(19)
(11) EP 0 922 404 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.06.1999  Patentblatt  1999/24

(21) Anmeldenummer: 98123052.7

(22) Anmeldetag:  09.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A44C 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.12.1997 DE 29721715 U

(71) Anmelder: Trintwedel, Thomas
01217 Dresden (DE)

(72) Erfinder:
  • Trintwedel, Thomas
    01217 Dresden (DE)

(74) Vertreter: Kaufmann, Doz. Dr.-Ing. habil. 
Loschwitzer Strasse 28
01309 Dresden
01309 Dresden (DE)

   


(54) Ohrschmuck


(57) Die Erfindung betrifft Ohrschmuck, bestehend aus einem Befestigungssystem am Ohr und einem mit diesem verbundenen Grundkörper in an sich grundsätzlich bekannter Weise. Erfindungswesentlich ist, daß bei dem vorgeschlagenen Ohrschmuck der Grundkörper ein oben offener, mit einer Abschlußkappe 1 versehener Hohlkörper 4 ist, der eine Flüssigkeit mit Duftstoffen enthält, wobei der Grundkörper ein Zerstäubungssystem mit einer Düse 2 aufweist. Zudem ist der erfindungsgemäße Ohrschmuck vorteilhaft dann ausgeführt, wenn das Zerstäubungssystem aus einer mit einer Steigleitung 3 verbundenen Düse 2 in der Abschlußkappe 1 besteht und die Steigleitung 3 im Hohlkörper 4 bis zu dessen Boden geführt ist. Andererseits kann das Zerstäubungssystem auch aus einer Düse 5 in einer Seite des Hohlkörpers 7 und einem Druckkissen 6 in der gegenüberliegenden Seite des Hohlkörpers 7 bestehen. Damit hat der erfindungsgemäße Ohrschmuck neben der visuellen Wirkung den Vorteil der ständigen Verfügbarkeit von Duftstoffen in flüssiger Form. Der Duftstoff kann vom Anwender je nach dessen Bedürfnissen ausgewählt werden.







Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft Ohrschmuck in an sich bekannter Weise, insbesondere Ohrringe und an diesen befestigte Schmuckelemente. Diese dienen grundsätzlich zur Vermittlung visueller Eindrücke. Des weiteren ist Ohrschmuck bekannt, der zusätzliche Aufgaben erfüllt.

[0002] DE 8705651 macht beispielsweise Ohrschmuck bekannt, dessen hohler Schmuckteil ein Hörgerät, zumindest aber den Verstärker oder Lautsprecher aufnimmt und abdeckt. Die Anwendung dieses Ohrschmucks ist auf bestimmte Nutzer, und zwar Schwerhörige und Hörgeschädigte beschränkt, die die nachteilige optische Wirkung des Hörgerätes durch Integration in den Ohrschmuck verringern beziehungsweise. beseitigen wollen.

[0003] Der in DE 9417599 gezeigte Ohrschmuck besteht aus zwei miteinander fest verbindbaren und leicht voneinander trennbaren Gehäuseteilen. Das untere Gehäuseteil, bevorzugt als offener Kegel gestaltet, nimmt dabei unterschiedliche Instrumente auf, die kosmetischen Aufgaben dienen. Das sind insbesondere Wimpernspiralen, Augenbrauenstifte und Lippenstifte, die auf diese Weise für die den Ohrschmuck tragende Person ständig verfügbar sind. Die beiden Gehäuseteile sind an der Verbindungsstelle vorteilhafterweise mit einer Abdichtung versehen, so daß Staub, Feuchtigkeit und andere Umwelteinflüsse von dem in dem Schmuckstück untergebrachten Artikel ferngehalten werden.

[0004] Ohrschmuck nach DE 9305403 besteht aus einem Hohlkörper, der Duftstoffe aufnehmen kann, die durch geeignete Öffnungen des Hohlkörpers verdampfen. Der Hohlkörper, der gleichzeitig die visuelle Funktion gewöhnlichen Ohrschmucks erfüllen soll, kann beliebig geformt sein. Der Hohlkörper endet in einer Kappe, die es dem Nutzer ermöglicht, Duftstoff in flüssiger oder fester Form seiner Wahl nach eigenem Bedarf in den Hohlkörper einzufüllen. Es ist dem Nutzer allerdings nicht möglich, den Duftstoff in geeigneter Weise auf seine Haut aufzutragen.

[0005] Es ist daher Ziel der vorliegenden Erfindung Ohrschmuck zu schaffen, der in einfacher Art und Weise vom Nutzer versprühbare Duftstoffe enthalten kann und seine grundlegende Funktion, die Vermittlung optischer Reize, erfüllt, wobei er mittels üblicher Techniken am Ohr zu befestigen ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß der Ohrschmuck aus einem Befestigungssystem am Ohr und einem mit diesem verbundenen Grundkörper besteht, wobei der Grundkörper ein oben offener, mit einer Abschlußkappe versehener Hohlkörper ist. Der Grundkörper weist ein Zerstäubersystem mit Düse auf. Das Zerstäubersystem besteht aus einer mit einer Steigleitung verbundenen Düse in der Abschlußkappe, wobei die Steigleitung in den Hohlkörper bis zu dessen Boden führt.

[0007] Diese Ausführung erlaubt es dem Nutzer, den Hohlkörper mit einer Flüssigkeit zu füllen, indem er die Abschlußkappe vom Grundkörper löst. Der Hohlkörper wird vorzugsweise mit Duftstoffen in flüssiger Form gefüllt. Über das in den Grundkörper integrierte Zerstäubersystem kann der Anwender die Flüssigkeit nach seinen Bedürfnissen zu versprühen. Dazu kann der Ohrschmuck bei Bedarf vom Ohr gelöst werden. Das Zerstäubersystem wird durch Zusammendrücken der Abschlußkappe und des Hohlkörpers ausgelöst.

[0008] Der Ohrschmuck der Erfindung wird mit üblichen Systemen am Ohr befestigt. Dieses sind vor allem herkömmliche Clip- oder Stecksysteme.

[0009] Alternativ besteht das Zerstäubersystem im Ohrschmuck aus einer Düse in einer Seite des Hohlkörpers und einem Druckkissen in der gegenüberliegenden Seite des Hohlkörpers. Diese Ausführung ist dann vorteilhaft, wenn aus betriebswirtschaftlichen Gründen eine besonders einfache, kostengünstige Herstellung wünschenswert ist. Die Abschlußkappe kann ebenfalls vom Hohlkörper gelöst werden, so daß das Ein- und Nachfüllen durch den Anwender möglich ist. Der Duftstoff wird durch den im Inneren des Grundkörpers entstehenden Druck über die Düse zerstäubt, wenn der Anwender das Druckkissen betätigt.

[0010] Damit der Ohrschmuck vom Anwender getragen werden kann, wird er aus leichten Materialien, vorzugsweise Plastik hergestellt.

[0011] Der Ohrschmuck der vorliegenden Erfindung hat neben der visuellen Wirkung den Vorteil der ständigen Verfügbarkeit von Duftstoffen in flüssiger Form. Der Duftstoff kann vom Anwender je nach dessen Bedürfnissen ausgewählt werden.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt den Aufbau des Grundkörpers des Ohrschmuckes der vorliegenden Erfindung. In der Abschlußkappe 1 befindet sich die Zerstäuberdüse 2, die über die Steigleitung 3 in das Innere des Hohlkörpers 4 führt. Im Hohlkörper 4 befindet sich die Flüssigkeit, die durch Zusammendrücken von Abschlußkappe 1 und Hohlkörper 4 über die Düse 2 zerstäubt wird.
Die Abschlußkappe 1 wird mit geeigneten herkömmlichen Systemen wie Clip- oder Stecksystemen am Ohr befestigt.

Fig. 2 zeigt den in Vorder- und Rückseite den Aufbau von Ohrschmuck in einer alternativen Ausführung. Die Zerstäuberdüse 5 und das Druckkissen 6 sind in den Hohlkörper 7 integriert. Der Hohlkörper 7 wird mit der Abschlußkappe 8 verschlossen.
Durch Ausüben von Druck auf das Druckkissen 6 entsteht im Inneren des Grundkörpers ein Überdruck, der den Duftstoff über die Düse 5 zerstäubt. Die Abschlußkappe 8 wird ebenfalls mit geeigneten herkömmlichen Systemen wie Clip- oder Stecksystemen am Ohr befestigt.


Liste der verwendeten Bezugszeichen



[0013] 
1
Abschlußkappe
2
Düse
3
Steigleitung
4
Hohlkörper
5
Düse
6
Druckkissen
7
Hohlkörper
8
Abschlußkappe



Ansprüche

1. Ohrschmuck, bestehend aus Befestigungssystem am Ohr und einem mit diesem verbundenen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper ein oben offener, mit einer Abschlußkappe (1) versehener Hohlkörper (4) ist, der eine Flüssigkeit mit Duftstoffen enthält, wobei der Grundkörper ein Zerstäubersystem mit Düse (2) aufweist.
 
2. Ohrschmuck nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß das Zerstäubersystem aus einer mit einer Steigleitung (3) verbundenen Düse (2) in der Abschlußkappe (1) besteht, wobei die Steigleitung (3) in den Hohlkörper (4) bis zu dessen Boden führt.
 
3. Ohrschmuck nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß das Zerstäubersystem aus einer Düse (5) in einer Seite des Hohlkörpers (7) und einem Druckkissen (6) in der gegenüberliegenden Seite des Hohlkörpers (7) besteht.
 




Zeichnung







Recherchenbericht