(19)
(11) EP 0 917 173 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.1999  Patentblatt  1999/20

(21) Anmeldenummer: 98121257.4

(22) Anmeldetag:  07.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 71/40
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.11.1997 DE 19750875

(71) Anmelder: Arnhold, Hans
63755 Alzenau (DE)

(72) Erfinder:
  • Arnhold, Hans
    63755 Alzenau (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel 
Webergasse 3
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Überstromauslöser für Schutzschalter


(57) Ein Überstromauslöser (1) für Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter weist eine sehr geringe Ansprechzeit auf. Die kurze Ansprechzeit wird erreicht, indem eine Bimetall-Schnappscheibe (8) so mit der Heizeinrichtung (7) verbunden ist, dass ihr mittlerer Bereich unabhängig von Kriechbewegungen immer in Berührung mit der Heizeinrichtung (7) steht. Diese Heizeinrichtung (7) wird von einem ferromagnetischen Kern (5) gebildet, auf dem ohne ein weiteres Joch unmittelbar die Magnetwicklung (12) aufgesetzt ist, die gleichzeitig als Heizwicklung dient. Die Bimetall-Schnappscheibe (8) wird an dieser Heizeinrichtung (7) mit Hilfe des elektromagnetisch betätigten Stößels (21) gehalten, während ein weiterer, den elektromagnetisch betätigten Stößel koaxial umgebender Stößel (43) von der Bimetall-Schnappscheibe (8) bewegt wird.







Recherchenbericht