(19)
(11) EP 0 922 907 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.06.1999  Patentblatt  1999/24

(21) Anmeldenummer: 98118609.1

(22) Anmeldetag:  01.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F23J 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.12.1997 DE 19755226

(71) Anmelder: Skoberne, Willi
D-64342 Seeheim-Jugenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Skoberne, Willi
    D-64342 Seeheim-Jugenheim (DE)

(74) Vertreter: Katscher, Helmut, Dipl.-Ing. 
Fröbelweg 1
64291 Darmstadt
64291 Darmstadt (DE)

   


(54) Umlenkstück für eine Abgasleitung einer Heizungsanlage


(57) Die in einem Rohrschacht (2) mit allseitigem Abstand angeordnete Abgasleitung einer Heizungsanlage weist ein als T-Stück ausgeführtes Umlenkstück (1) auf. Ein unterer Reinigungsstutzen (8) des Umlenkstücks (1) ist durch einen abnehmbaren Reinigungsdeckel (9) verschlossen. Der Reinigungsdeckel (9) weist einen durch ein Ablaßventil (14) verschlossenen Kondensatablaßstutzen (13) auf. Nach dem Abnehmen eines unteren Revisionsdeckels (7) des Rohrschachts (2) kann das im unteren Reinigungsstutzen (8) angesammelte Kondensat durch öffnen des Ablaßventils (14) abgelassen werden, bevor der Reinigungsdeckel (9) abgenommen wird, so daß die Abgasleitung von unten her für eine Sichtprüfung und eine Reinigung zugänglich ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Umlenkstück für eine mit allseitigem Abstand in einem Rohrschacht angeordnete Abgasleitung einer Heizungsanlage, wobei der Rohrschacht unterhalb des einen oberen vertikalen Rohranschluß und einen horizontalen Anschlußstutzen aufweisenden Umlenkstücks einen abnehmbaren Revisionsdeckel aufweist.

[0002] Bei solchen Abgasleitungen bildet der zwischen der Abgasleitung und dem Rohrschacht bestehende Ringspalt die Zufuhrleitung für Frischluft für die Heizungsanlage. Zur Überprüfung des freien Durchgangs im Ringspalt ist der Rohrschacht an seinem unteren Ende mit einem abnehmbaren Revisionsdeckel versehen. Das Umlenkstück ist ein Rohrknie, mit dem die im wesentlichen horizontale Leitung von der Heizungsanlage in das vertikale Abgasrohr übergeht. Die Reinigung kann daher nur vom Kaminkopf her erfolgen. Eine Sichtprüfung des vertikalen Abgasrohres ist nicht möglich.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Umlenkstück der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß in einfacher Weise eine Reinigung und Sichtprüfung des vertikalen Abgasrohrs von unten her möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Umlenkstück als T-Stück ausgeführt ist und einen in Verlängerung des oberen vertikalen Anschlußstutzens liegenden unteren Reinigungsstutzen aufweist, daß, der untere Reinigungsstutzen durch einen abnehmbaren Reinigungsdeckel verschlossen ist und daß der Reinigungsdeckel einen Kondensatablaßstutzen mit einem verschließbaren Kondensatablaß aufweist.

[0005] Der abnehmbare Reinigungsdeckel ermöglicht es, das vertikale Abgasrohr von unten her zu reinigen und in gleicher Weise wie den umgebenden Ringspalt einer Sichtprüfung zu unterziehen. Das im unteren Reinigungsstutzen angesammelte Kondensat kann vor dem Abnehmen des Reinigungsdeckels abgelassen werden, indem der Kondensatablaß, vorzugsweise ein verschließbares Ablaßventil, geöffnet wird. Danach kann der Reinigungsdeckel abgenommen werden, ohne daß angesammeltes Kondensat herausfließt.

[0006] Da das vertikale Abgasrohr nach dem Abnehmen des Reinigungsdeckels von unten her gereinigt werden kann, entfällt die Notwendigkeit, am Kaminkopf einen Dachausstieg und ein Standbrett für den Schornsteinfeger vorzusehen. Damit wird der erforderliche Bauaufwand bei Neubauten wesentlich verringert.

[0007] Vorzugsweise ist der Reinigungsdeckel unter Zwischenlage einer Dichtung mit dem Reinigungsstutzen verschraubt. Dadurch wird im verschlossenen Zustand ein gegen den Austritt von Kondensat abgedichteter Abschluß erreicht.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kondensatablaßstutzen einen Kondensatablaßschlauch trägt. Damit wird das Ablassen des Kondensats in einen bereitgestellten Behälter vereinfacht und erleichtert.

[0009] Zweckmäßigerweise ist der Kondensatablaßschlauch zusammengelegt auf der Innenseite des Revisionsdeckels angeordnet, so daß er im verschlossenen Zustand des Revisionsdeckels von außen nicht sichtbar ist und sich erst entfaltet, wenn der Revisionsdeckel des Rohrschachts abgenommen wird.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist.

[0012] Die Zeichnung zeigt einen senkrechten Schnitt durch ein als T-Stück ausgeführtes Umlenkstück 1 einer Abgasleitung einer Heizungsanlage. Die Abgasleitung ist mit allseitigem Abstand in einem Rohrschacht 2 angeordnet. Ein zwischen der Abgasleitung und dem Rohrschacht gebildeter Ringspalt 3 dient als Zufuhrleitung für Frischluft zur Heizungsanlage.

[0013] Das Umlenkstück 1 weist einen oberen vertikalen Rohranschluß 4 auf, der als Anschlußstutzen für ein vertikales Abgasrohr 5 der Abgasleitung dient.

[0014] Von dem oberen vertikalen Rohranschluß 4 zweigt ein angenähert horizontaler Anschlußstutzen 6 ab, der zur Heizungsanlage führt und mit Gefälle zur Heizungsanlage hin ausgeführt ist, damit das sich in der Abgasleitung sammelnde Kondensat zur Brennstelle hin abfließt.

[0015] Der Rohrschacht 2 ist an seinem unteren Ende mit einem abnehmbaren Revisionsdeckel 7 verschlossen. Nach dem Abnehmen des Revisionsdeckels 7 kann durch Sichtprüfung der Ringspalt 3 von unten kontrolliert werden.

[0016] In Verlängerung des oberen vertikalen Anschlußstutzens 4 erstreckt sich am Umlenkstück 1 ein unterer Reinigungsstutzen 8 nach unten und ist durch einen abnehmbaren Reinigungsdeckel 9 verschlossen. Das Umlenkstück 1 wird in dem mit Abstand umgebenden T-Stück des Rohrschachts 2 gehalten, beispielsweise durch Stegbleche 10, 11.

[0017] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Reinigungsdeckel 9 als Überwurfdeckel ausgeführt und auf das untere Ende des Reinigungsstutzens 8 aufgeschraubt. Eine ringförmige Dichtung 12 dichtet den Reinigungsdeckel 9 gegenüber dem Reinigungsstutzen 8 ab.

[0018] An den Reinigungsdeckel 9 ist ein Kondensatablaßstutzen 13 angeschlossen, der durch ein in der Zeichnung nur schematisch angedeutetes Ablaßventil 14 verschlossen ist. Der Kondensatablaßstutzen 13 trägt an seinem unteren Ende einen Kondensatablaßschlauch 15, der im dargestellten Betriebszustand zusammengelegt auf der Innenseite des Revisionsdeckels 7 angeordnet ist.

[0019] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Kondensatablaßstutzen 13 mittels einer abgedicheten Verschraubung 16 mit dem Reinigungsdeckel 9 verbunden. Es versteht sich, daß der Kondensatablaßstutzen 13 auch in anderer Weise mit dem Reinigungsdeckel 9 verbunden oder einstückig mit diesem ausgeführt sein kann.

[0020] Wenn die Abgasleitung kontrolliert werden soll, wird zunächst der Revisionsdeckel 7 abgenommen, so daß eine Sichtprüfung des Ringspalts 4 erfolgen kann. Durch Öffnen des Ablaßventils 14 wird das im Reinigungsstutzen 8 angesammelte flüssige Kondensat über den Kondensatablaßschlauch 15 in einen Sammelbehälter abgelassen, bevor der Reinigungsdeckel 9 vom Reinigungsstutzen 8 abgeschraubt wird. Sodann steht die Abgasleitung für eine Sichtprüfung und ggf. einen Reinigungsvorgang bereit, der von unten her ausgeführt werden kann.

[0021] Danach wird der Reinigungsdeckel 9 wieder auf den Reinigungsstutzen 8 aufgeschraubt. Das Ablaßventil 14 wird verschlossen und der Kondensatablaßschlauch 15 wird in den Revisionsdeckel 7 gelegt, der schließlich auf das untere Ende des Rohrschachtes 2 aufgeschraubt wird.

[0022] Anstelle der dargestellten Ausführung mit einem Ablaßventil 14 im Kondensatablaßstutzen 13 kann der verschließbare Kondensatablaß auch in anderer Weise ausgeführt sein. Beispielsweise kann der Kondensatablaßstutzen 13 durch einen abnehmbaren Verschlußkörper, beispielsweise einen Stopfen oder eine Kappe, verschlossen sein. Ein solcher abnehmbarer Verschlußkörper kann auch am Ende des Kondensatablaßschlauches 15 oder einer dort angebrachten Auslaßtülle vorgesehen sein, die auch ein Ablaßventil aufweisen kann. Es ist auch möglich, den Kondensatablaßschlauch 15 mittels einer Schlauchklemme zu verschließen.


Ansprüche

1. Umlenkstück (1) für eine mit allseitigem Abstand in einem Rohrschacht (2) angeordnete Abgasleitung einer Heizungsanlage, wobei der Rohrschacht (2) unterhalb des einen oberen vertikalen Rohranschluß (4) und einen horizontalen Anschlußstutzen (6) aufweisenden Umlenkstücks einen abnehmbaren Revisionsdeckel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkstück (1) als T-Stück ausgeführt ist und einen in Verlängerung des oberen vertikalen Anschlußstutzens (4) liegenden unteren Reinigungsstutzen (8) aufweist, daß der untere Reinigungsstutzen (8) durch einen abnehmbaren Reinigungsdeckel (9) verschlossen ist und daß der Reinigungsdeckel (9) einen Kondensatablaßstutzen (13) mit einem verschließbaren Kondensatablaß aufweist.
 
2. Umlenkstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßstutzen (13) ein verschließbares Ablaßventil (14) aufweist.
 
3. Umlenkstutzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßstutzen (13) durch einen abnehmbaren Verschlußkörper verschließbar ist.
 
4. Umlenkstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsdeckel (9) unter Zwischenlage einer Dichtung (12) mit dem Reinigungsstutzen (8) verschraubt ist.
 
5. Umlenkstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßstutzen (13) einen Kondensatablaßschlauch (15) trägt.
 
6. Umlenkstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßschlauch (15) mit einer Schlauchklemme verschließbar ist.
 
7. Umlenkstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßschlauch mit einem abnehmbaren Verschlußkörper oder einem Ablaßventil verschließbar ist.
 
8. Umlenkstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensatablaßschlauch (15) zusammengelegt auf der Innenseite des Revisionsdeckels (7) angeordnet ist.
 




Zeichnung