Applikator für dünnflussige Medien

Abstract

 Um in einem Lagerbehälter (2) aufgenommene, dünnflüssige Medien dosiert auftragen zu können, ist eine am Lagerbehälter (2) befestigbare Auftragsvorrichtung (1) vorgesehen. Die Auftragsvorrichtung (1) umfasst ein mit einer Aussparung (11) versehenes Kopfteil (10), in dem ein Auftragsorgan (30) fixiert ist. Zum Fixieren des Auftragsorgans weist der Kopfteil (10) einen Rahmen (12) auf, an dem in die Aussparung (11) ragende Fixierelemente (14) angeformt sind. Diese Fixierelemente (14) sind dreiecksförmig ausgestaltet und derart nach innen in Richtung der Aussparung (11) gewölbt, dass das Auftragsorgan (30) von aussen in die Aussparung (11) einsetzbar und darin fixierbar ist. Der Rahmen (12) ist schwenkbar mit dem Kopfteil (10) verbunden, wobei Rastelemente (16, 17) zum Fixieren des Rahmens (12) am Kopfteil (10) vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikator für dünnflüssige Medien nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartigen Applikator ist dazu vorgesehen, dünnflüssige Medien dosiert auf die Oberfläche eines Gegenstandes aufzutragen. Damit ein sich unter der Einwirkung von Luft oder Luftfeuchtigkeit chemisch veränderndes Medium langzeitstabil im Lagerbehälter des Applikators aufgenommen werden kann, ist der Lagerbehälter vorzugsweise aus Metall gefertigt oder weist zumindest eine Metalleinlage auf. Derartige Lagerbehälter sind in verschiedensten Ausführungsformen bekannt, wobei praktischen allen Lagerbehältern gemeinsam ist, dass deren Entnahmeöffnung von einer Membrane verschlossen ist, welche erst unmittelbar vor dem Gebrauch des Applikators aufgebrochen wird.

[0003] Aus der DE 41 00 894 ist ein Behälter mit einem Aussengewindehals, einer perforierbaren Membran und einem Schraubverschluss bekannt. Der Schraubverschluss weist ein Innengewinde auf, mittels welchem er auf den Aussengewindehals des Behälters aufgeschraubt werden kann. Zwischen dem Behälter und dem Schraubverschluss ist eine Rastverbindung vorgesehen, die der Vorpositionierung des Schraubverschlusses am Behälter dient. Aus diesem Dokument geht allerdings nicht hervor, wie das im Behälter aufgenommene Medium entnommen und ggf. dosiert aufgetragen werden kann.

[0004] Zur dosierten Entnahme des im Lagerbehälter aufgenommene Mediums, beispielsweise einem Grundiermittel für eine Klebverbindung, sind Auftragsvorrichtungen bekannt, welche im Bereich der Entnahmeöffnung auf den Lagerbehälter aufgeschraubt werden. Die Auftragsvorrichtungen selber weisen im allgemeinen ein mit einer Aussparung versehenes Kopfteil auf, in dem ein saugfähiges Auftragsmittel wie beispielsweise ein Schwamm aufgenommen ist. Im Normalfall ist ein derartiger Applikator für den Einmalgebrauch bestimmt.

[0005] Damit der Schwamm sicher in der Aussparung fixiert ist, wird dieser im Normalfall verklebt. Eine Verklebung des Schwammes bringt jedoch verschiedene Nachteile mit sich:

• Die Verwendung von Klebstoff birgt die Gefahr, dass das aufzutragende Medium beim Kontakt mit dem Klebstoff kontaminiert wird,
• An der Klebstelle werden die Poren des Schwammes zugeklebt, was dessen Saugfähigkeit einschränkt,
• Der Klebvorgang ist nicht einwandfrei reproduzierbar und ggf. von Umgebungsparametern abhängig,
• Der Klebvorgang ist aufwendig und teuer.

[0006] Im weiteren ist aus der GB 1 293 604 ist eine Dispenser-Vorrichtung mit einer Auftragsvorrichtung der hier zur Rede stehenden Art bekannt. Die Auftragsvorrichtung weist eine Aussparung zur Aufnahme des Schwammes auf, welche Aussparung von einer peripheren Wand begrenzt wird, die sich auf der Oberseite verjüngt. Um den Schwamm in der Aussparung fixieren zu können, wird die Wand nach dem Einsetzen des Schwammes nach innen gebogen. Es versteht sich, dass dieses Umbiegen der Wand zum Fixieren des Schwammes einen zusätzlichen Arbeitsgang erfordert und relativ aufwendig und teuer ist.

[0007] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Applikator der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art derart auszugestalten, dass das Auftragsorgan einfach, schnell und sicher ohne die Verwendung von Klebstoff in der Auftragsvorrichtung fixiert werden kann, wobei die Auftragsvorrichtung einfach und kostengünstig herstellbar sein soll.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0009] Indem am Kopfteil der Auftragsvorrichtung ein Rahmen vorgesehen ist, an dem in die Aussparung ragende Fixierelemente angeformt sind, kann das Auftragsorgan mechanisch ohne die Verwendung von Klebstoff in der Aussparung fixiert werden. Die Fixierelemente sind dabei derart ausgestaltet, dass das Auftragsorgan von aussen in die Aussparung eingesetzt werden kann.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Auftragsvorrichtung ist der Rahmen schwenkbar mit dem Kopfteil verbunden, wobei Rastelemente zum Fixieren des Rahmens am Kopfteil vorgesehen sind. Diese Ausbildung bringt insbesondere spritztechnische Vorteile mit sich, da die Auftragsvorrichtung einstückig jedoch mit aufgeklapptem Rahmen gespritzt werden kann, was das Entfernen der Auftragsvorrichtung aus der Spritzgussform begünstigt. Dadurch kann die definierte Form präzise eingehalten werden, was bei einer Zwangsentformung nicht möglich ist. Ein weiterer Vorteil des Rahmens besteht darin, dass je nach Festigkeit und Porengrösse des einzusetzenden Auftragsorgans (Schwamms) die Form der Fixierelemente allen Anfordernungen angepasst werden kann, ohne dabei spritztechnische Probleme zu bekommen.

[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. In diesen Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 die Auftragsvorrichtung in einem Querschnitt mit aufgeklapptem Rahmen;

Fig. 2 die Auftragsvorrichtung im Querschnitt mit geschlossenem Rahmen;

Fig. 3 die Auftragsvorrichtung mit aufgeklapptem Rahmen in einer Ansicht von oben;

Fig. 4 die Auftragsvorrichtung mit geschlossenem Rahmen in einer Ansicht von unten.

Fig. 5 einen Lagerbehälter sowie die Auftragsvorrichtung zur Bildung des Applikators, und

Fig. 6 den Lagerbehälter mit aufgesetzter Auftragsvorrichtung.

[0012] Anhand der Figuren 1 bis 4 wird die Ausgestaltung der Auftragsvorrichtung 1 näher erläutert. Die im Spritzgiessverfahren aus Kunststoff gefertigte Auftragsvorrichtung 1 besteht aus einem oberen Kopfteil 10 und einem unteren Befestigungsteil 20. Der Kopfteil 10 weist eine Aussparung 11 auf, an deren oberem Ende ein Rahmen 12 mittels zwei Gelenken 13 schwenkbar abgestützt ist. Dabei zeigt die Fig. 1 die Auftragsvorrichtung 10 in einem ersten Querschnitt mit aufgeklapptem Rahmen 12, die Fig. 2 in einem zweiten Querschnitt mit geschlossenem Rahmen 12, die Fig. 3 in einer Ansicht von oben mit aufgeklapptem Rahmen 12 und die Fig. 4 in einer Ansicht von oben mit geschlossenem Rahmen 12.

[0013] Der Rahmen 12 ist mit einer Vielzahl von dreiecksförmig ausgebildete Fixierelementen 14 versehen, welche ein in die Aussparung 11 einzusetzendes Auftragsorgan fixieren sollen. Als Auftragsorgan kommt vorzugsweise ein Kunststoff-Schwamm zum Einsatz, welcher jedoch zugunsten einer übersichtlichen Darstellung im den Figuren 1 bis 4 nicht eingezeichnet ist. In der geschlossenen Stellung des Rahmens 12 (Fig. 2 und 4) ragen die Fixierelemente 14 in die Aussparung 11 hinein. Die Fixierelemente 14 sind nach innen in Richtung der Aussparung 11 gewölbt, so dass ein Schwamm von aussen in die Aussparung 12 eingeführt werden kann. Ein Herausfallen oder Herausziehen des Schwamms wird durch die sich in letzterem verkrallenden Fixierelemente 14 verhindert. Um den Rahmen 12 in der in Fig. 2 gezeigten geschlossenen Stellung fixieren zu können, sind sowohl am Rahmen 12 wie auch am Kopfteil 10 Rastelemente 16, 17 angebracht, welche im vorliegenden Fall als Erhebungen ausgebildet sind.

[0014] Auf der Rückseite weist die Auftragsvorrichtung 10 einen den Aussenrand bildenden, kreisringförmig ausgestalteten Fortsatz 21 sowie einen inneren, hohlzylindrischen Ansatz 25 auf. Der Fortsatz 21 ist in der oberen Hälfte des Fortsatzes auf der Innenseite mit leistenartigen Vorsprüngen 22 versehen. Ausserdem sind in der unteren Hälfte auf der Innenseite Rastnocken 23 vorgesehen. Der Ansatz 25 weist auf der Unterseite ein Bodenteil 26 auf, in welches eine zentrale Öffnung 27 eingelassen ist. Auf der Unterseite des Ansatzes 25 ist zudem ein Schneidelement 28 angeordnet, dessen Unterseite schräg ausgebildet und mit einer Schneidkante 29 zum Aufbrechen einer Membran versehen ist. Beim Verdrehen der Auftragsvorrichtung 10 um die Längsmittelachse führt das Schneidelement 21 eine kreisförmige Bewegung aus.

[0015] Unter Bezugnahme auf die Fig. 5 wird der prinzipielle Aufbau des Applikators näher erläutert, wobei aus dieser Darstellung das in der Aussparung 11 aufgenommene und durch die Rastelemente 14 fixierte Auftragsorgan 30 ersichtlich ist. Letzteres weist eine im wesentlichen quaderförmige Gestaltung mit unterschiedlichen Seiten längen auf. Nebst der Auftragsvorrichtung 1 weist der Applikator einen als Tube ausgebildeten Lagerbehälter 2 auf, der in teilweise geschnittener Darstellung eingezeichnet ist. Die vorzugsweise aus Aluminium gefertigte Tube 2 ist mit einem hohlzylindrisch ausgebildeten Stutzen 4 versehen, der endseitig die Entnahmeöffnung 5 bildet. An dem der Innenseite der Tube 2 zugewandten Ende des Stutzens 4 ist eine Membran 6 angeordnet, welche den Inhalt der Tube 2 luftdicht abschliesst. Die vordere Hälfte des Stutzens 5 ist mit einem Aussengewinde 7 versehen. Hinter diesem Aussengewinde 7 ist eine umlaufende Nut 8 aussen in den Stutzen 4 eingelassen. Um die Auftragsvorrichtung 1 an der Tube 2 zu fixieren wird diese soweit auf den Stutzen aufgeschoben, bis deren Rastnocken 23 in der Nut 8 einrasten (Fig. 6).

[0016] Um aus der in Fig. 6 dargestellten Fixier-Position, in der das Schneidelement 28 von der Membran 6 beabstandet ist in die gebrauchsfertige Endstellung zu gelangen, muss die Auftragsvorrichtung 1 in Richtung der Tube 2 gedrückt werden, bis die Rastmittel nachgeben und die Rastnocken 23 die Nut 8 überspringen, so dass die im Innern der Fortsatzes 21 angebrachten Vorsprünge 22 am Aussengewinde 7 des Stutzens 4 anstehen. In diesem Zustand ist das Schneidelement 28 noch von der Membran 6 beabstandet. Dadurch ist sichergestellt, dass die Membran 6 nicht ungewollt aufgebrochen wird, wenn die Auftragsvorrichtung 1 unter Krafteinwirkung in Richtung der Tube 2 geschoben wird.

[0017] Indem die Auftragsvorrichtung 1 gegenüber der Tube 2 verdreht wird und die beiden Elemente 1, 2 gleichzeitig gegeneinander gedrückt werden, schneidet sich das Aussengewinde 7, in der Art eines selbstschneidenden Gewindes, in die Vorsprünge 22 ein, so dass die Auftragsvorrichtung 1 auf den Stutzen 4 aufgeschraubt und festgezogen werden kann. In der fixierten Endstellung der Auftragsvorrichtung 1 wird durch den hohlzylindrisch ausgebildeten Ansatz 25 der Innenraum der Tube 2 mit dem Auftragsorgan 30 verbunden. Durch das Festziehen der Auftragsvorrichtung 1 auf der Tube 2 wird ausserdem verhindert, dass sich die Auftragsvorrichtung 1 bei Gebrauch verdreht.

[0018] Beim Aufschrauben der Auftragsvorrichtung 1 auf den Stutzen 4 des Lagerbehälters 2 führt das Schneidelement 28 eine kreisförmige Bewegung aus und bricht dabei die Membran 6 entlang des Umfangs auf.

[0019] Da das Auftragsorgan 30 unterschiedliche Seitenlängen aufweist, kann die Breite der aufzutragenden Schicht variiert werden, indem das Auftragsorgan 30 mit der schmalen oder der breiten Seite voraus über die Oberfläche geführt wird. Natürlich sind auch Zwischenstufen möglich, indem das Auftragsorgan 30 in bezug auf die Bewegungsrichtung schräg gehalten wird.

[0020] Die vorgängig beschriebene, einstückige Ausbildung der Auftragsvorrichtung bringt insbesondere spritztechnische Vorteile mit sich, da die Auftragsvorrichtung mit aufgeklapptem Rahmen gespritzt werden kann, so dass die Auftragsvorrichtung problemlos aus der Spritzgussform entfernt werden kann. Würde nämlich kein schwenkbar gelagerter oder separater Rahmen mit angeformten Fixierelementen vorgesehen, so müssten die Fixierelemente beim Entfernen der Auftragsvorrichtung aus der Spritzgiessform aufgebogen werden. Im Normalfall wird der Rahmen direkt beim Herausnehmen der Auftragsvorrichtung aus der Spritzgussform geschlossen, so dass nur noch der Schwamm in die Aussparung eingesetzt werden muss, damit sich die Auftragsvorrichtung im betriebsbereiten Zustand befindet.

[0021] Nebst dem einfachen Aufbau und der kostengünstigen Herstellung der Auftragsvorrichtung sind die einfache und sichere Handhabung des Applikators -kein ungewolltes Aufbrechen der Membran- speziell zu erwähnen. Der Applikator kann zudem in sekundenschnelle in den betriebsbereiten Zustand gebracht werden, ohne dass dazu ein Sicherungsorgan aufgebrochen und entfernt werden muss. Dadurch, dass die Auftragsvorrichtung bereits auf der Tube vormontiert werden kann, wird zudem die Verpackung des Applikators vereinfacht und die Verpackungsgrösse optimiert. Auch kann durch diese Vormontage vermieden werden, dass Auftragsvorrichtungen verlorengehen und/oder bei der Entnahme des Lagerbehälters vergessen werden.

[0022] Schliesslich wird durch das praktisch vollständige Aufbrechen der Membran zusammen mit der speziellen Gestaltung des Ansatzes sichergestellt, dass die Tube sicher entleert werden kann und zwar auch dann, wenn sich in der Tube nach langer Lagerung Sedimente gebildet haben sollten.

[0023] Zu erwähnen ist, dass im Rahmen des in den Patentansprüchen definierten Schutzumfangs durchaus von vorgängigem Ausführungsbeispiel abweichende Gestaltungen der Auftragsvorrichtung bzw. des gesamten Applikators denkbar sind. Beispielsweise könnte anstelle eines schwenkbar mit dem Kopfteil verbundenen Rahmens auch ein separater Rahmen vorgesehen werden, der am Kopfteil der Auftragsvorrichtung befestigt wird.

Ansprüche

1. Applikator für dünnflüssige Medien, mit einer Auftragsvorrichtung (1) zum dosierten Auftragen und einem Lagerbehälter (2) zur Aufnahme des Mediums, wobei die Auftragsvorrichtung (1) ein mit einer Aussparung (11) versehenes Kopfteil (10) umfasst, in dem ein Auftragsorgan (30) fixierbar ist, und wobei die Auftragsvorrichtung (1) ein Befestigungsteil (20) zum Fixieren am Lagerbehälter (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (10) einen Rahmen (12) umfasst, an dem in die Aussparung (11) ragende Fixierelemente (14) angeformt sind, wobei die Fixierelemente (14) derart ausgestaltet sind, dass das Auftragsorgan (15) von aussen in die Aussparung (11) einsetzbar und darin fixierbar ist.

2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (14) im wesentlichen dreiecksförmig ausgestaltet und nach innen in Richtung der Aussparung (11) gewölbt sind.

3. Applikator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) schwenkbar mit dem Kopfteil (10) verbunden ist, und dass Rastelemente (16, 17) zum Fixieren des Rahmens (12) am Kopfteil (10) vorgesehen sind.

4. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) rechteckig ausgebildet ist und entlang der Rahmenseiten jeweils eine Mehrzahl von Fixierelementen (14) angeformt sind.

5. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbehälter (2) einen hohlzylindrischen, mit einem Aussengewinde (7) versehenen Stutzen (4) aufweist, dessen Entnahmeöffnung (5) von einer Membran (6) verschlossen ist und dass die Auftragsvorrichtung (1) ein Schneidelement (28) zum Aufbrechen der Membran (6) sowie Mittel (22, 23) zum Fixieren am Lagerbehälter (2) aufweist.

6. Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (20) der Auftragsvorrichtung (10) auf der Rückseite einen hohlzylindrischen Fortsatz (21) aufweist, der auf der Innenseite mit leistenartigen Vorsprüngen (22) versehen ist, wobei die leistenartigen Vorsprünge (22) derart mit dem am Stutzen (4) des Lagerbehälters (2) angeordneten Aussengewinde (7) korrespondieren, dass die Auftragsvorrichtung (10) auf den Stutzen (4) aufschraubbar ist, indem sich das Aussengewinde (7) des Stutzens (4) in die Vorsprünge (22) einschneidet.

7. Applikator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die leistenartigen Vorsprünge (22), im Querschnitt gesehen, im wesentlichen dreiecksförmig ausgebildet sind.

8. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (4) des Lagerbehälters (2) hinter dem Aussengewinde (7) eine Nut (8) aufweist, und dass der hohlzylindrische Fortsatz (21) der Auftragsvorrichtung (1) auf der Innenseite mit Rastnocken (23) versehen ist, welche derart in die Nut (8) einzugreifen bestimmt sind, dass die Auftragsvorrichtung (1) am Lagerbehälter (2) fixierbar ist.

9. Applikator nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Fortsatzes (21) ein rohrförmiger Ansatz (25) vorgesehen ist, an dessen rückseitigem Ende das Schneidelement (28) exzentrisch angeordnet ist.

10. Applikator nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Ansatz (25) mit einem konkav gewölbten Bodenteil (26) versehen ist, das mit einer zentralen Öffnung (27) versehen ist.

11. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsvorrichtung (1) mitsamt dem Rahmen (12) und dem Schneidelement (28) einstückig ausgebildet und durch Spritzgiessen gefertigt ist.

Zeichnung