(19)
(11) EP 0 917 722 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(21) Anmeldenummer: 97942838.0

(22) Anmeldetag:  31.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 85/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9704/170
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9807/170 (19.02.1998 Gazette  1998/07)

(54)

SICHERUNGSEINSATZ MIT KLAPPKENNMELDER

FUSE-LINK WITH PIVOTING INDICATOR

LIAISON FUSIBLE A INDICATEUR DE FUSION PIVOTANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR LI NL
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 08.08.1996 EP 96112822

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.05.1999  Patentblatt  1999/21

(73) Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BECKER, Friedrich
    D-93164 Brunn (DE)
  • BILLER, Walter
    D-93096 Köfering (DE)
  • BIRKL, Ludwig
    D-93309 Kelheim (DE)
  • DESER, Ulrich
    D-94369 Rain (DE)
  • GRAF, Joachim
    D-93073 Neutraubling (DE)
  • HÖLZL, Max
    D-93049 Regensburg (DE)
  • PILSL, Wolfgang
    D-93107 Thalmassing (DE)
  • SCHMIDT, Ralf
    D-91056 Erlangen (DE)
  • ZEMPELIN, Jens
    D-93161 Sinzing (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 203 211
DE-C- 4 236 212
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherungseinsatz, insbesondere für Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen, NH-Sicherungen, dessen Arbeitsschmelzleiter durch einen elektrisch hierzu parallel angeordneten Anzeigeschmelzleiter überwacht ist, indem ein Signalelement in einer Anzeigevorrichtung gegen den Zug durch den Anzeigeschmelzleiter mittels eines Federelementes gespannt ist. Derartige Anzeigevorrichtungen sind in den verschiedenartigsten Ausführungen bekannt. Siehe z.B. DE-A-3 203 211.

    [0002] Anzeigevorrichtungen werden in der Regel an den Stirnseiten des Körpers des Sicherungseinsatzes angeordnet. Es sind auch Mittenanzeiger mittig auf dem Körper des Sicherungseinsatzes in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bei allen Anzeigevorrichtungen besteht häufig die Gefahr, daß das Signalelement abgeschleudert wird, wenn der Anzeigeschmelzleiter durchschmilzt und das Ansprechen des Arbeitsschmelzleiters anzeigt.

    [0003] Es sind Anzeigevorrichtungen als Mittenanzeiger auf dem Markt, die mit einer Anzeigeperle aus Glas bzw. Kunststoff arbeiten. Die Anzeigeperle ist durch den Anzeigeschmelzleiter in einer Ausnehmung im Körper des Sicherungseinsatzes fixiert, wobei der Anzeigeschmelzleiter durch Bohrungen gefädelt ist und an den Abschlußplatten oder an den Kontaktmessern kontaktgebend verbunden ist. Wenn der Anzeigeschmelzleiter durchschmilzt, wird die Anzeigeperle aus der Ausnehmung des Sicherungskörpers herausgeschleudert. Die Herausfallende Anzeigeperle und ggf. zusätzliche Federelemente, um die Anzeigefunktion sicherzustellen, können in Anlagen fallen und Funtionsstörungen oder Verunreinigungen bewirken.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherungseinsatz zu entwickeln, der bei deutlicher Anzeige ohne abfallende Teile arbeitet.

    [0005] Die Lösung der geschilderten Aufgabe erfolgt nach der Erfindung durch einen Sicherungseinsatz nach Anspruch 1. Das Signalelement in der Anzeigevorrichtung ist an einem bügelförmigen Federelement gehalten, das seinerseits verschwenkbar in der Anzeigevorrichtung gehalten ist. Beabstandet zur gedachten Schwenkachse ist am bügelförmigen Federelement eine Aufnahme für den Anzeigeschmelzleiter ausgeführt.

    [0006] Eine derartige Anzeigevorrichtung verliert beim Ansprechen keine Teile und sie läßt sich so flach ausbilden, daß der Körper des Sicherungseinsatzes in der Ausführung als Mittenanzeiger im kritischen Bereich nicht beeinträchtigend geschwächt wird. Das Signalelement kann im bügelförmigen Federelement in einer Rastöffnung eingerastet sein, was eine hochmechanisierte Fertigung ermöglicht.

    [0007] Es ist günstig, wenn die Rastöffnung senkrecht zur Schwenkachse so weit nach Art eines Langlochs ausgebildet ist, daß sich das Signalelement beim Aufklappen des Federelementes infolge Durchschmelzens des Anzeigeschmelzleiters in der Anzeigevorrichtung abstoßen und auswandern kann. Dadurch wird das Aufklappen bei beengten Raumverhältnissen nicht behindert.

    [0008] Die Aufnahme für den Anzeigeschmelzleiter im bügelförmigen Federelement kann vorteilhaft als Durchführungsaufnahme ausgebildet sein, durch die der Anzeigeschmelzleiter eingelegt wird, bevor das Signalelement aufgesetzt wird.

    [0009] Die gedachte Verschwenkachse des Federelementes mit dem Signalelement kann senkrecht zur Längsachse des Körpers des Sicherungseinsatzes angeordnet werden. Es ist auch eine Anordnung in Richtung der Längsachse möglich. Die Anzeigevorrichtung kann am Körper des Sicherungseinsatzes mittig als Mittenanzeiger angeordnet sein.

    [0010] Es ist vorteilhaft, das bügelförmige Federelement in der Anzeigevorrichtung einzurasten. Wenn das bügelförmige Federelement Auflagebeine bildet, kann es standfest das Einrasten des Signalelementes unter Druck fördern. Hierzu können die Auflagebeine von der Durchführungsaufnahme des Federelementes und zumindest einem geeignet abgebogenen Lappens des Federelementes gebildet sein.

    [0011] Die Erfindung soll nun anhand von in der Zeichnung grob schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.

    [0012] In FIG 1 ist ein Sicherungseinsatz mit einem Mittenanzeiger im Längsschnitt wiedergegeben.

    [0013] In FIG 2 ist eine Anzeigevorrichtung bei abgebrochener Darstellung vergrößert anhand einer Darstellungsart nach FIG 1 veranschaulicht. Das mit dem Signalelement aufgeklappte Federelement ist hierbei gestrichelt wiedergegeben.

    [0014] In FIG 3 ist für den in der Anzeigevorrichtung nach FIG 1 oder 2 durchgeführten Anzeigeschmelzleiter ein Ausführungsbeispiel für eine Kontaktfeder zur Kontaktgabe an der Abschlußplatte für eine leitende Verbindung zum Arbeitsschmelzleiter dargestellt.

    [0015] Der Sicherungseinsatz nach FIG 1 in der Ausführung als NH-Sicherung weist einen Arbeitsschmelzleiter 1 und einen hierzu elektrisch parallel angeordneten Anzeigeschmelzleiter 2 auf. Ein Signalelement 3 ist in einer Anzeigevorrichtung 4 an einem bügelförmigen Federelement 5 gehalten. Das Federelement 5 ist seinerseits verschwenkbar in der Anzeigevorrichtung 4 gehalten. Beabstandet zur gedachten Schwenkachse ist eine Aufnahme 6 für den Anzeigeschmelzleiter 2 ausgebildet. Man vergleiche FIG 2.

    [0016] Im Ausführungsbeispiel nach FIG 2 ist das Signalelement 3 im bügelförmigen Federelement 5 mittels einer Noppe 8 in einer Rastöffnung 7 eingerastet. Hierbei verhindern in einer langlochartigen Ausführung der Rastöffnung 7 freigeschnittene Lappen 9, die hinter einer dachförmigen Ausbildung der Noppe 8 eingreifen, daß das Signalelement 3 aus dem Federelement 5 herausfallen könnte. Beim Aufklappen des Federelementes 5 infolge Durchschmelzen des Anzeigeschmelzleiters kann sich das Signalelement 3 in der Anzeigevorrichtung abstoßen und auswandern, so daß das Aufklappen auch bei flachen und beengten Raumverhältnissen nicht behindert ist.

    [0017] Im Ausführungsbeispiel nach FIG 2 ist die Aufnahme 6 für den Anzeigeschmelzleiter 2 im bügelförmigen Federelement 5 als Durchführungsaufnahme ausgebildet, durch die der Anzeigeschmelzleiter 2 eingelegt werden kann, bevor man das Signalelement 3 aufbringt. Im Ausführungsbeispiel nach FIG 1 und nach FIG 2 ist die gedachte Verschwenkachse des Federelementes 5 senkrecht zur Längsachse des Körpers 10 des Sicherungseinsatzes angeordnet. Die Anzeigevorrichtung 4 nach FIG 2 ist am Körper 10 des Sicherungseinsatzes mittig als Mittenanzeiger angeordnet. Eine derartige Anzeigevorrichtung läßt sich flach ausführen, so daß der Körper nur unwesentlich geschwächt ist. Eine derartige Anzeigevorrichtung läßt sich hochmechanisiert fertigen.

    [0018] Eine hochmechanisierte Fertigung wird gefördert, wenn das bügelförmige Federelement 5 in der Anzeigevorrichtung 4 eingerastet ist, wie es in FIG 2 für ein Ausführungsbeispiel veranschaulicht wird. Hierfür ist es auch vorteilhaft, wenn das bügelförmige Federelement 5 Auflagebeine bildet, so daß beim Einrasten des Signalelementes 3 unter Druck das Federelement standfest ist. Hierbei können die Auflagebeine von der Aufnahme 6 des Federelementes und von zumindest einem abgebogenen Standlappen 11 gebildet werden. Der Standlappen 11 stützt sich beispielsweise hinter der Zeichenebene auf einer Fläche ab, von der eine sacklochartige Öffnung zum Einrasten des Federelementes 5 vertiefend ausgeht.

    [0019] Eine hochmechanisierte Fertigung des Sicherungseinsatzes mit der Anzeigevorrichtung wird weiter durch Kontaktfedern 12 nach FIG 3 gefördert. Der Anzeigeschmelzleiter 2 ist hierbei zumindest an einem seiner beiden Enden zur elektrischen Verbindung mit dem Arbeitsschmelzstromleiter 1 verklemmt, indem er gegen ein Widerlage 13 durch einen Schenkel der Kontaktfeder 12 verklemmt wird. Die Kontaktfeder 12 bildet andererseits eine Druckfeder 14, die infolge ihrer Bemessung und bzw. Anordnung gegen eine Abschlußplatte 15 auffedern kann. Im Ausführungsbeispiel ist die Abschlußplatte 15 durch einen Dichtkörper 16 gegen den Körper 10 des Sicherungseinsatzes abgedichtet.


    Ansprüche

    1. Sicherungseinsatz, insbesondere für Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen, NH-Sicherungen, dessen Arbeitsschmelzleiter (1) durch einen elektrisch hierzu parallel angeordneten Anzeigeschmelzleiter (2) überwacht ist, indem ein Signalelement (3) in einer Anzeigevorrichtung (4) gegen den Zug durch den Anzeigeschmelzleiter (2) mittels eines Federelementes gespannt ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Signalelement (3) in der Anzeigevorrichtung (4) an einem bügelförmigen Federelement (5) gehalten ist, das seinerseits verschwenkbar in der Anzeigevorrichtung (4) gehalten ist und beabstandet zur gedachten Schwenkachse eine Aufnahme (6) für den Anzeigeschmelzleiter (2) bildet.
     
    2. Sicherungseinsatz nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Signalelement (3) im bügelförmigen Federelement (5) in einer Rastöffnung (7) eingerastet ist.
     
    3. Sicherungseinsatz nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Rastöffnung (7) senkrecht zur Schwenkachse so weit nach Art eines Langlochs ausgebildet ist, daß das Signalelement (3) beim Aufklappen des Federelementes (5) infolge Durchschmelzens des Anzeigeschmelzleiters (2) sich in der Anzeigevorrichtung abstoßen und auswandern kann, so daß das Aufklappen auch bei beengten Raumverhältnissen nicht behindert ist.
     
    4. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Aufnahme (6) für den Anzeigeschmelzleiter (2) im bügelförmigen Federelement (5) als Durchführungsaufnahme ausgebildet ist.
     
    5. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Anzeigeschmelzleiter (2) an zumindest einem seiner beiden Enden zur elektrischen Verbindung mit dem Arbeitsschmelzleiter (1) in einer Kontaktfeder (12) verklemmt ist, die den Anzeigeschmelzleiter nach Art einer Kontaktklemme gegen ein Widerlager (13) verklemmt und die andererseits eine Druckfeder (14) bildet, die infolge ihrer Bemessung bzw. oder Anordnung gegen eine Abschlußplatte (15) auffedern kann.
     
    6. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die gedachte Verschwenkachse des Federelementes (5) mit dem Signalelement (3) senkrecht zur Längsachse des Körpers (10) des Sicherungseinsatzes angeordnet ist.
     
    7. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Anzeigevorrichtung (4) am Körper (10) des Sicherungseinsatzes mittig als Mittenanzeiger angeordnet ist.
     
    8. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das bügelförmige Federelement (5) in der Anzeigevorrichtung (4) eingerastet ist.
     
    9. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das bügelförmige Federelement (5) Auflagebeine bildet, so daß das Federelement standfest das Einrasten des Signalelementes (3) unter Druck ermöglicht.
     
    10. Sicherungseinsatz nach Anspruch 4 und 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Auflagebeine von der Durchführungsaufnahme des bügelförmigen Federelementes und von zumindest einem abgebogenen Standlappen (11) des bügelförmigen Federelementes gebildet sind.
     


    Claims

    1. Fuse-link, in particular for low-voltage high-breaking-capacity fuses, l.v. h.b.c. fuses, the working fusible conductor (1) of which is monitored by a display fusible conductor (2) arranged electrically in parallel therewith, in that a signal element (3) is tensioned in a display device (4) against the pull of the display fusible conductor (2) by means of a spring element, characterized in that the signal element (3) is supported in the display device (4) on a bow-shaped spring element (5) which for its part is rotatably supported in the display device (4) and, spaced apart from the intended axis of rotation, forms a receptacle (6) for the display fusible conductor (2).
     
    2. Fuse-link according to claim 1, characterized in that the signal element (3) is latched in the bow-shaped spring element (5) in a latching opening (7).
     
    3. Fuse-link according to claim 1 or 2, characterized in that the latching opening (7) is formed at right angles to the axis of rotation so much like a slot that, when the spring element (5) swings open as a result of the melting of the display fusible conductor (2), the signal element (3) can be pushed off in the display device and can drift so that the swinging-open is not impeded even in the event of restricted spatial conditions.
     
    4. Fuse-link according to one of claims 1 to 3, characterized in that the receptacle (6) for the display fusible conductor (2) is formed in the bow-shaped spring element (5) as a bushing receptacle.
     
    5. Fuse-link according to one of claims 1 to 4, characterized in that the display fusible conductor (2) at at least one of its two ends for electrical connection with the working fusible conductor (1) is locked in a contact spring (12) which locks the display fusible conductor like a contact clip against an abutment (13) and which, on the other hand, forms a compression spring (14) which, as a result of its dimensioning and/or arrangement, can unbend itself against a closing plate (15).
     
    6. Fuse-link according to one of claims 1 to 5, characterized in that the intended axis of rotation of the spring element (5) with the signal element (3) is arranged at right angles to the longitudinal axis of the body (10) of the fuse-link.
     
    7. Fuse-link according to one of claims 1 to 6, characterized in that the display device (4) is arranged on the body (10) of the fuse-link centrally as centre indicator.
     
    8. Fuse-link according to one of claims 1 to 7, characterized in that the bow-shaped spring element (5) is latched in the display device (4).
     
    9. Fuse-link according to one of claims 2 to 8, characterized in that the bow-shaped spring element (5) forms supporting legs, so that the spring element makes possible the latching of the signal element (3) under pressure in a stable manner.
     
    10. Fuse-link according to claim 4 and 9, characterized in that the supporting legs are formed by the bushing receptacle of the bow-shaped spring element and by at least one bent vertical lug (11) of the bow-shaped spring element.
     


    Revendications

    1. Cartouche fusible, notamment pour des coupe-circuit basse tension à fort pouvoir de coupure (coupe-circuit NH), dont le conducteur (1) fusible de travail est surveillé par un conducteur (2) fusible témoin, qui est monté électriquement en parallèle du conducteur (1), par le fait qu'un élément (3) de signalisation est, dans un dispositif (4) indicateur, tendu au moyen d'un élément élastique à l'encontre de la traction du conducteur (2) fusible témoin, caractérisée en ce que l'élément (3) de signalisation est maintenu dans le dispositif (4) indicateur sur un élément (5) élastique en forme d'étrier, qui est lui-même maintenu à pivotement dans le dispositif (4) indicateur et forme, à distance de l'axe de pivotement imaginaire, un logement (6) pour le conducteur (2) fusible témoin.
     
    2. Cartouche fusible suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément (3) de signalisation est encliqueté dans l'élément (5) élastique en forme d'étrier dans une ouverture (7) d'encliquetage.
     
    3. Cartouche fusible suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'ouverture (7) d'encliquetage est réalisée perpendiculairement à l'axe de pivotement suffisamment en forme de trou oblong pour que, lors du relevage de l'élément (5) élastique par suite de la fusion du conducteur (2) fusible témoin, l'élément (3) de signalisation puisse se reculer et s'éloigner dans le dispositif indicateur, de façon que le relevage ne soit pas entravé même dans des conditions d'espace disponible restreint.
     
    4. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le logement (6) pour le conducteur (2) fusible témoin dans l'élément (5) élastique en forme d'étrier est constitué en logement de passage.
     
    5. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le conducteur (2) fusible témoin est, à au moins une de ses deux extrémités, pour la liaison électrique avec le conducteur (1) fusible de travail, coincé dans un ressort (12) de contact, qui coince le conducteur fusible témoin à la manière d'une pince de contact contre un élément (13) de contre-appui et qui forme d'autre part un ressort (14) de pression qui, du fait de sa taille et/ou de sa disposition, peut s'élargir élastiquement contre une plaque (15) terminale.
     
    6. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'axe de pivotement imaginaire de l'élément (5) élastique pourvu de l'élément (3) de signalisation est disposé perpendiculairement à l'axe longitudinal du corps (10) de la cartouche fusible.
     
    7. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le dispositif (4) indicateur est disposé centralement sur le corps (10) de la cartouche fusible, en tant qu'indicateur central.
     
    8. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'élément (5) élastique en forme d'étrier est encliqueté dans le dispositif (4) indicateur.
     
    9. Cartouche fusible suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élément (5) élastique en forme d'étrier forme des jambes d'appui, de sorte que l'élément élastique permet à l'élément (3) de signalisation de s'encliqueter sous pression de façon stable.
     
    10. Cartouche fusible suivant les revendications 4 et 9, caractérisée en ce que les jambes d'appui sont formées par le logement de passage de l'élément élastique en forme d'étrier et par au moins une patte (11) d'appui recourbée de l'élément élastique en forme d'étrier.
     




    Zeichnung