<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP97810955B1" file="EP97810955NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0922801" kind="B1" date-publ="20030813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE..........IT......SE....................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0922801</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20030813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97810955.1</B210><B220><date>19971209</date></B220><B240><B241><date>19991118</date></B241><B242><date>20010906</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B405><B430><date>19990616</date><bnum>199924</bnum></B430><B450><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B450></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7D 03J   1/00   A</B511><B512> 7D 03D  47/24   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Webmaschine insbesondere Breitwebmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Loom espically wide loom</B542><B541>fr</B541><B542>Métier à tisser plus particulièrement métier à tisser en grande largeur</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 615 013</text></B561><B561><text>DE-U- 9 208 800</text></B561><B561><text>US-A- 4 934 413</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Baumann, Heinz</snm><adr><str>Am Buck 6</str><city>8404 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sultex AG</snm><iid>02638962</iid><irf>KS/Pat/T.984/Hb</irf><adr><str>Joweid Zentrum</str><city>8630 Rüti</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Sulzer Management AG</snm><iid>00101471</iid><adr><str>KS/Patente/0007
Zürcherstrasse 12</str><city>8401 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Webmaschine insbesondere Breitwebmaschine ab ca. 4 m Webbreite.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den bekannten Breitwebmaschinen werden im Regelfall Spulenschützen zur Schusseintragung angewendet, so dass die Zahl der Schusseintragungen pro Zeiteinheit begrenzt ist und deren Schafttrieb ist oberhalb der Webschäfte angeordnet, so dass zur Fachbildung die Webschäfte angehoben und abgesenkt werden. Die anderen Funktionsgruppen und Funktionselemente der Webmaschine, wie Umlenkbaum, Spannbaum, Kettfadenwächter, Schusseintragvorrichtung, Weblade, Warenschaltung und Warenwickeleinrichtung usw. werden bei derartigen Breitwebmaschinen entsprechend dem herzustellenden Artikel an einem als Sonderwebmaschine zu bezeichnenden Webmaschinengestell montiert. Insbesondere der im Oberbau angeordnete Schaftantrieb erweist sich als störend für einen Artikelwechsel, weil die Webschäfte nicht als Schaftpaket gesamthaft mit der eingezogenen Kette herausgehoben bzw. eingesetzt werden kann, so dass die Webschäfte einzel ausgewechselt und die Kettfäden unmittelbar an der Webmaschine eingezogen werden müssen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Bei einem Artikelwechsel bei Breitwebmaschinen ergeben sich dadurch extrem lange, je nach Webbreite, sich über mehrere Wochen erstreckende Stillstandszeiten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Im Dokument EP 0 625 013 A1 wird eine Projektil-Breitwebmaschine mit Schuss- und Fangwerk und Führungsmitteln für Projektile beschrieben. Im Dokument DE 92 08 800 U1 wird eine Webmaschine mit einer transportablen Wechsel-Baueinheit beschrieben, die aus Kettbaum, Fach- und Gewebebildeeinrichtung und Hilfseinrichtungen besteht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe eine Breitwebmaschine zu schaffen, die eine höhere Schusseintragsleistung hat und die einen schnellen Artikelwechsel ermöglicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile sind darin zu sehen, dass ein Webartikel ausserhalb der Webmaschine vorbereitet bzw. eingezogen wird und der Artikelwechsel einfach und schnell durchführbar ist, dass durch die Anwendung einer Projektilwebmaschine der Platzbedarf geringer ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Einen Querschnitt einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Webmaschine in schematischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 2 bis 5</dt><dd>eine schematische Darstellung eines Artikelwechsels und<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Webmaschine.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform einer Webmaschine in der Betriebsstellung. Diese Webmaschine umfasst ein Gestell 1 mit einer Einrichtung 2 zum Spannen einer Webkette 3, einer Einrichtung 4 zum Abziehen des Gewebes<!-- EPO <DP n="4"> --> 5 und eine auf die Webbreite einer entsprechenden Breitwebmaschine angepasste Projektilwebmaschine 6, die eine Mehrzahl von Webschäften 7 eine Schusseintragvorrichtung (nicht dargestellt) eine Weblade 8 und eine Kettwächtereinheit 9 aufweist. Die Webmaschine ist mit einer Webschaftführung 11 für das Schaftpaket und einen Gewebeniederhalter 12 zur Verhinderung einer Lagenveränderung für das Gewebe 5 ausgerüstet. Der Webmaschine werden ein Kettbaumgestell 13 für zwei Kettbäume, die übereinander angeordnet sind und eine Aufwickeleinheit 14 für das Gewebe 5 zugeordnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Ausgestaltung des Gestells 1 wird nur soweit beschrieben, wie zum Verständnis der Erfindung erforderlich ist. Das Gestell 1 weist ein rahmenartiges Untergestell 15, auf dem die Projektilwebmaschine 6 montiert ist, zwei Seitenteile 16, die am Untergestell montiert sind und einen Oberbau 17 mit zwei Ständern 18, 19, die jeweils auf den Seitenteilen montiert sind und einen Längsträger 20 auf, welcher das Gestell 1 überspannt und an den Ständern befestigt ist. Der Oberbau 17 ist so ausgebildet, dass der Längsträger 20 bezüglich den Webschäften 7 versetzt angeordnet ist, um die Herausnahme der Webschäfte zu ermöglichen. Am Längsträger 20 ist ein Halter 21 für die Webschaftführung 11 zum Führen des Schaftpaketes 7 sowie ein Gewebeniederhalter 12 angeordnet. Die Webkettenspanneinrichtung 2 ist auf dem Untergestell 15 befestigt und die Gewebeabzugeinrichtung 4 ist in den Seitenteilen 16 des Gestells 1 bzw. vorzugsweise den Seitenwänden der Webmaschine gelagert und wird durch eine nicht dargestellte Einrichtung angetrieben. An den Seitenteilen 16 sind Querträger 25 befestigt, um das Kettbaumgestell 13 mit der Webmaschine zu verbinden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Es wird auf die Figur 2 Bezug genommen, welche die wesentlichen Schritte während eines Artikelwechsels bei der vorstehend beschriebenen Webmaschine zeigen. Ein Artikelwechsel wird nach einer bekannten Arbeitsweise meist in separaten Räumlichkeiten vorbereitet. Die mit dem zu wechselnden Artikel versehenen Baugruppen, d.h. Kettbäume, Webschäfte, Webblatt und bedarfsweise Kettfadenwächtereinrichtung werden zur Webmaschine gebracht, wobei die vorgenannten Baugruppen z.B. zu einer Transporteinheit formiert sind. Die Transporteinheit wird vorzugsweise über allgemein bekannte Transportmittel am Boden bewegt und/oder über Kopf mittels Deckenkran bewegt. Die Webmaschine ihrerseits ist für den Artikelwechsel vorbereitet, d.h. das obere Stützlager und der Umlenkbaum sind hochgeschwenkt und die Führungseinrichtung für die Webschäfte ist von dem Halter abgenommen bzw. verschwenkt worden.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der Fig. 3 ist das Einsetzen des Schaftpaketes und der Führungseinrichtung dargestellt. Aus dieser Darstellung ist der Vorteil der vorstehend beschriebenen Webmaschine bei einem Artikelwechsel ersichtlich.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie die Fig. 4 zeigt wird anschliessend der untere Kettbaum eingelegt. Die Kettfäden werden gespannt, so dass letztere auf der Einrichtung zum Spannen der Webkette aufliegen. Wie die Fig. 5 zeigt wird in einem nächsten Schritt das Stützlager der oberen Lageranordnung in die Betriebsstellung geschwenkt und an den Stützlager der unteren Lageranordnung arretiert. Durch diese Schwenkung wird der Umlenkbaum in die Betriebsstellung gestellt. Abschliessend wird der obere Kettbaum in die Endlager und das Stützlager der oberen Lageranordnung abgelegt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Das weitere nicht dargestellte Vorgehen umfasst das Einsetzen des Webblattes und das Anknüpfen der Webkette an den Geweberest bzw. das Verbinden der Webkette mit dem Warenbaum. Nach dem Einstellen des Niederhalters ist der Artikelwechsel abgeschlossen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die in Fig. 6 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der vorhergehend beschriebenen Ausführungsform dadurch, dass die Kettbäume 29 nacheinander angeordnet sind. Somit entfällt ein Kettbaumgestell. Dafür wird eine Einrichtung 61 vorgesehen, die für jede Webkette 62 einen Umlenkbaum 63 und eine Einrichtung 64 zum Spannen der Webkette aufweist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Webmaschine ist eine Kombination einer Projektilwebmaschine, welche einen Schaftantrieb, eine Mehrzahl von Webschäften eine Schusseintragvorrichtung und eine Weblade 8 aufweist mit einem Gestell, welches weitere Funktionsgruppen, z.B. einen Spannbaum 22, eine Kettfadenwächtereinheit usw. umfasst.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Webmaschine, insbesondere Breitwebmaschinen, <b>gekennzeichnet durch</b> die Kombination einer Projektilwebmaschine (6), welche einen Schaftantrieb, eine Mehrzahl von Webschäften (7), eine Schusseintragvorrichtung und eine Weblade (8) aufweist mit einem Gestell (1), in welches die Projektilwebmaschine (6) einsetzbar ist, und welches mit weiteren Funktionsgruppen und Funktionselementen einer Projektilwebmaschine versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestell (1) gegenüber der Projektilwebmaschine (6) Übergrösse aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Webschäfte (7) mit eingezogenen Kettfäden als Paket ein- und ausbaubar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Webmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestell (1) mindestens einen oberhalb, sich über der Webbreite erstreckenden Längsträger (20) aufweist, der gegenüber den Webschäften in Warenabzugrichtung gesehen derart versetzt angeordnet ist, um für den Ein- und Ausbau der Webschäfte als Paket einen Freiraum offen zu halten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am Längsträger (20) mindestens eine Webschaftführung (11) am Kalter (21) höhenverstellbar<!-- EPO <DP n="8"> --> und/oder verschwenkbar (unter Freilassung des Ausbauarmes der Webschäfte) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> entlang am Längsträger (20) ein Gewebe-Niederhalter (12) höhenverstellbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Einrichtung (2) zum Spannen einer Webkette, welche dem Gestell (1) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Kettfadenwächtereinheit (9), die dem Gestell (1) oder der Webmaschine (6) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gestell (1) und das Kettbaumgestell (13) im Bodenbereich und/oder auf der Höhenlage der oberen Kettbaumachse zur Aufnahme von Querkräften mindestens an den seitlichen Stützen miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Webmaschine nach Anspruch 1, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Warenaufwickeleinheit (10), welche dem Gestell (1) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Weaving machine, in particular a wide weaving machine <b>characterized by</b> the combination of a projectile weaving machine (6) which has a heald frame drive, a plurality of heald frames (7), a weft insertion device and a sley (8), with a frame (1) into which the projectile weaving machine (6) can be inserted and which is provided with a further functional groups and functional elements of a projectile weaving machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1, <b>characterized in that</b> the frame (1) is oversized in comparison to the projectile weaving machine (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the heald frames (7) can be built in and built out as a package with the warp threads drawn in.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Weaving machine in accordance with one of the claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the frame (1) has at least one longitudinal beam (20) extending above and across the weaving width and which is arranged offset relative to the heald frames in the cloth take off direction in such a way as to keep a free space open for the building in and out of the heald frames as a package.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Weaving machine in accordance to claim 4, <b>characterized in that</b> at least one heald frame guide (11) is vertically adjustably and/or pivotably<!-- EPO <DP n="10"> --> arranged at the longitudinal beam (20) on the holder (21) (while leaving free the build-out space for the heald frames).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 4, <b>characterized in that</b> a cloth holding down device (12) is vertically adjustably arranged along and at the longitudinal beam (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1, <b>characterized by</b> a device (2) for the tensioning of a warp which is associated with the frame (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1, <b>characterized by</b> a warp thread monitor (9) which is associated with the frame (1) or with the weaving machine (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1, <b>characterized in that</b> the frame (1) and the warp beam stand (13) are connected together in a floor region and/or at the vertical position of the upper warp beam axis to take up transverse forces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Weaving machine in accordance with claim 1, <b>characterized by</b> a cloth winding unit (10) which is associated with the frame (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine à tisser, notamment machine à tisser en large, <b>caractérisée par</b> la combinaison d'une machine à tisser à projectile (6) qui comporte un organe d'entraînement de lame, plusieurs lames (7), un dispositif d'insertion de trame et un battant (8), avec un bâti (1) dans lequel la machine à tisser à projectile (6) peut être placée, et qui est pourvue d'autres groupes fonctionnels et d'éléments fonctionnels d'une machine à tisser à projectile.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le bâti (1) présente par rapport à la machine à tisser à projectile (6) une dimension excessive.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> les lames (7), avec des fils de chaîne rentrés, peuvent être montées et démontées en tant que paquet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine à tisser selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> le bâti (1) présente au moins un support longitudinal supérieur (20), s'étendant sur la largeur de tissage qui est décalé par rapport aux lames, vu dans la direction d'enroulement du tissu, de façon à conserver un espace libre pour le montage et le démontage des lames, comme paquet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce qu'</b>il est disposé au support longitudinal (20) au moins un guidage de lame (11) au support (21) d'une manière ajustable en hauteur et/ou d'une manière pivotante (en laissant libre l'espace de démontage des lames).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce qu'</b>un serre-flan de tissu (12) est disposé d'une manière ajustable en hauteur le long du support longitudinal (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1, <b>caractérisée par</b> une installation (2) pour tendre une chaîne de tissage qui est associée au bâti (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1, <b>caractérisée par</b> une unité de casse-chaîne (9) qui est associée au bâti (1) ou à la machine à tisser (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le bâti (1) et le chevalet d'ensouple (13) sont reliés entre eux dans la zone de fond et/ou à la position en hauteur de l'axe d'ensouple supérieur pour la réception de forces transversales, au moins aux supports latéraux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Machine à tisser selon la revendication 1, <b>caractérisée par</b> une unité d'enroulement de tissu (10) qui est associée au bâti (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="237" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="167" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="107" he="171" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
