(19)
(11) EP 0 916 780 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.2001  Patentblatt  2001/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.1999  Patentblatt  1999/20

(21) Anmeldenummer: 98121438.0

(22) Anmeldetag:  11.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E04F 10/06, E06B 9/92
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.11.1997 DE 19750985

(71) Anmelder: Frey, Erwin
71384 Weinstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Frey, Erwin
    71384 Weinstadt (DE)

(74) Vertreter: Weller, Wolfgang, Dr.rer.nat. et al
Witte, Weller & Partner, Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121
70178 Stuttgart
70178 Stuttgart (DE)

   


(54) Ausfallmarkise


(57) Eine Ausfallmarkise (10) weist einen von zumindest einer Führungsschiene (12) vertikal verfahrbar geführten Ausfallarm (16) auf, der in hochgestellter Position gegen Ausschwenken verriegelt ist. Dessen Ausfallende (20) ist mit einem Tuch (24) verbunden und das andere Gelenkende (18) ist mit einem Schwenkgelenk versehen. Ferner ist ein Anschlag (42) vorgesehen, auf den das Gelenkende (18) des Ausfallarms (16) in einer bestimmten vertikal herabgefahrenen Stellung trifft, diesen Anschlag (42) überläuft und dabei um über 90° nach unten verschwenkbar ist, wobei der Ausfallarm (16) in Ausfallrichtung durch die Kraft einer Feder (17) beaufschlagt ist. Für eine einfache und auf Dauer funktionsfähige Konstruktion ist vorgesehen, daß das Ausfallende (20) des Ausfallarms (16) in der Führungsschiene (12) gefangen geführt ist, und daß in der Führungsschiene (12) oberhalb des Anschlages (42) eine Aussparung (38) an der Stelle vorgesehen ist, an der das Ausfallende (20) zum Liegen kommt, wenn der Ausfallarm (16) an den Anschlag (42) trifft und daß das Ausfallende (20) aus der Führungsschiene (12) über die Aussparung (38) austreten kann.







Recherchenbericht