Sicherungseinrichtung gegen Quetsch- und Scherstellen eines drehbar gelagerten motorisch angetriebenen Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Sicherungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patenanspruchs 1, wie sie auch in der EP-A-0 087 977 beschrieben ist.

[0002] Die Schaltleiste ist vorgesehen für die Absicherung von Fenstern und/oder Türen, die mit einem kraftbetätigten Drehflügel, Kippflügel oder Klappflügel oder dergleichen versehen sind.

[0003] Es sind derartige Sicherungseinrichtungen bekannt, die an der Haupt- oder Nebenschließkante des beweglichen Flügels angebracht sind.
EP 0 654 576 A1 beschreibt eine Sicherheitskontaktschiene für kraftbetätigte Anlagen, bei der in einem federelastischen Schlauch ein elektrischer Kontakt geschlossen wird, wenn ein Widerstand im Schließweg auftritt.
EP 0 504 481 A1 beschreibt eine elastische Profilleiste, die einen Druckschlauch enthält.
DE-OS 34 22 228 beschreibt eine mit Wellenausstrahlung arbeitende Sende- und Empfangseinrichtung zur Erfassung von Hindernissen im Bewegungsbereich einer automatischen Anlage.
EP 0 592 927 B1 beschreibt eine Vorrichtung zur Begrenzung der Schließkraft einer kraftbetätigten Anlage.

[0004] Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften hat in der ZH 1/494 Richtlinien für kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore festgelegt, nach denen Quetsch- und Scherstellen an Hauptschließkanten und zwischen Flügeln und festen Teilen der Umgebung so gesichert werden müssen, daß die Flügelbewegung bei Berührung oder Unterbrechung durch eine Person zum Stillstand gebracht wird. Als geeignete Einrichtungen werden Schaltleisten, Kontaktschläuche und Lichtschranken genannt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherungseinrichtung der eingangs genannten Art zu entwickeln, der die Gefahr des Einklemmens an Quetsch- und Scherstellen erheblich vermindert. Die Sicherungseinrichtung soll kostengünstig herstellbar sein. Er soll in vorhandene Tür- oder Fensteranlagen mit geringem Aufwand nachrüstbar sein.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1, indem eine Schaltereinrichtung am Blendrahmen, angrenzend an die Gegenschließkante, angeordnet wird.

[0007] Die Sicherungseinrichtung besteht in der erfindungsgemäßen Ausführung aus einer Schaltleiste, die im Bereich der Gegenschließkante außerhalb des mit der flügelfesten Schließkante in Überdeckung kommenden Bereichs blendrahmenfest angeordnet ist. Durch diese Anordnung ist es möglich, die Sicherungseinrichtung mit geringem Montageaufwand an verschiedenartigen Fenstern anzubringen und/oder nachzurüsten.

[0008] Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind die Haupt- und Nebenschließkanten die flügelseitigen, flügelfesten Schließkanten. Die Gegenschließkanten sind blendrahmenseitig, blendrahmenfest angeordnet.

[0009] Die Schaltleiste kann, beispielsweise mit einer Säge, entsprechend den Maßen des Fensters abgelängt werden, so daß ein universeller Einsatz bei unterschiedlichen Fenstermaßen möglich ist.

[0010] Es ist möglich, mit der Schaltleiste den elektrischen Antriebsmotor der Fensteranlage direkt abzuschalten, ohne daß die Zwischenschaltung eines Relais oder einer Steuerelektronik erforderlich wäre. Die Schaltleiste ist für den Einsatz bei Niederspannung (z.B. 24 V) oder Netzspannung (230 V) sowie für Gleich- und Wechselstrom geeignet. Hierdurch ist ein universeller Einsatz bei unterschiedlichen Antriebsmotoren und allen bekannten elektrischen Antriebssystemen, wie z.B. Stellantrieb, Spindelantrieb oder Kettenantrieb, möglich.

[0011] In einer anderen Ausführung ist vorgesehen, daß der Antriebsmotor durch die Betätigung der Schaltleiste nicht nur ausgeschalten wird, sondern anschließend auch noch seine Bewegungsrichtung reversiert.

[0012] Hierdurch wird sichergestellt, daß ein möglicherweise eingeklemmter Körperteil oder Gegenstand sicher aus dem Quetsch- oder Scherbereich entfernt werden kann, ohne daß der Motor nach Entlastung der Schaltleiste erneut den Flügel zu schließen beginnt. Hierdurch wird eine zusätzliche Betriebssicherheit erreicht.

[0013] Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, die nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben werden.

[0014] Dabei zeigt

Figur 1

eine schematische Darstellung eines Kippfensters mit erfindungsgemäßer Schaltleiste und elektrischem Antrieb;

Figur 2

eine schematische Darstellung eines Schnitts durch Schaltleiste, Fensterrahmen und Fensterflügel, Schnitt entlang der Linie 11-11 in Fig. 1;

Figur 3

ein Schaltschema der Schalter in den Schaltleisten und des Antriebsmotors;

Figur 4

einen Schnitt durch eine formelastische Schaltleiste mit Befestigungselement;

Figur 5

einen Schnitt durch eine Schaltleiste in einer anderen Ausführung;

Figur 6

einen Schnitt durch eine Schaltleiste mit formsteifem Gehäuse;

Figur 7

einen Schnitt durch eine Schaltleiste nach Fig. 6, jedoch im Bereich des Federelements geschnitten;

[0015] Das in Figur 1 dargestellte Kippfenster besteht aus einem Fensterflügel 1, der in den Scharnierbändern 2 um die horizontale Achse drehbar gelagert ist. Der Flügel 1 ist in seinem oberen Bereich über die Schere 3 mit dem elektrischen Antrieb 4 gekoppelt. Die Schere kann als herkömmliche Oberlichtschere ausgebildet sein, wie z.B. in DE-OS 31 40 855 beschrieben. Sie weist ein blendrahmenfestes Scherenlager auf, in dem eine Scherenlenkereinrichtung verschiebbar geführt ist, welche an ihrem anderen, freien Ende in einen flügelfesten Bock 3a eingehängt ist. Die Lenkereinrichtung wird vom Antriebsmotor 4 über eine Schubstange 3b angetrieben. Der elektrische Antriebsmotor 4 ist blendrahmenfest angebracht; die Schubstange wird am Blendrahmen geführt.

[0016] Der Kippflügel 1 weist an seinem oberen horizontalen Holm die sogenannte Hauptschließkante 8 auf, die mit der Gegenschließkante 9 am horizontalen Blendrahmenholm zusammenwirkt. An den vertikalen Kanten des Kippflügels 1 sind die scherenden Nebenschließkanten 8s ausgebildet, die mit den Gegenschließkanten 9s an den vertikalen Blendrahmenholmen zusammenwirken. Diese Gegenschließkanten 9s werden scherende Gegenschließkanten genannt.

[0017] An der bandseitigen horizontalen Kante weist der Kippflügel die bandseitige Nebenschließkante 8b, die mit der bandseitigen Gegenschließkante 9b am unteren horizontalen Blendrahmenholm zusammenwirkt.

[0018] Auf der linken und rechten vertikalen Seite des Kippfensters ist je eine Schaltleiste 5 angebracht. Jede Schaltleiste weist mindestens zwei Schalter 6 auf. Verschiedene Ausführungen von Schaltleisten werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Die linke und rechte Schaltleiste ist elektrisch durch die Verbindungsleiste 13 verbunden, die in Figur 1 an der bandseitigen Gegenschließkante 9b geführt ist. Die Verbindungsleiste besteht in einer Ausführung aus einer mehradrigen elektrischen Verbindungsleitung, die vorzugsweise mit einem U-Profil abgedeckt ist. In einer anderen Ausführung ist die Verbindungsleiste als Schaltleiste ausgeführt, um einen zusätzlichen Quetsch- und Klemmschutz auf der bandseitigen Kante des Flügels zu erhalten.

[0019] Figur 2 zeigt im Querschnitt die Anordnung der Schaltleiste 5 auf dem Blendrahmen 11. Die Schaltleisten sind blendrahmenfest montiert, und zwar angrenzend an der scherenden Gegenschließkante 9s außerhalb des mit der scherenden Nebenschließkante 8s in Überdeckung kommenden Bereichs der scherenden Gegenschließkante 9s, beispielsweise 3 mm vom Ende des Überdeckungsbereichs entfernt. Die Schaltleiste in Fig. 2 weist ein Profilgehäuse auf, welches die hier nicht dargestellten Schalter übergreift.

[0020] Figur 3 zeigt ein Prinzipschaltbild der elektrischen Schaltung von Antriebsmotor 4 und den Schaltern 6. Über die in Serie geschalteten Schalter 6 erhält der Antriebsmotor seine Betriebsspannung, z.B. 24 V Gleichstrom. Die Schalter sind mechanisch mit dem Gehäuse 10 der Schaltleiste verbunden. Wird nun während des Schließvorgangs des Kippflügels ein Gegenstand oder ein Körperteil (z.B. Finger) zwischen Blendrahmen 11 und Kippfensterflügel gebracht, so wird hierdurch auch ein Druck auf die Schaltleiste ausgeübt, die sich in unmittelbarer Nähe der Klemm-oder Quetschstelle befindet. Durch den Druck auf die Schaltleiste wird mindestens einer der Schalter 6 betätigt. Hierdurch wird die Stromzufuhr zum Antriebsmotor und damit auch der Schließvorgang des Kippflügels unterbrochen. Sobald der den Schließvorgang behindernde Körperteil oder Gegenstand aus dem Gefahrenbereich entfernt wird, federt die Schaltleiste wieder zurück und die Schalter 6 sind wieder alle in ihrer geschlossenen Grundstellung. Der Antriebsmotor 4 ist wieder mit seiner Betriebsspannung verbunden, und der Schließvorgang des Fensterflügels wird fortgesetzt.

[0021] Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch eine Schaltleiste. Das Gehäuse der Schaltleiste besteht aus einem U-förmigen Profil, vorzugsweise aus Aluminium. An der Innenwandung des rechten U-Schenkels ist ein weiteres U-Profil kleineren Querschnitts ausgebildet, das auf die Befestigungsleiste 16 aufgeklipst wird. Das Gehäuse 10 wird mit seiner U-förmigen Aussparung über die Befestigungsleiste 16 gedrückt, wobei die Gehäusenasen 10a in entsprechende Aussparungen in der Befestigungsleiste einrasten und einen sicheren Halt der Schaltleiste gewährleisten. Auf den Blendrahmen 11 ist mit Schrauben 15 die Befestigungsleiste 16 aufgeschraubt. Die Schrauben 15 sind vorzugsweise Blechschrauben mit Senkkopf. Die Befestigungsleiste weist entsprechende angesenkte Bohrungen für die Schrauben auf, so daß eine geringe Bauhöhe realisiert werden kann.

[0022] Im Gehäuse 10 ist der Schalter 6, vorzugsweise ein wassergeschützter Mikroschalter, in eine entsprechende Profilaussparung an der Gehäuseinnenwand eingerastet. Das Gehäuse ist so profiliert, daß der Schalter direkt ins Gehäuse eingeklipst werden kann. Der Schalterknopf 14 ist an der unteren, dem Blendrahmen zugewandten Seite des Schalters 6 angeordnet. Durch die Profilform sowie die einseitige Befestigung des Gehäuses besitzt die Schaltleiste die Möglichkeit, sich bei Druck auf das Gehäuse um die Längsachse elastisch verdrehen zu können. Wird nun Druck auf das Gehäuse ausgeübt, z.B. durch einen Gegenstand zwischen Blendrahmen und Fensterflügel, so wird das Gehäuse niedergedrückt und dabei derart elastisch verformt, daß der Schalterknopf 14 gegen den Blendrahmen 11 gedrückt wird. Hierdurch wird der Schalter geöffnet und der Stromkreis zum Antriebsmotor unterbrochen. Der Schalterknopf ist hier an der unteren, dem Blendrahmen zugewandten Seite des Schalters 6 angeordnet.

[0023] In Figur 4 ist der Schalter 6 an der Innenwand im Bereich desjenigen Gehäuseschenkels angeordnet, der dem auf der Befestigungsleiste 16 aufgeklipsten Gehäuseschenkel gegenüberliegt.

[0024] Die mit dem Schalter 6 verbundenen elektrischen Anschlußleitungen 17 sind wasserdicht und elektrisch isolierend vergossen. Hierdurch wird ein geeigneter Berührschutz und Kurzschlußschutz der elektrischen Leitungen auch bei Betrieb mit Netzspannung (z.B. 230 V) sichergestellt. Ebenso ist der Schutz gegen Kondenswasser gewährleistet.

[0025] Aufgrund der Profilgestaltung ist es möglich, die Schaltleiste mit nur einem Mikroschalter zu versehen., der vorzugsweise im mittleren Teil der Schaltleiste angeordnet ist. Das Profil ist so steif ausgeführt, daß der Schalter von jeder Stelle des Gehäuses aus betätigt werden kann.

[0026] Figur 5 zeigt einen Querschnitt durch eine andere Ausführung der Schaltleiste. Das Gehäuse 10 besteht aus einem formelastischen Material, vorzugsweise aus Kunststoff. Im Betriebszustand weist das Gehäuse einen geschlossenen, rechtekkigen Querschnitt auf. Der rechte untere Gehäuseteil ist als Biegelager 18 ausgeführt, um das die obere Gehäusehälfte in Längsrichtung gegenüber der unteren Gehäusehälfte gedreht werden kann. Die untere Gehäusehälfte ist mit ihrem Boden auf den Blendrahmen aufgeschraubt. Der Boden geht auf seiner rechten Seite in das Gehäuseoberteil über. Das Gehäuseoberteil weist einen U-förmigen Querschnitt auf und ist aus einem Stück mit dem Boden gefertigt, so daß das gesamte Gehäuse im wesentlichen rechteckigen Querschnitt erhält. Im linken unteren Bereich weist das Gehäuse eine Teilungsfuge 19 auf. Sie ist so gestaltet, daß das Gehäuseoberteil unter leichtem Druck in das Gehäuseunterteil eingreifen und einrasten kann. Die Teilungsfuge ist so ausgestaltet, daß sich das Gehäuseoberteil zum Gehäuseunterteil senkrecht zum Blendrahmen soweit verschieben kann, daß der Schalter 6 betätigt werden kann. Der Schalter 6, vorzugsweise ein Mikroschalter, ist in einer U-förmigen Ausnehmung des Gehäuseoberteils aufgenommen. Sein Schalterknopf 14 berührt in Betriebsstellung gerade das Gehäuseunterteil von innen oder befindet sich knapp darüber. Wird nun Druck auf die Schaltleiste ausgeübt, so wird die Gehäuseoberteil zusammen mit dem Schalter in Richtung Gehäuseunterteil verschoben, und der Schalterknopf wird eingedrückt. Hierdurch öffnet sich der Schalter.

[0027] Die Befestigung der in Fig. 5 dargestellten Schaltleiste erfolgt über Schrauben 15, die an mehreren, gegenüber den Schaltern 6 räumlich versetzten Positionen direkt durch Bohrungen im Gehäuseunterteil in den Blendrahmen 11 eingeschraubt werden. Eine separate Befestigungsleiste ist nicht erforderlich.

[0028] Aufgrund der Formelastizität der in Fig. 5 dargestellten Schaltleiste sind in der Schaltleiste mehrere (mindestens zwei) in Serie geschaltete Schalter 6 angeordnet, um an jeder Stelle ein zuverlässiges Schalten beim Berühren der Schaltleiste zu ermöglichen.

[0029] Figur 6 zeigt im Querschnitt eine andere Ausführung der Schaltleiste mit einem Gehäuse 10 aus relativ formsteifem Material, vorzugsweise ein U-Profil aus Aluminium. Das Gehäuse übergreift eine in ihrer Querschnittsform zum Gehäuse komplementäre Befestigungsleiste 16, die eine geringfügig kleinere Höhe hat als das Gehäuse. Die Gehäusenasen 10a umgreifen eine entsprechende Fase auf jeder Seite der Befestigungsleiste 16. Die Befestigungsleiste ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Sie bildet gleichzeitig eine Führung für das Gehäuse, die eine Bewegung des Gehäuses senkrecht zum Blendrahmen ermöglicht. In einer Aussparung der Befestigungsleiste ist der Mikroschalter 6 und der isolierte Kabelanschluß 17 angeordnet. Der zum Schalter 6 gehörende Schalterknopf 14 weist vom Blendrahmen weg und zur Innenseite des U-Profils hin. Der Schalterknopf berührt in Ruhestellung gerade das Gehäuse 10 von innen oder befindet sich dicht unterhalb des Gehäuses. Wird nun Druck auf das Gehäuse ausgeübt, so verschiebt sich das Gehäuse in Richtung Blendrahmen 11. Hierdurch wird der Schalterknopf 14 eingedrückt, und der Schalter wird geöffnet. Die Rückbewegung des Gehäuses erfolgt durch eine oder mehrere Federn 21 (s. Figur 7), die sich mit einem Ende von innen gegen das Gehäuse und mit ihrem anderen Ende gegen die Befestigungsleiste.

[0030] Figur 7 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 6 dargestellt Ausführung der Schaltleiste, jedoch in einem anderen Bereich geschnitten. Durch das Druckfederelement 21, das in einer entsprechenden Aussparung der Befestigungsleiste 16 angeordnet ist, wird das Gehäuse von der Befestigungsleiste soweit weggedrückt, bis die Gehäusenase 10a an der Fasenkante der Befestigungsleiste anliegt. Durch das Federelement 21 wird eine Rückstellkraft erzeugt, die das Gehäuse wieder in seine Ausgangsposition zurückbewegt, nachdem es in Richtung des Blendrahmens 11 gedrückt wurde.

[0031] Die Befestigungsleiste 16 ist durch Schrauben 15 mit dem Blendrahmen 11 verschraubt. Das Gehäuse 10 wird zur Montage über die Befestigungsleiste geschoben, bis die Gehäusenasen 10a in die Fasen der Befestigungsleiste 16 einrasten.

[0032] Die in Figuren 1 bis 7 dargestellten Schaltleisten sind so ausgeführt, daß sie in einfacher Weise, z.B. mit einer Säge, abgelängt werden können. Die Schaltleistenlänge kann so auf die jeweiligen Einbauverhältnisse unterschiedlicher Fenstervarianten gekürzt werden. Hierdurch kann die Herstellung vereinfacht werden, da nur eine geringe Anzahl von Längenvarianten der Schaltleiste gefertigt werden muß, um den universellen Einbau an allen gängigen Fenstermodellen zu ermöglichen.

[0033] In einer anderen Variante enthält die Schaltleiste einen Druckschlauch. Wird Druck auf die Schaltleiste ausgeübt, so verändert sich der elektrische Widerstand des Schlauches. Hierdurch kann über eine geeignete Steuerung der Antriebsmotor abgeschaltet werden. In einer anderen Ausführung wird über die Druckänderung im Druckschlauch ein pneumatischer Schalter betätigt, der ebenfalls den Antriebsmotor abschaltet.

[0034] In einer anderen Ausführung wird mittels einer geeigneten Steuerung bei Druck auf die Schaltleiste der Antriebsmotor abgeschaltet und dann mit umgekehrter Drehrichtung für eine bestimmte Zeitdauer wieder eingeschaltet. Hierdurch wird eine zusätzliche Sicherheit erreicht, da mehr Zeit zur Verfügung steht, um einen eingeklemmten Körperteil oder Gegenstand aus dem Gefahrenbereich zu entfernen.

[0035] In einer anderen Ausführung ist der Blendrahmen mit einer Nut versehen, in der die Schaltleiste eingelassen werden kann, so daß sie nur noch soweit über die Blendrahmenoberfläche hinausragt, wie dies für eine sichere Betätigung im Gefahrenfall erforderlich ist. Durch diese Ausführung wird das optische Erscheinungsbild der Fensteranlage verbessert.

Ansprüche

1. Sicherungseinrichtung gegen Quetsch- und Scherstellen eines drehbar gelagerten motorisch angetriebenen Flügels (1) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, z.B. Kippflügel, Klappflügel, Drehflügel oder Wendeflügel,
wobei am Blendrahmen (11), angrenzend an die Gegenschließkante (9), eine mit dem Antriebsmotor (4) in Steuerverbindung stehende Schaltereinrichtung (5, 6) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Schaltereinrichtung (5, 6) außerhalb des mit der Schließkante (8) in Überdeckung kommenden Bereichs der Gegenschließkante (9) angeordnet ist und

eine Betätigungsfläche aufweist, die sich entlang der Gegenschließkante (9) mit geringem Abstand versetzt zur Gegenschließkante (9) erstreckt.

2. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung (5, 6) ausschließlich außerhalb des mit der Schließkante (8) in Überdeckung kommenden Bereichs der Gegenschließkante (9) blendrahmenfest angeordnet ist.

3. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsfläche der Schaltereinrichtung (5, 6) länglich ausgebildet ist.

4. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung auf dem Blendrahmen befestigt, vorzugsweise aufgeschraubt, ist.

5. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung auf eine Befestigungsleiste (16) eingerastet wird.

6. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung in einer parallel zur Gegenschließkante verlaufenden Nut im Blendrahmen (11) angebracht ist.

7. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung als Schaltleiste ausgebildet ist, die vorzugsweise senkrecht zur Blendrahmenebene federnd auslenkbar ist.

8. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federung durch mindestens ein separates Federelement (21) erzeugt wird.

9. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federung durch die Formelastizität der Schaltereinrichtung erfolgt.

10. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung ein Gehäuse, vorzugsweise mit U-Profil, und/oder einen Schlauchkörper aufweist.

11. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Profil- oder Schlauchkörper ablängbar ist.

12. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Profil- oder Schlauchkörper einen mit einer einrastbaren Trennfuge (19) und einem Biegelager (18) versehenen ist, vorzugsweise um die Sicherungseinrichtung für Montage- und Wartungszwecke öffnen und/oder zusammenfügen zu können.

13. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung als federnde Kontaktleiste oder als Druckschlauch ausgebildet ist.

14. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel als Kippflügel oder Klappflügel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der vertikalen scherenden Gegenschließkanten jeweils eine Schaltereinrichtung angeordnet ist und vorzugsweise vorgesehen ist, daß diese im Bereich der horizontalen Gegenschließkante elektrisch miteinander verbunden sind (13).

15. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel als vertikaler oder horizontaler Drehflügel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der scherenden Gegenschließkanten (25) jeweils eine Schaltereinrichtung angeordnet ist und/oder diese miteinander verbunden sind.

16. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (13) abgedeckt ist, vorzugsweise mit einem U-Profil.

17. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (13) der im Bereich der vertikalen Gegenschließkanten angeordneten Schaltereinrichtungen an der drehachsenseitigen und/oder der der Drehachse gegenüberliegenden Gegenschließkante angeordnet ist.

18. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (13) zwischen den Schaltereinrichtungen selbst als Schaltereinrichtung ausgeführt ist.

19. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, d adurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung mindestens einen Schalter aufweist, der vorzugsweise als elektrisch isolierter und/oder wassergeschützter Mikroschalter ausgeführt ist.

20. Sicherungseinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter in seiner Normalstellung geschlossen ist.

21. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtungen bzw. die Schalter oder Druckschläuche in Serie geschaltet sind.

22. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei Druck auf die Sicherungsleiste die Stromzufuhr für den elektrischen Antrieb (4) unterbrochen wird.

23. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß nach Druck auf die Sicherungsleiste die Bewegungsrichtung des elektrischen Antriebs reversiert wird, um den Flügel wieder zu öffnen.

24. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie für den Einsatz bei Gleichund Wechselstromantrieben (4) sowie für Nieder- und Netzspannung vorgesehen ist.

25. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung, vorzugsweise der Schalter (6) in eine Aussparung des Gehäuses (10) eingerastet werden kann.

26. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung bzw. der Schalter (6) in einer Aussparung der Befestigungsleiste (16) aufgenommen wird.

27. Sicherungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) über mindestens eine die Befestigungsleiste (16) umgreifende Nase (10a) verfügt, die die Gehäusebewegung in vertikaler Richtung zum Blendrahmen (11) begrenzt.

Claims

1. A safety apparatus against trapping and shear positions of a rotary, motor-driven leaf (1) of a window, a door or the like, e.g. tilting leaves, top-hung leaves, turning leaves or vertically hinged leaves,
wherein a switch device (5, 6) connected to the drive motor (4) in a control relationship is arranged at the frame (11) adjacent to the counter-closing edge (9),
characterised in that the switch device (5, 6) is arranged outside the region of the counter-closing edge (9) overlapping the closing edge (8); and
has an actuating area which extends along the counter-closing edge (9) offset by a small space with respect to said counter-closing edge (9).

2. A safety apparatus in accordance with claim 1, characterised in that the switch device (5, 6) is only fixedly arranged at the frame outside the region of the counter-closing edge (9) overlapping the closing edge (8).

3. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the actuating area of the switch device (5, 6) is elongate in form.

4. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device is fastened, preferably screwed, to the frame.

5. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device is latched to a fastening rail (16).

6. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device is attached in a groove in the frame (11) extending parallel to the counter-closing edge.

7. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device is formed as a contact rail which is resiliently deflectable, preferably perpendicular to the frame plane.

8. A safety apparatus in accordance with claim 7, characterised in that the resilience is generated by at least one separate spring element (21).

9. A safety apparatus in accordance with claim 7, characterised in that the resilience is effected by the elasticity of shape of the switch device.

10. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device has a housing, preferably comprising a U-section and/or a hose body.

11. A safety apparatus in accordance with claim 10, characterised in that the section body or hose body can be cut to length.

12. A safety apparatus in accordance with claim 10, characterised in that the section body or hose body is provided with a latchable partition joint (19) and a deflection bearing (18), preferably in order to open and/or put together the safety apparatus for mounting and maintenance purposes.

13. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device is formed as a resilient contact rail or as a pressure hose.

14. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the leaf is formed as a tilting leaf or a top-hung leaf, characterised in that a switch device is arranged in the region of the vertically shearing counter-closing edges in each case and in that it is preferably provided that said switch devices are electrically connected to one another (13) in the region of the horizontal counter-closing edge.

15. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the leaf is formed as a vertically-hinged or horizontally-hinged leaf, characterised in that a respective switch device is arranged in the region of the shearing counter-closing edges (25) and/or in that said switch devices are connected to one another.

16. A safety apparatus in accordance with claim 14 or claim 15, characterised in that the connection (13) is covered, preferably by a U section.

17. A safety apparatus in accordance with one of claims 14 to 16, characterised in that the connection (13) of the switch devices arranged in the region of the vertical counter-closing edges is arranged at the counter-closing edge on the side of the axis of rotation and/or at the counter closing edge on the side opposite the axis of rotation.

18. A safety apparatus in accordance with one of claims 14 to 17, characterised in that the connection (13) between the switch devices is itself executed as a switch device.

19. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device has at least one switch which is executed as a microswitch and preferably as an electrically insulated and/or water-resistant microswitch.

20. A safety apparatus in accordance with claim 19, characterised in that the switch is closed in its normal position.

21. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch apparatuses or the switches or pressure hoses are connected in series.

22. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the power supply for the electric drive (4) is interrupted in the event of pressure being applied to the safety rail.

23. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that after pressure has been applied to the safety rail, the direction of movement of the electric drive is reversed in order to open the leaf again.

24. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that it is provided for use in D.C. and A.C. drives (4) and for low voltage and mains voltage.

25. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device, preferably the switch (6), can be latched into a recess of the housing (10).

26. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the switch device, or the switch (6), is received in a recess of the fastening rail (16).

27. A safety apparatus in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the housing (10) has at least one lug (10a) which grips around the fastening rail (16) and limits the housing movement in a vertical direction with respect to the frame (11).

Revendications

1. Dispositif de sécurité réalisant une protection au moyen de zones d'écrasement et de cisaillement d'un battant (1), monté de manière à pouvoir tourner et entraîné par un moteur, d'une fenêtre, d'une porte ou analogue, par exemple un vasistas, un ventail rabattable de fenêtre, un ventail pivotant de fenêtre ou un ventail tournant à axe vertical,
dans lequel un dispositif à interrupteur (5, 6), qui est relié selon une liaison de commande au moteur d'entraînement (4), est disposé sur le dormant (11), qui jouxte le bord de fermeture opposé (9),
caractérisé en ce
que le dispositif à interrupteur (5, 6) est disposé à l'extérieur de la partie qui vient en recouvrement avec le bord de fermeture (8), du bord de fermeture opposé (9), et possède une surface d'actionnement, qui s'étend le long du bord de fermeture opposé (9) en étant décalée d'une faible distance par rapport au bord de fermeture opposé (9).

2. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur (5, 6) est disposé d'une manière solidaire du dormant exclusivement à l'extérieur de la partie, qui vient en recouvrement avec le bord de fermeture (8), du bord de fermeture opposé (9).

3. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface d'actionnement du dispositif à interrupteur (5, 6) est allongée.

4. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur est fixé, de préférence par vissage, sur le dormant.

5. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur est fixé par encliquetage sur une barrette de fixation (16).

6. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur est disposé dans une rainure du dormant (11), qui s'étend parallèlement au bord de fermeture opposé.

7. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur est agencé sous la forme d'une barrette de commutation, qui peut être déviée élastiquement de préférence perpendiculairement au plan du dormant.

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la suspension est réalisée à l'aide d'au moins un élément de ressort séparé (21).

9. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la suspension est obtenue au moyen de l'élasticité de forme du dispositif à interrupteur.

10. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur comporte un boîtier, de préférence pourvu d'un profil en U, et/ou un corps en forme de tuyau.

11. Dispositif de sécurité selon la revendication 10, caractérisé en ce que le corps profilé ou le corps en forme de tuyau peut être coupé à longueur.

12. Dispositif de sécurité selon la revendication 10, caractérisé en ce que le corps profilé ou le corps en forme de tuyau est pourvu d'un joint de séparation encliquetable (19) et d'un support flexible (18), de préférence pour permettre l'ouverture du dispositif de sécurité pour le montage et la maintenance et/ou sa fermeture.

13. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur est agencé sous la forme d'une barrette élastique de contact ou d'un tuyau résistant à la pression.

14. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le battant est agencé sous la forme d'un vasistas ou d'un battant rabattable, caractérisé en ce qu'un dispositif à interrupteur est disposé respectivement dans la zone des bords de fermeture opposés verticaux, qui réalisent un cisaillement, et qu'il est prévu de préférence que ces dispositifs à interrupteur sont reliés électriquement entre eux (13) dans la zone du bord de fermeture opposé horizontal.

15. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le battant est agencé sous la forme d'un battant rotatif vertical ou horizontal, caractérisé en ce qu'un dispositif à interrupteur est disposé respectivement dans la zone des bords de fermeture opposés (25) produisant un cisaillement et/ou que ces dispositifs à interrupteur sont reliés entre eux.

16. Dispositif de sécurité selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que la liaison (13) est masquée, de préférence au moyen d'un profilé en U.

17. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications 14 à 16, caractérisé en ce que la liaison (13) des dispositifs à interrupteur disposés dans la zone des bords de fermeture opposés verticaux, sur le bord de fermeture antagoniste situé du côté de l'axe de rotation et/ou du bord de fermeture opposé éloigné de l'axe de rotation.

18. Dispositif de sécurité selon les revendications 14 à 17, caractérisé en ce que la liaison (13) entre les dispositifs à interrupteur est agencée elle-même sous la forme d'un dispositif à interrupteur.

19. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur comporte au moins un interrupteur, qui est agencé de préférence sous la forme d'un micro-interrupteur isolé électriquement et/ou protégé vis-à-vis de l'eau.

20. Dispositif de sécurité selon la revendication 19, caractérisé en ce que, dans sa position normale, l'interrupteur est fermé.

21. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les dispositifs à interrupteur ou les interrupteurs ou les tuyaux résistant à la pression sont branchés en série.

22. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que lorsqu'une pression est appliquée à la barrette de sécurité, l'envoi de courant pour le dispositif d'entraînement électrique (4) est interrompu.

23. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans le cas de l'application d'une pression à la barrette de sécurité, la direction de déplacement du dispositif d'entraînement électrique est inversé, de manière à ouvrir à nouveau le battant.

24. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu pour être utilisé avec des dispositifs d'entraînement à courant continu et à courant alternatif (4) ainsi que pour une basse tension et pour la tension du réseau.

25. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur, de préférence l'interrupteur (6), peut être encliqueté dans un évidement du boîtier (10).

26. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif à interrupteur ou l'interrupteur (6) est logé dans un évidement de la barrette de fixation (16).

27. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (10) comporte au moins un bec (10a), qui entoure la barrette de fixation (16) et limite le déplacement du boîtier dans une direction verticale par rapport au dormant (11).

Zeichnung