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EP 0 919 501 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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28.03.2007 Patentblatt 2007/13 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2002 Patentblatt 2002/23 |
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Anmeldetag: 25.11.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Ausrichten, Abpressen und Ausstossen von Paketen lose gestapelter
Druckerzeugnisse
Device for aligning, pressing and ejecting packets of loose stacked printed products
Dispositif pour aligner, presser et éjecter des paquets de produits d'imprimerie mobiles
empilés
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
26.11.1997 DE 19752262
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.06.1999 Patentblatt 1999/22 |
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Patentinhaber: Segbert GmbH & Co. KG |
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48883 Ahaus (DE) |
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Erfinder: |
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- Segbert, Stephan
48619 Heek (DE)
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Vertreter: Rohmann, Michael et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Sozien
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 622 319 DE-A- 2 222 391 DE-A- 19 516 187 FR-A- 2 227 199 US-A- 3 568 815 US-A- 5 338 149
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EP-A- 0 626 330 DE-A- 3 811 363 DE-U- 29 506 231 US-A- 3 532 230 US-A- 4 103 785
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten, Abpressen und Ausstoßen von
Paketen lose gestapelter Druckerzeugnisse, bestehend aus einem Zulaufförderer und
einem Pakettisch sowie seitlich am Pakettisch angeordneten zusammen- und auseinanderfahrbaren
Paketausrichtplatten und einer auf das jeweilige Paket aufsetzbaren Abpreßeinrichtung,
wobei fernerhin eine Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen der ausgerichteten und abgepreßten
Pakete vorgesehen ist.
[0002] Druckerzeugnisse meint im Rahmen der Erfindung insbesondere Kataloge, Prospekte oder
Zeitschriften. Nach dem Drucken müssen diese Druckerzeugnisse für die Lagerung und/oder
den Transport zu ausgerichteten und abgepreßten Paketen zusammengefaßt werden. Zweckmäßigerweise
werden diese Pakete aus Druckerzeugnissen vorzugsweise beim Ausrichten und/oder Abpressen
auch elektrostatisch aufgeladen, wodurch ein Auseinanderfallen der Pakete im Zuge
einer Manipulation verhindert werden kann, weil die Druckerzeugnisse aneinanderhaften.
Diese Maßnahme ist unter der Bezeichnung Verblocken bekannt.
[0003] Bei aus der Praxis bekannten Vorrichtungen der eingangs genannten Art werden die
ausgerichteten abgepreßten und vorzugsweise verblockten Pakete mit Hilfe einer Ausstoßeinrichtung
von dem Pakettisch auf einen Auslaufförderer gebracht. Der Auslaufförderer ist dabei
im wesentlichen senkrecht zum Zulaufförderer angeordnet. Die Ausstoßeinrichtung besteht
bei den bekannten Vorrichtungen aus einem einzigen Ausstoßarm, der zum Zwecke des
Ausstoßens eines Paketes in Richtung Auslaufförderer über den Pakettisch bewegt wird
und das auszustoßende Paket hierbei mitnimmt. Nach dem Ausstoßvorgang wird dieser
Ausstoßarm wieder über den Pakettisch in seine Ausgangsposition zurückbewegt. Insoweit
wird der Ausstoßarm ständig hin- und herbewegt. Diese Ausführungsform ist zeit- und
energieaufwendig, da der Ausstoßarm nach der Ausstoßbewegung zunächst abgebremst wird,
dann in die entgegengesetzte Richtung bewegt wird, anschließend wieder abgebremst
wird und zum erneuen Ausstoßen wiederum in Richtung Auslaufförderer bewegt wird. Da
der Rückstellungsschritt des Ausstoßarms zum Ausstoßvorgang unmittelbar nichts beiträgt,
können nur verhältnismäßig wenige Pakete pro Zeiteinheit ausgestoßen werden und somit
wird die Arbeitsweise der gesamten Vorrichtung verlangsamt.
[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Vorrichtung
der eingangs genannten Art anzugeben, mit der ein wenig zeitaufwendiges und wenig
energieaufwendiges Ausstoßen der ausgerichteten und abgepreßten Pakete möglich ist
und mit der der Ausstoßvorgang nichtsdestoweniger sehr funktionssicher durchführbar
ist.
[0005] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung eine Vorrichtung nach
Patentanspruch 1. - Nach bevorzugter Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung
besondere Bedeutung zukommt, weist die Ausstoßeinrichtung drei periodisch auf einer
Endlosbahn umlaufende Ausstoßarme auf.
[0006] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß ein wenig aufwendiges Ausstoßen
der ausgerichteten und abgepreßten Pakete möglich ist, wenn erfindungsgemäß periodisch
umlaufende Ausstoßarme eingerichtet werden. Bei der Ausführungsform mit drei periodisch
umlaufenden Ausstoßarmen nimmt beispielsweise ein erster Ausstoßarm ein ausgerichtetes
und abgepreßtes Paket mit und befördert es auf den Auslaufförderer, der zweckmäßigerweise
senkrecht zum Zuführförderer angeordnet ist. Anschließend bewegt sich dieser erste
Ausstoßarm weiter auf seiner Endlosbahn, während ein zweites Paket ausgerichtet und
abgepreßt wird, welches Paket dann von dem zweiten Ausstoßarm mitgenommen und auf
den Auslaufförderer ausgestoßen wird. Der zweite Ausstoßarm wird anschließend auf
der Endlosbahn weiterbewegt und ein drittes Paket wird ausgerichtet und abgepreßt
sowie anschließend von dem dritten Ausstoßarm auf den Auslaufförderer gebracht. Auf
diese Weise werden drei nacheinander ausgerichtete und abgepreßte Pakete jeweils von
einem der drei vorhandenen Ausstoßarme auf den Auslaufförderer ausgestoßen. Diese
Arbeitsweise zeichnet sich durch geringen Zeitaufwand und durch geringen Energieaufwand
aus. Die bei den bekannten Vorrichtungen der eingangs genannten Art erforderliche
Rückstellbewegung eines Ausstoßarmes entfällt vollständig. Die Ausstoßarme der erfindungsgemäßen
Vorrichtung werden zweckmäßigerweise stets in gleicher Richtung auf ihrer Endlosbahn
bewegt. Vorzugsweise werden die Ausstoßarme kontinuierlich auf ihrer Endlosbahn bewegt.
Es liegt aber auch im Rahmen der Erfindung, die Ausstoßarme taktweise auf der Endlosbahn
zu bewegen. Im Ergebnis können im Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen wesentlich
mehr Pakete pro Zeiteinheit ausgestoßen werden. Dadurch wird die Arbeitsweise der
gesamten Vorrichtung beschleunigt. Außerdem werden im Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen
die am Ausstoßvorgang beteiligten Vorrichtungsbauteile mechanisch weniger stark beansprucht,
so daß die Verschleißerscheinungen geringer sind. Überraschenderweise werden zudem
im Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen auch die Pakete der Druckerzeugnisse viel
weniger stark mechanisch beansprucht. Bei diesen Druckerzeugnissen handelt es sich
um empfindliche Gegenstände, die leicht Beschädigungen wie Verknickungen oder Verknitterungen
erfahren. Derartige Beschädigungen können mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf
ein Minimum reduziert werden.
[0007] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung verschiedene Möglichkeiten der weiteren
Ausbildung und Gestaltung der Vorrichtung. Die Ausstoßarme sind an einen auf einer
Endlosbahn umlaufenden Zahnriemen angeschlossen, welcher Zahnriemen über zumindest
eine Zahnscheibe angetrieben ist. Die Form der Endlosbahn der Ausstoßarme kann kreisförmig
oder ellipsenförmig bzw. ovalförmig sein. Zweckmäßigerweise haben die Ausstoßarme,
vorzugsweise die drei Ausstoßarme, gleiche Abstände voneinander auf ihrer Endlosbahn.
[0008] Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Pakettisch als Drehtisch zum Ausrichten
der Pakete für eine Kreuzlegung der Pakete ausgerüstet ist. Vorzugsweise ist der Pakettisch
für die Aufnahme der Pakete als Hubtisch ausgebildet. Zweckmäßigerweise weist der
Pakettisch einen entsprechenden Paketanschlag für das aufzunehmende Paket auf. Dabei
ist am Pakettisch ein Elektroden aufweisendes Aggregat zum elektrostatischen Aufladen
eines Paketes vorgesehen. Dieses sogenannte Verblocken eines Paketes wurde eingangs
erläutert. Zweckmäßigerweise sind die Elektroden des Aufladungsaggregates einerseits
an den Paketausrichtplatten und andererseits an der Abpreßeinrichtung angeordnet.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 aus Richtung des Pfeiles A.
[0010] Die Figuren zeigen eine Vorrichtung zum Ausrichten, Abpressen und Ausstoßen von Paketen
1 lose gestapelter Druckerzeugnisse. Die Vorrichtung besteht aus einem Zulaufförderer
2, der die lose gestapelten Druckerzeugnisse einem Pakettisch 3 zuführt. In der Regel
werden die lose gestapelten Druckerzeugnisse schuppenartig übereinandergelegt mit
dem Zulaufförderer 2 zugeführt. Der Pakettisch 3 ist im Ausführungsbeispiel als Hubtisch
zur Aufnahme der Druckerzeugnisse ausgebildet. Fernerhin ist der Pakettisch 3 als
Drehtisch ausgeführt, um die Pakete für eine Kreuzlegung auszurichten. Seitlich am
Pakettisch 3 sind Paketausrichtplatten 4, 5 angeordnet, die zum Ausrichten der Pakete
zusammen- und auseinanderfahrbar sind. Außerdem ist eine auf das jeweilige Paket 1
aufsetzbare Abpreßeinrichtung 6 zum Abpressen der Pakete 1 vorgesehen. Vorzugsweise
und im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 sind zum Verblocken der Pakete 1
nicht näher dargestellte Elektroden eines Aufladungsaggregates einerseits an den Paketausrichtplatten
4, 5 und andererseits an der Abpreßeinrichtung 6 vorgesehen. Die Vorrichtung weist
fernerhin eine Ausstoßeinrichtung 7 zum Ausstoßen der ausgerichteten, abgepreßten
und verblockten Pakete 1 auf. Erfindungsgemäß besteht die Ausstoßeinrichtung 7 aus
einer Mehrzahl auf einer Endlosbahn 8 umlaufenden Ausstoßarmen 9. Nach bevorzugter
Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel weist die Ausstoßeinrichtung 7 drei periodisch
auf einer Endlosbahn 8 umlaufende Ausstoßarme 9 auf. Die drei Ausstoßarme 9 sind bezüglich
der Endlosbahn 8 mit gleichem Abstand voneinander angeordnet. Im Ausführungsbeispiel
sind die Ausstoßarme 9 an einen auf der Endlosbahn 8 umlaufenden Zahnriemen 10 angeschlossen,
welcher Zahnriemen 10 über zwei Zahnscheiben 11, 11a angetrieben ist.
[0011] Fig. 2 verdeutlicht die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Ein auf dem
Pakettisch 3 ausgerichtetes, abgepreßtes und verblocktes Paket 1 wird von einem Ausstoßarm
9a mitgenommen und auf den Auslaufförderer 12 ausgestoßen. Der Auslaufförderer 12
bzw. die Auslaufförderungsrichtung ist vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel im
wesentlichen senkrecht zum Zulaufförderer 2 bzw. zur Zulaufförderungsrichtung angeordnet.
Nach Ausstoßen des Paketes 1 mit dem Ausstoßarm 9a wird dieser Ausstoßarm 9a mit Hilfe
des Zahnriemens auf seiner Endlosbahn weiterbewegt. Anschließend wird auf dem Pakettisch
3 ein weiteres Paket ausgerichtet, abgepreßt und verblockt und anschließend von dem
Ausstoßarm 9b, der über die Endlosbahn 8 weiterbewegt wurde, mitgenommen und auf den
Auslaufförderer 12 ausgestoßen. Ein drittes Paket wird ausgerichtet, abgepreßt und
verblockt und dann mit Hilfe des Ausstoßarmes 9c auf den Auslaufförderer 12 ausgestoßen,
undsoweiterfort. Die Ausstoßarme 9a, 9b und 9c bewegen sich stets mit gleichem Abstand
voneinander auf ihrer Endlosbahn und sind über Verbindungsstangen 13a, 13b und 13c
an den Zahnriemen 10 angeschlossen.
1. Vorrichtung zum Ausrichten, Abpressen, Verblocken und Ausstoßen von Paketen (1) lose
gestapelter Druckerzeugnisse, bestehend aus einem Zulaufförderer (2) und einem Pakettisch
(3) sowie seitlich am Pakettisch (3) angeordneten zusammen- und auseinanderfahrbaren
Paketausrichtplatten (4, 5) und einer auf das jeweilige Paket (1) aufsetzbaren Abpresseinrichtung
(6) und einem am Pakettisch (3) angeordneten Elektroden aufweisenden Aggregat zum
Verblocken eines Paketes (1),
wobei eine einzige Ausstoßeinrichtung (7) mit zumindest zwei periodisch auf einer
einzigen Endlosbahn umlaufenden Ausstoßarmen vorgesehen ist,
wobei die Ausstoßarme (9) an einen auf der Endlosbahn (8) umlaufenden Zahnriemen (10)
angeschlossen sind, welcher Zahnriemen (10) über zumindest eine Zahnscheibe (11) angetrieben
ist,
wobei der Pakettisch (3) zur Kreuzlegung der Pakete (1) als Drehtisch ausgebildet
ist,
wobei der Zahnriemen (10) oberhalb der ein Paket (1) aufnehmenden Oberfläche des Drehtisches
und außerhalb eines Bereiches vertikal über einem auf dem Drehtisch gebildeten Paket
(1) angeordnet ist,
wobei die ausgerichteten, abgepressten und verblockten Pakete (1) mit den auf der
einzigen Endlosbahn umlaufenden Ausstoßarmen (9) von dem Pakettisch (3) ausgestoßen
werden
und wobei die Ausstoßeinrichtung (7) mit der Maßgabe eingerichtet ist, dass sich während
eines solchen Ausstoßvorganges eines Paketes (1) lediglich einer der Ausstoßarme (9)
unmittelbar über den Drehtisch bewegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Ausstoßeinrichtung (7) drei periodisch auf
einer Endlosbahn (8) umlaufende Ausstoßarme (9) aufweist.
1. An apparatus for the alignment, pressing, blocking and ejection of packages (1) of
loose, stacked, printed products, consisting of a feeder conveyor (2) and of a packaging
table (3), and also consisting of package alignment plates (4, 5) which can move together
and apart and which are disposed at the side of the packaging table (3), and of a
pressing device (6) which can be placed on the respective package (1), and of a unit
for blocking a package (1), said unit comprising electrodes and being disposed on
the packaging table (3),
wherein a single ejection device (7) is provided with at least two ejection arms which
circulate periodically on a single endless path,
wherein the ejection arms (9) are attached to a toothed belt (10) which circulates
on the endless path (8), which toothed belt (10) is driven via at least one toothed
wheel (11),
wherein the packaging table (3) is designed as a turntable for aligning the packages
(1) for transverse placement,
wherein the toothed belt (10) is disposed above the surface of the turntable which
receives a package (1) and outside an area vertically above a package (1) formed on
the turntable,
wherein the aligned, pressed and blocked packages (1) are ejected from the packaging
table (3) by the ejection arms (9) circulating on the single endless path,
and wherein the ejection device (7) is set up with the proviso that, during such an
operation of ejecting a package (1), just one of the ejection arms (9) moves directly
over the turntable.
2. An apparatus according to claim 1, wherein the ejection device (7) comprises three
ejection arms (9) which circulate periodically on an endless path (8).
1. Dispositif pour aligner, presser, bloquer et éjecter des paquets (1) de produits imprimés
empilés, en vrac, constitué d'un alimentateur (2) et d'une table pour paquets (3)
ainsi que de plateaux d'alignement de paquets (4, 5) disposés latéralement par rapport
à la table pour paquets (3) et pouvant être rapprochés ou éloignés l'un de l'autre,
et d'un dispositif de pressage (6) pouvant être appliqué sur le paquet (1) considéré
et d'un sous-ensemble comportant des électrodes d'alignement de paquets, destiné à
bloquer un paquet (1),
dans lequel un dispositif d'éjection (7) unique comporte deux bras d'éjection circulant
périodiquement sur une bande sans fin unique,
dans lequel les bras d'éjection (9) sont raccordés à une courroie crantée (10) circulant
sur la bande sans fin (8), laquelle courroie crantée (10) est entraînée par au moins
une roue dentée (11),
dans lequel la table pour paquets (3) est réalisée sous la forme d'une table rotative
pour disposer les paquets (1) en croix,
dans lequel la courroie dentée (10) est disposée au-dessus d'une surface de la table
rotative recevant un paquet et à l'extérieur d'une zone verticalement au-dessus d'un
paquet (1) posé sur la table rotative,
dans lequel les paquets (1) orientés, pressés et bloqués sont éjectés de la table
pour paquets (3) par les bras d'éjection (9) circulant sur la bande sans fin unique,
et dans lequel le dispositif d'éjection (7) est installé de telle façon que, pendant
une telle opération d'éjection d'un paquet (1), seul l'un des bras d'éjection (9)
se déplace directement au-dessus de la table rotative.
2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel le dispositif d'éjection (7) comporte
trois bras d'éjection (9) périphériques circulant périodiquement sur une bande sans
fin (8.

