TRANSPORTABLE EINRICHTUNG DER ZAHNHYGIENE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine transportable Einrichtung der Zahnhygiene mit einem Behandlungsraum und einer Sprühvorrichtung, mittels der ein Behandlungsmedium in den Behandlungsraum einsprühbar ist, wobei die Sprühvorrichtung und die mit dem Behandlungsmedium zu besprühenden Teile voneinander getrennt, jedoch in Sprührelation zueinander an einer Halterung angeordnet sind, die die Sprühvorrichtung und die Teile umschließt, wobei ein Auslöseglied vorgesehen ist, mit dem ein Sprühkopf der Sprühvorrichtung in die Sprühposition bringbar ist.

[0002] In der WO 96/16 750 ist eine Zahnpflegestation beschrieben, bei der sich der Kopfteil einer Zahnbürste und der Kopf einer Sprühdose unten befinden. Es ist eine zweiteilige etuiartige Halterung vorgesehen. Die Sprühdose sitzt in einem Aufnahmehohlraum des einen Teiles der Halterung, und die Zahnbürste befindet sich in dem anderen Teil der Halterung, der als seitliche Klappe ausgebildet ist. Führungsschienen positionieren die Zahnbürste bei geschlossener Einrichtung. Der Sprühkopf des Ventils der Sprühdose sitzt in einer Borstenkammer. Das Auslösen eines Sprühnebels erfolgt mittels eines im Gehäusekopf angordneten Auslöseknopfes, der auf den Boden der Sprühdose einwirken kann. Durch ein Niederdrücken des Auslöseknopfes kann der Sprühnebel gezielt auf die Borsten der Zahnbürste in der Borstenkammer geleitet werden.

[0003] Eine solche Einrichtung ist auch wegen ihrer Größe für Reisezwecke ungeeignet. Es fehlen Unterbringungsmöglichkeiten für andere Zahnpflegeutensilien. Durch ein versehentliches Niederdrücken des Auslöseknopfes kann unbeabsichtigt ein Sprühstoß abgegeben werden. Gerade im Reisegepäck ist diese Gefahr recht groß.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine transportable Einrichtung der Zahnhygiene zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und die insbesondere auf einer Reise eine große Sicherheit gegen ein versehentliches Auslösen aufweist.

[0005] Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

a) das Auslöseglied eine auf die Halterung aufsetzbare Aufsetzkappe ist, die an ihrem inneren Boden einen Auslösevorsprung aufweist,

b) im Boden der Halterung korrespondierend zur Anordnung des Auslösevorsprunges Durchbrüche vorhanden sind, von denen einer axial fluchtend zum Sprühkopf liegt,

c) die Aufsetzkappe beim Aufsetzen auf die Halterung in einer der möglichen Aufsetzstellungen die Sprühvorrichtung gegen ein Auslösen eines Sprühstrahlstoßes sichert und in der anderen möglichen Aufsetzstellung die Auslösung des Sprühstrahlstoßes bewirken kann.

[0006] Die besondere Ausbildung der Aufsetzkappe führt damit eine Sicherungs- und Auslösefunktion herbei. Die Sicherungsfunktion wird ausgeübt, wenn das Auslöseglied bei aufgesteckter Kappe in den Durchbruch eindringt, der vom Sprühkopf entfernt vorgesehen ist. Die Auslösefunktion wird ausgeübt, wenn das Auslöseglied bei aufgesteckter Kappe in den Durchbruch eindringt, der axial mit dem Sprühkopf fluchtet. In dieser Aufsetzstellung, der Auslösestellung, kann das Auslöseglied der Aufsetzkappe den Sprühkopf hochdrücken und damit den Sprühstoß auslösen. In der anderen Aufsetzstellung, der Sicherungsstellung, ist ein Auslösen unmöglich. Die Handhabung ist einfach, bequem und funktionssicher.

[0007] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halterung aus zwei Schalenteilen besteht, die aufeinander klappbar sind, wobei die Aufsetzkappe wenigstens teilweise über die aufeinander geklappten Schalenteile schiebbar ist, um diese zusammenzuhalten. Die Aufsetzkappe dient als Verschlußmittel für die Halterung, die die Schalenteile der Einrichtung zusammenhält.

[0008] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufsetzkappe zugleich als Zahnputzbecher ausgebildet ist. Damit ist die Aufsetzkappe einer weiteren sinnvollen Verwendung zugeführt.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die zwei Schalenteile mittels einer Scharniervorrichtung verbunden sind. Vorzugsweise besteht die Scharniervorrichtung bei aus Kunststoff bestehenden Schalenteilen aus einem Filmscharnier.

[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schalenteile eine Einlegemulde für die Sprühvorrichtung, eine Einlegemulde für die Zahnbürste und eine Einlegemulde für ein Zahncremebehältnis aufweisen.

[0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens eine Einlegemulde für der Zahnhygiene dienende Hilfsmittel, wie Zahnstocher, Zahnseide, und Pflaster vorgesehen ist.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß diese Einlegemulde auch für das Einbringen portionierter, insbesondere schnellwirkender Wasserdesinfektionsmittel ausgelegt ist. Die Portionen des Wasserdesinfektionsmittels sind so bemessen, daß gerade die für einen Putzvorgang benötigte Wassermenge schnell desinfiziert wird. Damit ist dann ein komplettes Reiseset geschaffen.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß für längere Reisezeiträume die Mehrfachunterbringung von Sprühvorrichtungen und Zahncremebehältnissen vorgesehen ist.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die in dem Behandlungsraum anzuordnenden Teile sowohl die Köpfe von Zahnreinigungsbürsten, elektrische Zahnbürstenköpfe als auch Zahnersatz sein können. Mit einer angepaßten Formgebung ist damit auch den Trägern von Zahnersatz und den Benutzern von elektrischen Zahnbürsten die Möglichkeit gegeben, eine gründliche Zahnhygiene zu betreiben.

[0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einrichtung als Spender für das Desinfektionsmittel dient, indem das Desinfektionsmittel im Behandlungsraum auf die Zahnbürstenborsten gesprüht wird und die so besprühten Zahnbürstenborsten dann als Träger des Desinfektionsmittels verwendbar sind. Somit kann man dann außerhalb der Einrichtung befindliche, wegen ihrer Größe nicht in die Einrichtung einbringbare Teile, wie Zahnersatz, Zahnregulierungsapparate, Zahnschutz, Knirscherschienen u.dgl. mit den frisch besprühten, vom Besprühen noch feuchten Zahnbürstenborsten zuverlässig desinfizieren.

[0016] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß auf den Sprühkopf der Sprühvorrichtung ein Adapter aufschiebbar ist, der auf dem Sprühkopf eine gesicherte Position einnimmt und der durch den ihm zugeordneten Durchbruch bis zur Bodenunterseite der Halterung hindurchgreifen kann.

[0017] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Adapter bodenseitig einen Vorsprung von verringertem Außendurchmesser aufweist, mit dem er durch den ihm zugeordneten Durchbruch bis zur Bodenunterseite der Halterung hindurchgreifen kann. Es besteht damit eine klare, axiale Führung des Adapters und des Sprühkopfes.

[0018] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einrichtung sowohl als Monoset als auch als Duoset oder Multiset für eine, zwei oder auch mehrere Zahnbürsten ausgebildet ist.

[0019] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die offene Seite einer Schale eines zweischaligen Etuis einer Einrichtung der Zahnhygiene mit einer Sprühvorrichtung, einer Zahncremetube und einer Zahnbürste sowie einer Aufsetzkappe, die in einer Aufsetzstellung der Auslösung eines Sprühstrahles aus der Sprühvorrichtung und die in der anderen Aufsetzstellung dem Verhindern des Auslösens dient, wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Sicherungsstellung befindet,

Fig. 2 die offene Seite der anderen Etiuschale des zweischaligen Etuis nach Fig. 1,

Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 1, wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Auslösestellung befindet,

Fig. 4 den unteren Teil der offenen Etuischale nach Fig. 2,

Fig. 5 die oberen Teile der Etuischalen nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 6 die offene Seite einer Schale eines zweischaligen Etuis der Einrichtung der Zahnhygiene mit zwei Sprühvorrichtungen, zwei Zahncremetuben und einer Zahnbürste sowie der Aufsetzkappe, wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Auslösestellung befindet,

Fig.7 die offene Seite der anderen Etuischale nach Fig 6 mit zwei Sprühvorrichtungen und zwei Zahncremetuben,

Fig. 8 schematische Querschnittsformen der transportablen Einrichtung nach den Fig. 1 bis 7,

Fig. 9 eine andere Ausführungsform der Einrichtung mit im Öffnungszustand auseinander geklappten Schalenteilen, wobei als Sprühkopfverlängerung ein auf den Sprühkopf aufgesetzter Adapter vorgesehen ist.

[0020] Fig. 1 zeigt eine Einrichtung , die in kompromierter Form eine Station der Zahnhygiene bildet. Eine Halterung der Einrichtung besteht aus einem Schalenetui 1 mit zwei Etuischalen 3a und 3b. Die Etuischalen 3a,3b sind beispielsweise aus Kunststoff gespritzt. Innerhalb der Etuischalen 3a,3b befinden sich Aufnahmemulden. Jeweils eine Aufnahmemulde 4 dient der Aufnahme einer Sprühvorrichtung 4a, beispielsweise einer Sprühdose. Eine Aufnahmemulde 5 dient der Aufnahme einer Zahncremetube 6. Eine Aufnahmemulde 7 dient der Aufnahme einer Zahnbürste 8 mit ihrem Stiel 8a. Um die Verwendbarkeit der Einrichtung zu erweitern, ist auch noch eine Aufnahmemulde 21, für beispielsweise Zahnseide, schnell wirkende Wasserdesinfektionsmittel, Zahnstocher, Pflaster u. dgl., vorgesehen. Die Aufnahmemulden 4, 5, 7 und 21 werden mittels Stegen 18 begrenzt, die auch die Muldenform vorgeben. Die Etuischalen 3a und 3b sind spiegelbildlich ausgebildet. Es ist ein Behandlungsraum 9 vorgesehen, in dem sich der Kopf 10 der Zahnbürste 8 befindet. Ebenso ragt in den Behandlungsraum 9 der Sprühkopf 11 der dosenförmigen Sprühvorrichtung 4a hinein.

[0021] Die Etuischalen 3a und 3b können voneinander getrennt sein, wie es in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Es ist aber auch möglich, die Etuischalen 3a und 3b entsprechend der Darstellung nach Fig. 5 über ein Filmgelenk 12 miteinander zu verbinden. Das Filmgelenk 12 ist in Fig. 1 und 2 durch verbindende Linien 13 angedeutet.

[0022] Es ist eine als Zahnputzbecher verwendbare Aufsetzkappe 14 vorgesehen, die von der Unterseite der Etuischalen 3a und 3b auf diese im zusammengesetzten Zustand aufschiebbar ist. In Figur 1 ist die Aufsetzkappe 14 aufgeschoben, geschnitten und gestrichelt dargestellt. An der Aufsetzkappe 14 befindet sich ein Auslösevorsprung 14a, der durch in Fig. 1 und 2 deutlich erkennbare Durchbrüche 15 und 16 der Bodenseite 16a der Etuischalen 3a und 3b hindurchschiebbar ist. Diese Bodenseite 16a ist zugleich die Bodenseite 16a der Halterung und begrenzt die Unterseite des Behandlungsraumes. In Fig. 1 befindet sich der Auslösevorsprung 14 in dem Durchbruch 15. Der Durchbruch 16 ist in Fig. 1 mittels des Sprühkopfes 11 ausgefüllt. Eine sichere Führung des Sprühkopfes 11 wird durch Führungswände 17 und 18 herbeigeführt. Eine Abwandlung dieses Mechanismus ist aus Fig. 9 zu ersehen.

[0023] Sind die Etuischalen 3a und 3b aufeinandergelegt und ist die Aufsetzkappe 14 aufgeschoben, dann ist das Etui geschlossen und kann als komplettes Reiseset in einen Koffer gepackt werden. Zum Putzen der Zähne wird die Aufsetzkappe 14 abgezogen; die Etuischalen 3a und 3b werden auseinandergeklappt. Mit der Zahncremetube 6 kann Zahncreme auf die Borsten 10a des Zahnbürstenkopfes 10 aufgetragen werden. Nach dem Zähneputzen, bei dem die Aufsetzkappe 14 als Becher benutzbar ist, und dem Abspülen der Zahnbürste werden diese und die Zahncremetube 6 wieder in die Mulden 5,7 eingelegt. Danach werden die Etuischalen 3a und 3b aufeinandergeklappt. Nun wird die Aufsetzkappe 14 so aufgesetzt, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Der Auslösevorsprung 14a drückt beim Aufschieben den Sprühkopf 11 gegen die Sprühvorrichtung 4a hoch und ein Sprühnebel 19 sprüht unmittelbar auf die Borsten 10a bis hinein in deren Borstenbündelwurzeln, wo sich Bakterien, Viren und Pilze am liebsten und am längsten aufhalten. Nach dem Sprühstoß wird die Aufsetzkappe 14a wieder abgezogen, um 180° in die Stellung nach Fig. 1 gedreht und wieder aufgeschoben. Während der Ruhephase bis zu dem nächsten Putzen der Zähne kann das in den Behandlungsraum 9 gesprühte Medium auf die Borsten 10a der Zahnbürste und die Borstenbündelwurzeln einwirken.

[0024] Da der Behandlungsraum 9 geschlossen ist, ist die Verdunstung verlangsamt. Somit wird die Wirkung des Desinfektionsmittels verbessert.

[0025] Es ist zunächst daran gedacht, mit Hilfe der Sprühvorrichtung ein desinfizierendes Medium auf die Borsten 10a zu sprühen. An die Stelle eines desinfizierenden Mediums kann aber wahlweise auch ein desodorierendes Medium oder ein anderes Pflegemedium treten.

[0026] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Variante 1' des Schalenetuis mit den Etuischalen 3a' und 3b'. In diesem Fall sind vorzugsweise zwei Mulden 4' für Sprühvorrichtungen 4a vorgesehen, die auch verschiedene Behandlungsmedien enthalten können. In Mulden 5' können sich Zahncremetuben 5a befinden. Der Sprühkopf 11' ist austauschbar und kann auf den Ventilstift 4c aufgesetzt werden. Ebenso wie bei der Beschreibung zu den Fig. 1 bis 5 ist wieder ein Behandlungsraum 9 vorgesehen, in den mittels des Sprühkopfes 11' ein Sprühnebel 19 einleitbar ist. Der Sprühnebel 19 dient wieder der Behandlung von Borsten 10a' am Kopf 10'einer Zahnbürste 8'mit einem Zahnbürstenstiel 8a'. Es handelt sich in diesem Fall beispielsweise um eine größere Zahnbürste, die beispielsweise dem Putzen von Zahnersatz dient.

[0027] Fig. 8 zeigt schematisch drei Varianten von Schnitten durch Etuis 1 und 1'. Die Form A ist beispielsweise eliptisch, die Form B ist kantig-oval und die Form C ist oval. Die Formgebung hängt letztlich von den Gestaltungswünschen der Formgeber und den Möglichkeiten ab, die sich aus den Formen der Sprühvorrichtungen ergeben.

[0028] Fig. 9 zeigt eine abgewandelte Einrichtung, bei dem die Halterung ebenfalls aus einem Schalenetui 1" mit zwei Etuischalen 3a" und 3b" besteht. Innerhalb der Etuischalen 3a",3b" befindet sich eine Aufnahmemulde 4" zur Aufnahme einer Sprühvorrichtung 4a, beispielsweise einer Sprühdose. Eine Aufnahmemulde 5" dient der Aufnahme einer Zahncremetube 6. Eine Aufnahmemulde 7" dient der Aufnahme einer Zahnbürste 8 mit ihrem Stiel 8a". In einer Aufnahmemulde 21" können Zahnseide, schnell wirkende Wasserdesinfektionsmittel, Zahnstocher, Pflaster u. dgl., untergebracht werden. Die Etuischalen 3a" und 3b" sind im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet. Es ist ein Behandlungsraum 9" vorgesehen, in dem sich der Kopf 10" der Zahnbürste 8" befindet. Ebenso ragt in den Behandlungsraum 9" der Sprühkopf 11" der dosenförmigen Sprühvorrichtung 4a hinein. Die Etuischalen 3a" und 3b" sind über ein Filmgelenk 12 miteinander verbunden.

[0029] In Figur 9 ist die als Zahnputzbecher verwendbare Aufsetzkappe 14 auf das geöffnete Etui aufgeschoben, jedoch in zwei Teile geschnitten dargestellt. An der Aufsetzkappe 14 befindet sich der Auslösevorsprung 14a, der durch die halben Durchbrüche 15 im Boden 16a hindurchgreift.

[0030] Auf den Sprühkopf 11" der Sprühvorrichtung 4a ist ein Adapter 11a aufgeschoben, der auf dem Sprühkopf 11" einen gesicherte Position einnimmt. Der Adapter 11a hat bodenseitig einen Vorsprung 11b von verringertem Außendurchmesser, der durch den Durchbruch 16 bis zur Bodenunterseite 16b hindurchgreifen kann. Ein solcher Adapter gewährleistet eine sichere Führung des Sprühkopfes. Durch den Einsatz des Adapters 11a ist es außerdem möglich, einen handelsüblichen Sprühkopf 11" einzusetzen.

[0031] Die Einrichtung ist nicht nur als Monoset einsetzbar. Es ist ebensogut möglich, sie durch das Vorsehen eines Aufnahmeraumes für eine zweite Zahnbürste als Duoset oder durch Aufnahmeräume für weitere Zahnbürsten als Multiset auszubilden.

[0032] Die dargestellten transportablen Einrichtungen sind auf das Besprühen von Zahnbürstenköpfen ausgerichtet. Es erweist sich aber als notwendig, nicht nur Zahnbürstenköpfe und deren Borsten zu behandeln. Infektionsgefährdet ist ebenso auch Zahnersatz. Deshalb ist vorgesehen, die Einrichtungen im Bereich des Behandlungsraumes auch für die Behandlung von Zahnersatz auszulegen. Andererseits läßt sich die Einrichtung auch als Spender für das Desinfektionsmittel einsetzen, indem das Desinfektionsmittel im Behandlungsraum auf die Zahnbürstenborsten gesprüht wird und die so besprühten Zahnbürstenborsten dann als Träger des Desinfektionsmittels verwendet werden. Somit lassen sich dann außerhalb der Einrichtung befindliche, wegen ihrer Größe nicht in die Einrichtung einbringbare Teile, wie Zahnersatz, Zahnregulierungsapparate, Zahnschutz, Knirscherschienen u.dgl. mit den frisch besprühten, vom Besprühen noch feuchten Zahnbürstenborsten zuverlässig desinfizieren. Damit kann dann auch der ausreichenden Desinfektion dieser Teile Rechnung getragen werden. Die bisher eingesetzten Reinigungsmethoden und -mittel führen keine ausreichende Desinfektion herbei.

Ansprüche

1. Transportable Einrichtung der Zahnhygiene mit einem Behandlungsraum (9, 9', 9") und einer Sprühvorrichtung (4a), mittels der ein Behandlungsmedium in den Behandlungsraum (9, 9', 9") einsprühbar ist, wobei die Sprühvorrichtung (4a) und die mit dem Behandlungsmedium zu besprühenden Teile (10, 10',10") voneinander getrennt, jedoch in Sprührelation zueinander an einer Halterung (3a, 3b, 3a', 3b',3a",3b") angeordnet sind, die die Sprühvorrichtung (4a) und die Teile (10, 10',10") umschließt, wobei ein Auslöseglied vorgesehen ist, mit dem ein Sprühkopf(11, 11', 11") der Sprühvorrichtung (4a) in die Sprühposition bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

a) das Auslöseglied eine auf die Halterung (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a", 3b") aufsetzbare Aufsetzkappe (14) ist, die an ihrem inneren Boden (16a) einen Auslösevorsprung (14a) aufweist,

b) im Boden der Halterung (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a",3b") korrespondierend zur Anordnung des Auslösevorsprunges (14a) Durchbrüche (15,16) vorhanden sind, von denen einer axial fluchtend zum Sprühkopf (11, 11', 11") liegt,

c) die Aufsetzkappe (14) beim Aufsetzen auf die Halterung (3a, 3b; 3a',3b'; 3a",3b") in einer der möglichen Aufsetzstellungen die Sprühvorrichtung (4a) gegen ein Auslösen eines Sprühstrahlstoßes sichert und in der anderen möglichen Aufsetzstellung die Auslösung des Sprühstrahlstoßes bewirken kann.

2. Transportable Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a",3b") aus zwei Schalenteilen (3a und 3b, bzw. 3a' und 3b', bzw. 3a" und 3b") besteht, die aufeinander klappbar sind, wobei die Aufsetzkappe (14) wenigstens teilweise über die aufeinander geklappten Schalenteile (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a",3b") schiebbar ist, um diese zusammenzuhalten.

3. Transportable Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsetzkappe (14) zugleich als Zahnputzbecher ausgebildet ist.

4. Transportable Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Schalenteile (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a",3b") mittels einer Scharniervorrichtung (12) verbunden sind.

5. Transportable Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniervorrichtung (12) bei aus Kunststoff bestehenden Schalenteilen (3a,3b; 3a',3b'; 3a",3b") aus einem Filmscharnier besteht.

6. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalenteile (3a, 3b; 3a', 3b'; 3a",3b") eine Einlegemulde (4, 4', 4") für die Sprühvorrichtung (4a), eine Einlegemulde (7, 7',7") für die Zahnbürste (8, 8', 8") und eine Einlegemulde (5, 5',5") für ein Zahncremebehältnis (6) aufweisen.

7. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Einlegemulde (21, 21") für der Zahnhygiene dienende Hilfsmittel, wie Zahnstocher, Zahnseide, und Pflaster vorgesehen ist.

8. Transportable Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegemulde (21, 21") für das Einbringen portionierter Wasserdesinfektionsmittel ausgelegt ist.

9. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für längere Reisezeiträume die Mehrfachunterbringung von Sprühvorrichtungen (4a) und Zahncremebehältnissen (6) vorgesehen ist.

10. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Behandlungsraum (9, 9', 9") anzuordnenden Teile sowohl die Köpfe (10, 10', 10") von Zahnreinigungsbürsten (8, 8', 8"), elektrische Zahnbürstenköpfe als auch Zahnersatz sein können.

11. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung als Spender für das Desinfektionsmittel dient, indem das Desinfektionsmittel im Behandlungsraum (9, 9', 9") auf die Zahnbürstenborsten (10a, 10a', 10a") gesprüht wird und die so besprühten Zahnbürstenborsten (10a,10b) dann als Träger des Desinfektionsmittels verwendbar sind.

12. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Sprühkopf (11, 11', 11") der Sprühvorrichtung (4a) ein Adapter (11a) aufschiebbar ist, der auf dem Sprühkopf (11, 11', 11") eine gesicherte Position einnimmt und der durch den ihm zugeordneten Durchbruch (16) bis zur Bodenunterseite (16b) der Halterung (3a, 3b; 3a',3b'; 3a",3b") hindurchgreifen kann.

13. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (11a) bodenseitig einen Vorsprung (11b) von verringertem Außendurchmesser aufweist, mit dem er durch den ihm zugeordneten Durchbruch (16) bis zur Bodenunterseite (16b) der Halterung (3a, 3b; 3a', 3b';3a",3b") hindurchgreifen kann.

14. Transportable Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung sowohl als Monoset als auch als Duoset oder Multiset für eine, zwei oder auch mehrere Zahnbürsten (8, 8', 8") ausgebildet ist.

Claims

1. A portable dental hygiene device with a treatment space (9, 9', 9") and a spray device (4a) by means of which a treatment medium can be sprayed into the treatment space (9, 9', 9"), where the spray device (4a) and parts (10, 10', 10") to be sprayed with the treatment medium are arranged separately from one another but in spray relation to one another on a holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") which surrounds the spray device (4a) and the parts (10, 10', 10"), with a release element being provided with which a spray head (11, 11', 11") of the spray device (4a) can be brought into the spray position,
characterized in that

a) the release element is a detachable cap (14) which can be placed on the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") which has a release projection (14a) on the inner bottom of the holding device;

b) passages (15, 16), one of which is aligned axially with the spray head (11, 11', 11"), are provided in the bottom of the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") corresponding to the arrangement of the release projection (14a);

c) the detachable cap (14) secures the spray device (4a) against release of a spray stream when placed on the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") in one of the possible placement positions, and in the other possible placement position, it can cause a spray stream to be released.

2. A portable device according to Claim 1, characterized in that the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") consists of two shell parts (3a and 3b or 3a' and 3b' or 3a" and 3b") which can be snapped together, where the detachable cap (14) can be pushed at least partially over the snapped together shell parts (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") to hold them together.

3. A portable device according to Claim 1, characterized in that the detachable cap (14) is also designed as a toothbrush dish at the same time.

4. A portable device according to Claim 2, characterized in that the two shell parts (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") are joined by a hinge mechanism (12).

5. A portable device according to Claim 4, characterized in that the hinge mechanism (12) consists of a film hinge with shell parts (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") made of plastic.

6. A portable device according to one or more of Claims 1 through 5, characterized in that the shell parts (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b") have an insertion cavity (4, 4', 4") for the spray device (4a), an insertion cavity (7, 7', 7") for the toothbrush (8, 8', 8") and an insertion cavity (5, 5', 5") for a toothpaste container (6).

7. A portable device according to one or more of Claims 1 through 6, characterized in that at least one insertion cavity (21, 21") is provided for devices used for dental hygiene such as toothpicks, dental floss and plaster.

8. A portable device according to Claim 7, characterized in that the insertion cavity (21, 21") is designed for introduction of portioned water disinfectants.

9. A portable device according to one or more of Claims 1 through 8, characterized in that multiple accommodations for spray devices (4a) and toothpaste containers (6) are provided for lengthy travel periods.

10. A portable device according to one or more of Claims 1 through 9, characterized in that the parts to be arranged in the treatment space (9, 9', 9") may be the heads (10, 10', 10") of toothbrushes (8, 8', 8"), electric toothbrush heads as well as dentures.

11. A portable device according to one or more of Claims 1 through 10, characterized in that the device serves as a dispenser for the disinfectant in that the disinfectant is sprayed onto the toothbrush bristles (10a, 10a', 10a") in the treatment space (9, 9', 9"), and the toothbrush bristles (10a, 10b) sprayed in this way can then be used as carriers of the disinfectant.

12. A portable device according to one or more of Claims 1 through 11, characterized in that an adapter (11a) which can be pushed onto the spray head (11, 11', 11") of the spray device (4a) assumes a secure position on the spray head (11, 11', 11") and can pass through the respective passage (16) as far as the bottom underside (16b) of the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b").

13. A portable device according to one or more of Claims 1 through 12, characterized in that the adapter (11a) has a projection (11b) with a reduced outside diameter on the bottom side with which it can pass through the respective passage (16) as far as the bottom underside (16b) of the holding device (3a, 3b, 3a', 3b', 3a", 3b").

14. A portable device according to one or more of Claims 1 through 13, characterized in that the device is designed as a monoset or as a duoset or as a multiset for one, two or more toothbrushes (8, 8', 8").

Revendications

1. Dispositif transportable pour l'hygiène dentaire présentant un espace de traitement (9, 9', 9") et un dispositif de projection (4a) au moyen duquel un milieu de traitement peut être projeté dans l'espace de traitement (9, 9', 9"), le dispositif de projection (4a) et les parties (10, 10', 10") à asperger de milieu de traitement étant séparés l'un de l'autre, mais étant disposés dans une relation de projection l'un par rapport à l'autre sur un support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b") qui entoure le dispositif de projection (4a) et les parties (10, 10', 10"), un élément déclencheur étant prévu au moyen duquel une tête de projection (11, 11', 11") du dispositif de projection (4a) peut être mise en position de projection, caractérisé en ce que

a) l'élément déclencheur est un capuchon (14) de montage en surface pouvant être placé sur le support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b"), qui présente sur son fond intérieur (16a) une saillie de déclenchement (14a),

b) des percements (15, 16) correspondant à la disposition de la saillie de déclenchement (14a) sont présents dans le fond du support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b"), dont un se trouve en alignement axial sur la tête de projection (11, 11', 11")

c) le capuchon de montage en surface (14) lors du placement sur le support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b") dans une de possibles positions de montage protège le dispositif de projection (4a) contre un déclenchement d'une poussée de jet de projection et peut avoir pour effet dans l'autre position de montage en surface le déclenchement de la poussée de jet de projection.

2. Dispositif transportable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b") est constitué de deux pièces formant coquille (3a et 3b, respectivement 3a' et 3b', respectivement 3a", 3b") qui peuvent se rabattre l'une sur l'autre, le capuchon de montage en surface (14) pouvant être glissé au moins partiellement sur les pièces formant coquille (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b") afin de les tenir ensemble.

3. Dispositif transportable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon de montage en surface (14) est en même temps conformé en même temps comme gobelet de nettoyage dentaire.

4. Dispositif transportable selon la revendication 2, caractérisé en ce que les 2 pièces formant coquille (3a, 3b ; 3a', 3b' 3a", 3b") sont raccordées au moyen d'un dispositif à charnière (12).

5. Dispositif transportable selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif à charnière (12) est constitué d'une charnière à film dans le cas de pièces formant coquille (3a, 3b ; 3a', 3b' 3a", 3b") en matière synthétique.

6. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les pièces formant coquille (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b") présentent un creux d'insertion (4, 4', 4") pour le dispositif de projection (4a), un creux d'insertion (7, 7', 7") pour la brosse à dents (8, 8', 8") et un creux d'insertion pour un récipient de dentifrice (6).

7. Dispositif transportable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que au moins un creux d'insertion (21, 21") est prévu pour des moyens auxiliaires servant à l'hygiène dentaire, tels que des cure-dents, de la soie dentaire et des emplâtres.

8. Dispositif transportable selon la revendication 7, caractérisé en ce que le creux d'insertion (21, 21") est conçu pour l'introduction d'agents de désinfection d'eau en portions.

9. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le logement de multiples dispositifs de projection (4a) et récipients de dentifrice (6) est prévu pour des périodes de voyage plus longues.

10. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les éléments à disposer dans l'espace de traitement peuvent être aussi bien les têtes (10, 10', 10") de brosses de nettoyage dentaire (8, 8', 8"), des têtes électriques de brosse à dents ainsi que des prothèses dentaires.

11. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif sert à distribuer le désinfectant par le fait que le désinfectant est projeté dans l'espace de traitement sur les soies de brosse à dents (10a, 10a', 10a") et que les soies de brosse à dents (10a, 10b) ainsi aspergées peuvent être utilisées comme supports de désinfectant.

12. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'un adaptateur (11a) peut être glissé sur la tête de projection (11, 11', 11") du dispositif de projection, lequel adaptateur occupe une position assurée sur la tête de projection (11, 11', 11") et peut pénétrer dans le percement (16) lui étant affecté jusqu'à la face inférieure (16b) du fond du support (3a, 3b ; 3a', 3b', 3a", 3b").

13. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'adaptateur (11a) présente du côté fond une saillie (11b) de diamètre extérieur réduit, avec laquelle il peut pénétrer dans le percement qui lui est affecté jusqu'à la face inférieure (16b) du support (3a, 3b ; 3a', 3b' ; 3a", 3b").

14. Dispositif transportable selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le dispositif est conformé aussi bien en jeu unique qu'en double jeu ou jeu multiple pour une brosse à dents (8, 8', 8"), deux brosses à dents (8, 8', 8") ou davantage.

Zeichnung