(19)
(11) EP 0 919 690 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.06.1999  Patentblatt  1999/22

(21) Anmeldenummer: 97119586.2

(22) Anmeldetag:  08.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 3/98
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Knaust, Klaus
D-97616 Bad Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Knaust, Klaus
    D-97616 Bad Neustadt (DE)

(74) Vertreter: Pöhner, Wilfried Anton, Dr. 
Postfach 63 23
97013 Würzburg
97013 Würzburg (DE)

   


(54) Schnell montierbarer Rahmen für Fenster oder Tür


(57) Vorgeschlagen wird ein schnell montierbarer Rahmen für Fenster oder Tür, mit einem Höhenschenkel (1), der einen Überschlag (8) aufweist, und einem Querschenkel (2), der am Höhenschenkel (1) dadurch befestigt ist, daß er stirnseitig auf ein am Höhenschenkel (1) befestigtes Verbindungselement (3) aufgeschoben ist, wobei das Verbindungselement (3) mit einem Verankerungselement sowie einem in ein Loch im Überschlag (8) eingreifenden Zapfen (4) auf dem Höhenschenkel (1) festgelegt ist, mit dem Querschenkel (2) durch einen Nocken (9), der in eine am Querschenkel (2) befindliche Nut (10) eingreift, sowie durch zwei konische Hülsen (15), die beidseitig durch Bohrlöcher im Querschenkel (2) in eine parallel zur Stirnseite des Querschenkels (2) verlaufende, axial leicht gegen die Bohrlöcher versetzte Bohrung (11) im Verbindungselement (3) eingeschoben und durch eine die Bohrung (11) durchgreifende Schraube (16) fixiert sind, verbunden ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen schnell montierbaren Rahmen für Fenster oder Tür mit einem Höhenschenkel, der auf einem Rand parallel zu seiner Längsrichtung einen Überschlag aufweist, und einem Querschenkel, der an dem Höhenschenkel mittels eines Verbindungselementes befestigt ist, das mit zumindest einem Zapfen, dessen Achse senkrecht zur Ebene der Fensterscheibe bzw. der Türfüllung verläuft, in ein koaxiales, mit seinem Querschnitt an den Zapfen angepaßtes Loch im Überschlag eingreift, und mit einem Verankerungselement, das Verschiebungen des Verbindungselementes in Richtung der Zapfenachse verhindert, am Höhenschenkel befestigt ist, wobei der Querschenkel stirnseitig auf das Verbindungselement aufgeschoben ist.

[0002] Fenster sowie viele Türen bestehen in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einer Scheibe bzw. Füllung, die in einem Rahmen eingebracht ist, der sich besonders bei Fenstern aus einer Vielzahl von Einzelteilen zusammensetzt und in Abhängigkeit von der Größe, dem Einsatzort und der Aufteilung der einzelnen Scheiben des Fensters gestaltet ist. Bei vielen Fenstern ist eine Möglichkeit des Öffnens zum Reinigen oder zum Lüften gewünscht oder erforderlich. Die Rahmen dieser Fenster bestehen aus einem ortsfesten, mit dem Mauerwerk verbundenen Stockrahmen und einem relativ zu diesem um eine vertikale und/oder horizontale Achse dreh- oder schwenkbaren Flügelrahmen, mit dem eine oder mehrere Glasscheiben verkittet sind. Stock- und Flügelrahmen bestehen aus im allgemeinen vertikal verlaufenden Höhenschenkeln und in der Regel horizontalen Querschenkeln, wobei die Höhen- und Querschenkeln beim Stockrahmen auch ihn unterteilende vertikal verlaufende Setzpfosten und horizontal verlaufende Kämpfer sein können, beim Flügelrahmen auch horizontale oder vertikale Querstreben möglich sind. Beim Flügelrahmen weisen Höhen- und Querschenkel auf dem Rand der Innenseite eine Nut auf, die längs der Achse des Schenkels verläuft und der Fixierung der Glasaufnahmeleiste, mit der die Fensterscheibe verkittet ist, dient. Auf dem anderen Rand der Innenseite der Schenkel ist ein überstehender mit einem etwa rechteckigen Profil versehender Überschlag aufgeschraubt oder angeformt und dient der Montage und Fixierung der Scheibe und der Abdichtung des Fensters. Stockrahmen weisen ebenfalls einen Überschlag als Anschlag für den Flügelrahmen und zur Abdichtung des Fensters auf. Eine parallel zum Überschlag verlaufende Nut kann zur Aufnahme von Abdichtmaterial oder als Regenwasserablauf ebenfalls vorhanden sein.

[0003] Die Druckschrift DE 44 02 286 A1 beschreibt einen Rahmen für Fenster oder Tür, bei dem Höhen- und Querschenkel untereinander durch Verbindungselemente, die eine schnelle und leichte Montierbarkeit sowie gute Stabilität des Rahmens gewährleisten, verbunden sind. Diese Verbindungselemente sind einerseits stirnseitig in den Querschenkel eingeschoben und dort festgelegt, andererseits mit dem Höhenschenkel verbunden, wobei ein Zapfen des Befestigungselementes senkrecht zur Ebene der Scheibe in eine Öffnung des Überschlages eingreift. Ein Verankerungselement in Form eines Steges, der in eine Nut eingreift, befestigt das Verbindungselement so auf dem Höhenschenkel, daß eine Verschiebung in Richtung der Zapfenachse ausgeschlossen ist, was eine sichere Verbindung von Höhenschenkel und Verbindungselement gewährleistet. Die Befestigung des Querschenkels am Verbindungselement soll durch Klebung erfolgen, wobei eine hohe Passgenauigkeit für eine stabile Klebeverbindung von entscheidender Bedeutung ist. Um diese Anforderung zu umgehen und größere Felxibilität bei der Wahl von Verbindungselementen und Profilen für die Querschenkel zu gewinnen, wird in der Druckschrift EP 0 756 060 A1 eine Schraubverbindung zwischen Verbindungselement und Querschenkel vorgeschlagen, bei der beide Bauelemente eine durchgehende parallel zur Stirnfläche des Querschenkels verlaufende Bohrung aufweisen, die im Querschenkel und im äußeren Bereich des Verbindungselementes erweitert ist. In die erweiterten Bereiche sind Hülsen formschlüssig eingeschoben, die mit einem Rand auf der Außenseite des Querschenkels anliegen und von einer sie durchgreifenden Schraube beidseitig an den zwischen den erweiterten Bereichen verbleibenden Steg angepreßt werden. Auf diese Weise läßt sich eine in allen Raumrichtungen starre Verbindung zwischen Querschenk und Verbindungselement auch dann sicherstellen, wenn beide Bauteile allseitig voneinander beabstandet sind.

[0004] Die Festlegung des Querschenkels erfolgt allerdings nur an zwei durch die Bohrung festgelegten Punkten und weist daher nur eine begrenzte Stabilität gegenüber äußeren Dreh- und Torsionsmomenten auf, was die Belastbarkeit der gesamten Rahmenkonstruktion erheblich einschränkt.

[0005] Hiervon ausgehend hat sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe gestellt, einen schnell montierbaren Fenster- oder Türrahmen anzugeben, der die Vorzüge der oben genannten Konstruktionen mit einer hohen Widerstandsfähigkeit gegenüber angreifenden Dreh- und Torsionsmomenten vereint.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verbindungselement zumindest einen Nocken aufweist, der in eine am Querschenkel befindliche Nut eingreift, die in Achsrichtung bis an die an den Höhenschenkel angrenzende Stirnseite des Querschen-kels verläuft, das Verbindungselement mit einer durchgreifenden, parallel zur Stirnfläche des Querschenkels verlaufenden Bohrung versehen ist, die Bohrung in den äußeren Bereichen mit Erweiterungen in Form eines Kegelstumpfes ausgestattet ist, der das Verbindungselement umgreifende Querschenkel an die erweiterten Bereiche der Bohrung angrenzende Bohrlöcher aufweist, deren Durchmesser dem der erweiterten Bereiche entspricht und die gegenüber der Bohrung einen leichten Versatz in axialer, von der Stirnseite des Querschenkels weg weisender Richtung aufweisen, in die Bohrlöcher und die erweiterten Bereiche der Bohrung Hülsen, deren Form an die erweiterten Bereiche angepaßt ist, eingeschoben sind, die von einer die Bohrung durchgreifenden Schraube beidseitig gegen den zwischen der Erweiterungen verbliebenen Steg gepreßt werden.

[0007] Das Verbindungselement des erfindungemäßen Rahmens weist einen zusätzlichen Nocken auf, der beim stirnseitigen Aufschieben des Querschenkels in eine Nut eingeführt wird. Zusammen mit den in die Bohrung eingeführten Hülsen ergeben sich somit insgesamt drei Festlegungspunkte für den Querschenkel, was seine Stabilität gegenüber Dreh- und Torsionbewegungen beträchtlich erhöht. Zusätzlich sind die Bohrlöcher im Querschenkel gegenüber der Bohrung in axialer Richtung leicht versetzt, so daß die konischen Hülsen beim Einbringen in die dafür vorgesehenen Bohrlöcher im Querschenkel sowie die Erweiterungen der Bohrung im Verbindungselement wie Keile wirken, die den Querschenkel gegen den Höhen-schenkel pressen, wodurch der Querschenkel nicht nur gegen Verschiebungen in beliebigen Raumrichtun-gen, sondern auch gegen Drehungen um senkrecht zu seiner Längsachse verlaufende Drehachsen wirkungsvoll gesichert wird, ohne daß eine genaue Passung zwischen Verbindungselement und Querschenkel erfor-derlich wäre. Die für das Aufschieben des Querschenkels auf das Verbindungselement in der Stirnfläche des Querschenkels erforderlichen Aussparungen, wie beispielsweise die Nut zur Aufnahme des Nockens, lassen sich durch Ausfräsen leicht erzeugen. Das Fräsen kann dabei automatisch und damit kostengünstig erfolgen. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Rahmens liegt in seiner leichten Montierbarkeit; es muß lediglich ein Loch für den Zapfen in den Überschlag gebohrt werden. Anschließend wird das Verbindungselement aufgesetzt und verankert, dann der Querschenkel aufgeschoben, wobei der Nocken in die Nut eingreift, schließlich werden die Hülsen eingesetzt und festgeschraubt: Arbeiten, die mit geringem Aufwand schnell zu erledigen sind.

[0008] Zur dauerhaften belastbaren Befestigung des Verbindungselementes auf dem Höhenschenkel werden in einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung eine oder mehrere, bevorzugt aber zwei Schrauben eingesetzt, die dafür vorgesehenen Löcher im Verbindungselement durchgreifen und in den Höhenschenkel eingeschraubt sind. Die beiden Schrauben werden zweckmäßiger Weise in axialer Richtung des Höhenschenkels nebeneinander angeordnet, so daß man in Verbindung mit dem in den Überschlag eingreifenden Zapfen mit geringem Montageaufwand insgesamt drei in einem Dreieck angeordnete Befestigungspunkte des Verbindungselementes mit dem Höhenschenkel erhält, die es räumlich festlegen und ihm eine hohe Stabilität gegenüber Dreh- und Torsionsmomenten verleihen.

[0009] Zur Entlastung der Schrauben bei einer Zugbelastung des Verbindungselementes senkrecht zur Achse des Höhenschenkels empfiehlt die Erfindung, das Verbindungselement mit einer Zugentlastung für die Schrauben auszustatten. Hierfür kann insbesondere eine auf den Höhenschenkel üblicherweise vorhandene und beispielsweise zur Aufnahme von Dichtungsmaterial dienende Schiene ausgenutzt werden, die von einer entsprechenden hakenartigen Kontur des Verbindungselementes hintergriffen wird.

[0010] Im Rahmen der Erfindung können als Zapfen oder Nocken insbesondere auch Profilkonturen verwendet werden, die in entsprechend geformte Löcher eingreifen und sich problemlos und günstig herstellen lassen.

[0011] Zur Verbesserung der Führung des Querschenkels auf dem Verbindungselement kann letzteres mit symmetrisch zur Längsachse des Querschenkels federnd angebrachten Haken versehen sein, die eine Kraft gegen die Innenseite des Querschenkels ausüben. Werden diese Haken überdies in Längsrichtung des Querschenkels von den Bohrlöchern beabstandet angeordnet, so erreichen die Haken bei einem Abziehen des Querschenkels die Bohrlöcher und hintergreifen ihre Kanten, wodurch ein weiteres Abziehen verhindert wird. Auf diese Weise erhält man schon vor Einsetzen der Hülsen in die Bohrlöcher eine Verbindung zwischen Querschenkel und Verbindungselement, die durch ihre Beweglichkeit die Montage des Rahmens erleichtert, sein Auseinanderfallen dagegen wirkungsvoll verhindert.

[0012] Höhen- und Querschenkel weisen üblicherweise Nuten und Schienen auf, die zur Aufnahme von Dichtungsprofilen und Dichtkissen dienen, die im Fenster den Flügelrahmen gegen den Stockrahmen oder die Fensterscheibe gegen den Flügelrahmen abdichten sollen, um das Eindringen von Regenwasser zu verhindern. Ein besonderes Problem stellt dabei die Abdichtung von Ecken dar, wo das Dichtmaterial aufgetrennt und die Einzelteile passend zusammengeklebt werden müssen. Um dies zu erleichtern empfiehlt die Erfindung das Verbindungselement mit entsprechenden Aussparungen auszustatten, die einen durchgehenden Verlauf von Dichtkissen bzw. Dichtprofil gestatten. Dies ist insbesondere bei der Abdichtung an den Stirnflächen von Setzpfosten, Kämpfern und Querstreben ein großer Vorteil.

[0013] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung lassen sich dem nachfolgenden Beschreibungsteil entnehmen, in dem anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert ist. Es zeigen
Figur 1
einen Horizontalschnitt durch Höhenschenkel, Querschenkel und Verbindunngselement eines erfindungsgemäßen Fensterrahmens,
Figur 2
einen Vertikalschnitt durch Querschenkel und Verbindungselement in Höhe der durchgängigen Bohrung.


[0014] In Figur 1 sind Höhenschenkel (1), Querschenkel (2) und Verbindungselement (3) in einem Horizontalschnitt zu sehen. Das Verbindungselement (3) greift mit einem Zapfen (4) in eine entsprechende Vertiefung im Überschlag (8) des Höhenschenkels (1) ein. Ein Verankerungselement in Form eines Steges (5) greift in eine Nut (6) des Höhenschenkels (1) ein und sichert so das Verbindungselement (3) gegen eine Verschiebung in Richtung der Achse des Zapfens (4). Zusätzlich ist das Verbindungselement (3) mittels Schrauben (7) mit dem Höhenschenkel verschraubt. Der Querschenkel (2) ist stirnseitig auf das Verbindungselement (3) aufgeschoben, wobei der Nocken (9) des Verbindungselementes (3) in die Nut (10) des Querschenkels (2) eingreift und diesen festlegt. Zur vollständigen Fixierung des Querschenkels (2) dient die durch das Verbindungselement (3) durchgehende, parallel zur Stirnfläche des Querschenkels (2) verlaufende Bohrung, die in ihren äußeren Bereichen kegelstumpfförmige Erweiterungen aufweist. Durch entsprechende Bohrlöcher des Querschenkels (2) werden Hülsen in die Erweiterung der Bohrung (11) eingeschoben und mit einer Schraube fixiert, wodurch der Querschenkel (2) stabil gegen Verschiebungen und Drehungen gesichert festgelegt ist. Oberhalb der Bohrung (11) sind federnde Haken (12) angeordnet, die bei einem axialen Abziehen des Querschenkels (2) vom Verbindungselement (3) die Kanten der Bohrlöcher hintergreifen und so ein Auseinanderfallen der Bauteile verhindern. Schließlich besitzt der Höhenschenkel (1) noch eine Nut, die ein Dichtkissen (13) aufnimmt, das mit entsprechenden Aussparungen für den Zapfen (4) versehen ist. Eine weitere Nut (14) dient zur Aufnahme einer Anschlagdichtung.

[0015] Figur 2 zeigt die gleiche Anordnung als Vertikalschnitt durch Querschenkel (2) und Verbindungselement (3) in Höhe der Bohrung (11), in deren kegelstumpfartig erweiterte Bereiche konische Hülsen (15) eingebracht sind, deren äußere Bereiche die Bohrlöcher des Querschenkels (2) durchgreifen und die von einer gemeinsamen Schraube (16) gegen den Steg im Inneren des Bohrloches (11) gepreßt werden, wodurch der Querschenkel (2) sowohl gegen Verschiebungen in Richtung der Achse des Bohrloches (11) wie auch senkrecht dazu gesichert ist.


Ansprüche

1. Schnell montierbarer Rahmen für Fenster oder Tür mit einem Höhenschenkel, der auf einem Rand parallel zu seiner Längsrichtung einen Überschlag aufweist, und einem Querschenkel, der an dem Höhenschenkel mittels eines Verbindungselementes befestigt ist, das mit zumindest einem Zapfen, dessen Achse senkrecht zur Ebene der Fensterscheibe bzw. der Türfüllung verläuft, in ein koaxiales, mit seinem Querschnitt an den Zapfen angepaßtes Loch im Überschlag eingreift, und mit einem Verankerungselement, das Verschiebungen des Verbindungselementes in Richtung der Zapfenachse verhindert, am Höhenschenkel befestigt ist, wobei der Querschenkel stirnseitig auf das Verbindungselement aufgeschoben ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

- das Verbindungselement (3) zumindest einen Nocken (9) aufweist,

- der in eine am Querschenkel (2) befindliche Nut (10) eingreift,

- die in Achsrichtung bis an die an den Höhenschenkel (1) angrenzende Stirnseite des Querschenkels (2) verläuft,

- das Verbindungselement (3) mit einer durchgreifenden, parallel zur Stirnfläche des Querschenkels (2) verlaufenden Bohrung (11) versehen ist,

- die Bohrung (11) in den äußeren Bereichen mit Erweiterungen in Form eines Kegelstumpfes ausgestattet ist,

- der das Verbindungselement (3) umgreifende Querschenkel (2) an die erweiterten Bereiche der Bohrung (11) angrenzende Bohrlöcher aufweist,

- deren Durchmesser dem der erweiterten Bereiche entspricht und

- die gegenüber der Bohrung (11) einen leichten Versatz in axialer, von der Stirnseite des Querschenkels (2) weg weisender Richtung aufweisen,

- in die Bohrlöcher und die erweiterten Bereiche der Bohrung (11) Hülsen (15), deren Form an die erweiterten Bereiche angepaßt ist, eingeschoben sind,

- die von einer die Bohrung (11) durchgreifenden Schraube (16) beidseitig gegen den zwischen der Erweiterungen verbliebenen Steg gepreßt werden.


 
2. Rahmen nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Schrauben (7), mit denen das Verbindungselement (3) auf dem Höhenschenkel (1) festgeschraubt ist.
 
3. Rahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (3) eine auf dem Höhenschenkel (1) verlaufende Schiene hintergreift.
 
4. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (4) und/oder der Nocken (9) durch eine Profilkontur gebildet ist.
 
5. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (3) mit federnd angebrachten Haken (12) versehen ist, die symmetrisch zur Längsachse des Querschenkels (2), in seiner Längsrichtung von den Bohrlöchern beabstandet angeordnet sind und eine Kraft gegen die Innenseite des Querschenkels (2) ausüben.
 
6. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch Nuten im Höhenschenkel (1) und gegenüberliegende Aussparungen im Verbindungselement (3), die Dichtkissen (13) und/oder Mitteldichtungen und/oder Anschlagdichtungen aufnehmen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht