschmelze liegen im Bereich des einen Kanalaustrittsschlitzes (4) und die Einlässe (13) der Zuführbohrungen (9) für die andere Kunststoffschmelze im Bereich des anderen Kanalaustrittsschlitzes (5). Die Auslässe (14, 15) der Zuführbohrungen (9) für die beiden Kunststoffschmelzen sind in abwechselnden Querreihen (16, 17) jeweils zentral zwischen vier in einem Rasterviereck angeordneten Spinndüsenbohrungen (7) deren Eintrittsquerschnitt überlappend angeordnet.

Recherchenbericht