[0001] Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Steuergerät mit einem Gehäuse aus Leichtmetall
und Anschlußeinrichtungen zur Verbindung mit Hydraulikleitungen.
[0002] Hydraulische Steuergeräte bestehen aus einem Gehäuse, an dem weitere hydraulische
Einrichtungen, wie Ventile, Filter etc. gehalten sind. Das Gehäuse hat die Aufgabe,
die Ströme der Hydraulikflüssigkeit zu führen; hierzu sind im Gehäuse Leitungen in
Form von Nuten vorgesehen. Zur Verbindung mit der zu steuernden Einrichtung, beispielsweise
einem Fahrzeuggetriebe, ist es meist vorgesehen, daß das Steuergerät unmittelbar auf
die zu steuernde Einrichtung aufgesetzt ist und die hydraulische Verbindung durch
korrespondierende Öffnungen in einer Flanschfläche hergestellt wird. Meist sind über
diese internen Anschlüsse hinaus externe Anschlüsse vorgesehen, wie z.B. zur Versorgung
mit hydraulischer Druckflüssigkeit und Abgängen zu externen hydraulischen Geräten,
die ebenfalls von dem Steuergerät beaufschlagt werden sollen.
[0003] Aus Gewichtsgründen und wegen der leichteren Herstellbarkeit und Bearbeitbarkeit
sind die Gehäuse für derartige Steuergeräte meist aus Leichtmetall gefertigt. Im Bereich
der externen Anschlußeinrichtungen stellt sich nun das Problem, daß bei der Montage
der externen Verbindungen vergleichsweise große Kräfte, wie z.B. Anzugsmomente bei
Schraubverbindungen, aufgebracht werden müssen, um die Verbindung gegenüber dem hydraulischen
Druck sicher abzudichten. Gerade in Leichtmetallgehäusen liegen jedoch die Kräfte,
bei denen das Gehäuse, beispielsweise durch Ausreißen eines Gewindes, beschädigt wird,
nur wenig über den zur Abdichtung notwendigen Kräften; insbesondere können die zu
Beschädigungen führenden Kräfte ohne weiteres von Hand aufgebracht werden. Durch eine
solche Beschädigung ist dann auch das sehr teure Gehäuse des Steuergerätes beschädigt
und muß aufwendig repariert bzw. ersetzt werden.
[0004] Gegenüber diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, die Gefahr einer
Beschädigung des Gehäuses im Bereich der Anschlußeinrichtungen zu vermindern.
[0005] Erfindungsgemäß erfolgt die Lösung dieser Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches
1. Es wird vorgeschlagen, zur Aufnahme der Anschlußeinrichtungen eine Platte aus Stahl
vorzusehen, die an einer Flanschfläche des Gehäuses gehalten ist. Gegenüber dem aus
Leichtmetall gefertigten Gehäuse ist die Stahlplatte wesentlich unempfindlicher gegenüber
Beschädigungen, da die Kräfte, die zu einer Beschädigung führen, wesentlich höher
sind. Sollte es dennoch zu einer Beschädigung bei der Montage der Anschlußeinrichtungen
kommen, so ist nur die Stahlplatte auszutauschen, während das Steuergerät selbst nicht
einmal demontiert werden muß, so daß dieser Austausch besonders rasch und kostengünstig
erfolgen kann.
[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] So wird vorgeschlagen, daß in der Platte zur Aufnahme der Anschlußeinrichtungen Bohrungen
mit Gewinde vorgesehen sind, die mit in der Flanschfläche angeordneten Leitungsbohrungen
des Gehäuses korrespondieren. In dieser Anwendung sind die Vorteile der Erfindung
in besonderem Maße spürbar, da gerade bei einer Schraubverbindung im Bereich der Anschlußeinrichtungen
die Gefahr einer Beschädigung durch ein zu hohes Anzugsmoment besonders groß ist.
[0008] Es wird ferner vorgeschlagen, zwischen der Stahlplatte und der Flanschfläche eine
Dichtung vorzusehen, um so ein Austreten von Hydraulikflüssigkeit im Bereich der Flanschfläche
zu vermeiden. Eine derartige Dichtung kann beispielsweise als in die Stahlplatte eingelegte
Formdichtung, als auf die Platte aufgelegte Flachdichtung, oder in Form von eingelegten
O-Ringen im Bereich der Leitungsbohrungen ausgeführt sein.
[0009] Soweit die Leitungsbohrungen in der Flanschfläche (Einsatz-) Ventile aufnehmen sollen,
ist es ferner vorgesehen, daß die Platte gleichzeitig das Widerlager für diese Ventile
bildet. Ein solches Widerlager ist beispielsweise dann erforderlich, wenn der Ventileinsatz
als vorgespanntes Rückschlagventil ausgeführt ist und daher eine am Rückschlagventil
angeordnete Feder zum Aufbringen der Vorspannkraft abzustützen ist.
[0010] Schließlich wird vorgeschlagen, seitlich an der Platte Vorsprünge vorzusehen, die
an seitlichen Flächen der Flanschfläche anliegen. Durch diese Ausformung der Platte
können die bei der Montage der Anschlußeinrichtungen in die Platte eingeleiteten Drehmomente
formschlüssig abgestützt werden, so daß diese Belastung nicht von den Befestigungseinrichtungen
der Platte aufgenommen werden muß. Ein bevorzugtes Anbindungsgebiet der Erfindung
sind hydraulisch betätigte Fahrzeuggetriebe.
[0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung ein hydraulischen Steuergerätes und
- Fig. 2
- einen Schnitt durch eine Anschlußeinrichtung.
[0012] Fig. 1 zeigt in einer Explosionsdarstellung ein hydraulisches Steuergerät 1. Ein
aus Leichtmetall gefertigtes Gehäuse 2 besteht aus einem Oberteil 3, einem Unterteil
4 mit einer dazwischen eingelegten Dichtungsplatte 5. Die Dichtungsplatte 5 weist
eine Vielzahl von Bohrungen 6 auf, die zur Verbindung von Nuten 7 dienen, die sowohl
im Oberteil 3 wie auch im Unterteil 4 vorgesehen sind. Zur Abdeckung des Gehäuses
2 ist ein Deckel 8 mit einer randseitig eingelegten Dichtung 9 vorgesehen.
[0013] Am Oberteil 3 und abgedeckt vom Deckel 8 ist eine Ventilleiste 10 angeordnet, die
eine Vielzahl von elektrisch betätigten Ventilen 11 trägt. Außerdem sind am Oberteil
3 verschiedene Elemente der hydraulischen Druckversorgung angeordnet: Ein Filter 12
für die Hydraulikflüssigkeit, ein Druckspeicher 13 sowie ein Druckbegrenzugsventil
14.
[0014] Zur Verbindung mit externen hydraulischen Einrichtungen sind Anschlußeinrichtungen
15 in Form von Schraubanschlüssen 16 vorgesehen, die mit nicht näher dargestellten
Hydraulikleitungen verbunden sind. Zur Aufnahme der Anschlußeinrichtungen 15 ist eine
Stahlplatte 17 vorgesehen, die durch Schrauben 22 am Gehäuse 2 angeschraubt ist. In
die Stahlplatte 17 sind Gewindebohrungen 18 zur Aufnahme der Schraubanschlüsse 16
eingearbeitet.
[0015] Am Gehäuse 2 ist zur Aufnahme der Stahlplatte 17 eine Flanschfläche 19 vorgesehen,
in der korrespondierend zu den Gewindebohrungen 18 Leitungsbohrungen 22 vorgesehen
sind. Zwei dieser Leitungsbohrungen 22 nehmen Ventileinsätze 20 auf, die im Ausführungsbeispiel
als Rückschlagventile ausgeführt sind. Um die zur Funktion der Ventileinsätze 20 notwendige
Vorspannkraft aufzubringen, sind diese in den Leitungsbohrungen mit Hilfe von nicht
gezeigten Absätzen sowie Sicherungsringen 21 unter Vorspannung gehalten. Wie in Fig.
2 dargestellt ist es jedoch auch möglich, auf die Sicherungsringe 21 zu verzichten
und die Vorspannkraft durch die Stahlplatte 17 im montierten Zustand aufzubringen.
[0016] Die Stahlplatte 17 kann zudem mit seitlichen Vorsprüngen 23 versehen sein, die die
Flanschfläche 19 seitlich umgreifen und somit für einen korrekten Sitz der Stahlplatte
17 auch für den Fall sorgen, daß beim Anbringen der Schraubanschlüsse 16 große Momente
abgestützt werden müssen.
[0017] Das Steuergerät 1 in dem vorliegenden Fall zur Steuerung eines Fahrzeug-Automatikgetriebes
und ist hierzu direkt an das nicht näher gezeigte Automatikgetriebe mit seinem Unterteil
4 angeflanscht.
1. Hydraulisches Steuergerät (1) mit einem Gehäuse (2) aus Leichtmetall und Anschlußeinrichtungen
(15) zur Verbindung mit Hydraulikleitungen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme der Anschlußeinrichtungen (15) eine Platte (17) aus Stahl vorgesehen
ist, wobei diese Platte an einer Flanschfläche (19) des Steuergerätes gehalten ist.
2. Hydraulisches Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Platte (17) zur Aufnahme der Anschlußeinrichtungen Bohrungen mit Gewinde
(18) vorgesehen sind, die korrespondierend zu Leitungsbohrungen in der Flanschfläche
(19) angeordnet sind.
3. Hydraulisches Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Platte (17) und der Flanschfläche (19) ein Dichtung vorgesehen ist.
4. Hydraulisches Steuergerät nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (17) gleichzeitig das Widerlager für Ventile (20) bildet, die in Leitungsbohrungen
in der Flanschfläche (19) gehalten sind.
5. Hydraulisches Steuergerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (17) seitliche Vorsprünge (23) aufweist, die an seitlichen Flächen
der Flanschfläche (19) anlegen.