Beschlag für ein Fachbodenkarussell eines Eckschrankes

Abstract

 Ein Beschlag für ein voll drehfahiges und durch einen Steuermechanismus geführtes Fachbodenkarussell für einen Eckschrank, der mit einer vertikal, drehbar gelagerten Säule und mit einer Gestängeanordnung ausgerüstet ist, an der die Türen des Eckschrankes angeschlagen sind, soll so gestaltet werden, daß die Türen des Eckschrankes auch während der Drehbewegung des Fachbodenkarussells im rechten Winkel zueinander stehen und daß gegebenenfalls im oberen Bereich des Eckschrankes angeordneten Stärkungsstreben unterfahren werden und daß die Anzahl der benötigten Bauteile so gering wie möglich gehalten wird.
Erfindungsgemäß ist die Gestängeanordnung des Beschlages nach Art eines Parallelführungsgestänges 14 so ausgebildet, daß die Türen 10, 11 vor der Drehung des Fachbodenkarussells 12 durch Einschieben in den Schrankkorpus entgegen einer Federkraft abgesenkt werden . Das Parallelführungsgestänge 14 ist an festen Lagerstellen gelagert, die jedoch der Drehung der Säule 13 folgen. Am dem Antriebslenker 15 des Parallelführungsgestänges 14 sind die Türen 10, 11 und an dem Abtriebslenker 16 ist ein um einen Festpunkt schwenkbarer Steuerhebel 18 angelenkt, der in einer ortsfesten Steuerkurve 23 geführt ist. Der Antriebslenker 15 und der Abtriebslenker 16 sind übereinander angeordnet, wobei die einander zugewandten Enden gelenkig miteinander gekoppelt sind. An dem Antriebslenker 15 ist noch ein Führungslenker 19 angeschlossen, der um einen Festpunkt 20 schwenkbar ist.
Der erfindungsgemäße Beschlag ist besonders für Küchenmöbel geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein voll drehfähiges, durch einen Steuermechanismus geführtes Fachbodenkarussell eines Eckschrankes mit einer vertikalen, drehbar gelagerten Säule und mit einer Gestängeanordnung, an der die Türen des Eckschrankes angeschlagen sind.

[0002] Der in Rede stehende Beschlag ist notwendig, um bei einem Eckschrank die an der vertikalen Säule festgelegten Fachböden aus dem Eckschrank herauszudrehen, um entweder Geräte abzustellen oder zu entnehmen. Die Fachböden sind üblicherweise aus Kunststoff gespritzt und mit einer V-förmigen Ausnehmung versehen, um sie an der vertikalen Säule festzulegen und um mittels der Gestängeanordnung die Türen vor dem Drehen des Fachbodenkarussells in diesen Ausschnitt einzuschwenken. In der Schließlage stehen die Türen im rechten Winkel zueinander, so daß sie nach dem Einschwenken in den V-förmigen Ausschnitt einen spitzen Winkel einschließen.

[0003] Bei einem vorbekannten Beschlag besteht die Gestängeanordnung aus zwei an den Türen angeschlagenen Hebeln gleicher Länge, die mit den anderen Enden an zwei im rechten Winkel zueinander stehenden Tragarmen angelenkt sind. An einem der beiden Hebel für jede Tür ist ein Verbindungslenker gelagert, dessen anderes Ende an einem Schlitten angeordnet ist. Beim Einschwenken der Türen wird der Schlitten in Richtung zur Rückseite des Schrankes verfahren. Der Schlitten ist mit einer Steuerrolle versehen, die beim Drehen des Fachkarussells sich an einer im wesentlichen kreisrunden Steuerkurve abstützt. Der aus dem Schlitten und der Steuerkurve gebildete Steuermechanismus ist konstruktiv aufwendig. Die Verbindung der beiden Türen erfolgt über die Gestängeanordnung und den Schlitten. Da üblicherweise nur eine Tür von einer Person erfaßt wird, ist der Kraftaufwand verhältnismäßig groß, um die zweite Tür ebenfalls mit einzuschwenken.

[0004] Außerdem sind Eckschränke bekannt, die im oberen Bereich mit Verstärkungsstreben versehen sind, die direkt unter der Arbeitsplatte liegen. Dieser vorbekannte Beschlag enthält viele Einzelteile und ist dementsprechend kostenintensiv.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, daß die Türen des Eckschrankes auch während der Drehbewegung des Fachbodenkarussells im rechten Winkel zueinander stehen, daß gegebenenfalls im oberen Bereich des Eckschrankes angeordnete Verstärkungsstreben unterfahren werden und daß die Anzahl der Bauteile verringert wird.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Gestängeanordnung nach Art eines Parallelführungsgestänges derart ausgebildet ist, daß die Türen vor der Drehung des Fachbodenkarussells durch Einschieben in den Schrankkorpus entgegen einer Federkraft absenkbar sind, daß das parallele Führungsgestänge an der Drehung der Säule folgenden, ansonsten festen Lagerstellen gelagert ist, daß an dem Antriebslenker des Parallelführungsgestänges die Türen und an dem Abtriebslenker ein um einen Festpunkt schwenkbarer Steuerhebel angelenkt ist, der in einer ortsfesten Steuerkurve geführt ist.

[0007] Das parallele Führungsgestänge bewirkt, daß die Türen auch während der Drehung des Fachbodenkarussells im rechten Winkel zueinander stehen. Das Einschieben in den Schrankkorpus erfolgt bereits durch eine geringe Krafteinwirkung, da das Eigengewicht der Türen diese Bewegung unterstützt, bedingt durch die Abwärtsbewegung. Die Türen werden so weit abgesenkt, daß sie gegebenenfalls im oberen Bereich vorgesehene Verstärkungsstreben unterfahren. Die Gestängeanordnung besteht bei dem erfindungsgemäßen Beschlag im wesentlichen aus dem Antriebs- und dem Abtriebslenker. Die Auslegung dieser Gestängeanordnung kann vielfältig sein. Der Steuermechanismus besteht im wesentlichen aus dem Steurhebel und der Steurkurve, die innenseitig am Boden des Schrankes festgelegt ist. Die Steuerkurve ist so ausgelegt, daß die Türen in der richtigen Schließlage stehen.

[0008] Dazu hat die Steuerkurve an der entsprechenden Stelle eine nach oben gerichtete Erhöhung. Durch das Einfahren der Türen wird das der Steuerkurve zugeordnete Ende des Steuerhebels abgesenkt und bleibt während der Drehung des Fachbodenkarussells auf gleicher Höhe. Eine besonders platzsparende Anordnung wird getroffen, wenn der Antriebslenker und der Abtriebslenker des Parallelführungsgestänges übereinander angeordnet sind und wenn die einander zugewandten Enden gelenkig miteinander gekoppelt sind und an dem Antriebslenker ein Führungslenker angelenkt ist, der um einen Festpunkt schwenkbar ist. Dabei ist es dann besonders zweckmäßig, wenn der Antriebslenker und der Abtriebslenker im Versatz zueinander stehen, da dadurch die Schwenkbewegungen begünstigt werden. Die Anzahl der Bauteile wird noch zusätzlich verringert, wenn der Führungslenker ein Kraftspeicher, vorzugsweise eine Gasfeder ist und im mittleren Bereich an dem Antriebslenker angelenkt ist und daß die Türen mittels eines Anschlußteiles mit dem oberen Ende des Führungslenkers gekoppelt sind. Um die Bewegung des Parallelführungsgestänges sicherzustellen, ist weiterhin vorgesehen, daß der dem Abtriebslenker zugewandte Endbereich des Antriebslenkers in Richtung zur Säule abgewinkelt ist, wobei der von den beiden Schenkeln eingeschlossener Winkel vorzugsweise ein stumpfer Winkel ist. Der Steuerhebel ist zweckmäßigerweise ein zweiarmiger Hebel, der zusammen mit dem dem Antriebslenker abgewandten Ende des Abtriebslenkers auf einem gemeinsamen festen Bolzen gelagert ist. Der feste Bolzen ist so zu verstehen, daß er seine Position höhenmäßig nicht ändert, jedoch auch um die Säule herumgedreht wird, wenn das Fachbodenkarussell gedreht wird.

[0009] In einer zweiten Ausführung ist vorgesehen, daß das Parallelführungsgestänge als Parallelogramm ausgebildet ist und daß der Antriebs- und der Abtriebshebel im unteren Bereich des Eckschrankes fest gelagert und daß die oberen Enden an einer die Türen aufnehmenden Koppel beweglich angelenkt sind. Von der Funktion her unterscheidet sich diese zweite Ausführung von der ersten nicht. Das Einschieben der Türen in den Schrankkorpus erfolgt wiederum entgegen einem Kraftspeicher, vorzugsweise einer Gasfeder, die am Antriebs- oder am Abtriebslenker angelenkt sein kann. Der Steuerhebel kann wiederum direkt an dem Abtriebslenker oder mittels einer Verbindungslasche angeschlossen sein. Eine ausreichende Eigenstabilität des Beschlages wird erreicht, wenn der Antriebslenker, der Abtriebslenker, der Steuerhebel und gegebenenfalls auch die Verbindungslasche jeweils aus zwei parallel und im Abstand zueinander stehenden Heben gebildet sind. Außerdem besteht dann die Möglichkeit, in einfachster Weise die anderen Teile, beispielsweise den Führungslenker anzuschließen, da zwischen den beiden Hebeln ein Bolzen oder dergleichen stehen kann.

[0010] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0011] Es zeigen:

Figur 1

einen erfindungsgemäßen Beschlag in einer ersten, bevorzugten Ausführungsform in perspektivischer Darstellung,

Figur 2

den erfindungsgemäßen Beschlag in einer zweiten Ausführungsform.

[0012] Aus Gründen der vereinfachten Darstellung sind in den Figuren 1 und 2 der Schrankkorpus des Eckschrankes und die Fachböden der Einfachheit halber nicht dargestellt. Bei der Ausführung nach der Figur 1 sind die beiden Türen 10, 11, die sich in der Schließlage befinden, andeutungsweise dargestellt. Bei der Ausführung nach der Figur 2 ist nur eine Tür 10 dargestellt. Das Fachbodenkarussell 12 ist mit einer voll drehfähigen, vertikalen Säule 13 ausgerüstet, die im oberen und unteren Endbereich in nicht näher erläuterter Weise drehbar gelagert ist. Die Verbindung zwischen den Türen 10, 11 und der vertikalen Säule 13 erfolgt durch ein noch näher erläutertes Parallelführungsgestänge 14. Das Parallelführungsgestänge besteht aus einem Antriebslenker 15, der mit seinem oberen Ende mit den Türen 10, 11 in Verbindung steht und einem Abtriebslenker 16. Jeder Antriebslenker 15 und Abtriebslenker 16 ist durch zwei parallel und im Abstand zueinander stehende Hebel gebildet. Bei der Ausführung nach der Figur 1 steht der Antriebslenker 15 über dem Abtriebslenker 16, wobei der Abtriebslenker 16 in Richtung zur Säule 13 versetzt ist. Die beiden einander zugewandten Enden des Antriebslenkers 15 und des Abtriebslenkers 16 sind durch eine Bolzenverbindung gelenkig miteinander gekoppelt. Das untere, dem Antriebslenker 15 abgewandte Ende des Abtriebslenkers 16 ist auf einem festen Bolzen 17 gelagert, der jedoch der Drehbewegung der Säule 13 folgt. Auf diesem Bolzen 17 ist ein aus zwei parallel und im Abstand zueinander stehenden Hebeln gebildeter Steuerhebel 18 gelagert. Dieser Steuerhebel 18 ist als Winkelhebel ausgebildet und trägt an seinem freien, dem Abtriebshebel 16 abgewandten Ende eine nicht dargestellte Kurvenrolle. Der Steuerhebel 18 ist im mittleren Bereich auf dem Bolzen 17 gelagert. Das dem Antriebshebel zugewandte obere Ende des Steuerhebels 18 ist an dem Abtriebslenker 16 angelenkt. Der erste Festpunkt des Parallelführungsgestänges 14 wird durch den Bolzen 17 gebildet. Der zweite Festpunkt wird durch einen Führungslenker 19 gebildet, der im mittleren Bereich an dem Antriebslenker 15 angeschlossen ist. Das andere Ende des Führungslenkers 19 ist in einem Gabelkopf 20 angeordnet, der entweder an der Säule 13 oder an einem an der Säule 13 angeordneten Ausleger befestigt sein kann. Der Führungslenker 19 ist ein Kraftspeicher, in den dargestellten Ausführungsbeispielen eine Gasfeder. Die Türen 10,11 werden beim Einfahren in den Schrankkorpus entgegen der Wirkung dieser Gasfeder verfahren. Die Verbindung des oberen Endes des Antriebslenkers 15 mit den beiden Türen erfolgt durch ein nicht näher erläutertes Anschlußteil 21. Die Türen 10, 11 sind außerdem im oberen und unteren Bereich durch den Winkel 22 miteinander verbunden, der jedoch nur bei der Ausführung nach der Figur 1 dargestellt ist. Das freie Ende des Steuerhebels 18 wird in einer in der Produktion gesehen kreisförmigen Kurve 23 geführt, die rinnenartig ausgebildet ist und an einer Stelle eine nach oben, d. h. in Richtung zum Antriebslenker 15 zeigende Erhöhung aufweist. Das freie Ende des Steuerhebels 18 bzw. die Kurvenrolle greift in der in den Figuren dargestellten Schließlage der Türen 10, 11 in diese Erhöhung ein. Da die Kurve nach oben hin geschlossen ist, wird dadurch die Schließlage der Türen 10, 11 begrenzt, da der Steuerhebel gegen den oberen Steg schlägt. In Abwandlung zu den dargestellten Ausführungen könnte die Schließstellung der Türen 10, 11 auch durch einen ortsfesten Anschlag begrenzt werden, gegen den der Antriebslenker 15 oder der Abtriebslenker 16 schlägt. An der Säule 13 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel im unteren und im mittleren Bereich Profilstücke 24, 25 angesetzt, um die nicht dargestellten Fachböden aufzunehmen, die mit einem V-förmigen Ausschnitt versehen sind, in denen der Beschlag bzw. das parallele Führungsgestänge liegt. Das obere Ende der Säule 13 ist in einer Montageplatte 26 gelagert, die an der Unterseite der nicht dargestellten Arbeitsplatte angeschraubt ist. An diese Montageplatte 26 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei im Winkel zueinander stehende Verstärkungsstreben 27 angesetzt.

[0013] Die Ausführung nach der Figur 2 unterscheidet sich durch eine geänderte Ausführung des Parallelführungsgestänges 14. Die gleichen Bauelemente sind auch durch die gleichen Bezugszeichen gemäß der Figur 1 bezeichnet. Das Parallelführungsgestänge 14 ist als Parallelogrammgestänge ausgebildet, so daß der Antriebslenker 15 immer parallel zum Abtriebslenker 16 steht. Die unteren Enden der beiden Lenker sind an einem Ausleger 28 schwenkbar gelagert, der an der Säule 13 befestigt ist und rechtwinklig dazu steht. Die oberen Enden sind an einer Koppel 29 gelagert, die auch die Verbindung zur Tür 10 herstellt. Am Antriebslenker 15 ist wiederum ein Führungslenker in gleicher Weise wie bei der Ausführung nach der Figur 1 angeschlossen, der auch wieder eine Gasfeder ist, so daß das Einfahren der Türen 10, 11 in den Schrankkorpus ebenfalls gegen die Wirkung dieser Gasfeder 19 erfolgt. Bei der Ausführung nach der Figur 2 ist der Steuerhebel 18 nicht direkt an den Abtriebslenker 16 des Parallelogrammgestänges angeschlossen, sondern über eine Verbindungslasche 30, die ebenfalls aus zwei parallel und im Abstand zueinander stehenden Hebeln besteht.

[0014] Um das Fachbodenkarussell 12 zu verdrehen, werden zunächst die beiden Türen 10 und 11 in den Schrankkorpus hineingefahren. Bei der Ausführung nach der Figur 1 schwenkt das Parallelführungsgestänge 14 dann um den Bolzen 17 entgegen der Wirkung der Gasfeder 19. Es ergibt sich aus den Figuren 1 und 2, daß dann die Türen 10, 11 abgesenkt werden, da das freie Ende des Steuerhebels 18 ebenfalls abgesenkt wird. Die Kurve 23 ist ortsfest auf dem Boden des Eckschrankes befestigt. Durch die Absenkbewegung der Türen 10, 11 können die Verstärkungsstreben 27 unterfahren werden. Außerdem werden sie so gestellt, daß bei der nachfolgenden Drehbewegung die Türen nicht mehr gegen die an den Eckschrank angrenzenden Enden des Möbels stoßen.

Ansprüche

1. Beschlag für ein voll drehfähiges, durch einen Steuermechanismus geführtes Fachbodenkarussell eines Eckschrankes mit einer vertikalen, drehbar gelagerten Säule und mit einer Gestängeanordnung, an der die Türen des Eckschrankes angeschlagen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gestängeanordnung nach Art eines Parallelführungsgestänges (14) derart ausgebildet ist, daß die Türen (10, 11) vor der Drehung des Fachbodenkarussels (12) durch Einschieben in den Schrankkorpus entgegen einer Federkraft absenkbar sind, daß das Parallelführungsgestänge (14) an der Drehung der Säule (13) folgenden, ansonsten festen Lagerstellen gelagert ist, daß an dem Antriebslenker (15) des Parallelführungsgestänges (14) die Türen (10, 11) und an dem Abtriebslenker (16) ein um einen Festpunkt schwenkbarer Steuerhebel (18) angelenkt ist, der in einer ortsfesten Steuerkurve (23) geführt ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebslenker (15) und der Abtriebslenker (16) übereinander angeordnet sind, und daß die einander zugewandten Enden gelenkig miteinander gekoppelt sind.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Antriebslenker (15) ein Führungslenker (19) angeschlossen ist, der um einen Festpunkt (20) schwenkbar ist.

4. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebslenker (15) und der Abtriebslenker (16) im Versatz zueinander stehen.

5. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungslenker (19) ein Kraftspeicher, vorzugsweise eine Gasfeder ist und im mittleren Bereich an dem Antriebslenker (15) angelenkt ist, und daß die Türen (10, 11) mittels eines Anschlußteiles (21) mit dem oberen Ende des Antriebslenkers (15) gekoppelt sind.

6. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Abtriebslenker (16) zugewandte Endbereich des Antriebslenkers (15) in Richtung zur Säule (13) abgewinkelt ist, wobei der von den beiden Schenkeln eingeschlossene Winkel vorzugsweise ein stumpfer Winkel ist.

7. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Parallelführungsgestänge (14) als Parallelogrammgestänge ausgebildet ist, und daß der Antriebs- und der Abtriebslenker (15, 16) im unteren Bereich des Eckschrankes fest gelagert sind, und daß die oberen Enden an einer die Türen (10, 11) aufnehmenden Koppel (29) beweglich angelenkt sind.

8. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (18) als zweiarmiger Hebel ausgebildet und auf einem festen Bolzen (17) drehbar gelagert ist.

9. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-6 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (18) und das dem Antriebslenker (15) abgewandte Ende des Abtriebslenkers (16) auf einem gemeinsamen festen Bolzen (17) gelagert sind.

10. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (18) mittels einer Lasche (30) mit dem Abtriebslenker (16) gekoppelt ist.

11. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (23) eine geschlossene Kurve ist und daß der Steuerhebel (18) am freien Ende eine die Kurve (23) kontaktierende Kurvenrolle trägt.

12. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebslenker (15), der Abtriebslenker (16), der Steuerhebel (18) und die Lasche (30) aus jeweils zwei parallel und im Abstand zueinander stehenden Heben gebildet sind.

Zeichnung