| (19) |
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(11) |
EP 0 917 850 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.01.2007 Patentblatt 2007/04 |
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Anmeldetag: 12.11.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Luftführungsschlauch, insbesondere Saugschlauch
Air leading pipe, in particular suction pipe
Tuyau d'acheminement d'air en particulier tuyau d'aspiration
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES FR IT |
| (30) |
Priorität: |
20.11.1997 DE 19751440
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.05.1999 Patentblatt 1999/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Vorwerk & Co. Interholding GmbH |
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42275 Wuppertal (DE) |
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Erfinder: |
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- Thode, Jürgen
42489 Wülfrath (DE)
- Müller, Manuela
58332 Schwelm (DE)
- Strohmeyer, Rolf
42899 Remscheid (DE)
- Arnold, Hans-Peter
51709 Marienheide (DE)
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| (74) |
Vertreter: Müller, Enno et al |
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Rieder & Partner
Anwaltskanzlei
Corneliusstrasse 45 42329 Wuppertal 42329 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 433 774 US-A- 3 127 227 US-A- 4 618 195 US-A- 5 555 915
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DE-A- 4 020 378 US-A- 4 473 923 US-A- 4 980 945
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Luftführungsschlauch, insbesondere Saugschlauch beispielsweise
für einen Staubsauger oder ein Fensterputzvorsatzgerät mit einem außen an dem Schlauch
geführten Elektrokabel, wobei der Schlauch ein Maschinenende und ein Vorsatzende besitzt.
[0002] Schläuche der in Rede stehenden Art sind insbesondere in Form von Saugschläuchen
für Staubsauger bekannt, wobei das maschinenseitige Ende des Schlauches an dem Staubsauggerät
lösbar anschließbar ist. Das vorsatzseitige Ende des Schlauches weist eine Kupplung
auf zum Anschluss von Vorsatzgeräten, wie beispielsweise mit einem Elektromotor versehene
Bürstengeräte oder dgl. oder zum Anschluss von Saugdüsen. Des Weiteren kann an diesem
Vorsatzende beispielsweise auch ein nicht elektrisches Fensterputzvorsatzgerät angeordnet
werden. Zum Betrieb von elektrischen Vorsatzgeräten ist es bekannt, außenseitig an
dem Schlauch ein Elektrokabel entlang zu führen, welches beispielsweise an dem Schlauch
angeklipst ist. Die beiden stecker- bzw. kupplungsartigen Enden des Elektrokabels
sind hierbei in dem jeweils einen Adapter ausbildenden Vorsatz- bzw. Maschinenende
des Saugschlauches fest integriert.
[0003] Die US 4,618,195 zeigt einen Luftführungsschlauch der in Rede stehenden Art, mit
einem außen an dem Schlauch geführten und ein Maschinenende sowie ein Vorsatzende
aufweisenden Elektrokabel.
[0004] Ausgehend von dem vorgeschriebenen Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung
mit der technischen Problematik, einen Luftführungsschlauch der in Rede stehenden
Art anzugeben, welcher gebrauchsvorteilhaft ausgebildet ist.
[0005] Diese technische Problematik ist zunächst und im Wesentlichen beim Gegenstand des
Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Elektrokabel den Schlauch
wendelförmig umgibt, dass das Elektrokabel mit dem Vorsatzende des Schlauches mittels
einer Elektrokupplung lösbar verbunden ist und dass nach Lösen der Elektrokupplung
ein Rückziehen des Elektrokabels auf eine gestauchte, an dem Schlauch gehalterte Länge
desselben eröffnet ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist es dem Anwender ermöglicht,
je nach gewähltem Arbeitsvorgang, das Elektrokabel mit dem Vorsatzende des Schlauches
zu verbinden oder diese Verbindung zu lösen. So ist beispielsweise bei Arbeiten mit
einem elektromotorisch angetriebenen Bürsten-Vorsatzgerät das diesbezügliche Ende
des Elektrokabels mit dem die Saugschnittstelle ausbildenden Vorsatzende des Schlauches
verbunden, zur elektrischen Versorgung dieses Vorsatzgerätes über den Staubsauger,
unter Einbeziehung einer weiteren Elektro-Schnittstelle zwischen Staubsauger und maschinenseitigem
Ende des Schlauches. Wird hingegen ein nicht-elektrisches Vorsatzgerät gewählt, so
erweist sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung in der Art vorteilhaft, dass durch
Lösen des Elektrokabels von dem Vorsatzende des Schlauches die dortige elektrische
Schnittstelle vom Handhabungsbereich fortgeführt werden kann. Dies ist insbesondere
bei Arbeiten mit einem saugstromabhängigen, nicht-elektrischen Fensterputzvorsatzgerät
von Vorteil, da durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung die Elektro-Schnittstelle
aus dem feuchten, spritzwassergefährdeten Bereich verlagert werden kann. In einer
Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Elektrokabel den
Schlauch wendelförmig umgibt. Eine gebrauchsvorteilhafte Handhabung ist dadurch erzielt,
dass das Elektrokabel eine innewohnende Federkraft aufweist derart, dass beim Lösen
des Elektrokabels vom Vorsatzende ein Rückzug zu dem Maschinenende erfolgt. Durch
das so gebildete, federnde Spiralkabel können Halteelemente für das Elektrokabel am
Schlauch entfallen. Weiter ist durch die Federeigenschaft des Elektrokabels gewährleistet,
dass bei einem Lösen desselben vom Vorsatzende des Schlauches dieses sich selbsttätig
aus dem Bereich der Luftstrom-Schnittstelle zwischen Schlauch und Vorsatzgerät entfernt.
Alternativ kann hierzu auch eine separate Rückzugfeder vorgesehen sein. Es werden
jedoch in dem Elektrokabel innenwohnende Federkräfte bevorzugt, beispielsweise durch
Ausspritzung einer aus Polyurethan hergestellten Kabelhülle mit Polyamid. Die Federwirkung
kann so eingestellt sein, dass ein Rückzug des vorsatzseitigen Endes des Elektrokabels
über eine Teillänge des Schlauches erfolgt. Es wird jedoch bevorzugt, das wendelförmige
Elektrokabel gänzlich bis zum Maschinenende in eine knöchernde Endstellung zurückzuziehen.
Zudem erweist es sich als handhabungstechnisch vorteilhaft, dass das vorsatzseitige
Ende des Elektrokabels als eine gesonderte, an dem Schlauch geführte Elektrokupplung
ausgebildet ist. Durch die Führung dieser Elektrokupplung am Schlauch ist es dem Benutzer
in einfachster Weise ermöglicht, die Verbindung zwischen Elektrokabel und vorsatzseitigem
Ende des Schlauches wieder herzustellen. In weiterer Ausgestaltung wird vorgeschlagen,
dass das Elektrokabel an dem vorsatzseitigen Ende des Schlauches unmittelbar mit dem
Vorsatzgerät zu verbinden ist. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Führung der Elektrokupplung
durch einen Führungsring gebildet ist, welch letzterer den Schlauch umgibt. Vermittels
dieser Führung gleitet die Elektrokupplung nach einem Lösen vom Vorsatzende bzw. vom
Vorsatzgerät, geführt durch den Saugschlauch in Richtung auf das Maschinenende in
eine Grund-/Bereitschaftsstellung. Das selbsttätige Zurückgleiten der Elektrokupplung
und auch die Handhabung beim Zurückführen in die Kupplungsstellung desselben ist im
Wesentlichen dadurch erleichtert, dass der Führungsring einen gegenüber dem Außendurchmesser
des Schlauches vergrößerten Innendurchmesser aufweist. Zudem ist vorgesehen, dass
an dem Führungsring eine mit dem Elektrokabel verbundene Steckeraufnahme befestigt
ist. Hierbei wird eine Ausbildung bevorzugt, wie sie aus der DE 196 08 245 und der
DE-A1 196 08 247 bekannt ist.
[0006] Die Inhalte dieser Patentanmeldungen werden hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung
vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentanmeldung
in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen. Diese Steckeraufnahme ist mindestens
zweipolig, kann jedoch, wie im Übrigen bevorzugt, auch drei- oder mehrpolig ausgebildet
sein. Hierbei sind die über zwei hinausgehenden Pole mit Steuerleitungen belegt, beispielsweise
zur Übertragung von Signalen zur Steuerung des Elektromotors im Staubsauger. Um insbesondere
bei Arbeiten mit elektrisch versorgten Feuchtreinigungs-Vorsatzgeräten ein Abkuppeln
desselben sicherheitstechnisch optimiert auszugestalten, ist vorgesehen, dass die
Elektrokupplung in einer Kupplungsstellung eine Entriegelungstaste des vorsatzseitigen
Endes des Schlauches zum Lösen desselben vom Vorsatzgerät überfängt. Durch diese Ausgestaltung
ist sichergestellt, dass zum Abkuppeln des Vorsatzgerätes zunächst die Elektroverbindung
gelöst werden muss, zur Freilegung der Schlauch- bzw. Vorsatzgeräteentriegelung. So
kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Führungsring und/oder die Steckeraufnahme
in Kupplungsstellung die Entriegelungstaste oder dgl. derart verdeckt, dass Benutzer
diese in dieser Stellung nicht betätigen kann. Alternativ kann vorgesehen sein, dass
die Elektrokupplung und die Schlauchkupplung gemeinsam mit einem Hartgriff gelöst
werden. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen,
dass das Elektrokabel an dem Maschinenende des Saugschlauches in einem Adapterstück
des Saugschlauches steckgehaltert ist. Über dieses Adapterstück ist der Saugschlauch
an den Staubsauger anschließbar. Das diesseitige Ende des Elektrokabels ist erfindungsgemäß
in das Adapterstück zur leitungsmäßigen Verbindung mit dem eine im Anschlussbereich
entsprechend angeordnete Steckkupplung aufweisenden Staubsauger einsteckbar. Zufolge
dieser Steckausbildung ist nach einem Abziehen des adapterseitigen Elektrosteckers
das gesamte wendelförmige Elektrokabel vom Saugschlauch abziehbar, zur Bildung eines
nicht elektrifizierten Saugschlauches. So kann beispielsweise für Überbodenarbeiten
(Absaugen von Regalböden usw. mit Vorsatzdüsen) der Saugschlauch ohne Elektrokabel
genutzt werden. Zur Verwendung desselben mit einem elektrischen Vorsatzgerät wird
das Elektro-Spiralkabel über den Schlauch gestülpt, das maschinenseitige Ende des
Kabels in das schlauchseitige Adapterstück und die Elektrokupplung des Kabels mit
dem Vorsatzgerät, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Griffstückes und/oder
Saugrohres gesteckt. Hierbei erweist es sich als besonders vorteilhaft, dass ein Einsteckteil
des Elektrokabels zugleich die elektrische Anschlussschnittstelle zu einem Elektromotor
oder dgl. darstellt. Hierzu besitzt das Adapterstück bevorzugt eine leere Elektro-Kontaktkammer,
welche in Schlauchrichtung hin offen ausgebildet ist. Die so gebildete Austrittsöffnung
wird im nicht elektrifizierten Zustand des Schlauches von einer Kontaktkammerabdeckung
verschlossen. Durch Öffnen dieser Abdeckung und Einschieben des Einsteckteiles des
Elektrokabels wird der bisher nicht elektrische Schlauch elektrifiziert. Hierzu besitzt
das Einsteckteil Steckkontakte, welche in einer Halterung sitzen, die die Kontakte
in der Kontaktkammer entsprechend positioniert. Weiterhin kann diese Halterung auch
die neue Kontaktkammerabdeckung bilden. Demzufolge wird erst durch Einstecken des
Einsteckteiles in das Adapterstück die elektrische Anschlussschnittstelle zum Staubsauger
gebildet. Auch bezüglich der Ausbildung dieser Schnittstelle wird auf die zuvor erwähnten
Offenlegungsschriften verwiesen. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zugeordnet
zu dem Maschinenende des Schlauches eine Aufnahmehülse für das Elektrokabel ausgebildet
ist zur hülsenaußenseitigen Aufnahme des Elektrokabels. Diese Hülse kann mit dem maschinenseitigen
Adapterstück des Saugschlauches verbunden sein. Es ist jedoch auch denkbar, diese
Hülse als gesondertes, dem Elektrokabel zugeordnetes Teil auszubilden, wobei ein verlängerter
Bereich der Hülse zugleich das Einsteckteil des Elektrokabels ausbildet. Somit können
Elektrokabel und Hülse als Einheit auf den Schlauch geschoben werden, um mit dem Adapterstück
beispielsweise verrastet zu werden. Ein aus der Hülse herausgearbeiteter Bereich kann
hierbei die erwähnte Kontaktkammerabdeckung bilden. Es wird diesbezüglich weiter bevorzugt,
dass die Hülse als Zylinder ausgebildet ist. Diese, auch in Tüllenform ausgebildete
Hülse, dient gleichzeitig als Kabelstauhilfe und zur Kabelpositionierung sowie als
Montage-/Demontagehilfe. Als besonders vorteilhaft erweist sich hierbei, dass auf
der Hülse eine Rastausformung ausgebildet ist zur Rasthalterung des Führungsringes.
Somit ist in einer zurückgezogenen Stellung des federnden, wendelförmigen Elektrokabels
das vorsatzseitige Ende, d. h. die Elektrokupplung sicher auf der Hülse gehaltert,
womit ein Elektrifizier-Modul gebildet ist. Dieses ist hierdurch leicht zu handhaben.
Auch kann ein Luftführungsschlauch vorgesehen sein, der ein gesondertes Griffstück
zur Kombinierung mit dem Staubsauger aufweist, wobei das Griffstück eine Luftleitung
aufweist mit beidendig des Griffstücks ausgebildeten Anschlussabschnitten. Um ein
solches gesondertes Griffstück multifunktional auszugestalten, ist vorgesehen, dass
das Griffstück beidendig weiterhin eine Elektroschnittstelle aufweist zur Verbindung
mit einem Elektrokabel oder einem Elektroanschluss in einem Vorsatzgerät. Zufolge
dieser Ausgestaltung ist das erfindungsgemäß Griffstück zunächst in üblicher Weise
in Verbindung mit einem Staubsauger oder dgl. verwendbar, wobei das Griffstück sowohl
saugluftmäßig als auch elektrisch ein elektrisches oder auch nicht-elektrisches Vorsatzgerät
mit dem Staubsauger, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Saugrohres und/oder
eines Saugschlauches verbindet. Des Weiteren kann ein solches gesondertes Griffstück
durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auch lediglich als Einarbeitungshandgriff
dienen. Diese beispielsweise zur Handhabung von elektrischen Vorsatzgeräten zur Einarbeitung
von Reinigungsmitteln in Polstern oder Teppichböden. Da bei diesen Arbeiten kein Saugluftstrom
benötigt wird, ist es wünschenswert, diese Arbeiten auch ohne das Üblicherweise angeschlossene
Sauggerät durchzuführen. Hierzu wird das Griffstück von dem Saugschlauch oder dgl.
getrennt. Die elektrische Stromversorgung des an dem Griffstück angeschlossenen Versatzgerätes
erfolgt über ein direkt an dem Griffstück eingestecktes Elektrokabel. Bevorzugt wird
hierbei ein Elektrokabel mit einer Steckdose, wie sie aus der erwähnten DE-A1 196
08 245 bekannt ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist das Griffstück direkt, d. h.
ohne Zwischenschaltung eines Staubsaugers elektrifiziert. In einer vorteilhaften Weiterbildung
ist vorgesehen, dass das Griffstück einen Leistungs-/Regelungs-Schalter aufweist.
In einer Konfiguration mit Staubsauger kann über einen solchen Schalter beispielsweise
die Saugleistung geregelt werden. Diesbezüglich wird auf die DE-A1 197 20 949 verwiesen.
Auch der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung
vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke Merkmale dieser Patentanmeldung
in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen. In einer Konfiguration ohne
Staubsauger ist über diesen Schalter das elektrische Vorsatzgerät beispielsweise eine
elektrische Einarbeitungsbürste oder dgl. ein- bzw. ausschaltbar. Schließlich erweist
es sich als vorteilhaft, dass das Griffstück eine auslösbare Verbindungsrast aufweist.
Vermittels letzterer ist das Vorsatzgerät oder ein zwischengeschaltetes, ein Elektrokabel
zur elektrischen Verbindung von Vorsatzgerät und Griffstück aufweisendes Saugrohr
an dem Griffstück rastend festlegbar.
[0007] Nachfolgend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich
ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Hierbei zeigt:
- Fig. 1
- einen Staubsauger mit einem erfindungsgemäßen Saugschlauch mit beidendig angeschlossenem
Elektrokabel in einer Perspektive;
- Fig. 2
- in einer Seitenansicht den Kupplungsbereich zwischen Saugschlauch und einem Griffstück
in gekuppelter Stellung einer Elektrokupplung des Elektrokabels mit dem Griffstück;
- Fig. 3
- eine Seitenansicht des maschinenseitigen Anschlußbereiches zwischen Saugschlauch und
Staubsauger bei in einem saugschlauchendseitigem Adapter eingesteckten Elektrokabel-Einsteckteil;
- Fig. 4
- die vorsatzseitig angeordnete Elektrokupplung des Elektrokabels in Seitenansicht;
- Fig. 5
- die Elektrokupplung in einer Vorderansicht;
- Fig. 6
- eine im wesentlichen der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch partiell geschnitten;
- Fig. 7
- eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch gleichfalls partiell geschnitten;
- Fig. 8
- den in Fig. 3 dargestellten, maschinenseitigen Adapterbereich des Saugschlauches nach
Abnahme vom Staubsauger;
- Fig. 9
- eine Ansicht auf den Adapter gemäß dem Pfeil IX in Fig. 8;
- Fig. 10
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch nach Aufhebung der Kupplung zwischen
Elektrokupplung und Griffstück;
- Fig. 11
- eine partielle Schnittdarstellung gemäß Fig. 6, jedoch die Situation gemäß Fig. 10
betreffend;
- Fig. 12
- eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei vollständig zurückgezogenem
Elektrokabel;
- Fig. 13
- eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung bei Abzug eines gebildeten Elektrifizier-Moduls
vom Saugschlauchadapter;
- Fig. 14
- eine der Fig. 7 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch nach Abzug des Elektrifizier-Moduls;
- Fig. 15
- eine der Fig. 9 entsprechende Stirnansicht auf den Saugschlauchadapter, die Situation
ohne Elektrifizier-Modul gemäß den Fig. 13 und 14 betreffend;
- Fig. 16
- ein gesondertes Griffstück mit zuordbarem, eine Steckdose aufweisendem Netzkabel;
- Fig. 17
- die Ansicht gemäß dem Pfeil XVII in Fig. 16;
- Fig. 18
- eine perspektivische Darstellung eines elektrisch betriebenen Einarbeitungsgerätes;
[0008] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein Staubsauger 1, hier
ein Bodenstaubsauger, mit einer Elektroanschlußleitung 2 zur Stromversorgung eines
nicht dargestellten Saugmotors.
[0009] Dieser Staubsauger 1 ist mit einem flexiblen Saugschlauch 3 versehen, welcher einerends
an dessen Maschinenende 4 über ein Adapterstück 5 mit dem Staubsauger 1 und am anderen
Ende, dem Vorsatzende 6, mit einem Griffstück 7 lösbar verbunden ist. An letzterem
ist über ein Saugrohr 8 ein Vorsatzgerät 9 angeschlossen, welches zum Antrieb von
rotieren Bürsten einen ebenfalls nicht dargestellten Elektromotor besitzt.
[0010] Der Elektroanschluß dieses, im Vorsatzgerät 9 integrierten Elektromotors erfolgt
in üblicher Weise vermittels in dem Saugrohr 8 und in dem Griffstück 7 verlaufende
Leitungen, wozu zwischen Vorsatzgerät 9 und Saugrohr 8 und zwischen Saugrohr 8 und
Griffstück 7 jeweils zusätzlich zu den Luftführungs-Schnittstellen auch ElektroSchnittstellen,
in Form von Stecker-Kupplung-Ausbildungen vorgesehen sind.
[0011] Der elektrische Anschluß von Griffstück 7 und Staubsauger 1 erfolgt über ein lose,
wendelförmig den Saugschlauch 3 umlaufendes Elektrokabel 10, welches einerends mit
dem Griffstück 7 und andernends im Bereich des Adapterstückes 5 mit dem Staubsauger
1 verbindbar ist.
[0012] In dem dem Vorsatzende 6 des Saugschlauches 3 zugeordneten Endbereich des Elektrokabels
10 ist eine gesonderte, an dem Saugschlauch 3 geführte Elektrokupplung 11 ausgebildet.
Letztere setzt sich im wesentlichen zusammen aus einem, den Saugschlauch 3 umfassenden
Führungring 12 und einer an diesem ringaußenseitig angeordneten, in Richtung auf das
hier anzuschließende Griffstück 7 weisenden Steckeraufnahme 13. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel
ist letztere leicht abgekröpft, womit eine Körperhauptachse der Steckeraufnahme 13
leicht geneigt gegenüber der Führungsringachse ausgerichtet ist.
[0013] Die Steckeraufnahme 13 weist in Richtung auf das anzuschließende Vorsatzgerät bzw.
hier in Richtung auf das Griffstück 7. Rückwärtig tritt aus der Steckeraufnahme 13
das wendelförmige Elektrokabel 10 aus.
[0014] Die Steckeraufnahme 13 ist in Form einer Steckdose gemäß der bereits eingangs erwähnten
DE-A1 196 08 245 ausgebildet und weist demzufolge stirnseitig zwei Flachsteckeraufnahmen
14 und eine Rundsteckeraufnahme 15 auf. Die Flachsteckeraufnahmen 14 weisen einen
im wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf. Die Rundstekkeraufnahme 15 ist bezogen
auf den Steckerquerschnitt zwischen den beide Flachstecheraufnahmen 14 angeordnet
und besitzt einen kreisrunden Querschnitt. Rückwärtig sind die Flachsteckeraufnahmen
14 mit zwei Stromleitungen des Elektrokabels 10 verbunden. Die Rundsteckeraufnahme
15 ist mit einer weiteren Leitung des Elektrokabels 10 verbunden, welche eine Signalleitung,
bspw. zur Steuerung des Elektro-Saugmotors im Staubsauger 1 ausbildet.
[0015] Das Griffstück 7 weist eine Luftleitung 16 mit beidendig des Griffstückes 7 ausgebildeten
Anschlußabschnitten 17, 18 auf. Weiterhin sind beidendig in dem Griffstück 7 Elektroschnittstellen
19, 20 ausgebildet, wobei die Elektroschnittstelle 19 steckerartig der Ausbildung
der Steckeraufnahme 13 entsprechend angepaßt ausgebildet ist. Rückseitig des hier
ausgebildeten Steckers 21 ist dieser über ein Kabel 21' mit der gegenüberliegenden
Elektro-Schnittstelle 20 verbunden. Bezüglich der hier erwähnten Schnittstellenausbildung
wird nochmals auf die eingangs erwähnte DE-A1 196 08 247 verwiesen.
[0016] Der Anschlußabschnitt 17 der Luftleitung 16 nimmt das vorsatzseitige Ende 6 des Saugschlauches
3 auf, welches Ende 6 manschettenartig ausgebildet ist und eine radial nach außen
abfedernde Entriegelungstaste 22 aufweist. Letztere durchtritt eine von außen zugängliche
Bohrung 23 des Anschlußabschnittes 17. Hierdurch ist eine Verbindungsrast zwischen
Saugschlauch 3 und Griffstück 7 gebildet. Die Anordnung ist hierbei so gewählt, daß
die Bohrung 23 und somit der durch diese tretende Teil der Entriegelungstaste 22 im
gekuppelten Zustand der elektrischen Teile, d.h. Elektrokupplung 11 und Griffstück
7, von der Steckeraufnahme 13 überdeckt ist.
[0017] Das Griffstück 7 besitzt desweiteren einen Leistungs-/Regelungs-Schalter 24 in Form
eines Schiebeschalters auf. Dieser dient zum Ein-/Ausschalten und/oder zur Leistungsregulierung
des Saugmotors des Staubsaugers 1 über die erwähnte Steuerleitung.
[0018] Im Bereich des Anschlußabschnittes 18 besitzt das Griffstück 7 eine auslösbare Verbindungsrast
25 zur rastenden Anordnung des Saugrohres 8 oder auch zum direkten Anschluß eines
Vorsatzgerätes. In dem, im Bereich des maschinenseitigen Endes 4 ausgebildeten Adapterstück
5 des Saugschlauches 3 ist eine, im wesentlichen in Richtung auf den Saugschlauch
3 nach außen offene Aufnahmekammer 26 außerhalb des hier gebildeten Luftleitungs-Anschlußabschnittes27
gebildet. In diese Aufnahmekammer 26 tritt stirnseitig bei Anschluß des Adapterstückes
5 an dem Staubsauger 1 eine staubsaugerseitige Elektro-Steckerkupplung 28 ein, welche
innerhalb des Staubsaugers 1 in elektrisch leitender Verbindung steht mit der Anschlußleistung
2.
[0019] In die Aufnahmekammer 26 ist zum Anschluß des wendelförmigen Elektrokabels 10 ein
zwei Flachstecker 29 und einen Rundstecker 30 aufweisendes Einsteckteil 31 einsetzbar.
Hierzu besitzt das Adapterstück 5 des Saugschlauches 3 eine Kammeröffnung 32 zum Durchtritt
des Einsteckteiles 31 bzw. des hiermit verbundenen Elektrokabels 10.
[0020] Der dem Einsteckteil 31 zugewandte Endabschnitt des Elektrokabels 10 und das Einsteckteil
31 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel befestigt an einer tüllenartigen Aufnahmehülse
33. In diesem Befestigungsbereich formt die Aufnahmehülse 33 zugleich eine Kammerabdekkung
34 aus.
[0021] Der Innendurchmesser der Aufnahmehülse 33 ist größer gewählt als der Außendurchmesser
von Saugschlauch 3 und dem eines im wesentlichen zylindrischen Abschnittes des Adapterstückes
5.
[0022] In einer wie in den Fig. 1 bis 12 dargestellten Situation ist die Aufnahmehülse 33
über einen Teilbereich des Adapterstückes 5 geschoben, wobei die Länge der Aufnahmehülse
33 so gewählt ist, daß diese noch einen Teilbereich des maschinenseitigen Endes 4
des Saugschlauches 3 umhüllt. Zur Befestigung der Aufnahmehülse 33 an dem Adapterstück
5 kann beispielsweise eine nicht dargestellte Klipsverbindung gewählt sein.
[0023] Ist, wie in den Fig. 1 bis 7 dargestellt, eine Konfiguration gewählt, bei welcher
ein Saugen mit einem elektrisch angetriebenen Vorsatzgerät erfolgen soll, so befinden
sich die beiden Enden des Elektrokabels 10 in Steckanordnung zu den jeweiligen Aufnahmen
im Griffstück 7 bzw. in dem Adapterstück 5, womit der Elektroanschluß für das Vorsatzgerät
9 gegeben ist. Wird hingegen ein nicht elektrisches Vorsatzgerät, wie bspw. ein Fensterputzvorsatzgerät
genutzt - welches auch ohne Zwischenschaltung des Griffstückes 7 direkt an dem Saugschlauch
3 angeschlossen werden kann - so ist insbesondere bei solchen Feuchtreinigungsgeräten
die im Betrieb eine Spannung bereithaltende Elektrokupplung 11 von diesem Gerät örtlich
zu entfernen. Wird demzufolge die Steckerkupplung zwischen Steckeraufnahme 13 und
einem diesem zugeordneten Stecker - in den gezeigten Ausführungsbeispielen der Stecker
21 in der Elektro-Schnittstelle 19 des Griffstückes 7 - gelöst, so erfolgt selbsttätig
ein Rückzug des den Saugschlauch 3 wendelförmig umgebenden Elektrokabels 10. Dieser
Rückzugseffekt wird unterstützt durch eine in dem Elektrokabel 10 innenwohnende Federkraft.
Weiter ist ein leichtes Gleiten des Elektrokabels 10 auf dem Saugschlauch 3 durch
den gegenüber dem Außendurchmesser des Saugschlauches 3 vergrößerten Innendurchmesser
des Führungsringes 12 gegeben.
[0024] Die, der gestauchten Länge des Elektrokabels 10 längenmäßig angepaßte, zum freien
Ende hin sich konisch verjüngende Aufnahmehülse 33 nimmt das gesamte Elektrokabel
10 außenseitig auf. Zur Rasthalterung des Führungsringes 12 der Elektrokupplung 11
kann dieser manuell über eine, am freien Ende der Aufnahmehülse 33 ausgebildete, kragenförmige
Rastausformung 35 geschoben werden. Das Elektrokabel 10 ist in dieser geknöcherten
Stellung sicher auf der Aufnahmehülse 33 rastgehaltert.
[0025] Weiter ist zu erkennen, daß erst nach Abzug der Elektrokupplung 11 vom Griffstück
7 die Entriegelungstaste 22 zum Lösen des Saugschlauches 3 freigegeben ist.
[0026] Die Aufnahmehülse 33 dient gleichzeitig als Kabelstauhilfe und zur Kabelpositionierung,
sowie als Montage-/Demontagehilfe. Das auf dieser Hülse 33 aufgenommene Elektrokabel
10 bildet zusammen mit der Aufnahmehülse 33 ein vom Saugschlauch 3 abnehmbares Elektrifizier-Modul
36. Wird beispielsweise keine Elektrifizierung von Vorsatzgeräten benötigt, so ist
dieses Elektrifizier-Modul 36 gänzlich vom Saugschlauch 3 abnehmbar. Hierzu wird in
einfachster Weise die Aufnahmehülse 33 mitsamt dem, durch diese getragenen Elektrokabel
10 abgezogen, wobei das angeordnete Einsteckteil 31 die Aufnahmekammer 26 des Adapterstückes
5 verläßt. Somit ist auch zugleich die elektrische Anschlußschnittstelle zum Staubsauger
1 entfernt (vgl. Fig. 13 bis 15). Die nunmehr offenliegende Kammeröffnung 32 ist hiernach
durch eine gesonderte Abdeckung 37 verschließbar.
[0027] Dieser Vorgang ist jederzeit in einfachster Weise reversibel, dies durch das kompakte
Elektrifizier-Modul 36, welches einfach über den Saugschlauch 3 in Richtung auf das
Adapterstück 5 geschoben werden kann, wobei das, den Einsteckteil 31 aufweisende Ende
nahezu selbsttätig die Aufnahmekammer 26 auffindet und hiernach die elektrische Anschlußschnittstelle
zum Staubsauger 1 bildet.
[0028] Alternativ können Aufnahmehülse 33 und Elektrokabel 10 mit diesem Einsteckteil 31
auch getrennt voneinander ab- bzw. aufschiebbar sein. Weiter alternativ kann die Aufnahmehülse
33 auch fester Bestandteil des maschinenseitigen Endes 4 des Saugschlauches 3 bzw.
des Adapterstückes 5 sein.
[0029] Das in Fig. 16 in einer Einzeldarstellung gezeigte Griffstück 7 ist nicht nur in
Kombination mit einem Staubsauger 1 verwendbar. Dadurch, daß dieses Griffstück 7 neben
den beiden endseitig ausgebildeten Anschlußabschnitten 17 und 18 für die Luftleitung
16 weiter jeweils eine Elektroschnittstelle 19, 20 aufweist, ist dieses auch nur zum
Anschluß von elektrisch betriebenen, kein Aufsaugen erbringen Vorsatzgeräten verwendbar.
Hierzu wird in die, eine Kupplungsaufnahme ausbildende Elektro-Schnittstelle 19 eine
mit einem Netzkabel 38 versehene Elektrokupplung 39 gesteckt. Das Netzteil 38 weist
anderendig einen üblichen Netzstecker 41 auf. Bevorzugt wird hierbei ein Elektro-Anschlußkabel
gemäß der aus der DE-A1 196 08 245 bekannten Ausführungsform.
[0030] Auf den Anschlußabschnitt 18 wird direkt, oder wie dargestellt unter Zwischenschaltung
eines Saugrohres 8, ein Vorsatzgerät, beispielsweise in Form einer Einarbeitungsbürste
40, aufgesteckt, wobei zugleich ein vorsatzgeräte- bzw. saugrohrseitiger Elektro-Stecker
auf die Elektro-Schnittstelle 20 gesteckt wird. Über das Netzkabel 38, das Griffstück
7 und gegebenenfalls über das, entsprechende Elektrokabel aufweisende Saugrohr 8 ist
demzufolge die Einarbeitungsbürste 40 stromversorgt.
[0031] Zufolge dieser Ausgestaltung kann in einfachster Weise vermittels des Elektro-Vorsatzgerätes
beispielsweise ein Reinigungsmittel in Polster oder Teppichböden eingearbeitet werden.
Da bei dieser Arbeit kein Saugluftstrom erwünscht ist, kann durch die erfindungsgemäße
Ausgestaltung das Vorsatzgerät, hier die Einarbeitungsbürste 40, auch ohne Staubsauger
1 betrieben werden. Hierdurch ergibt sich eine einfache, bedienerfreundliche Handhabbarkeit.
[0032] Wie bereits erwähnt kann das Vorsatzgerät auch direkt an dem Griffstück 7 angeordnet
sein, wodurch sich neben dem handhabungstechnisch vorteilhaften Effekt noch eine geringere
Gesamtbaugröße ergibt, welches beispielsweise eine Überbodenarbeit noch weiter erleichtert.
[0033] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung
wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Luftführungsschlauch, insbesondere Saugschlauch (3) bspw. für einen Staubsauger (1)
oder ein Fensterputz-Vorsatzgerät (9), mit einem außen an dem Schlauch geführten Elektrokabel
(10), wobei der Schlauch (3) ein Maschinenende (4) und ein Vorsatzende (6) besitzt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrokabel (10) den Schlauch (3) lose wendelförmig umgibt, dass das Elektrokabel
(10) mit dem Vorsatzende (6) des Schlauches (3) mittels einer Elektrokupplung (11)
lösbar verbunden ist, und dass nach Lösen der Elektrokupplung (11) ein Rückziehen
des Elektrokabels (10) auf eine gestauchte, an dem Schlauch (3) gehalterte Länge desselben
eröffnet ist.
2. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrokabel (10) eine innenwohnende Federkraft aufweist derart, dass beim Lösen
des Elektrokabels (10) vom Vorsatzende (6) ein Rückzug zu dem Maschinenende (4) erfolgt.
3. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrokabel (10) an dem vorsatzseitigen Ende (6) des Schlauches (3) unmittelbar
mit dem Vorsatzgerät (9) zu verbinden ist.
4. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung der Elektrokupplung (11) durch einen Führungsring (12) gebildet ist.
5. Luftführungsschlauch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsring (12) einen gegenüber dem Außendurchmesser des Schlauches (3) vergrößerten
Innendurchmesser aufweist.
6. Luftführungsschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsring (12) eine mit dem Elektrokabel (10) verbundene Steckeraufnahme
(13) verbunden ist.
7. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrokupplung (11) in einer Kupplungsstellung eine Entriegelungstaste (22)
des vorsatzseitigen Endes (6) des Schlauches (3) zum Lösen desselben vom Vorsatzgerät
(9) überfängt.
8. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrokabel (10) an dem Maschinenende (4) des Saugschlauches (3) in einem Adapterstück
(5) des Saugschlauches (3) steckgehaltert ist.
9. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsteckteil (31) des Elektrokabels (10) zugleich die elektrische Anschlussschnittstelle
zu einem Elektromotor oder dergleichen darstellt.
10. Luftführungsschlauch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zugeordnet zu dem Maschinenende (4) des Schlauches (3) eine Aufnahmehülse (33) für
das Elektrokabel (10) ausgebildet ist, zur hülsenaußenseitigen Aufnahme des Elektrokabels
(10).
11. Luftführungsschlauch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (33) als Zylinder ausgebildet ist.
12. Luftführungsschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aufnahmehülse (33) eine Rastausformung (35) ausgebildet ist zur Rasthalterung
des Führungsringes (12).
13. Luftführungsschlauch nach Anspruch 1, wobei weiter ein gesondertes Griffstück (7)
zur Kombinierung mit dem Staubsauger (1) vorgesehen ist, wobei das Griffstück (7)
eine Luftleitung (16) aufweist mit beidendig des Griffstückes (7) ausgebildeten Anschlussabschnitten
(17, 18) dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (7) beidendig weiterhin eine Elektro-Schnittstelle (19, 20) aufweist
zur Verbindung mit einem Elektrokabel (10, 38) oder einem Elektroanschluss in einem
Vorsatzgerät (9, 40).
14. Luftführungsschlauch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (7) einen Leistungs-/Regelungs-Schalter (24) aufweist.
15. Luftführungsschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (7) eine auslösbare Verbindungsrast (25) aufweist.
1. Airflow hose, in particular a suction hose (3), for example for a vacuum cleaner (1)
or an adaptor for cleaning windows (9), having an electrical cable (10) guided on
the outside on the hose, the hose (3) having a machine end (4) and an adaptor end
(6), characterized in that the electrical cable (10) surrounds the hose (3) loosely in the manner of a coil,
in that the electrical cable (10) is releasably connected to the adaptor end (6) of the hose
(3) by means of an electrical coupling (11), and in that after release of the electrical coupling (11), retraction of the electrical cable
(10) is initiated up to a compressed length of the cable which is retained on the
hose (3).
2. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that the electrical cable (10) has an inherent spring force such that when the electrical
cable (10) is released from the adaptor end (6), retraction to the machine end (4)
is effected.
3. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that at the adaptor end (6) of the hose (3), the electrical cable (10) is to be connected
directly to the adaptor (9).
4. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that guidance for the electrical coupling (11) is effected by a guide ring (12).
5. Airflow hose according to Claim 4, characterized in that the guide ring (12) has an enlarged internal diameter compared with the outer diameter
of the hose (3).
6. Airflow hose according to one or more of Claims 4 or 5, characterized in that on the guide ring (12), a plug receiver (13) connected to the electrical cable (10)
is connected.
7. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that in a coupling position, the electrical coupling (11) engages over an unlocking button
(22) of the adaptor end (6) of the hose (3) for release of the hose from the adaptor
(9).
8. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that at the machine end (4) of the suction hose (3), the electrical cable (10) is held
in plug-in manner in an adaptor portion (5) of the suction hose (3).
9. Airflow hose according to Claim 1, characterized in that a plug-in part (31) of the electrical cable (10) is at the same time the electrical
interface to an electric motor or the like.
10. Airflow hose according to Claim 8, characterized in that a receiver sleeve (33) for the electrical cable (10) is provided, associated with
the machine end (4) of the hose (3), the sleeve being for receiving the electrical
cable (10) on the outside of the sleeve.
11. Airflow hose according to Claim 10, characterized in that the receiver sleeve (33) is formed as a cylinder.
12. Airflow hose according to one or more of Claims 10 or 11, characterized in that on the receiver sleeve (33), there is provided a retaining formation (35) for latching
retention of the guide ring (12).
13. Airflow hose according to Claim 1, there being additionally provided a separate handle
portion (7) for combination with the vacuum cleaner (1), the handle portion (7) having
an air line (16) with connecting portions (17, 18) provided at each end of the handle
portion (7), characterized in that at each end, the handle portion (7) has furthermore an electrical interface (19,
20) for connection to an electrical cable (10, 38) or an electrical connection in
an adaptor (9, 40).
14. Airflow hose according to Claim 13, characterized in that the handle portion (7) has a power/control switch (24).
15. Airflow hose according to one or more of Claims 13 or 14, characterized in that the handle portion (7) has a releasable connecting latch (25).
1. Flexible de déflection d'air, notamment flexible d'aspiration (3) par exemple pour
un aspirateur (1) ou pour un outil adaptable pour laver les fenêtres (9) avec un câble
électrique (10) guidé à l'extérieur sur le flexible, le flexible (3) comportant une
extrémité machine (4) et une extrémité adaptateur (6), caractérisé en ce que le câble électrique (10) entoure le flexible (3) de façon lâche sous forme hélicoïdale,
en ce que le câble électrique (10) est relié de façon amovible avec l'extrémité adaptateur
(6) du flexible (3) au moyen d'un accouplement électrique (11) et en ce que l'enlèvement de l'accouplement électrique (11), donne lieu à un retrait du câble
électrique (10), à une longueur refoulée du dernier, maintenue sur le flexible (3).
2. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce que le câble électrique (10) a une force de ressort intrinsèque, de sorte que lors de
l'enlèvement du câble électrique (10) de l'extrémité adaptateur (6), on assiste à
un retrait vers l'extrémité machine (4).
3. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'extrémité (6) côté adaptateur du flexible (3), le câble électrique (10) doit
être relié directement avec l'appareil adaptateur (9).
4. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guidage de l'accouplement électrique (11) est formé par une bague de guidage (12).
5. Flexible de déflection d'air selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bague de guidage (12) a un diamètre intérieur agrandi par rapport au diamètre
extérieur du flexible (3).
6. Flexible de déflection d'air selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
4 ou 5, caractérisé en ce qu'un logement à fiches (13) relié au câble électrique (10) est relié sur la bague de
guidage (12).
7. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une position de découplage, l'accouplement électrique (11) recouvre une touche
de déverrouillage (22) de l'extrémité (6) côté adaptateur du flexible (3), pour enlever
celui-ci de l'appareil adaptateur (9).
8. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'extrémité (4) côté machine du flexible d'aspiration (3), le câble électrique
(10) est maintenu par enfichage dans un élément de rallonge (5) du flexible d'aspiration
(3).
9. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément d'enfichage (31) du câble électrique (10) constitue simultanément l'interface
de branchement électrique sur un moteur électrique ou similaire.
10. Flexible de déflection d'air selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'une douille de logement (33) pour le câble électrique (10) est conçue en association
à l'extrémité machine (4) du flexible (3), pour le logement côté extérieur de la douille
du câble électrique (10).
11. Flexible de déflection d'air selon la revendication 10, caractérisé en ce que la douille de logement (33) est conçue sous la forme d'un cylindre.
12. Procédé selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 10 ou 11, caractérisé en ce qu'un moulage d'enclenchement (35) pour le maintien par enclenchement de la bague de
guidage (12) est formé sur la douille de logement (33).
13. Flexible de déflection d'air selon la revendication 1, une poignée (7) séparée étant
prévue pour être associée à l'aspirateur (1), la poignée (7) comportant un conduit
d'air (16) avec des sections de raccord (17, 18) conçues sur les deux extrémités de
la poignée (7), caractérisé en ce que la poignée (7) comporte par ailleurs une interface électrique (19, 20) pour la liaison
avec un câble électrique (10, 38) ou un branchement électrique dans un appareil adaptateur
(9, 40).
14. Flexible de déflection d'air selon la revendication 13, caractérisé en ce que la poignée (7) comporte un interrupteur de puissance/de réglage (24).
15. Flexible de déflection d'air selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
13 ou 14, caractérisé en ce que la poignée (7) comporte un taquet de liaison (25) déclenchable.