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EP 0 916 752 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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19.05.1999 Patentblatt 1999/20 |
(22) |
Anmeldetag: 21.10.1998 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D01D 5/34 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
15.11.1997 DE 19750724
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(71) |
Anmelder: Reifenhäuser GmbH & Co. Maschinenfabrik |
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53844 Troisdorf (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Balk, Hermann
53842 Troisdorf (DE)
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(74) |
Vertreter: Masch, Karl Gerhard, Dr. et al |
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Patentanwälte,
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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(54) |
Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur aufweisenden
Bikomponentenfäden |
(57) Eine Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur aufweisenden
Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe ist aus
folgenden Bauteilen aufgebaut, nämlich einem Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug (1), welches
an seiner Unterseite zwei geradlinig und parallel zueinander verlaufende Kanalaustrittsschlitze
(2, 3) für die beiden Kunststoffschmelzen aufweist, einer dem Breitschlitzwerkzeug
(1) an seiner Unterseite vorgesetzten Verteilerplatte (4) mit Zuführbohrungen (5,
6) für die beiden Kunststoffschmelzen, einer der Verteilerplatte (4) an ihrer Unterseite
vorgesetzten Kernebildungsplatte (7) mit in Längs- und Querrichtung des Breitschlitzwerkzeuges
(1) in einem gleichmäßigen Raster angeordneten Kernbildungsbohrungen (8) für den Kern
(9) der Bikomponentenfäden und einer der Kernebildungsplatte (7) an seiner Unterseite
vorgesetzten am Breitschlitzwerkzeug (1) befestigten Spinndüsenplatte (10) mit im
Raster der Kernbildungsbohrungen (8) angeordneten, im Durchmesser gegenüber den Kernbildungsbohrungen
(8) vergrößerten Spinndüsenbohrungen (11). Die Achsen der Kernbildungsbohrungen (8)
und Spinndüsenbohrungen (10) fluchten miteinander. Die Einlässe (12) der Zuführbohrungen
(5) für die die Kerne (9) bildende Kunststoffschmelze liegen im Bereich des einen
Kanalaustrittsschlitzes (2) und die Einlässe (13) der Zuführbohrungen (6) für die
die Mäntel (14) bildende Kunststoffschmelze im Bereich des anderen Kanalaustrittsschlitzes
(3). Die Auslässe (15) der Zuführbohrungen (5) für die die Kerne (9) bildende Kunststoffschmelze
sind in zumindest einem oberen Verteilerraum (16) der Kernebildungsplatte (7) und
die Auslässe (17) der durch die Kernebildungsplatte (7) hindurch verlängerten Zuführbohrungen
(6) für die die Mäntel (14) bildende Kunststoffschmelze in zumindest einem oberen
Verteilerraum (18) der Spinndüsenplatte (10) angeordnet.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur
aufweisenden Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe.
[0002] Das Spinnen von Kern-Mantel-Struktur aufweisenden Bikomponentenfäden aus zwei unterschiedlichen
thermoplastischen Kunststoffen ist bekannt (DE 37 10 946 A1), um den Fäden Eigenschaften
zu verleihen, die durch einen Kunststoff allein nicht erreichbar sind. Das hierzu
eingesetzte Düsenpaket ist in konstruktiver Hinsicht verhältnismäßig aufwendig und
darüber hinaus für die Herstellung eines Spinnvlieses weniger geeignet, weil die Bikomponentenfäden
nur in beabstandeten Fadengruppen erzeugt werden können. Die Herstellung von Spinnvliesen
mit über die Vliesbreite mehr oder weniger gleichbleibenden Eigenschaften (DE 37 38
326 C2) verlangt regelmäßig aber eine über die Breite des herzustellenden Vlieses
gleichmäßige Fadenerzeugung.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, anzugeben, wie eine konstruktiv einfach
aufgebaute Vorrichtung der eingangs genannten Art auszusehen hat.
[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in einer Vorrichtung zum Herstellen
eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur aufweisenden Bikomponentenfäden zweier
unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe mit einem Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug,
welches an seiner Unterseite zwei geradlinig und parallel zueinander verlaufende Kanalaustrittsschlitze
für die beiden Kunststoffschmelzen aufweist, einer dem Breitschlitzwerkzeug an seiner
Unterseite vorgesetzten Verteilerplatte mit Zuführbohrungen für die beiden Kunststoffschmelzen,
einer der Verteilerplatte an seiner Unterseite vorgesetzten Kernebildungsplatte mit
in Längs- und Querrichtung des Breitschlitzwerkzeuges in einem gleichmäßigen Raster
angeordneten Kernbildungsbohrungen für den Kern der Bikomponentenfäden und einer der
Kernebildungsplatte an seiner Unterseite vorgesetzten, am Breitschlitzwerkzeug befestigten
Spinndüsenplatte mit im Raster der Kernbildungsbohrungen angeordneten, im Durchmesser
gegenüber den Kernbildungsbohrungen vergrößerten Spinndüsenbohrungen, wobei die Achsen
der Kernbildungsbohrungen und Spinndüsenbohrungen miteinander fluchten, wobei die
Einlässe der Zuführbohrungen für die die Kerne bildende Kunststoffschmelze im Bereich
des einen Kanalaustrittsschlitzes und die Einlässe der Zuführbohrungen für die die
Mäntel bildende Kunststoffschmelze im Bereich des anderen Kanalaustrittsschlitzes
liegen und die Auslässe der Zuführbohrungen für die die Kerne bildende Kunststoffschmelze
in zumindest einem oberen Verteilerraum der Kernebildungsplatte und die Auslässe der
durch die Kernebildungsplatte hindurch verlängerten Zuführbohrungen für die die Mäntel
bildende Kunststoffschmelze in zumindest einem oberen Verteilerraum der Spinndüsenplatte
angeordnet sind.
[0005] Die Erfindung geht hierbei von der Erkenntnis aus, daß von einem bekannten Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug
ausgegangen werden kann und an dieses über eine Verteilerplatte gleichsam zwei Spinndüsenplatten
anschließbar sind, die die für die Vliesherstellung gewünschte gleichmäßige Bikomponentenfadenverteilung
gewährleisten.
[0006] Nach bevorzugter Ausführungsform ist die Kernebildungsplatte in eine untere Ausnehmung
der Verteilerplatte eingesetzt und durch die zusammen mit der Verteilerplatte von
unten mit dem Breitschlitzwerkzeug verschraubte Spinndüsenplatte gehalten. Ferner
empfiehlt es sich, die Kernbildungsbohrungen und Spinndüsenbohrungen in einem rechteckigen
Raster anzuordnen. Einfache und überschaubare Verhältnisse ergeben sich dann, wenn
die Auslässe der Zuführbohrungen für die die Kerne bildende Kunststoffschmelze in
Querreihen zwischen zwei Kernbildungsbohrungen angeordnet sind und/oder die Auslässe
der Zuführbohrungen für die die Mäntel bildende Kunststoffschmelze in Querreihen zwischen
den Querreihen der Spinndüsenbohrungen zwischen je zwei in Längsrichtung benachbarten
Spinndüsenbohrungen angeordnet sind.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur
aufweisenden Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe,
- Fig. 2
- den Schnitt A-A durch den Gegenstand der Fig. 1 und
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung den Ausschnitt X aus dem Gegenstand der Fig. 2.
[0008] Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung dient zum Herstellen eines Spinnvlieses
aus Kern-Mantel-Struktur aufweisenden Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher
thermoplastischer Kunststoffe. In ihrem grundsätzlichen Aufbau weist die Vorrichtung
zunächst ein Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug 1 auf, welches an seiner Unterseite zwei
geradlinig und parallel zueinander verlaufende Kanalaustrittsschlitze 2, 3 für die
beiden Kunststoffschmelzen aufweist. Das Breitschlitzwerkzeug 1 wird von zwei (nicht
dargestellten) Extrudern mit den beiden Kunststoffschmelzen versorgt. An seiner Unterseite
ist dem Breitschlitzwerkzeug 1 eine Verteilerplatte 4 mit Zuführbohrungen 5, 6 für
die beiden Kunststoffschmelzen vorgesetzt. Der Verteilerplatte 4 wiederum ist an ihrer
Unterseite eine Kernebildungsplatte 7 vorgesetzt, die in Längs- und Querrichtung des
Breitschlitzwerkzeuges 1 in einem gleichmäßigen Raster angeordnete Kernbildungsbohrungen
8 für den Kern 9 der Bikomponentenfäden aufweist. Der Kernebildungsplatte 7 wiederum
ist an ihrer Unterseite eine Spinndüsenplatte 10 vorgesetzt, die ihrerseits im Raster
der Kernbildungsbohrungen 8 angeordnete, im Durchmesser gegenüber den Kernbildungsbohrungen
8 vergrößerte Spinndüsenbohrungen 11 aufweist.
[0009] Wie man aus Fig. 1 ohne weiteres erkennt, fluchten die Achsen der Kernbildungsbohrungen
8 und der Spinndüsenbohrungen 11. Bezüglich der Zuführbohrungen 5, 6 ist die Anordnung
wie folgt getroffen: Die Einlässe 12 der Zuführbohrungen 5 für die die Kerne bildende
Kunststoffschmelze liegen im Bereich des einen Kanalaustrittsschlitzes 2, während
die Einlässe 13 der Zuführbohrungen 6 für die die Mäntel 14 bildende Kunststoffschmelze
im Bereich des anderen Kanalaustrittsschlitzes 3 liegen. Die Auslässe 15 der Zuführbohrungen
5 für die die Kerne 9 bildende Kunststoffschmelze sind in zumindest einem oberen Verteilerraum
16 der Kernebildungsplatte 7 und die Auslässe 17 der durch die Kernebildungsplatte
7 hindurch verlängerten Zuführbohrungen 6 für die die Mäntel 14 bildende Kunststoffschmelze
in zumindest einem oberen Verteilerraum 18 der Spinndüsenplatte 10 angeordnet. Bei
der Kernebildungsplatte 7 ist ein in Querrichtung verlaufender Verteilerraum 16 zu
erkennen. Mehrere solcher Verteilerräume sind parallel nebeneinander angeordnet und
können an einem Ende in Längsrichtung des Breitschlitzwerkzeuges 1 zu einem einzigen
Verteilerraum 16 miteinander verbunden sein. Bei der Spinndüsenplatte 10 genügt grundsätzlich
ein einziger Verteilerraum 18, weil zwischenliegende Bohrungen der anderen Kunststoffschmelze
fehlen.
[0010] Die Fig. 1 zeigt auch, daß die Kernebildungsplatte 7 in eine untere Ausnehmung 19
der Verteilerplatte 4 eingesetzt ist und durch die zusammen mit der Verteilerplatte
4 von unten mit dem Breitschlitzwerkzeug 1 verschraubte Spinndüsenplatte 10 gehalten
ist. Den Fig. 2 und 3 entnimmt man wiederum, daß die Kernbildungsbohrungen 8 und Spinndüsenbohrungen
11 in einem rechteckigen Raster angeordnet sind. Dabei sind die Auslässe 15 der Zuführbohrungen
5 für die die Kerne 9 bildende Kunststoffschmelze in Querreihen 20 zwischen jeweils
zwei Kernbildungsbohrungen 8 angeordnet, während die Auslässe 17 der Zuführbohrungen
6 für die die Mäntel 14 bildende Kunststoffschmelze in Querreihen 21 zwischen den
Querreihen 20 der Spinndüsenbohrungen 5 zwischen je zwei in Längsrichtung benachbarten
Spinndüsenbohrungen 5 angeordnet sind.
[0011] Ansonsten entspricht die Vorrichtung zum Herstellen des Spinnvlieses in ihrem grundsätzlichen
weiteren Aufbau dem Stand der Technik.
1. Vorrichtung zum Herstellen eines Spinnvlieses aus Kern-Mantel-Struktur aufweisenden
Bikomponentenfäden zweier unterschiedlicher thermoplastischer Kunststoffe, mit einem
Zweikanal-Breitschlitzwerkzeug (1), welches an seiner Unterseite zwei geradlinig und
parallel zueinander verlaufende Kanalaustrittsschlitze (2, 3) für die beiden Kunststoffschmelzen
aufweist, einer dem Breitschlitzwerkzeug (1) an seiner Unterseite vorgesetzten Verteilerplatte
(4) mit Zuführbohrungen (5, 6) für die beiden Kunststoffschmelzen, einer der Verteilerplatte
(4) an seiner Unterseite vorgesetzten Kernebildungsplatte (7) mit in Längs- und Querrichtung
des Breitschlitzwerkzeuges (1) in einem gleichmäßigen Raster angeordneten Kernbildungsbohrungen
(8) für den Kern (9) der Bikomponentenfäden und einer der Kernebildungsplatte (7)
an seiner Unterseite vorgesetzten, am Breitschlitzwerkzeug (1) befestigten Spinndüsenplatte
(10) mit im Raster der Kernbildungsbohrungen (8) angeordneten, im Durchmesser gegenüber
den Kernbildungsbohrungen (8) vergrößerten Spinndüsenbohrungen (11), wobei die Achsen
der Kernbildungsbohrungen (8) und Spinndüsenbohrungen (11) miteinander fluchten, wobei
die Einlässe (12) der Zuführbohrungen (5) für die die Kerne (9) bildende Kunststoffschmelze
im Bereich des einen Kanalaustrittsschlitzes (2) und die Einlässe (13) der Zuführbohrungen
(6) für die die Mäntel (14) bildende Kunststoffschmelze im Bereich des anderen Kanalaustrittsschlitzes
(3) liegen und die Auslässe (15) der Zuführbohrungen (5) für die die Kerne (9) bildende
Kunststoffschmelze in zumindest einem oberen Verteilerraum (16) der Kernebildungsplatte
(7) und die Auslässe (17) der durch die Kernebildungsplatte (7) hindurch verlängerten
Zuführbohrungen (6) für die die Mäntel (14) bildende Kunststoffschmelze in zumindest
einem oberen Verteilerraum (18) der Spinndüsenplatte (10) angeordnet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kernebildungsplatte (7)
in eine untere Ausnehmung (19) der Verteilerplatte (4) eingesetzt ist und durch die
zusammen mit der Verteilerplatte (4) von unten mit dem Breitschlitzwerkzeug (1) verschraubte
Spinndüsenplatte (10) gehalten ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kernbildungsbohrungen
(8) und Spinndüsenbohrungen (11) in einem rechteckigen Raster angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe
(15) der Zuführbohrungen (5) für die die Kerne (9) bildende Kunststoffschmelze in
Querreihen (20) zwischen jeweils zwei Kernbildungsbohrungen (8) angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe (17) der Zuführbohrungen
(6) für die die Mäntel (14) bildende Kunststoffschmelze in Querreihen (21) zwischen
den Querreihen (20) der Spinndüsenbohrungen (11) zwischen je zwei in Längsrichtung
benachbarten Spinndüsenbohrungen (11) angeordnet sind.

