Vorrichtung zur pneumatischen Betätigung eines Spülkastens

Abstract

 Die Vorrichtung dient zur pneumatischen Betätigung eines Spülkastens. Sie besitzt eine in einem Gehäuse (2) gelagerte Einrichtung (4, 5), die zur Zeugung eines Druckimpulses mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Druckimpulsgeber (6) zusammenarbeitet. Die Einrichtung weist zwei Tasten (4, 5) auf und der Druckimpulsgeber (6) ist so ausgebildet, dass durch Drücken der einen oder der anderen Taste (4, 5) wahlweise ein erster oder ein zweiter Druckimpuls erzeugbar ist, und diese Druckimpulse über getrennte Leitungen der Betätigung zuführbar sind. Vorzugsweise weist der Druckimpulsgeber zwei Bälge (6) auf, wobei der eine Balg mit der einen Taste (4) und der andere Balg mit der anderen Taste (5) zusammenarbeitet. Beide Bälge (6) sind vorzugsweise seitlich abgeflachte Faltenbälge. Die Erfindung ermöglicht die pneumatische Betätigung eines Spülkastens mit zwei Spülmengen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur pneumatischen Betätigung eines Spülkastens, mit einer in einem Gehäuse gelagerten Tasteinrichtung, die zur Erzeugung eines Druckimpulses mit einem im Gehäuse angeordneten Druckimpulsgeber zusammenarbeitet.

[0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist im Stand der Technik aus der CH-A-424 664 bekannt geworden. Diese Vorrichtung ist als Handdrücker ausgebildet und weist einen Druckknopf auf, der im Gehäuse verschiebbar gelagert ist. Das innere Ende des Druckknopfes liegt an einer Membran an, die zur Ausübung eines Druckimpulses deformierbar ist.

[0003] Eine ähnliche Vorrichtung ist aus der DE-C-23 50 189 bekannt geworden. Bei dieser wird zur Ausübung eines Druckimpulses eine gewölbte Gummimembran von Hand eingedrückt oder eine Rohrmembran mit einem Druckknopf zusammengedrückt.

[0004] Erfindungsgemäss wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Einrichtung zwei Tasten aufweist und der Druckimpulsgeber so ausgebildet ist, dass durch Drücken der einen oder der anderen Taste wahlweise ein erster oder ein zweiter Druckimpuls erzeugbar ist, und diese Druckimpulse über getrennte Leitungen der Betätigung zuführbar sind.

[0005] Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht die Betätigung eines Spülkastens mit zwei unterschiedlichen Spülmengen. Beim Drücken der einen Taste kann am Spülkasten beispielsweise eine Vollspülung und mit der anderen Taste beispielsweise eine Teilspülung ausgelöst werden. Spülkästen mit zwei unterschiedlichen Spülmengen sind an sich seit langem bekannt. Bisher wurden diese aber ausschliesslich durch direkt am Spülkasten gelagerte Tasten ausgelöst. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht nun eine Fernauslösung auch solcher Spülkästen, die aus ökologischen und ökonomischen Gründen sehr vorteilhaft sind.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Druckimpulsgeber zwei Bälge auf, wobei der eine Balg mit der einen Taste und der andere Balg mit der anderen Taste zusammenarbeitet. Sind diese beiden Bälge seitlich abgeflachte Faltenbälge, so können diese bei kleiner Baugrösse beispielsweise in einer Dose untergebracht werden. Diese Baumasse ermöglichen ein Nachrüsten bereits eingebauter Betätigungstaster. Eine besonders zuverlässige Funktionsweise ist dann gewährleistet, wenn die Faltenbälge seitlich eingezogene Stützfalten aufweisen. Diese Stützfalten verhindern eine unkontrollierte Verformung der Bälge und gewährleisten genau bestimmte Druckimpulse. Dazu dient auch die Weiterbildung, nach welcher die Tasten unterseitig jeweils ein Führungsteil aufweisen, das auf einem Balg aufgesetzt ist und diesen seitlich führt. Für eine Betätigung der Taste wird der Balg dann somit durch diesen Führungsteil geführt.

[0007] Die beiden Bälge sind nach einer Weiterbildung der Erfindung lösbar an einem Halte- und Führungsteil befestigt, welches in den Bodenteil des Gehäuses eingesetzt ist. Vorzugsweise besitzt dieses Halte- und Führungsteil wenigstens zwei, vorzugsweise drei Befestigungspositionen. Dadurch wird ermöglicht, dass wahlweise zwei oder ein Balg im Gehäuse befestigbar ist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung kann damit wahlweise zur Betätigung eines üblichen Spülkastens mit einer Spülmenge oder zur Betätigung eines Spülkastens mit zwei Spülmengen verwendet werden. Das Gehäuse kann somit auch zur Aufnahme eines einzigen Balges verwendet werden. Entsprechend lassen sich die beiden Tasten durch eine einzige Taste ersetzen.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnungen.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Vorrichtung,

Figur 2

einen Schnitt durch die Vorrichtung entlang der Linie II-II gemäss Figur 1,

Figur 3

eine Ansicht der Unterseite eines Balges,

Figur 4

eine Seitenansicht des Balges,

Figur 5

eine Ansicht der Oberseite des Balges, und

Figur 6

eine Ansicht des Befestigungsmittels für die wahlweise Befestigung eines oder zweier Bälge.

[0010] Die Vorrichtung 1 ist ein Handdrücker, auch Taster genannt, der im wesentlichen aus einem Gehäuse 2, einem Deckel 3, zwei Tasten 4 und 5, zwei Bälgen 6 und einem im unteren Teil des Gehäuses gelagerten Halte- und Führungsteil 8 besteht. Diese Teile sind lösbar durch Rastmittel und Zusammenstecken miteinander verbunden. Die einzelnen Teile sind somit ohne Verwendung von Werkzeugen und zerstörungsfrei auswechselbar. Auch die Montage erfolgt ohne Verwendung von Werkzeugen durch Rastmittel, die weiter unten noch näher erläutert werden.

[0011] Das Gehäuse 2 ist dosenförmig ausgebildet und weist in seinem Boden vier Befestigungsstellen 26 auf, mit denen das Gehäuse mit hier nicht gezeigten Schrauben in einer Nische einer Gebäudewand befestigbar ist. Ebenfalls im Boden sind zwei Öffnungen 24 eingearbeitet, durch die jeweils eine flexible Druckleitung 27 (Figur. 2) hindurchgezogen werden. Im Innern des Gehäuses 2 sind diese Druckleitungen 27 jeweils an einem Nippel 9 angeschlossen.

[0012] In das Gehäuse 2 ist ein Halte- und Führungsteil 8 eingesetzt, an dem die beiden Nippel 9, die beiden Bälge 6, die beiden Tasten 4 und 5 sowie die Rahmenabdeckung 3 lösbar befestigt sind. Die beiden Nippel 9 sind von der Unterseite des Teils 8 jeweils luftdicht in einen rohrförmigen, gummielastischen Ansatz 28 eines Balges 6 eingesetzt. Wie die Figur 2 zeigt, überragt das obere Ende des Nippels 9 die Öffnung 28 und greift in eine korrespondierende, hier nicht näher bezeichnete Öffnung des Ansatzes 28 ein. Die Nippel 9 verbinden jeweils eine pneumatische Leitung 27 mit einem Balg 6.

[0013] Zur Befestigung der beiden Bälge 6 weist das Halte- und Führungsteil 8 gemäss Figur 6 einen Schlitz 14 auf, der eine grosse kreisförmige Öffnung 14d sowie drei kleinere Erweiterungen 14a, 14b und 14c besitzt. Die Bälge 6 weisen zu ihrer Befestigung in diesem Schlitz 14 jeweils auf der Unterseite einen tellerförmigen Ansatz 12 auf, wie die Figur 4 deutlich zeigt. Um einen ersten Balg am Teil 8 zu befestigen, wird der Teller 12 durch die grosse Öffnung 14d eingesetzt und der Balg 6 im Schlitz 14 in Figur 6 nach links verschoben, bis der Teller 12 den Schlitz 14 in die Erweiterung 14a einrastet. Ein zweiter Balg 6 wird ebenfalls mit seinem Teller 12 durch die Öffnung 14d eingesetzt und in Figur 6 nach rechts verschoben bis zur Erweiterung 14c. Ist lediglich ein Balg 6 vorgesehen, so wird dieser in Figur 6 bis zur Erweiterung 14b verschoben. Die Erweiterung 14b erlaubt somit die lösbare Befestigung eines einzigen Balges 6 etwa in der Mitte des Gehäuses 2.

[0014] Zur Drehsicherung besitzt jeder Balg 6 an seinem Boden zwei angeformte Nocken 30, die jeweils in eine Öffnung 25 des Teils 8 eingreifen. Der Teller 12 besitzt mittig einen Durchgang, wie die Figur 2 zeigt. In diesem Durchgang 28 ist ein stutzenförmiger Ansatz eines Nippels 9 einsetzbar. Der Teller 12 ist aus gummielastischem Material wie der übrige Teil des Balges 6 und dichtet den Nippel 9 gegenüber dem Balg 6 ab. Die beiden Nippel 9 sind damit jeweils lösbar und dicht mit einem Balg 6 verbunden.

[0015] Der Teil 8 weist mehrere nach oben gerichtete elastisch auslenkbare Rastzungen 16 und 22 zur Befestigung des rahmenförmigen Deckels 3 und der Tasten 4 und 5 auf. Die Figur 1 zeigt eine der Rastzungen 16, die mit einer Rastnase in eine Öffnung 15 derRahmenabdeckung 3 eingreift. Vorzugsweise sind mehrere solche Rastzungen 16 am Teil 8 angeformt.

[0016] Die beiden Tasten 4 und 5 sind jeweils haubenförmig ausgebildet und besitzen gemäss Figur 2, hier am Beispiel der Taste 5 gezeigt, eine gewölbte obere Wandung 4b und seitlich nach unten in eine Öffnung 3a der Rahmenabdeckung 3 eingreifende Führungswandung 5a. Die Taste 5 weist eine kleinere Tastfläche auf als die Taste 4, grundsätzlich sind beide Tasten aber ähnlich ausgebildet. Die grössere Taste 4 ist zur Auslösung einer Vollspülung und die kleinere Taste 5 zur Auslösung einer Teilspülung vorgesehen. Die Tasten 4 und 5 sind durch die genannten Rastzungen 22 mit dem Halte- und Führungsteil 8 verschiebbar gelagert und in der oberen Position verrastet. Die Tasten 4 und 5 können in der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Position jeweils einzeln nach unten bewegt werden. Die gezeigte obere Position ist durch einen oberen Anschlag bestimmt.

[0017] Wie insbesondere die Figur 2 zeigt, übergreifen die Tasten 4 und 5 jeweils einen Balg 6. Der unterhalb der Taste 4 angeordnete Balg ist aus zeichnerischen Gründen weggelassen, ist aber sonst identisch mit dem gezeichneten Balg 6. Bei einer Tastbewegung an einer Taste 4 bzw. 5 wird der jeweilige Balg 6 durch ein unterseitig an der Taste angebrachtes, plattenförmiges Führungsteil 7 geführt. Dieses Führungsteil 7 besitzt einen mittigen Verbindungsteil 31 mit einem unteren Stutzen 21 sowie einem oberen Stutzen 20. Der Stutzen 20 ist in einen Ansatz 32 eingerastet. Das gleiche gilt selbstverständlich auch für die Taste 5. Der untere Stutzen 21 greift in einen schlauchförmigen Ansatz 33 des Balges 6 ein und befestigt damit den Balg 6 am Teil 7. Wie die Figur 2 zeigt, liegt der Balg 6 an seinem oberen Ende unterseitig am Teil 7 an und ist an diesem seitlich geführt. Das Teil 7 verhindert somit, dass beim Niederdrücken der Taste 4 das obere Ende des Balges 6 seitlich ausweichen kann.

[0018] Die beiden Bälge 6 sind, wie in den Figuren 3 bis 5 gezeigt, vergleichsweise flach mit einem im wesentlichen rechteckigen und seitlich abgerundeten Querschnitt ausgebildet. Zur Stabilisierung weisen die Bälge 6 jeweils seitlich mehrere nach innen gezogene Stützfalten 10 auf. Diese Falten 10a sind an sich übliche Falten 10, jedoch so ausgebildet, dass sie bogenförmig in das Innere des Balges 6 eingreifen. Die Stützfalten 10a ermöglichen, dass der Balg 6 beim Zusammendrücken seine Form im wesentlichen beibehält. Die gezeigte flache Ausbildung der beiden Bälge 6 hat den wesentlichen Vorteil, dass diese in einem rechteckigen Gehäuse 2 wenig Platz beanspruchen und der Innenraum des Gehäuses 2 optimal genutzt wird. Das Gehäuse 2 kann deshalb mit Aussenmassen hergestellt werden, welche den üblichen Tasten entsprechen.

[0019] Für die besonders einfache Montage werden die beiden Bälge 6, bzw. lediglich ein Balg 6 am Halte- und Führungsteil 8 befestigt. Nun werden die Mittel eingesetzt und die Leitungen 27 angeschlossen. Auf die Oberseite der Bälge 6 werden nun die Führungsteile 7 aufgesetzt. Nach dem Aufrasten der Tasten 4 und 5 können die miteinander verbundenen Teile in das Gehäuse 2 von oben eingesetzt werden. Schliesslich wird noch die Abdeckung 3 auf den Halterahmen aufgerastet.

[0020] Zur Auslösung einer Spülung wird die Taste 4 oder die Taste 5 gedrückt. Dadurch wird der entsprechende Balg 6 durch das sich nach unten bewegende Führungsteil 7 zusammengedrückt und dadurch wird der Luftdruck in der Kammer 35 erhöht. Dieser Druckimpuls wird über die entsprechende Leitung 27 an eine pneumatische Betätigung eines Spülkastens zur Auslösung einer Spülung weitergegeben. Pneumatische Betätigungen für Spülkästen sind bekannt und brauchen hier deshalb nicht erläutert zu werden. Nach der Betätigung kehrt die entsprechende Taste 4 bzw. 5 infolge der Elastizität des betätigten Balges 6 und des darin herrschenden Luftdrucks in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Grundstellung zurück. Eine separate Feder zur Rückstellung der Tasten 4 und 5 erübrigt sich deshalb.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur pneumatischen Betätigung eines Spülkastens, mit einer in einem Gehäuse (2) gelagerten Einrichtung (4, 5), die zur Zeugung eines Druckimpulses mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Druckimpulsgeber (6) zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zwei Tasten (4, 5) aufweist und der Druckimpulsgeber (6) so ausgebildet ist, dass durch Drücken der einen oder der anderen Taste (4, 5) wahlweise ein erster oder ein zweiter Druckimpuls erzeugbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckimpulsgeber zwei Bälge (6) aufweist, wobei der eine Balg mit der einen Taste (4) und der andere Balg mit der anderen Taste (5) zusammenarbeitet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bälge (6) seitlich abgeflachte Faltenbälge sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Faltenbälge (6) im Querschnitt gesehen etwa rechtekkig ausgebildet sind, wobei Schmalseiten wesentlich, vorzugsweise wenigstens zweimal kürzer sind als Breitseiten.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltenbälge (6) seitlich eingezogene Stützfalten (10a) aufweisen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten (4, 5) jeweils kuppelförmig oder haubenförmig ausgebildet und mit seitlich in das Gehäuse (2) eingreifenden Wandungen (5a)verschieblich geführt sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten (4, 5) unterseitig jeweils ein Führungsteil (7) aufweisen, das auf einem Balg (6) aufgesetzt ist und diesen seitlich führt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten (4, 5) Führungsmittel (5a) aufweisen, mit denen sie im Gehäuse (2) verschieblich geführt sind und dass diese Führungsmittel (5a) Rastmittel (18) zur lösbaren Befestigung der Tasten (4, 5) an einem Halte- und Führungsteil (8) aufweisen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (2) ein Halte- und Führungsteil (8) lösbar eingesetzt ist, an welchem wenigstens der Druckimpulsgeber (6) lösbar befestigt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Halte- und Führungsteil (8) Befestigungsmittel (14) mit wenigstens zwei, vorzugsweise drei Befestigungspositionen (14a, 14b, 14c) aufweist, derart, dass wahlweise zwei oder ein Balg (6) befestigbar ist.

Zeichnung