Gebrauchsgegenstand in Form eines Ausstattungsteils, insbesondere eines Handtuchhalters

Abstract

 Es wird ein Gebrauchsgegenstand in Form eines Ausstattungselements, insbesondere eines Handtuchhalters beschrieben. Der Gebrauchsgegenstand enthält einen an einer Wand od. dgl. montierbaren Befestigungsblock (7,14), der wenigstens ein Schraubloch (15,16) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube und einen quer dazu verlaufenden Durchgang aufweist, und wenigstens ein mittels des Befestigungsblocks (7,14) gelagertes Bauteil (1,2), das ein zur Lagerung in den Durchgang ragendes Element aufweist. Erfindungsgemäß besteht der Befestigungsblock aus einem Sockel (14) mit dem wenigstens einen Schraubloch (15,16) und aus einem den Durchgang aufweisenden Lagerkörper (7), und der Lagerkörper (7) und der Sockel (14) sind durch eine Schiebeführung miteinander verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Gebrauchsgegenstände dieser Art in Form von Handtuchhaltern sind sowohl mit horizontal nebeneinander angebrachten Haltearmen als auch mit vertikal übereinander positionierten Haltearmen bekannt und mit Befestigungsmitteln für eine spielfreie Befestigung an einer Befestigungsfläche, etwa einer Wand versehen. Bei Handtuchhaltern mit vertikal übereinander und schwenkbar positionierten Haltearmen sollte darüber hinaus eine gute Drehbarkeit der Haltearme um eine vertikale Achse erreicht werden. Diese gute Drehbarkeit sollte auch bei der Beladung der Haltearme mit schweren, insbesondere feuchten Handtüchern und der damit verbundenen hebelarmartigen Belastung des Handtuchhalters erhalten bleiben, selbst wenn die Drehachse bei der Montage irrtümlich nicht genau vertikal ausgerichtet wird.

[0003] Bei einem bekannten Handtuchhalter der eingangs bezeichneten Gattung (DE 31 05 216 C2) ist als Befestigungsmittel ein Befestigungsblock vorgesehen, der wenigstens ein zu seiner Befestigung an einer Wand oder dgl. bestimmtes Schraubloch und einen quer dazu verlaufenden Durchgang aufweist. Zwei Haltearme sind drehbar in dem Durchgang gelagert und zu diesem Zweck mit in den Durchgang ragenden Elementen versehen, die auch zur axialen Verbindung der beiden Haltearme dienen. Das eine Element ist als Hülse und das andere Element als ein von dieser Hülse aufgenommener Dorn ausgebildet. Die axiale Verbindung erfolgt dadurch, daß der Dorn an seinem freien Ende mit einem radial angeordneten Federbolzen versehen ist, der nach dem Einführen des Dorns in die Hülse hinter einer an dieser vorgesehenen Kante einrastet. Dadurch ist eine axiale Verbindung hergestellt, und die beiden Haltearme können unabhängig voneinander verschwenkt werden. Die Leicht- bzw. Schwergängigkeit, mit der die Haltearme verschwenkt werden können, hängt aber von zufälligen Festlegungen und Fertigungstoleranzen ab, d.h. es ist nicht möglich, die Schwenkbewegung mit einer definierten und einstellbaren Bremskraft ablaufen zu lassen. Außerdem kann der Handtuchhalter nicht werksseitig vormontiert werden, weil der Dorn und die Hülse erst in den Durchgang des Befestigungsblocks eingesetzt werden können, nachdem dieser an der Wand befestigt ist. Letzteres ist zur Herstellung einer gewissen Sicherung gegen unbefugte Demontage oder Diebstahl erwünscht, hat aber eine umständliche Montage an der Baustelle zur Folge.

[0004] Bei einer Weiterentwicklung dieses bekannten Handtuchhalters werden die beiden Haltearme dadurch miteinander verbunden, daß der die Hülse aufweisende Haltearm einen zur Achse koaxialen und in deren Verlängerung liegenden Durchgang aufweist, durch den eine Befestigungsschraube in den Dorn eingedreht wird. Diese Befestigungsschraube kann mehr oder weniger stark angezogen werden und dient gleichzeitig zur Einstellung einer vorgewählten Bremskraft. Auch bei dieser Variante kann jedoch die Verbindung der beiden Haltearme erst an der Baustelle erfolgen, so daß dasselbe auch für die Einstellung der Bremskraft gilt. Da die Montage der Handtuchhalter an der Baustelle meistens nicht von Fachleuten durchgeführt wird, hat dies zur Folge, daß die Bremskraft in der Regel nicht exakt und nicht entsprechend den Benutzerwünschen eingestellt wird.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Handtuchhalter der eingangs bezeichneten Gattung so zu gestalten, daß er bereits im Herstellerwerk weitgehend vormontiert, einfach befestigt und mit einer für zweckmäßig erachteten, auf die Haltearme wirkenden Bremkraft versehen werden kann.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

[0007] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung bringt den Vorteil, daß der Handtuchhalter bereits werksseitig weitgehend vormontiert und eingestellt werden kann. An der Baustelle kann der Handtuchhalter ohne zusätzliche Einstellarbeit und unter Zuhilfenahme eines einfachen Werkzeugs an einer wandartigen Befestigungsfläche befestigt werden. Dennoch bietet eine verdeckte Montage der Trage- bzw. Befestigungselemente einen gewissen Schutz gegen Diebstahl oder unerwünschte Demontage durch Unbefugte.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger ausgewählter Zeichnungen im Detail erläutert. Dabei sind:

Fig. 1 ein Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Handtuchhalters;

Fig. 2 die Vorderansicht eines Sockels eines Befestigungsblocks des Handtuchhalters nach Fig. 1;

Fig. 3 ein Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Sockels;

Fig. 5 die Draufsicht des Sockels;

Fig. 6 ein Längsschnitt durch einen Lagerkörper des Befestigungsblocks des Handtuchhalters nach Fig. 1;

Fig. 7 ein Schnitt entlang der Linie VII-VII der Fig. 6;

Fig. 8 die Rückansicht des Lagerkörpers;

Fig. 9 eine Seitenansicht des Lagerkörpers;

Fig. 10 ein Längsschnitt einer Abdeckkappe des erfindungsgemäßen Handtuchhalters;

Fig. 11 die Draufsicht auf die Abdeckkappe nach Fig. 10;

Fig. 12 die Rückansicht der Abdeckkappe;

Fig. 13 ein Schnitt der Abdeckkappe entlang der Linie XIII-XIII der Fig. 10; und

Fig. 14 und 15 der Fig. 13 entsprechende Schnitte durch die Abdeckkappe bei eingesetztem Lagerkörper in unterschiedlichen Montagezuständen und mit Blick auf den Bereich einer unteren Stirnfläche der Abdeckkappe.

[0010] Der in Fig. 1 gezeigte Handtuchhalter besitzt zwei Haltearme 1 und 2, die lange und kurze, jeweils rechte Winkel einschließende Schenkel 1a,2a bzw. 1b,2b aufweisen, wobei an den freien Enden der kurzen Schenkel 1b,2b befindliche Stirnflächen 3 bzw. 4 parallel zu den Längsachsen der langen Schenkel 1a,2a stehen. Aus dem kurzen Schenkel 1b des Haltearms 1 ragt undrehbar und axial unverschiebbar eine als Hohlzylinder gestaltete Hülse 5 koaxial heraus.

[0011] In die Hülse 5 ragt koaxial ein senkrecht von der Stirnfläche 4 des kurzen Schenkels 2b des anderen Haltearms 2 abstehender und axial unverschiebbar sowie undrehbar an diesem befestigter, zylindrischer Stift 6. Sowohl der Stift 6 als auch die Hülse 5 durchragen einen Lagerkörper 7 und eine über den Lagerkörper 7 geschobene Abdeckkappe 8. In der Verlängerung der Hülse 5 des Haltearms 1 befindet sich ein koaxial angeordneter Durchgang 9. Der Durchgang 9 besitzt eine ringförmige Anschlagschulter 10 für den Kopf einer Schraube 11, die von einer in das freie Ende des Stifts 6 geschnittenen Gewindebohrung 12 aufgenommen werden kann und der axialen Verbindung der beiden Haltearme 1 und 2 dient. Die Schraube 11 wird von der der Hülse 5 abgewandten Seite des Schenkels 1b durch den Durchgang 9 in die Gewindebohrung 12 eingedreht, bis ihr Kopf auf der Anschlagschulter 10 aufliegt. Die über ein ausreichendes Eindringen der Schraube 11 in die Gewindebohrung 12 eingestellte feste Verbindung von Schraube 11 und Stift 8 ergibt durch den Anschlag des Schraubenkopfes an die Anschlagschulter 10 gleichzeitig eine feste axiale Verbindung zwischen den beiden Schenkeln 1b und 2b. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Schraube 11 eine Spezialschraube, die mit einem Drehmomentschlüssel in den Stift 6 eingeschraubt wird, um die Bremskraft der Haltearme 1 und 2 einstellen zu können, und so ausgebildet ist, daß sie durch Verdrehung der Halteanne 1,2 nicht gelöst, d.h. die eingestellte Bremskraft nicht verändert werden kann.

[0012] Zur Befestigung des Handtuchhalters an einer Befestigungsfläche, z.B. einer Wand od. dgl., dient erfindungsgemäß ein zweiteiliger Befestigungsblock, der den Lagerkörper 7 und einen Sockel 14 enthält, die beide über eine Schiebeführung miteinander verbunden werden, wie nachfolgend anhand der Fig. 2 bis 9 näher erläutert wird.

[0013] Nach Fig. 2 bis 5 weist der im wesentlichen quaderförmige Sockel 14 zwei durchgehende Schraublöcher 15,16 mit Aufnahmen für die Köpfe von Befestigungsschrauben auf. Eines der beiden Schraublöcher, hier das Schraubloch 16, besitzt vorzugsweise einen etwas größeren Durchmesser (Fig. 2 und 3), als dem Durchmesser der zu verwendenden Befestigungsschrauben entspricht. Dieser größere Durchmesser ermöglicht geringfügige Verschwenkungen des Sockels 14 nach dem Eindrehen einer das Schraubloch 15 durchragenden Befestigungsschraube in eine in der Befestigungsfläche ausgebildete, z.B. mit einem Dübel versehene Bohrung und damit eine lagegenaue Positionierung des Sockels 14 auch dann, wenn die Mittelachsen der Bohrungen nicht genau dem Abstand und der tatsächlich gewünschten Lage der Schraublöcher 15,16 entsprechen. Der Sockel 14 hat in der Vorderansicht (Fig. 2) eine im wesentlichen rechteckige Kontur und wird so montiert, daß seine langen Seiten vertikal angeordnet sind.

[0014] Der Lagerkörper 7 und der Sockel 14 werden über eine Schiebeführung miteinander verbunden. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet dabei der Lagerkörper 7 den Gleitkörper, während der Sockel 14 das Führungsteil der Schiebeführung darstellt. Nach Fig. 4 und 5 enthält der Sockel 14 an beiden Längsseiten je eine, im wesentlichen U-förmige, durchgehende Führungsnut 17, die in Fig. 2 bis 4 von ihrem oberen Ende in Richtung ihres unteren Endes eine keilförmig abnehmende Breite aufweist und deren Boden als Führungsfläche 18 (Fig. 5) dient. Die zueinander parallelen Führungsnuten 17 liegen jeweils etwa in einem mittleren Bereich der Längsseiten des Sockels 14 und teilen dadurch einen eine Anlagefläche 19 aufweisenden Montageabschnitt 20 und einen die Aufnahmen für die Schraubenköpfe aufweisenden Führungsabschnitt 21 voneinander ab.

[0015] Dagegen weist der Lagerkörper 7 nach Fig. 6 bis 9 an seinen Längsseiten zwei in je eine zugeordnete Führungsnut 17 passende Gleitabschnitte 23 mit parallelen, einander zugewandten Gleitflächen 24 auf, die sich mit einem im wesentlichen dem Abstand der Führungsflächen 18 entsprechenden Abstand gegenüberstehen. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der Lagerkörper 7 zur Montage auf den Sockel 14 aufgeschoben werden kann, indem seine Gleitabschnitte 23 in die Führungsnuten 17 des Sockels 14 eingeführt und in diesen parallel zu seiner Längsachse 25 (Fig. 6) verschoben werden. Die Gleitflächen 24 liegen dabei an den Führungsflächen 18 an, so daß sich eine Flachführung ergibt, deren Führungsbahn (Führungsflächen 18) von den Gleitflächen 24 umschlossen ist, wie Fig. 1 zeigt. Die Flachführung ist im Ausführungsbeispiel außerdem als Geradführung ausgebildet. Dadurch, daß dabei die in die Führungsnuten 17 greifenden Gleitabschnitte 23 von den Führungsabschnitten 21 überdeckt werden bzw. der Führungsabschnitt 21 T-förmig in einen zwischen den Gleitabschnitten 23 und dem Rest des Lagerkörpers 7 gebildeten Hohlraum 26 eintritt, wird außerdem verhindert, daß der Lagerkörper 7 nach seiner Montage auf dem Sockel 14 von diesem in einer senkrecht zur Längsachse 25 und zur Anlagefläche 19 verlaufenden Richtung von diesem abgezogen werden kann. Schließlich bewirkt die abnehmende Breite der Führungsnuten 17, daß die Gleitabschnitte 23 und damit der gesamte Lagerkörper 7, wenn letzterer von oben nach unten auf den Sockel 14 aufgeschoben wird, mit enger werdendem Spiel immer mehr in Richtung der Anlagefläche 19 gedrückt bzw. in den Führungsnuten 17 verklemmt wird, wodurch schließlich eine spielfreie Verbindung der beiden Teile senkrecht zur Befestigungsfläche sichergestellt ist.

[0016] Die Länge des Lagerkörpers 7, in Richtung seiner Längsachse 25 gemessen, ist vorzugsweise im wesentlichen genau so groß wie die des Sockels 14. Damit der Lagerkörper 7 jedoch, wenn er in Richtung des Pfeils v (Fig. 4) auf den Sockel 14 aufgeschoben wird, auch in axialer Richtung auf diesem abgestützt werden kann, weist er an einem oberen Ende eine die Gleitabschnitte 23 verbindende Anschlagfläche 27 auf, die sich auf ein oberes Ende des Sockels 14 auflegt, wenn der Lagerkörper 7 die axial richtige Lage auf dem Sockel 14 einnimmt (Fig. 1).

[0017] An einer von den Gleitabschnitten 23 entfernten Seite weist der Lagerkörper 7 einen Durchgang 28 auf, der parallel zur Längsachse 25 und zu den Gleitflächen 24 verläuft.

[0018] Der Durchgang 28 weist in einem mittleren Teil einen Durchmessersprung derart auf, daß ein oberer Abschnitt mit kleinerem Durchmesser zur Aufnahme des Stifts 6 des Haltearms 2 dient und dessen Außendurchmesser angepaßt ist, während ein unterer Abschnitt mit größerem Durchmesser zur Aufnahme der Hülse 5 des Haltearms 1 dient und an deren Außendurchmesser angepaßt ist. An beiden Enden weist der Durchgang 28 außerdem einen Lagerabschnitt 29 mit vergrößertem Querschnitt auf, der zur Aufnahme je eines zylindrischen Halsabschnitts 30 eines zugehörigen Schenkels 1b,2b dient, wie in Fig. 1 für den Schenkel 2b angedeutet ist, und unabhängig von der Hülse 5 und vom Stift 6 eine stabile drehbare Lagerung der Schenkel 1b,2b im Lagerkörper 7 ermöglicht. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß Stirnflächen 30a (Fig. 1) der Halsabschnitte 30 auf durch die Böden der Lagerabschnitte 29 gebildeten Lagerflachen 29a zu liegen kommen.

[0019] Fig. 10 bis 13 zeigen Einzelheiten der auch aus Fig. 1 ersichtlichen Abdeckkappe 8 zur Abdeckung des aus dem Lagerkörper 7 und dem Sockel 14 bestehenden Befestigungsblocks. Die Abdeckkappe 8 weist zwei parallele, obere bzw. untere Stirnflächen 31 und 32, deren Abstand etwa der Länge des Befestigungsblocks 7,14 entspricht, und einen zwischen diesen verlaufenden, haubenförmigen Wandabschnitt 33 auf. Die Stirnflächen 31,32 und der Wandabschnitt 33 enden an zur Anlage an der Befestigungsfläche bestimmten, im wesentlichen in einer Ebene liegenden Unterkanten 34, und der Wandabschnitt kann an einer davon abgewandten Seite eine an die Form des Lagerkörpers 7 angepaßte Rundung 35 aufweisen.

[0020] Die Stirnflächen 31,32 der Abdeckkappe 8 weisen im wesentlichen koaxial aufeinander ausgerichtete Langlöcher 36,37 auf, deren lange Achse senkrecht zu den Unterkanten verlaufen. Die Langlöcher 36,37 dienen entsprechend Fig. 1 zur Aufnahme je eines Halsabschnitts 30 und weisen daher eine etwa deren Durchmesser entsprechende Breite auf. In Längsrichtung, d.h. senkrecht zu den Unterkanten 34, werden die Langlöcher 36,37 von bogenförmigen Randabschnitten der Stirnflächen 31,32 begrenzt, wobei diese Abschnitte vorzugsweise im wesentlichen den Radien der Halsabschnitte 30 entsprechende Radien aufweisen.

[0021] Wie insbesondere Fig. 13 zeigt, weist die untere Stirnfläche 32 der Abdeckkappe 8 eine Aussparung 38 auf, die bei der Unterkante 34 beginnt und bis zu ihrem Boden 38a eine Tiefe besitzt, die sich aus der weiter unten erläuterten Funktion der Abdeckkappe 8 ergibt. Außerdem erstreckt sich diese Aussparung 38 über nahezu die gesamte Breite der Stirnfläche 32, so daß sie beidseitig in der Nähe des Wandabschnitts 33 endet.

[0022] Die Abdeckkappe 8 kann in Richtung eines Pfeils w (Fig. 1), d.h. senkrecht zur Anlagefläche 19 des Sockels 14 auf den Befestigungsblock aufgesetzt werden. Zur Sicherung der Lage auf dem Befestigungsblock weisen der Lagerkörper 7 und die Abdeckkappe 8 Mittel zur Verrastung auf, die bei Herstellung dieser beiden Teile aus Kunststoff durch Spritzguß vorzugsweise aus miteinander in Eingriff kommenden Schnappverbindungselementen bestehen. Im Ausführungsbeispiel enthalten diese Mittel einerseits nach außen ragende Vorsprünge 39 (Fig. 7,9) an parallelen Seitenwänden des Lagerkörpers 7 und entsprechende, nach innen ragende Vorsprünge 40 (Fig. 10,12,13) an der Innenseite des Wandabschnitts 33 der Abdeckkappe 8, wobei diese Vorsprünge 39,40 nach Art von hinterschnittenen, flexiblen Nasen ausgebildet sein können und mit dem Lagerkörper 7 bzw. der Abdeckkappe 8 aus einem Stuck hergestellt sind. Gemäß Fig. 9 und 12 sind vorzugsweise an allen vier Ecken des Lagerkörpers 7 und der Abdeckkappe 8 und nahe den Führungsabschnitten 23 bzw. den Unterkanten 34 derartige Vorsprünge 39,40 angebracht. Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Mittel zur Verrastung außerdem in Richtung des Pfeils w (Fig. 1) zweistufig ausgebildet, indem z.B. die Vorsprünge 39 durch zwei hintereinander liegende Sägezähne 41,42 (Fig. 9) gebildet sind und daher etwa eine W-Form besitzen, während die Vorsprünge 40 keil- bzw. dreieckförmig ausgebildet sind und wahlweise in einen der beiden Sägezähne 41,42 einrasten können. Dadurch erlauben die Vorsprünge 39,40 die beiden in Fig. 14 und 15 angedeuteten Bedeckungszustände des Lagerkörpers durch die Abdeckkappe 8.

[0023] Wenn die Abdeckkappe 8 in Richtung des Pfeils w aufgeschoben wird, gelangen ihre Vorsprünge 40 zunächst in Eingriff mit den ersten Sägezähnen 41 (Fig. 14) des Lagerkörpers 7. In diesem Zustand ist die Abdeckkappe 8 aufgrund der Verrastung in einer Richtung entgegen dem Pfeil w festgelegt und senkrecht dazu durch den Lagerkörper 7 fixiert, d.h. fest mit dem Befestigungsblock verbunden. Außerdem sind in diesem Zustand, wie Fig. 14 zeigt, die Ausbildung und Anordnung der verschiedenen Teile so, daß die Aussparung 38 (Fig. 13) der Abdeckkappe 8 gerade in Höhe des Bodens des Hohlraums 26 (Fig. 7) des Lagerkörpers 7 liegt und daher sowohl den Hohlraum 26 als auch die Führungsflächen 24 nach unten hin frei läßt. In dieser Lage kann daher der Lagerkörper 7 unbehindert von oben nach unten (Fig. 1) auf den Sockel 14 aufgeschoben werden.

[0024] Wird die Abdeckkappe 8 dagegen in Richtung des Pfeils w noch weiter auf den Lagerkörper 7 aufgeschoben, gelangen ihre Vorsprünge 40 mit den zweiten Sägezähnen 42 in Eingriff (Fig. 15). In dieser Lage ist die Abdeckkappe 8 so weit vorgeschoben, daß der Boden 38a ihrer Aussparung 38 etwa in Höhe der Unterkanten der Führungsflächen 24 liegt und daher den Hohlraum 26 von unten her abdeckt. In dieser Lage ist es daher nicht möglich, einen auf den Sockel 14 aufgezogenen Lagerkörper 7 entgegen der Richtung des Pfeils v wieder abzuziehen, weil der von der Aussparung 38 freie Teil der unteren Stirnfläche 32 der Abdeckkappe 8 dies verhindern würde.

[0025] Schließlich ist die Anordnung so getroffen (Fig. 14,15), daß der Durchgang 28 in beiden Stellungen nach Fig. 14 und 15 innerhalb der Kontur der Langlöcher 36,37 der Abdeckkappe 8 liegt.

[0026] Die Montage des beschriebenen Handtuchhalters erfolgt im wesentlichen auf die folgende Weise:

[0027] Es wird zunächst die Abdeckkappe 8 auf den Lagerkörper 7 so aufgedrückt, daß ihre Vorsprünge 40 in der ersten Raststellung (Sägezähne 40) einrasten. Da der Durchgang 28 des Lagerkörpers 7 in dieser Lage auf die Langlöcher 36,37 ausgerichtet ist, ist er von außen zugänglich. Es wird jetzt von der einen Seite, im Ausführungsbeispiel von oben, der Stift 6 durch das Langloch 36 und von der anderen Seite, im Ausführungsbeispiel von unten, die Hülse 5 durch das Langloch 37 in den Durchgang 28 eingesteckt, bis die Halsabschnitte 30 in dessen Lagerabschnitten 29 zu liegen kommen. Anschließend wird die Schraube 11 (Fig. 1) durch den Durchgang 9 in die Gewindebohrung des die Hülse 5 durchragenden Stifts 6 gesteckt und so lange festgezogen, bis sich eine vorgewählte Bremskraft ergibt, d.h. die Halsabschnitte 30 der beiden Haltearme 1 und 2 in bzw. auf den Lagerabschnitten 29 mit einer vorgewählten Leicht- oder Schwergängigkeit gedreht werden können. Die so erhaltene Baueinheit kann im Herstellerwerk komplett vormontiert und voreingestellt und dann zusammen mit dem Sockel 14 und ggf. mit passenden Befestigungsschrauben und Dübeln verpackt und ausgeliefert werden. Um dabei zu erreichen, daß die Bremskraft nur zwischen den Lager- und Stirnflächen 29a (Fig. 6) bzw. 30a (Fig. 1) eingestellt wird, sind die Halsabschnitte 30 in Achsrichtung etwas länger, als den Dicken der Stirnflächen 31,32 (Fig. 10 bis 13) der Abdeckkappe 8 entspricht. Dadurch wird außerdem sichergestellt, daß diese Stirnflächen 31,32 nicht zwischen den Schenkein 1b,2b und den Stirnflächen des Lagerkörpers 7 eingeklemmt werden, was eine Verschiebung der Abdeckkappe 8 unmöglich machen würde.

[0028] An der Baustelle ist es lediglich erforderlich, zunächst den Sockel 14 an der gewählten Befestigungsfläche zu befestigen, indem die Befestigungsschrauben durch die Schraublöcher 15,16 in entsprechende Wandbohrungen eingedreht werden. Zu beachten ist hierbei nur, daß der Sockel 14 mit seinen Längskanten im wesentlichen vertikal angeordnet wird, mit seiner Anlagefläche 19 an der Befestigungsfläche anliegt und die breiteren Abschnitte der Führungsnuten 17 oben liegen, was zur Vermeidung von Fehlern durch geeignete Markierungen am Sockel 14 angezeigt werden kann. Danach wird die vormontierte Baueinheit auf den Sockel 14 aufgeschoben, indem der Lagerkörper 7 so auf ihn aufgesetzt wird, daß die Anschlagfläche 27 oben liegt.

[0029] Nachdem der Lagerkörper 7 und mit ihm die übrigen Teile des Handtuchhalters auf dem Sockel 14 die aus Fig. 1 ersichtliche Stellung erreicht haben, wird auf die Abdeckkappe 8 ein Druck in Richtung auf die Befestigungsfläche (Pfeil w in Fig. 1) ausgeübt. Dadurch wird die Abdeckkappe 8 auf dem Lagerkörper 7 verschoben, bis ihre Vorsprünge 40 in der zweiten Rastposition in den Sägezähnen 42 einrasten. In dieser Stellung liegen die Unterkanten 34 der Abdeckkappe 8 im wesentlichen dicht an der Befestigungsfläche an, da sie hierbei um ein im wesentlichen der Dicke des Montageabschnitts 20 des Sockels 14 entsprechendes Maß über die Unterkanten der Gleitabschnitte 23 des Lagerkörpers 7 hinausragen. Außerdem greift jetzt die untere Stirnfläche 32 der Abdeckkappe 8 entsprechend Fig. 1 von unten her unter den Sockel 14. Dadurch ist es unmöglich, die vorgefertigte Baueinheit vom Sockel 14 zu lösen, solange sich die Abdeckkappe 8 in der zweiten Rastposition befindet.

[0030] Im montierten, aus Fig. 1 ersichtlichen Zustand des Handtuchhalters können die beiden Haltearme 1,2 um eine im wesentlichen vertikale Drehachse unabhängig voneinander mit der im Werk eingestellten Bremskraft verschwenkt werden.

[0031] Soll der Handtuchhalter wieder demontiert werden, kann die Abdeckkappe 8 zunächst dadurch, daß mit einem Werkzeug in einen von der Aussparung 38 freigelassenen Freiraum gefaßt wird, Von der Befestigungsfläche weg in ihre erste Rastposition zurückgedrängt werden. Dadurch wird die Aussparung 38 auf die Unterseite des Sockels 14 so ausgerichtet, daß der Lagerkörper 7 jetzt wieder vom Sockel 14 abgezogen werden kann.

[0032] Die Länge der Langlöcher 36,37 (Fig. 11,13) wird zweckmäßig so gewählt, daß in jeder der beiden möglichen Raststellungen jeweils eine der sie begrenzenden Wandteile am zugehörigen Halsabschnitt 30 anliegt. Daher kann die Anordnung einerseits leicht so getroffen werden, daß zumindest im fertig montierten Zustand nach Fig. 1 beide Langlöcher 36,37 voll von den Stirnflächen 3,4 der zugehörigen Schenkel 1b,2b abgedeckt und daher nicht sichtbar sind. Andererseits kann der Verstellweg zwischen den beiden Raststellungen der Abdeckkappe 8 vergleichsweise kurz gewählt werden, so daß diese auch dann zwischen den beiden Raststellungen hin- und herbewegt werden kann, wenn die beiden Haltearme 1 und 2 im Lagerkörper 7 gelagert sind. Da außerdem der Kopf der Schraube 11 tief im Durchgang 9 angeordnet werden kann, ist es für eine Person, die die Funktion der verschiedenen Teile nicht kennt, sehr schwer, einen montierten Handtuchhalter zu lösen, so daß eine gewisse Sicherheit gegen Diebstahl und Vandalismus gegeben ist.

[0033] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr können zahlreiche Elemente dieses Ausführungsbeispiels in vielfacher Weise abgeändert werden.

[0034] So können die in Fig. 9 lediglich an den Ecken des Lagerkörpers 7 befindlichen sägezahnartigen Vorsprünge 39 des Lagerkörpers 7 erfindungsgemäß auch als über die Höhe des Lagerkörpers 7 durchgehende Vorsprünge ausgebildet sein. Entsprechend liegt eine Erstreckung der gemäß Fig. 10 bzw. 12 nur an den Ecken der Abdeckkappe 8 vorhandenen Vorsprünge 40 über die volle Ausdehnung der Abdeckkappe 8 zwischen den beiden Stirnflächen 31 und 32 im Rahmen der vorliegenden Erfindung.

[0035] Die Haltearme 1,2 des Handtuchalters können erfindungsgemäß auch anders als mit rundem Querschnitt gestaltet werden. So könnte für die Haltearme 1,2 ein ovaler Querschnitt gewählt werden. In diesem Fall ist zweckmäßig auch die Rundung 35 der Abdeckkappe 8 oval ausgebildet.

[0036] Die Schiebeführung, welche den Lagerkörper 7 und den Sockel 14 verbindet, kann im Rahmen der Erfindung verschiedenartig ausgeführt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist sie z.B. als Schwalbenschwanzführung ausgebildet, wobei wie im Ausführungsbeispiel im Prinzip gleichgültig ist, ob die Führungsflächen 18 des Sockels 14 von den Gleitflächen 24 des Lagerkörpers 7 umschlossen werden oder ob umgekehrt der Sockel 14 den Lagerkörper 7 U-förmig umgreift. Außerdem brauchen die verschiedenen Führungsteile nicht jeweils über die ganze Länge des Befestigungsblock durchgehen, sondern können z.B. mit Ausnehmungen oder dgl. versehen sein.

[0037] Weiter können die Längen der Hülse 5 und des Stifts 6 von dem anhand der Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiel abweichen. Dabei wäre es auch möglich, die beiden Haltearme 1 und 2 nur mit Hilfe der Hülse 5 und des Stifts 6 im Lagerkörper 7 zu lagern, in welchem Fall die Halsabschnitte 30 entfallen würden. Bei dieser Variante könnte außerdem das Langloch 36, wie in Fig. 11 mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist, zumindest an seinem einen Ende einen dem Radius des Stifts 6 angepaßten, bogenförmigen Verlauf aufweisen.

[0038] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann ferner der Gewindeabschnitt der Schraube 11 mit einer Längsnut versehen sein, welche vor dem Eindrehen der Schraube 11 in die Gewindebohrung 12 mit einem geeigneten Epoxidharz, Kleber od. dgl. ausgegossen wird, der nach dem Aushärten ein selbsttätiges Lösen der Schraube 11 und damit eine ungewünschte Änderung der voreingestellten Bremskraft nahezu unmöglich macht.

[0039] Weiter ist klar, daß der beschriebene Befestigungsblock auch zur Montage anderer Gegenstände und Ausstattungsteile verwendet werden kann, bei denen sich ähliche Probleme geben und die z. B. auch nur eine einzige in den Durchgang 28 einführbare Achse oder dgl. aufweisen. Auch ein Handtuchhalter mit nur einem der Haltearbme 1, 2 könnte auf diese Weise montiert werden.

[0040] Auch die am Lagerkörper 7 und an der Abdeckkappe 8 angebrachten Mittel zur Verrastung können im Rahmen der Erfindung anders als die anhand der Figuren beschriebenen Vorsprünge 39 und 40 gestaltet werden. Die aneinander anzupassenden Profile können beliebig geändert werden, solange der Wechsel zwischen den Verrastungsstufen möglich ist. Schließlich versteht sich, daß die beschriebenen Merkmale des erfindungsgemäßen Handtuchhalters auch in anderen als den dargestellten und beschriebenen Kombinationen verwendet werden können.

Ansprüche

1. Gebrauchsgegenstand in Form eines Ausstattungselements, insbesondere eines Handtuchhalters, mit einem an einer Wand od. dgl. montierbaren Befestigungsblock (7,14), der wenigstens ein Schraubloch (15,16) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube und einen quer dazu verlaufenden Durchgang (28) aufweist, und mit wenigstens einem mittels des Befestigungsblocks (7,14) gelagerten Bauteil (1,2), das ein zur Lagerung in den Durchgang ragendes Element aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsblock aus einem Sockel (14) mit dem wenigstens einen Schraubloch (15,16) und aus einem den Durchgang (28) aufweisenden Lagerkörper (7) besteht und daß der Lagerkörper (7) und der Sockel (14) durch eine Schiebeführung miteinander verbindbar sind.

2. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebeführung zusammenwirkende Führungsflächen (23,18) im Lagerkörper (7) und Im Sockel (14) aufweist.

3. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebeführung als Flachführung ausgebildet ist und der Lagerkörper (7) den Sockel (14) U-förmig umgreift.

4. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen des Sockels (14) am Boden einer Führungsnut (17) ausgebildet sind.

5. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er als Handtuchhalter ausgebildet ist und zwei Haltearme (1, 2) aufweist, die zur drehbaren Lagerung und axialen Verbindung miteinander bestimmte, in den Durchgang ragende Elemente aufweisen.

6. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (1,2) jeweils zwei Schenkel (1a,1b bzw. 2a,2b) unterschiedlicher Länge aufweisen, die einen rechten Winkel einschließen.

7. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Schenkel (1b) des einen Haltearms (1) eine Hülse (5) und an einem Schenkel (2b) des anderen Haltearms (2) ein in die Hülse (5) einführbarer Stift (6) vorgesehen ist, wobei die Hülse (5) und der Stift (6) undrehbar und axial unverschiebbar von je einer Stirnfläche (3,4) der Schenkel (1b,2b) abstehen.

8. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (6) an seinem freien Kopfende eine Gewindebohrung (12) für eine zur axialen Verbindung bestimmte Schraube (11) besitzt.

9. Gebrauchsgegenstand nach den Ansprüchen 1 und 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Haltearm (1) einen in der Verlängerung der Hülse (5) angeordneten, koaxialen Durchgang (9) für die Schraube (11) aufweist und in dem Durchgang (9) eine ringförmige Anschlagschulter (10) für einen Kopf der Schraube (11) ausgebildet ist.

10. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraublöcher (15,16) des Sockels (14) unterschiedliche Durchmesser haben.

11. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Abdeckkappe (8) für den Befestigungsblock (7,14) aufweist und die Abdeckkappe (8) und der Lagerkörper (7) Mittel zur gegenseitigen Verrastung enthalten.

12. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zur Verrastung zweistufig ausgebildet ist, wobei in einer ersten Stufe die Abdeckkappe (8) so auf dem Lagerkörper (7) montiert ist, daß die Abdeckkappe (8) und der Lagerkörper (7) gemeinsam auf den Sockel (14) geschoben werden können, und daß in einer zweiten Stufe der Sockel (14) vollständig von der Abdeckkappe (8) abgedeckt wird.

13. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (8) an ihren Stirnflächen (31,32) je ein zur Aufnahme des Stifts (6) bzw. der Hülse (5) bestimmtes Langloch (36,37) aufweist.

14. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Führungsnuten (17) in einer Fügerichtung allmählich abnimmt.

Zeichnung