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(11) |
EP 0 925 236 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.01.2003 Patentblatt 2003/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.09.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 83/14 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9704/818 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9800/9887 (12.03.1998 Gazette 1998/10) |
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| (54) |
SPRÜHDOSE
SPRAYING CAN
BOMBE A AEROSOL
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
06.09.1996 DE 19636221
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.06.1999 Patentblatt 1999/26 |
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Patentinhaber: Peter Kwasny GmbH |
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74831 Gundelsheim (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHIESTEL, Rolf
D-88677 Markdorf (DE)
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| (74) |
Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN |
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Patentanwälte,
Cronstettenstrasse 66 60322 Frankfurt am Main 60322 Frankfurt am Main (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-91/14638 DE-A- 2 649 997 DE-U- 29 617 635 FR-A- 2 737 084
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DE-A- 2 009 922 DE-A- 3 029 704 FR-A- 2 401 074 US-A- 5 314 097
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühdose enthaltend einen Lack oder ein Lackiervorbereitungsmaterial
und ein Treibmittel, insbesondere ein Treibgas aus einem Propan/Butan-Gemisch, das
in der Sprühdose einen Druck von 4,5 bar bis 6 bar erzeugt, wodurch der Lack oder
das Lackiervorbereitungsmaterial bei Öffnen eines Ventils versprüht werden kann.
[0002] Derartige Sprühdosen sind z.B. aus der DE 28 19 635 C2, DE 38 08 405 C1 oder DE 195
11 771 A1 für unterschiedlichste Anwendungsbereiche und für unterschiedlichste zu
versprühende Materialien bekannt und werden seit vielen Jahren insbesondere für den
Haushalt sowie den Heimwerkerbereich in Millionen Stückzahlen vertrieben. Zur Verarbeitung
von Lacken und Lackiervorbereitungsmaterialien in Sprühdosen werden häufig Treibmittel
aus einem Propan/Butan-Germisch mit einem Druck von etwa 4,7 bar (bei Raumtemperatur)
verwendet, wie es in der DE 28 19 635 C2 (entspricht den Oberbegriff des Anspruchs
1) beschrieben ist.
[0003] Bei der aus der WO-A-91/14638 bekannten Sprühdose sollen dagegen umweltfreundliche
Treibgase verwendet werden, die ein ökonomisches Austragen des Wirkstoffes in der
Sprühdose ermöglichen. Dabei sollen ausdrücklich Kohlenwasserstoffe wie Propan, Butan
oder Isobutan oder andere organischen Verbindungen, wie beispielsweise Dimethyläther,
als Treibmittel ausgenommen werden, da bei diesen im Gemisch mit Luft hochexplosive
Verbindungen entstehen, die als Schadstoffe gelten.
[0004] Sprühdosen für Lacke und Lackiervorbereitungsmaterialien werden überwiegend im Do-it-yourself-Bereich
für die Autoreparatur-Lackierung verwendet. Im handwerklichen Bereich oder in der
industriellen Serienlackierung erfolgt die Beschichtung üblicherweise durch Druckluft-,
Airless-, luftunterstützte Airless- oder elektrostatische Zerstäubung (siehe E. Springmann,
"Farbspritzen-Beschichtungstechnik heute" in der Fachzeitschrift "Farben + Lacke").
In der handwerklichen oder industriellen Autoreparatur-Lackierung werden dabei entweder
Niederdruck-Farbspritzgeräte oder Hochdruck-Farbspritzgeräte verwendet. Bei dem Hochdruck-Spritzen
handelt es sich um das am meisten verbreitete Lackierverfahren. Auch wenn dabei die
Qualität der Oberfläche bei der Serienlackierung in der Automobil-Industrie oder bei
Reparaturlackierungen den gewünschten Anforderungen entspricht, muß bedacht werden,
daß dieses Lackierverfahren den größten "Overspray" hat und nur einen Auftragswirkungsgrad
von etwa 30% bis 50% erreicht.
[0005] Während beim Hochdruck-Spritzen die Druckluft-Zerstäubung mit Drücken von 1,5 bis
5 bar erfolgt, erfolgt die Zerstäubung des Lackmaterials beim Niederdruck-Spritzen
bei Drücken im Bereich von 0,7 bis 1,0 bar. Dieses Niederdruck-Spritzverfahren benötigt
hohe Luftvolumina, die u.a. mit Gebläsen erzeugt werden. Da in bestimmten Staaten
der U.S.A. für Farbspritzarbeiten der Zerstäuberdruck auf 0,7 bar begrenzt sein muß
und gleichzeitig ein Auftragswirkungsgrad von mindestens 65% gefordert wird, wurden
in jüngster Zeit Farbspritzgeräte entwickelt, die unter der Bezeichnung HVLP (= High
Volume Low Pressure) auf den Markt gebracht wurden. Gegenüber der konventionellen
Druckluftzerstäubung mit 3,5 bis 4 bar hat das Niederdruck-Spritzen den Vorteil, daß
Farbnebel ("Overspray") weitgehend vermieden werden und damit eine hohe Materialausbeute
sowie ein wesentlich verbesserter Auftragswirkungsgrad erzielt wird.
[0006] Herkömmliche Sprühdosen werden wegen ihrer geringen Lackausbringmenge und dem stark
ungleichmäßigen Lackauftrag von professionellen Anwendern wie Autoreparaturwerkstätten
oder in der industriellen Serienlackierung nur in sehr geringem Umfang verwendet,
sondern vorwiegend im Do-it-yourself-Bereich.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Sprühdose der eingangs genannten
Art so zu gestalten, daß sowohl der Auftragswirkungsgrad und die Arbeitsgeschwindigkeit
der Sprühdose, als auch das Ergebnis von Lackverlauf und Lackstand vergleichbar sind
dem einer HVLP-Spritzpistole.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ausbringung in Form einer
Breitstrahlzerstäubung derart erfolgt, daß die Ausbringmenge des Lacks und Lackiervorbereitungsmaterials
bei ununterbrochener Ausbringung 15 g bis 35 g pro 10 Sekunden beträgt.
[0009] Mit dieser Lösung wird eine Sprühdose geschaffen, die aufgrund höherer Ausbringungsmengen
zur Verwendung im professionellen Bereich geeignet sind, insbesondere zur Verarbeitung
von Lacken und Lackiervorbereitungsmaterialien bei professionellen Autolackierern.
Wie Meßergebnisse zeigen, ist der Auftragswirkungsgrad der erfindungsgemäßen Lacksprühdose
vergleichbar oder besser dem einer modernen HVLP-Lackspritzpistole. Durch die Ausbringung
des Lackmaterials in Form einer Breitstrahlzerstäubung wird eine Arbeitsgeschwindigkeit
ermöglicht, die der Arbeitsgeschwindigkeit einer Spritzpistole nahekommt. Außerdem
ist die Verteilung der Lackpartikel durch den erhöhten Druck in Verbindung mit der
Breitstrahlzerstäubung so fein, daß Verlauf und Lackstand vergleichbare Ergebnisse
wie bei Einsatz einer Spritzpistole bringen. Für andere Anwendungsbereiche ist die
Verwendung von Breitstrahldüsen bereits bekannt. So wird in der US 4,401,271 eine
Verbesserung des Newman-Green-Ventils "3M" beschrieben, das jedoch für Sprühanwendungen
von hochviskosen Produkten mit hohem Festkörpergehalt verwendet wird. Diese Breitstrahldüse
ist für den Einsatz in Lacksprühdosen völlig ungeeignet, da sich damit z.B. ein Kotflügel
nicht gleichmäßig lackieren läßt.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beträgt der Druck in der Sprühdose
5,0 bis 5,5 bar. Die Ausbringmenge des Lackmaterials kann bei ununterbrochener Ausbringung
dabei vorteilhafterweise 18 g bis 28 g pro 10 Sekunden betragen.
[0011] Beträgt der Druck in der Sprühdose bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung
der Erfindung 5,2 bar, läßt sich die Ausbringmenge des Lackes von üblicherweise ca.
10 g innerhalb von 10 Sekunden bei herkömmlichen Sprühdosen, die über einen Druck
von 3,5 bis 3,6 bar verfügen, auf etwa 20 g bis 24 g in der gleichen Zeiteinheit steigern.
Dies geht erfindungsgemäß einher mit einem gegenüber einer herkömmlichen Spritzpistole
erhöhten Auftragungswirkungsgrad. Dieser beruht im wesentlichen darauf, daß bei der
erfindungsgemäßen Sprühdose keine Druckluft verwendet wird, während bei Spritzpistolen
das zu versprühende Material einem pneumatischen Druck ausgesetzt wird, der einen
Farbnebel erzeugt und darüber hinaus einen Luftrückprall vor dem Werkstück verursacht,
so daß die anfliegenden Lackpartikel zum Teil zurückgeworfen werden. Dieser Effekt
wird als "Overspray" bezeichnet.
[0012] Die gegenüber herkömmlichen Sprühdosen gewünschte Druckerhöhung läßt sich bei einer
Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sprühdose dadurch erreichen, daß dem bekannten
Propan-Butan-Gemisch, das einen Druck von etwa 4,2 bar bei 20°C erzeugt, ein zusätzlicher
Anteil Propan bis zu einer Menge beigemischt wird, bei der der Druck in der Sprühdose
den gewünschten Wert erreicht. Ein Druck von etwa 5,2 bar läßt sich erfindungsgemäß
dadurch erreichen, daß das Treibgasgemisch zu 72% aus dem bekannten Propan-Butan-Gemisch
mit einem Druck von 4,2 bar bei 20°C und zu 28% aus Propan mit einem Druck von 9,1
bar bei 20° C besteht.
[0013] Durch die Ausbringung des Lackmaterials in Form einer Breitstrahlzerstäubung läßt
sich die erhöhte Lackausbringmenge mit homogener Verteilung der Lackpartikel in einem
der Spritzpistole nachempfundenen ellipsenförmigen Spritzbild wesentlich gleichmäßiger
zerstäuben als die herkömmliche Rundstrahldüse. Damit wird eine optimale Verarbeitung
der Lackmaterialien ermöglicht.
[0014] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Beschreibung von Beispielen der Erfindung im Vergleich zum bekannten
Fachwissen.
Beispiel 1:
[0015] Bekannte Sprühdosen verwenden als Treibgas üblicherweise ein Propan-Butan-Gemisch,
bei dem das Verhältnis von Propan zu Butan von 50:50 bis zu 65% Propan und 35% Butan
schwankt. Der Druck des Treibgasgemisches Propan/Butan wird dabei vom Hersteller immer
exakt auf den gewünschten Wert von 4,2 bar eingestellt. Dies führt zusammen mit dem
zu versprühenden Lackmaterial zu einem Druck in der Sprühdose von 3,5 bis 3,6 bar.
Beispiel 2:
[0016] Das bei der erfindungsgemäßen Sprühdose verwendete Treibgasgemisch besteht zu 72%
aus dem in Beispiel 1 beschriebenen Propan/Butan-Gemisch mit einem Druck von 4,2 bar.
28% des Treibgasgemisches ist reines Propan mit einem Druck von 9,1 bar. Insgesamt
ergibt dieses einen Sprühdosen-Druck von 5,2 bar.
[0017] Dieser in Verbindung mit einer Breitstrahlzerstäubung äußerst vorteilhafte Sprühdosen-Druck
muß für jedes Lackmaterial individuell eingestellt werden. So hängt die Materialausbringung
entscheidend auch von dem zu verspritzenden Lackmaterial ab. Je höher gefüllt das
Lackmaterial ist, d.h. je höher der Feststoffgehalt des verspritzten Lackmaterials
ist, desto höher ist der benötigte Druck, um die gewünschte Aussprühmenge zu erreichen.
[0018] Durch die Abstimmung der Höhe des Sprühdosen-Druckes auf die Ausbringmenge des Lackmaterials
wird ein Auftragswirkungsgrad erreicht, der dem einer modernen HVLP-Lackspritzpistole
entspricht. Auch ist die Verteilung der Lackpartikel durch den erhöhten Druck und
die Breitstrahlzerstäubung so fein, daß Verlauf und Lackstand vergleichbare Ergebnisse
zum Spritzpistoleneinsatz bringen und dies bei vergleichbaren Arbeitsgeschwindigkeiten.
Messungen der Schichtdicken zeigen, daß mit der erfindungsgemäßen Sprühdose gegenüber
den Spritzpistolen höhere Schichtdicken in gleicher Zeiteinheit erzielbar sind.
[0019] Als Lackmaterialien wurden unterschiedliche Lackmaterialien wie Basislacke, Klarlacke,
Decklacke, sowie Spritzspachtel, Korrosionsschutzmittel, Kunststoffhaftvermittler
u.a. eingesetzt.
[0020] Die wesentlichen Vorteile der mit der erfindungsgemäßen Sprühdose anwendbaren neuen
Sprühtechnik gegenüber den Spritztechniken liegen in einer Materialersparnis wegen
nicht vorhandener Restmengen, nur geringem Sprühnebel, einem hohen Auftragswirkungsgrad
und nicht vorhandenen Topfzeiten, in einer Kostenreduzierung wegen geringerer Energiekosten
(Luftverbrauch) sowie deutlich geringeren Entsorgungskosten für Lackmaterialien sowie
in der Handhabung und Zeitersparnis, da gegenüber der Spritzpistolentechnik keine
Rüstzeiten erforderlich sind, keine Reinigung der Spritzpistole notwendig ist, diese
ein geringeres Gewicht aufweist und außerdem fertige Lackmischungen verwendet werden
können, so daß kein Mischvorgang mehr erforderlich ist.
1. Sprühdose enthaltend einen Lack oder ein Lackiervorbereitungsmaterial und ein Treibmittel,
insbesondere ein Treibgas aus einem Propan/Butan-Gemisch, das in der Sprühdose einen
Druck von 4,5 bar bis 6 bar erzeugt, wodurch der Lack oder das Lackiervorbereitungsmaterial
bei Öffnen eines Ventils versprüht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbringung in Form einer Breitstrahlzerstäubung derart erfolgt, daß die Ausbringmenge
des Lacks und Lackiervorbereitungsmaterials bei ununterbrochener Ausbringung 15 g
bis 35 g pro 10 Sekunden beträgt.
2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck in der Sprühdose 5,0 bis 5,5 bar beträgt.
3. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck in der Sprühdose 5,2 bar beträgt.
4. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Propan/Butan-Gemisch mit einem Druck von etwa 4,2 bar bei 20°C ein zusätzlicher
Anteil Propan bis zu einer Menge beigemischt ist, bei der der Druck in der Sprühdose
den gewünschten Wert erreicht.
5. Sprühdose nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Treibgasgemisch zu 72% aus dem Propan/Butan-Gemisch mit einem Druck von 4,2 bar
(bei 20°C) und zu 28% aus Propan mit einem Druck von 9,1 bar besteht, so daß sich
ein Druck in der Sprühdose von ca. 5,2 bar ergibt.
6. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbringmenge des Lackmaterials bei ununterbrochener Ausbringung 18 g bis 28
g pro 10 Sekunden beträgt.
7. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbringmenge des Lackmaterials bei ununterbrochener Ausbringung 20 g bis 24
g pro 10 Sekunden beträgt.
8. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbringung in Form einer Breitstrahlzerstäubung mittels einer Niederdruck-Breitstrahldüse
erfolgt.
1. Spray can comprising a paint or a paint preparation material and a propellant, in
particular a propellant comprising a propane/butane mixture, the propellant generating
a pressure of 4.5 to 6 bar in the spray can thereby enabling the paint or paint material
to be sprayed when a valve is opened, characterized in that the paint or paint preparation material is output in the form of a broad-stream atomization
such that the output flow rate of the paint and paint preparation material is 15 g
to 35 g per 10 seconds for uninterrupted flow.
2. Spray can according to claim 1, characterized in that the pressure in the spray can is 5.0 to 5.5 bar.
3. Spray can according to claim 1 or 2, characterized in that the pressure in the spray can is 5.2 bar.
4. Spray can according to claim 1, characterized in that an additional portion of propane is added to the propane/butane mixture having a
pressure of about 4.2 bar at 20°C up to an amount which is sufficient to raise the
pressure in the spray can to a desired value.
5. Spray can according to claim 3 or 4, characterized in that the propellant gas mixture comprises 72% propane/butane mixture having a pressure
of 4.2 bar (at 20°C) and 28% propane having a pressure of 9.1 bar such that the pressure
in the spray can is approximately 5.2 bar.
6. Spray can according to claim 1, characterized in that the output flow rate of the paint material is 18 g to 28 g per 10 seconds for uninterrupted
flow.
7. Spray can according to claim 1 or 6, characterized in that the output flow rate of the paint material is 20 g to 24 g per 10 seconds for uninterrupted
flow.
8. Spray can according to claim 1, characterized in that the discharge in form of a broad-stream atomization is effected by means of a low-pressure
broad-stream nozzle.
1. Bombe aérosol contenant une peinture ou un produit de préparation à la peinture ainsi
qu'un gaz propulseur, notamment un gaz propulseur à base d'un mélange de propane et
de butane, qui produit dans la bombe aérosol une pression de 4,5 à 6 bar, de sorte
que la peinture ou le produit de préparation à la peinture peut être projeté lors
de l'ouverture d'une valve, caractérisée en ce que l'application sous la forme d'une pulvérisation à large jet est réalisée de telle
sorte que la quantité de peinture ou de produit de préparation à la peinture appliquée
est comprise entre 15 g et 35 g par 10 secondes lors d'une application ininterrompue.
2. Bombe aérosol selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pression dans la bombe aérosol est comprise entre 5,0 et 5,5 bar.
3. Bombe aérosol selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la pression dans la bombe aérosol s'élève à 5,2 bar.
4. Bombe aérosol selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'on ajoute au mélange de propane et de butane ayant une pression de 4,2 bar à 20
°C une quantité supplémentaire de propane jusqu'à ce que la pression dans la bombe
aérosol atteigne la valeur souhaitée.
5. Bombe aérosol selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le mélange propulseur se compose de 72 % d'un mélange de propane et de butane à une
pression de 4,2 bar (à 20 °C) et de 28 % de propane avec une pression de 9,1 bar,
de sorte qu'il se forme une pression d'environ 5,2 bar dans la bombe aérosol.
6. Bombe aérosol selon la revendication 1, caractérisée en ce que la quantité de produit de peinture appliquée lors d'une application ininterrompue
est comprise entre 18 g et 28 g par 10 secondes.
7. Bombe aérosol selon la revendication 1 ou 6, caractérisée en ce que la quantité de produit de peinture appliquée lors d'une application ininterrompue
est comprise entre 20 et 24 g par 10 secondes.
8. Bombe aérosol selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'application sous forme d'une pulvérisation à large jet est réalisée au moyen d'une
buse à jet large basse pression.