Kastenkörper für einen Spülkasten

Abstract

 Der Kastenkörper weist einen Innenraum (40) auf, in dem Armaturen (13, 20) unterzubringen sind. Wenigstens ein Funktionsteil (10, 16, 21) der Einlauf- oder Ablaufarmatur (20, 13) ist in der Wandung (2) des Kastenkörpers integriert. Vorzugsweise ist der Funktionsteil ein Rohr, das einen Überlauf- (10), einen Einlauf- (16) oder einen Installationskanal (21) bildet. Der Kastenkörper (1) wird vorzugsweise durch Blasformen hergestellt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kastenkörper für einen Spülkasten, mit einem Innenraum, in dem Armaturen, insbesondere eine Einlauf- und Ablaufarmatur unterzubringen sind.

[0002] Kastenkörper dieser Art sind allgemein bekannt. Sie werden in der Regel aus Keramik oder Kunststoff hergestellt. In den letzten Jahren ist es durch eine verbesserte Spültechnik gelungen, die für eine Spülung notwendige Wassermenge wesentlich zu vermindern. Entsprechend konnten die Kastenkörper mit kleinerem Volumen gebaut werden. Der kleinere Innenraum der Kastenkörper führte jedoch zu Schwierigkeiten bei der Unterbringung der Armaturen, also insbesondere der Einlauf- und Ablaufarmatur. Insbesondere bei Unterputzspülkästen führte dies zu einer aufwendigen und umständlicheren Montage der Einlauf- und Ablaufarmatur. Bei diesen Spülkästen müssen diese Armaturen durch eine frontseitig oder oben angeordnete Revisionsöffnung eingesetzt werden. Zudem ist bei diesen Spülkästen die Bautiefe vergleichsweise gering.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kastenkörper der genannten Art zu schaffen, der die genannten Schwierigkeiten vermeidet. Der Kastenkörper soll trotzdem kostengünstig herstellbar und funktionssicher sein.

[0004] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Kastenkörper dadurch gelöst, dass wenigstens ein Funktionsteil der Einlauf- oder Ablaufarmatur in der Wandung des Kastenkörpers integriert ist. Beim erfindungsgemässen Kastenkörper bildet damit die Wandung einen Teil einer Einlauf- oder Ablaufarmatur. Dieser entsprechende Funktionsteil ist dann im Kastenkörper integriert und muss dann selbstverständlich nicht mehr an dem zu montierenden Armaturteil vorhanden sein. Die Verlagerung wenigstens eines Funktionsteils nach aussen in die Wandung des Kastenkörpers ermöglicht die Herstellung von kleineren Armaturen, die entsprechend einfacher in den Kastenkörper einsetzbar sind. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der in die Wandung des Kastenkörpers integrierte Funktionsteil ein Überlaufkanal. Bei der Ablaufarmatur kann dann das übliche Überlaufrohr durch einen schmalen Stab ersetzt werden. Entsprechend kann der Aussendurchmesser der Ablaufarmatur verkleinert werden. Eine schlankere Ablaufarmatur beansprucht im Innenraum des Kastenkörpers weniger Platz und lässt sich beispielsweise durch die Revisionsöffnung eines Unterputzspülkastens wesentlich einfacher montieren und auch zur Revision herausnehmen. Ebenfalls sind Einstellarbeiten an den Armaturen einfacher vorzunehmen.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der im Kastenkörper integrierte Funktionsteil ein Einlaufkanal. Bisher war dieser Kanal üblicherweise an der Einlaufarmatur als nach unten ragendes Rohr angebracht. Die Verlagerung des Einlaufkanals in die Wandung des Kastenkörpers ermöglicht nun die Herstellung einer wesentlich kleineren und kompakteren Einlaufarmatur, die entsprechend einfacher zu montieren und herzustellen ist.

[0006] Es hat sich gezeigt, dass für die Integration der genannten Funktionsteile und auch für andere Funktionsteile die Herstellung des Kastenkörpers durch Blasformen besonders vorteilhaft ist. Diese Funktionsteile, und insbesondere Rohre sowie Kanäle können beim Blasformen ohne weitere Verfahrensschritte hergestellt werden. Diese Funktionsteile werden vorzugsweise durch Quetschen angeformt. Dazu weisen zwei Formteile entsprechend gegeneinander gerichtete und zusammenarbeitende Quetschteile auf. Die genannten Funktionsteile sind dann fest am Kastenkörper angebracht und bilden einen integrierten Teil der Seitenwandungen und/oder des Kastenbodens. Diese Funktionsteile sind am Kastenkörper vorzugsweise angeformt und bilden somit einen Teil der Wandung. Die Herstellung des Kastenkörpers durch Blasformen ist die bevorzugte Ausführung. Denkbar sind jedoch auch andere Herstellungsverfahren. Als Funktionsteile werden hier Teile verstanden, die bisher üblicherweise Teile der Einlauf- oder Ablaufarmatur oder anderen im Kasteninnern untergebrachten Armaturen waren. Befestigungsteile sind keine solchen Funktionsteile.

[0007] Die Erfindung ermöglicht die Herstellung von Kastenkörpern mit einem noch kleineren Volumen als bisher. Bei einer zu erwartenden weiteren Verbesserung der Spültechnik und damit noch kleineren Spülwassermengen als bisher lassen sich mit der Erfindung die Probleme bei der Herstellung und Montage der Spülkastenarmaturen vermeiden. Die grundsätzliche Idee der Erfindung wird somit darin gesehen, bisher an Spülkastenarmaturen und Armaturen vorgesehene Funktionsteile nach aussen in den Kastenkörper zu integrieren. Die bevorzugte Herstellung durch Blasformen ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Realisierung solcher Kastenkörper.

[0008] Die Erfindung betrifft auch einen Spülkasten mit einem Kastenkörper sowie ein besonders geeignetes Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemässen Kastenkörpers.

[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Kastenkörpers,

Figur 2 eine Frontansicht eines teilweise geschnittenen Kastenkörpers mit eingebauten und hier nur schematisch dargestellten Spülkastenarmaturen,

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Figur 1,

Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 1,

Figur 5 einen horizontalen Schnitt durch einen Teil eines erfindungsgemässen Spülkastens,

Figur 6 einen horizontalen Schnitt durch einen Teil des Spülkastens nach Figur 1, und

Figur 7 einen Teilschnitt durch eine Blasform zur Erläuterung der Herstellung eines Kanals durch Quetschen.

[0011] Die Figur 1 zeigt einen Kastenkörper 1 mit einer Wandung 2, die im wesentlichen einen rechteckigen vergleichsweise schmalen Kasten bildet. In einer Frontwandung 5 ist eine sogenannte Revisionsöffnung 7 eingearbeitet, durch die insbesondere eine Ablaufarmatur 13 (Figur 2) sowie eine Einlaufarmatur 20 (Figur 2) eingesetzt wird. Durch die Öffnung 7 können diese Armaturen auch revidiert und ausgebaut werden. Der Kastenkörper 1 ist für einen Unterputzspülkasten bestimmt und wird somit in einer Maueröffnung montiert und frontseitig abgedeckt. Vor der Revisionsöffnung 7 wird eine hier nicht gezeigte sogenannte Abdeckplatte installiert. Die Revisionsöffnung 7 kann aber auch auf der Oberseite des Kastenkörpers 1 angeordnet sein. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher der Kastenkörper 1 für einen Spülkasten bestimmt ist, der sichtbar auf einer Wandung oder auf einer WC-Schüssel montiert wird.

[0012] Im Boden der Wandung 2 befindet sich eine Auslauföffnung 9, an der ein hier nur schematisch gezeigtes Ablaufrohr 8 angebracht ist. Das Ablaufrohr 8 kann an der Wandung 2 angeformt sein. Über der Öffnung 9 wird im Innern des Kastenkörpers 1 die Ablaufarmatur 13 in bekannter Weise befestigt. Mit einem anhebbaren Ventilkörper 14 wird die Ablauföffnung 9 verschlossen. Mittels einer hier nicht gezeigten üblichen Betätigungsvorrichtung kann der Ventilkörper 14 angehoben und damit die Öffnung 9 für den Auslauf von Spülwasser freigegeben werden.

[0013] An einer Seitenwandung 3 der Wandung 2 ist aussenseitig ein Überlaufkanal 10 angeordnet, insbesondere angeformt. Dieser Überlaufkanal 10 besitzt gemäss Figur 2 eine obere Einlauföffnung 11 mit einer Überlaufkante 11'. Der Überlaufkanal 10 erstreckt sich aussenseitig nach unten und am Boden entlang bis zum Auslaufrohr 8. Eine Mündung 12 verbindet den Überlaufkanal 10 mit diesem Ablaufrohr 8, wie die Figur 2 deutlich zeigt. Steigt im Innenraum 40 des Kastenkörpers 1 das Spülwasser beim Nachfüllen über die Überlaufkante 11', so wird ein weiteres Ansteigen des Spülwasserniveaus durch den Überlauf in den Überlaufkanal 10 verhindert. Das überlaufende Spülwasser gelangt durch den Kanal 10 in das Ablaufrohr 8 und von dort in eine WC-Schüssel oder ein Urinal. Der Überlaufkanal 10 kann gemäss den Figuren 4 und 6 etwa mittig und aussenseitig an der Seitenwandung 3 angeordnet sein. Nach einer Variante nach Figur 5 befindet sich der Überlaufkanal 10' im Bereich einer Kante des Kastenkörpers 2. Bei dieser Ausführungsvariante ist der Überlaufkanal 10 weniger vorstehend als bei der Ausführung gemäss den Figuren 2, 4 und 6. Zwischen den beiden Öffnungen 11 und 12 ist der Überlaufkanal 10 über einen vergleichsweise schmalen Steg 19 mit der Wandung 2 verbunden. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher dieser Steg 19 nicht besteht und der Überlaufkanal 10 lediglich im Bereich der Überlauföffnung 11 und der Öffnung 12 befestigt ist. Der Überlaufkanal 10 kann aber auch direkt an der Wandung 2 anliegen oder angebracht sein. Der Querschnitt des Überlaufkanals 10 bzw. 10' kann auch rund sein oder einen anderen geeigneten Querschnitt aufweisen.

[0014] Da der Überlaufkanal 10 ein Teil der Wandung 2 ist, kann entsprechend an der Ablaufarmatur 3 ein Überlaufrohr fehlen. Das üblicherweise im Ventilkörper 14 integrierte Überlaufrohr ist hier durch einen vergleichsweise schmalen Stab 14' ersetzt. Dieser Stab ist an seinem oberen Ende mit der hier nicht gezeigten Betätigungsvorrichtung verbunden. Der Stab 14 kann auch beweglich oder gelenkig oder durch eine Kette oder dergleichen ersetzt sein.

[0015] Die Wandung 2 besitzt gemäss Figur 2 einen Einlaufkanal 16, der gemäss Figur 4 aussenseitig in die Frontwandung 5 integriert ist. Der Einlaufkanal 16 besitzt eine obere Einlauföffnung 17 sowie eine untere Öffnung 18. Die obere Öffnung 17 ist über eine hier nicht gezeigte Leitung mit der Einlaufarmatur 20 verbunden. Beim Nachfüllen des Kastenkörpers 1 mit Spülwasser gelangt dieses Wasser vom Einlaufventil der Armatur 20 über die genannte Leitung durch die Öffnung 17 in den Kanal 16 und durch die untere Öffnung 18 in das Innere des Kastenkörpers 2. Die Einlaufarmatur 20 kann auch direkt an der Öffnung 17 angebracht sein. Die Leitung erübrigt sich dann. An der Einlaufarmatur 20 fehlt entsprechend das bei diesem sonst übliche Einlaufrohr. Ansonsten kann die Einlaufarmatur 20 wie üblich ausgebildet sein. Sie wird an eine hier nicht gezeigte Versorgungsleitung angeschlossen und besitzt ein hier nicht gezeigtes übliches Einlaufventil, das beispielsweise von einem Schwimmer reguliert wird.

[0016] An einer Schmalseite 4 des Kastenkörpers 2 ist gemäss den Figuren 2 und 4 ein weiterer Kanal 21 angeformt. Dieser besitzt eine obere Öffnung 21, die den Kanal 21 mit dem Kasteninnern verbindet. Eine untere Öffnung 22 führt nach aussen. In den Kanal 21 ist eine flexible Leitung 23 eingeführt, die das Einlaufventil 20 insbesondere mit einer hier nicht gezeigten WC-/Duschvorrichtung verbindet. Das aus der Öffnung 22 herausragende Ende der Leitung 23 ist dazu beispielsweise mit einer Überwurfmutter 24 versehen. Der Kanal 21 bildet hier somit einen Installationskanal für die Leitung 23. Auch dieser Installationskanal 24 bildet einen integrierten Teil der Wandung 2.

[0017] Bei einem erfindungsgemässen Kastenkörper 1 ist wenigstens einer der Kanäle 10, 16 und 21 realisiert. Es können selbstverständlich auch zwei oder alle drei dieser Kanäle 10, 16 und 21 im Kastenkörper 2 integriert sein. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher beispielsweise der Einlaufkanal 16 wie bisher üblich am Einlaufventil 20 angebracht ist. Bei der Ausführung nach Figur 1 ist lediglich der Überlaufkanal 10 in die Wandung 2 integriert.

[0018] Die Herstellung des Kastenkörpers 1 kann beispielsweise durch Blasformen erfolgen. Dies wird nachfolgend anhand der Figur 7 erläutert. Das Blasformen von Kastenkörpern 1 ist an sich bekannt. Bei einem erfindungsgemässen Verfahren besitzen zwei Formhälften 26 und 27 zwei nach innen ragende Teile 28, zwischen denen ein vergleichsweise schmaler Zwischenraum besteht. Beim Schliessen der beiden Formteile 26 und 27 wird von einem Innenraum 31 ein kanalförmiger Raum 30 abgetrennt. Zwischen den beiden Teilen 28 wird die hier nicht gezeigte Wandung des Schlauches gequetscht und bildet den in Figur 6 gezeigten Steg 19. Entlang dieses Steges wird die Wandung durch einen Schmelzprozess verbunden. Nach dem Abkühlen der Form 24 und dem Trennen der beiden Formteile 26 und 27 ist der Kastenkörper 1 mit dem integrierten Überlaufkanal 10 und gegebenenfalls mit weiteren integrierten Funktionsteilen realisiert. Weitere Arbeiten für den Kanal 10 sind nicht erforderlich. Der Kastenkörper 1 ist damit mit einem Zusatznutzen versehen und übernimmt wenigstens eine bei einem Kastenkörper bisher nicht übliche Funktion.

Ansprüche

1. Kastenkörper für einen Spülkasten, mit einem Innenraum (40), in dem Armaturen (13, 20) unterzubringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Funktionsteil (10, 16, 21) der Einlauf- oder Ablaufarmatur (20, 13) in der Wandung (2) des Kastenkörpers integriert ist.

2. Kastenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil ein Rohr ist, das einen Überlauf- (10), einen Einlauf- (16) oder einen Installationskanal (21) bildet.

3. Kastenkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil (10, 16, 21) an einer Seitenwandung (3, 4, 5) angeformt ist.

4. Kastenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper (1) durch Blasformen hergestellt ist.

5. Kastenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er für einen Spülkasten eines Wasserklosetts oder Urinals bestimmt ist.

6. Kastenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil (10, 16, 21) an der Aussenseite der Wandung (2) angeformt ist.

7. Kastenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil (10, 16, 21) in einem Arbeitsgang durch Blasformen hergestellt ist.

8. Spülkasten mit einem Kastenkörper gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Funktionsteile der Einlauf- oder Ablaufarmatur (13, 20) durch Funktionsteile (10, 16, 21) ersetzt sind, die in der Wandung (2) des Kastenkörpers (1) integriert sind.

9. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufarmatur (13) einen Ventilkörper (14) mit einem stabförmigen Verbindungsteil aufweist.

10. Verfahren zum Herstellen eines Kastenkörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zusammen mit wenigstens einem Funktionsteil (10, 16, 21) in einem Arbeitsgang durch Blasformen hergestellt wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteil (10, 16, 21) durch Quetschen hergestellt wird.

Zeichnung