Türschliessystem mit einer Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines Türschlosses

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines mit einem Türgriff (1) versehenen Türschlosses (5) eines Objektes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer an dem Objekt angeordneten Sendeeinheit und einer einem Benutzer zugeordneten Antworteinheit. Eine verschiedenartige Bedienung der Einrichtung wird dadurch ermöglicht, daß das Türschloß (5) als elektromechanisches Schloß ausgebildet ist, das wahlweise mittels eines manuell betätigbaren Schlüssels und/oder eines innen angeordneten Knopfes einerseits oder elektronisch mittels der Sendeeinheit und der Antworteinheit andererseits verriegelbar und entriegelbar ist, wodurch die Betätigung auch bei einem Ausfall der elektrischen Versorgung sichergestellt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines mit einem Türgriff versehenen Türschlosses eines Objektes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer an dem Objekt angeordneten Sendeeinheit und einer einem Benutzer zugeordneten Antworteinheit.

[0002] Eine Einrichtung dieser Art zum schlüssellosen Verriegeln und Entriegeln einer Tür ist in "Keyless Entry System with Radio Card Transponder", Motoki Hirano et al, IEEE Transactions on Industrial Electronis, Vol. 35, 1988, Seiten 208 bis 216 angegeben. Mit dieser bekannten Einrichtung kann eine Tür mit einem elektronischen Schloß entriegelt und verriegelt werden, indem eine an einem Kraftfahrzeug angebrachte Sendeeinheit eine einem Benutzer zugeordnete Antworteinheit (Transponder) abfragt, und bei Identifikation des berechtigten Benutzers die Entriegelung des elektronischen Schlosses veranlaßt. Ein Problem, das bei einer derartigen Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln entsteht, ist, daß bei leerer Fahrzeugbatterie eine Zusatzbatterie vorhanden sein muß, um die Einrichtung mit dem elektronischen Schloß betätigen zu können.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe Zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die keine zusätzliche Batterie benötigt und es dennoch auch in Notsituationen ermöglicht, die Tür zu öffnen oder verriegelt zu halten.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Hiernach ist vorgesehen, daß das Türschloß als elektromechanisches Schloß ausgebildet ist, das wahlweise mittels eines manuell betätigbaren Schlüssels und/oder eines innen angeordneten Knopfes einerseits oder elektronisch mittels der Sendeeinheit und der Antworteinheit andererseits verriegelbar und entriegelbar ist.

[0005] Durch die alternative Verriegelbarkeit und Entriegelbarkeit einerseits manuell mit einem Schlüssel und/oder einem innen angeordneten Knopf und andererseits elektronisch mittels der Sendeeinheit und Antworteinheit erübrigt sich die zusätzliche Stromversorgung, da ein manueller Durchgriff ermöglicht wird. Für die alternative Betätigung kann ein herkömmliches elektromechanisches Schloß, wie es bei einer Zentralverriegelungsanlage vorgesehen ist, mit einfachen Modifikationen verwendet werden.

[0006] Die Bedienbarkeit der elektronischen Verriegelung und Entriegelung ist dadurch einfach, daß zum Initialisieren der Abfrage zwischen der Sendeeinheit und der Antworteinheit und eines mit der Sendeeinheit zusammenarbeitenden Zugangs-Berechtigungs-Moduls im Bereich des Türgriffes eine manuell betätigbare Auslöseeinheit angeordnet ist. Dabei ist es für die Handhabbarkeit günstig, wenn die Auslöseeinheit mit dem Türgriff gekoppelt ist.

[0007] Eine für die Bedienbarkeit günstige Ausführungsform besteht weiterhin darin, daß die Auslöseeinheit als Drucktaster ausgebildet ist. Die elektronische Entriegelung durch Auslösen des Drucktasters erfolgt in die eine Richtung, während das Öffnen der Tür mit dem Türgriff in die entgegengesetzte Richtung erfolgt, so daß einerseits zwei klar voneinander getrennte Betätigungsvorgänge unterschieden werden und andererseits auch eine kurze Zeitspanne für den Ablauf des Abfrageprotokolls und die mechanische Entriegelung in Folge der Bewegungsumkehr gegeben wird.

[0008] Eine günstige Anordnungsmöglichkeit besteht darin, daß die Auslöseeinheit an einem der beiden Enden des Türgriffs angeordnet ist.

[0009] Ist vorgesehen, daß das Türschloß Teil einer Zentralverriegelungsanlage des Fahrzeuges ist, so kann bei einer bestehenden Anlage eine Umrüstung auch auf den elektronischen Betrieb mit Sendeeinheit und Antworteinheit mit einfachen Maßnahmen erfolgen, und andererseits ergibt sich eine günstige Bedienung.

[0010] Eine Bewegungsumkehr zwischen der Betätigung der Auslöseeinheit und dem Öffnen mit dem Türgriff wird dadurch sichergestellt, daß die Auslöseeinheit durch Drücken und der Türgriff zum Öffnen durch Ziehen betätigbar sind.

[0011] Ist vorgesehen, daß in den Türgriff ein Dämpfungsglied eingebaut ist, so wird eine Verzögerungszeit für die automatische Abfrage der Antworteinheit und die Entriegelung sichergestellt.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

[0013] Die Fig. zeigt eine schematische Darstellung eines elektromechanischen Türschlosses, das wahlweise mittels einer Sende- und Antworteinheit oder alternativ manuell verriegelbar und entriegelbar ist.

[0014] Ein Türöffner bzw. Türgriff 1 ist an seinem einen Endbereich verschwenkbar an der Tür angebracht, während an seinem anderen Endbereich ein Drucktaster 2 angeordnet ist, der durch einen leichten Druck auf den Türgriff 1 und Bewegen desselben in eine Position B betätigbar ist. Durch die Betätigung des Drucktasters 2 wird eine Sendeeinheit mit einem daran angeschlossenen Zugangs-Berechtigungs-Modul 3 initialisiert, so daß diese eine Abfrage einer einem Benutzer zugeordneten Abfrageeinheit in Form eines Transponders startet. Mittels eines schnellen Protokolles kann diese Abfrage in beispielsweise 65 ms erfolgen. Wird die Zugangsberechtigung festgestellt, so wird ein Türschloß 5 der Tür auf Anweisung eines Steuergerätes 4 von einem verriegelten in einen entriegelten Zustand gebracht. Durch ein nachfolgendes Ziehen an dem Türgriff 1 in die Position C läßt sich die Tür öffnen, und der Türöffner bewegt sich bei Entlastung wieder in die Ausgangsposition A zurück. Soll die Tür wieder verriegelt werden, so wird der Türöffner wieder in die Position B gedrückt. In der Ausgangsposition A kann der Türgriff 1 durch eine Rückstellfeder 2.1 oder ein ähnliches Element gehalten werden.

[0015] Eine weitere Möglichkeit, die Verzögerungszeit für die automatische Abfrage und Entriegelung zu erhalten, ergibt sich dadurch, in den Türgriff bzw. in der Aufhängung des Haltebügels ein Dämpfungsglied einzubauen. Dadurch wird die Bewegung als Ganzes verzögert.

[0016] Fällt eine Stromversorgung für die Einrichtung zum Entriegeln und Verriegeln aus, so kann die Tür mittels eines von Hand betätigbaren, auf das Türschloß 5 einwirkenden Schlüssels betätigt werden, der auch wahlweise alternativ zu der elektronischen Verriegelung und Entriegelung mittels der Sendeeinheit und Antworteinheit verwendet werden kann. Vom Innenraum aus kann die Tür mittels eines Knopfes von einem Benutzer, wie bei einem mechanischen bzw. elektromechanischen Türschloß üblich, verriegelt und entriegelt werden. Auch kann ein Benutzer auf diese Weise einen Verriegelungs- oder Entriegelungszustand des Türschlosses 5 erkennen.

[0017] Mit den genannten Maßnahmen wird ein elektronisch betätigbarer Türverschluß mit einem mechanischen Durchgriff erhalten. Im Falle eines Stromausfalles läßt sich auch ohne zusätzliche Notstromversorgung der Türverschluß betätigen. Im entriegelten, geschlossenen Zustand der Tür kann eine Öffnung von außen sowie von innen erfolgen. Auch im verriegelten Zustand ist durch Betätigen des Knopfes das Verlassen des Fahrzeuges beispielsweise in einer Notsituation gewährleistet.

[0018] Die elektronische Sendeeinheit und Antworteinheit zum Verriegeln und Entriegen kann nachträglich in eine herkömmliche Zentralverriegelungsanlage eines Fahrzeuges eingebaut werden. Die Einrichtung ermöglicht es, schon vorhandene Bedienelemente zu nutzen.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines mit einem Türgriff (1) versehenen Türschlosses (5) eines Objektes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer an dem Objekt angeordneten Sendeeinheit und einer einem Benutzer zugeordneten Antworteinheit,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Türschloß (5) als elektromechanisches Schloß ausgebildet ist, das wahlweise mittels eines manuell betätigbaren Schlüssels und/oder eines innen angeordneten Knopfes einerseits oder elektronisch mittels der Sendeeinheit und der Antworteinheit andererseits verriegelbar und entriegelbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Initialisieren der Abfrage zwischen der Sendeeinheit und der Antworteinheit und eines mit der Sendeeinheit zusammenarbeitenden Zugangs-Berechtigungs-Moduls (3) im Bereich des Türgriffes (1) eine manuell betätigbare Auslöseeinheit (2) angeordnet ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslöseeinheit (2) mit dem Türgriff (1) gekoppelt ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslöseeinheit als Drucktaster (2) ausgebildet ist.

5. Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslöseeinheit (2) an einem der beiden Enden des Türgriffs (1) angeordnet ist.

6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Türschoß (5) Teil einer Zentralverriegelungsanlage des Fahrzeuges ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslöseeinheit (2) durch Drücken und der Türgriff (1) zum Öffnen durch Ziehen betätigbar sind.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Türgriff (1) ein Dämpfungsglied eingebaut ist.

Zeichnung