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<ep-patent-document id="EP97938834B1" file="EP97938834NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0917436" kind="B1" date-publ="20000510" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
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Dipl.-Ing. Peter Puchberger,
Dipl.-Ing. Claudia Grabherr-Puchberger,
Singerstrasse 13,
Postfach 55</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9703887</anum></dnum><date>19970719</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9806313</pnum></dnum><date>19980219</date><bnum>199807</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Badewanne, die durch eine einen Ablauf enthaltende Bodenfläche, zwei Seitenflächen, eine zur Bodenfläche geneigte Kopfendfläche und eine Fußendfläche begrenzt wird, wobei die Fußendfläche zur Bodenfläche im gleichen Sinne geneigt ist wie die Kopfendfläche. Die Flächen gehen durch abgerundete Verbindungsbereiche ineinander über.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei herkömmlichen Badewannen ist die Kopfendfläche relativ stark geneigt und schließt mit der Bodenfläche zum Beispiel einen Winkel von 120°C ein. Die Seitenflächen sind deutlich weniger geneigt, während die Neigung der Fußendfläche häufig mehr oder weniger derjenigen der Kopfendfläche entspricht, d.h. in etwa spiegelsymmetrisch zur Kopfendfläche ausgeführt ist. Übliche Ausmaße einer herkömmlichen Badewanne inklusive dem den oberen Bereich der Wanne umgebenden, horizontalen Rand sind z.B. 170 cm x 75 cm. Durch die Neigung der Kopfendfläche und der Fußendfläche ergibt sich dabei eine vergleichsweise kurze Länge der Bodenfläche, wodurch eine Person normaler Größe nur eine nicht hinreichend bequeme Liegeposition einnehmen kann. Deshalb kommen häufig auch z.B. 180 cm x 80 cm dimensionierte Badewannen zum Einsatz, die jedoch den Nachteil haben, daß sie für einen Einbau in relativ kleine Badezimmer wenig oder gar nicht geeignet sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Badewannen, deren Fußendfläche zur Bodenfläche im<!-- EPO <DP n="2"> --> gleichen Sinne geneigt ist wie die Kopfendfläche, ergibt sich ein besseres Verhältnis zwischen Länge der Bodenfläche und Gesamtlänge der Badewanne. Solche Badewannen sind z.B. aus der GB-PS 1 381 723, aus der CH-PS 196 938 bzw. der US-PS 2 150 531 bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Badewanne zu finden, die in kleinere Badezimmer (z.B. im sogenannten Objektbereich) einbaubar ist, die ohne Veränderung der Außenmaße eine möglichst lange Bodenfläche aufweist und damit einer normal großen Person ermöglicht, in der Badewanne zu liegen, ohne die Beine abwinkeln zu müssen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei der eingangs erwähnten Badewanne die Fußendfläche eine in den Innenraum der Badewanne ragende, längliche Ausbuchtung aufweist, die sich von der Bodenfläche zum oberen Rand der Badewanne hin erstreckt, wobei die Ausbuchtung auf ihrer dem Innenraum der Badewanne abgewandten Seite einen Überlaufschlauch bzw. ein Überlaufrohr aufnimmt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei herkömmlichen Badewannen wird der Überlaufschlauch bzw. das Überlaufrohr zwischen der Außenseite der Fußendfläche und der Stützvorrichtung geführt, wobei gegebenenfalls eine Ausnehmung dafür im Material der Stützvorrichtung vorgesehen ist. Die Ausnehmung schwächt die Stützvorrichtung nicht wesentlich, da bei herkömmlichen Badewannen die geringste Materialdicke für die Stützvorrichtung im Bereich des oberen Randes der Badewanne gegeben ist. Zur Bodenfläche hin nimmt die Materialdicke zu, so daß auf der Höhe zwischen der Überlaufgarnitur und der Bodenfläche eine hinreichende Materialdicke vorhanden ist, um eine entsprechende Ausnehmung vorzusehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei der Badewanne gemäß der vorliegenden Erfindung hingegen befindet sich die Stelle geringster Materialdicke der<!-- EPO <DP n="3"> --> Stützvorrichtung im bodenflächennahen Bereich der Fußendfläche. Die Materialdicke ist dort zugunsten einer größeren Länge im Innenraum der Badewanne minimal, vorzugsweise nur noch 10 mm. Um dennoch das Überlaufsystem am Fußende vorsehen zu können, ist die erfindungsgemäße Ausbuchtung an der Fußendfläche vorgesehen. Im Bereich der Ausbuchtung ist zwar die Länge des Innenraumes verkürzt, aber neben der Ausbuchtung bleibt die maximale Länge erhalten. Ist die Ausbuchtung zentral, insbesondere symmetrisch zur Längsmittelebene der Badewanne ausgebildet, so kann der Badende bequem seine Füße beiderseits der Ausbuchtung positionieren.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise ist in dem dem oberen Rand der Badewanne nahen Bereich der Fußendfläche eine Überlaufgarnitur montiert, die mit dem oberen Ende des Überlaufschlauches bzw. des Überlaufrohres verbunden ist, und die Ausbuchtung erstreckt sich von der Bodenfläche bis zur überlaufgarnitur, die dadurch auf einem ebenen Bereich der Fußendfläche montiert werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung nimmt die Ausbuchtung an ihrer dem Innenraum der Badewanne abgewandten Seite einen Mechanismus zum Betätigen eines im Ablauf befindlichen Verschlusses, insbesondere einen Bowdenzug, auf. Es kann damit eine Überlauf Vorrichtung verwendet werden, die in bekannter Weise auch zum Betätigen des Verschlusses des Ablaufes dient.</p>
<p id="p0010" num="0010">In vorteilhafter Weise ist die Ausbuchtung symmetrisch zur Längsmittelebene der Badewanne ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung soll im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen, welche den Stand der Technik und die Erfindung zeigen, erläutert werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dabei zeigt die Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch eine Badewanne<!-- EPO <DP n="4"> --> gemäß Stand der Technik und die Fig.2 eine erfindungsgemäße Badewanne. Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Fig. 1 zeigt eine nicht erfindungsgemäße Badewanne im Querschnitt, die zum Einbau in eine Nische mit entsprechenden Maßen geeignet ist. Die Wanne wird von einer Kopfendfläche 4, Seitenflächen 3, einer Fußendfläche 5 und der Bodenfläche 2 begrenzt. Im oberen Bereich ist die Wanne von einem horizontalen Rand 6 umgeben, der in jenem Bereich 6a, der an die Fußendfläche 5 anschließt, breiter gestaltet ist. In dieser Badewanne sind die Kopfendfläche 4 und die Fußendfläche 5 nahezu parallel ausgerichtet, sodaß sich im Fußbereich eine Hinterschneidung ergibt. Mit strichlierter Linie 15 ist der Verlauf der Fußendfläche einer herkömmlichen Badewanne gezeigt und man erkennt deutlich, daß durch die spezielle Formung der Badewanne die Länge der Bodenfläche 2 um das Stück b vergrößert wird. Der Randbereich 6a weist eine Breite a auf, die so gewählt ist, daß die äußere Kante 6b des Randbereiches 6a die Fußendfläche 5 geringfügig um den Betrag c überragt. c kann zB. 1 cm betragen, somit kann die Badewanne einfach in eine Stützvorrichtung vorzugsweise von schräg oben eingesetzt werden. Gleichzeitig ist der Raum im bodennahen Fußbereich gut genützt. Bei Badewannen mit herkömmlichen Abmessungen kann zB. die Bodenfläche 2 auf diese Weise um 10cm verlängert werden (b), so daß eine 170 cm lange Badewanne einen Benutzungskomfort einer 180 cm langen, herkömmlichen Badewanne aufweist, usw.. Der Randbereich 6a des oberen Randes kann eine Breite von 20cm haben, vergleicht man dies mit den Randabmessungen die die herkömmliche Form bei gleichen Außenmaßen erlaubt, so ist dies wesentlich breiter. Dieser verbreiterte Randbereich 6a kann als Abstellfläche oder als Fläche zum Einbau von Armaturen aber auch elektronischen Steuerungen für Massagedüsen oder ähnliches verwendet<!-- EPO <DP n="5"> --> werden, gegebenenfalls auch als Sitzfläche.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Abfluß 1 ist in jenem Bereich der Bodenfläche angeordnet, der bei einer Draufsicht von oben von der Fußendfläche 5 verdeckt wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Form der Badewanne kann durch ein Tiefziehverfahren ausgebildet werden. Ist die Fußendfläche 5 nicht stärker als die Kopfendfläche 4 geneigt, so kann aber auch ein herkömmliches Gußverfahren Anwendung finden, wobei der obere Formteil nach schräg oben gemäß dem Pfeil 7 entfernt werden muß.</p>
<p id="p0016" num="0016">In Fig. 2 ist eine erfindungsgemäße Badewanne im Längsschnitt gezeigt, bei der als Stützvorrichtung eine der Wannenform angepaßte Schale 12, z.B. aus Styropor, vorgesehen ist. Deutlich erkennt man, daß im Bereich c die Schale 12 eine sehr geringe Dicke hat. Um nun die Badewanne mit einer Überlaufgarnitur 9 auszurüsten, deren Überlaufrohr 13 am Fußende der Badewanne verlaufen soll, weist die Fußendfläche 5 der Badewanne erfindungsgemäß eine nach innen ragende längliche Ausbuchtung 8 auf, die sich von der Bodenfläche 2 bis zur Ablaufgarnitur 9 erstreckt. In dieser Ausbuchtung 8 ist an der Außenseite, d.h. an der dem Badewanneninnenraum abgewandten Seite der Fußendfläche 5, das Überlaufrohr 13 aufgenommen und das Material der Stützschale 12 muß keine Ausnehmung für das Überlaufrohr 13 aufweisen, wie bei vorbekannten Stützschalen, z.B. sogenannten Wannenträgern aus Styropor, so daß die Wandungsstärke der Stützschale 12 am fußseitigen Stirnende vergleichsweise sehr gering sein kann, im Bereich c, wodurch sich eine optimal verlängerte Bodenfläche 2 ergibt, ohne Beeinträchtigung einer gegebenenfalls gewünschten Verfliesung dieses Stirnendes, weil die Materialstärke der Stützschale 12 im Anschluß an den Bereich c allseitig zunimmt und eine hinreichende Stabilität sicherstellt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">In der Fig. 3 ist der Schnitt III-III aus Fig. 2 dargestellt. Das Überlaufrohr 13 ist in der Ausbuchtung 8 der Fußendfläche 5 aufgenommen, das Material der Schale 12 enthält keine Ausnehmung.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der Nähe der Ablaufgarnitur 9 kann die Schale 12 etwas von der Form der Badewanne abweichen, um einen Hohlraum zwischen der Badewanne und der Schale 12 zu bilden, der den nicht sichtbaren Teil der Überlaufgarnitur 9 aufnimmt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ebenfalls dargestellt in Fig. 2 ist eine bevorzugte Ausführungsvariante der Badewanne, bei der der bodennahe Bereich 10 der Fußendfläche 5 steil, insbesondere nahezu senkrecht, ist, wohingegegen der sich darin anschließende Abschnitt 11 der Fußendfläche 5 bis zur Überlaufgarnitur 9 flacher gestaltet ist. Dadurch wird die gewünschte Hinterschneidung und die Verlängerung im Fußbereich der Badewanne erzielt, dennoch können die Füsse in bequemer Haltung im Endbereich der Badewanne untergebracht werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Badewanne, die durch eine einen Ablauf (1) enthaltende Bodenfläche (2), zwei Seitenflächen (3), eine zur Bodenfläche geneigte Kopfendfläche (4) und eine Fußendfläche (5) begrenzt wird, wobei die Fußendfläche (5) zur Bodenfläche (2) im gleichen Sinne geneigt ist wie die Kopfendfläche (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Fußendfläche (5) eine in den Innenraum der Badewanne ragende, längliche Ausbuchtung (8) aufweist, die sich von der Bodenfläche (2) zum oberen Rand (6) der Badewanne hin erstreckt, wobei die Ausbuchtung (8) auf ihrer dem Innenraum der Badewanne abgewandten Seite einen Über lauf schlauch bzw. ein Überlaufrohr (13) aufnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem dem oberen Rand (6) der Badewanne nahen Bereich der Fußendfläche (5) eine Überlaufgarnitur (9) montiert ist, die mit dem oberen Ende des Überlaufschlauches bzw. des Überlaufrohres (13) verbunden ist, und daß sich die Ausbuchtung (8) von der Bodenfläche (2) bis zur Überlaufgarnitur (9) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Badewanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (8) an ihrer dem Innenraum der Badewanne abgewandten Seite einen Mechanismus zum Betätigen eines im Ablauf (1) befindlichen Verschlusses, insbesondere einen Bowdenzug, aufnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (8) symmetrisch zur Längsmittelebene der Badewanne ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bath tub which is delimited by a bottom face (2) containing an outlet (1), two side faces (3), a head-end face (4) inclined with respect to the bottom face and a foot-end face (5), wherein the foot-end face (5) is inclined with respect to the bottom face (2) in the same direction as the head-end face (4),<br/>
characterised in that the foot-end face (5) has a long narrow bulge (8) projecting into the interior space of the bath tub, which bulge extends from the bottom face (2) to the upper edge (6) of the bath tub, wherein the bulge (8) receives, on its side which faces away from the interior space of the bath tub, an overflow tube or an overflow pipe (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bath tub according to claim 1, characterised in that mounted in the region of the foot-end face (5) that is close to the upper edge (6) of the bath tub is an overflow fitting (9) which is connected to the upper end of the overflow tube or overflow pipe (13), and in that the bulge (8) extends from the bottom surface (2) to the overflow fitting (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bath tub according to claim 1 or 2,<br/>
characterised in that the bulge (8) receives, on its side which faces away from the interior space of the bath tub, a mechanism for actuating a closure located in the outlet (1), in particular a Bowden pull wire.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bath tub according to one of claims 1 to 3, characterised in that the bulge (8) is constructed symmetrically with respect to the longitudinal centre plane of the bath tub.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Baignoire, qui est délimitée par une surface (2) de fond comportant une évacuation (1), deux surfaces (3) latérales, une surface (4) d'extrémité de tête, inclinée par rapport à la surface de fond et une surface (5) d'extrémité de pied, la surface (5) d'extrémité de pied étant inclinée par rapport à la surface (2) de fond suivant le même sens que l'est la surface (4) d'extrémité de tête, caractérisée en ce que la surface (5) d'extrémité de pied comporte une indentation (8) oblongue faisant saillie dans la région intérieure de la baignoire, cette indentation (8) s'étendant de la surface (2) de fond jusqu'au bord (6) supérieur de la baignoire, l'indentation (8) recevant, de son côté éloigné de la région intérieure de la baignoire, un tuyau (13) ou conduit de décharge.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Baignoire suivant la revendication 1, caractérisée en ce que, dans la région de la surface (5) d'extrémité de pied qui est à proximité du bord (6) supérieur de la baignoire, il est monté une garniture (9) de décharge, qui est reliée à l'extrémité supérieure du tuyau ou conduit (13) de décharge et en ce que l'indentation (8) s'étend de la surface (2) de fond jusqu'à la garniture (9) de décharge.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Baignoire suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'indentation (8) reçoit, de son côté éloigné de la région intérieure de la baignoire, un mécanisme d'actionnement d'une fermeture se trouvant dans l'évacuation (1), notamment un câble Bowden.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'indentation (8) est formée symétrique par rapport au plan médian longitudinal de la baignoire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="100" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="141" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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