(19)
(11) EP 0 921 299 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.03.2000  Patentblatt  2000/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(21) Anmeldenummer: 98121686.4

(22) Anmeldetag:  13.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 37/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.12.1997 DE 19753674

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Kleppner, Stephan
    75015 Bretten (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Abdichten eines Kraftstoff-Förderaggregates in einem Kraftstofftank


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Abdichten eines in einen Kraftstofftank einsetzbaren Kraftstoff-Förderaggregates zum Fördern eines Kraftstoffstromes aus dem Kraftstofftank beschrieben. Das Kraftstoff-Förderaggregat ist als eine kompakte Einheit in einem Gehäuse innerhalb eines Topfes aufgenommen. Der Topf weist eine Abdeckung auf, durch welche zumindest ein Zulaufstutzen und ein E-Anschluß der Einheit hindurchgeführt sind, wobei der Topf mit der Einheit mittels eines an einem Tankflansch befestigbaren Tankeinsatzverschlusses in den Kraftstofftank einsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Abdeckung des Topfes und dem Tankflansch ein elastisches Balgelement angeordnet.






Recherchenbericht