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<ep-patent-document id="EP97942933B1" file="EP97942933NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0927504" kind="B1" date-publ="20010613" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE..ESFRGB..IT......SE......................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Patentassessor</snm><iid>00005631</iid><adr><str>Stephanstrasse 49</str><city>90478 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9705055</anum></dnum><date>19970916</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9812898</pnum></dnum><date>19980326</date><bnum>199812</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Heizleiter, der in einem geometrischen Muster in einen Strahlungsheizkörper eines Kochfeldes einbaubar ist, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der DE 42 29 375 A1 und der EP 0 585 831 A2 ist ein aus einem Flachband bestehender Heizleiter beschrieben. Das gewünschte spiralförmige geometrische Muster wird dadurch gebildet, daß das Flachband in entsprechenden Windungen auf dem Isolierboden des Strahlungsheizkörpers verlegt wird. Dabei sind die großen Oberflächen benachbarter Flachbandabschnitte einander zugewandt. Dem Kochfeld sind nur die schmalen Kanten des Flachbandes zugewandt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Nach der DE 38 00 676 A1 ist ein solcher Flachband-Heizleiter in einem sterförmigen geometrischen Muster verlegt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Solche Flachband-Heizleiter sind aufwendig in der Verlegung und in ihrer Fixierung am Isolierboden. Ihre dem Kochfeld zugewandten schmalen Kanten bedekken nur einen kleinen Teil des Kochfeldes.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der EP 0 175 662 B1 ist ein Heizleiter beschrieben, dessen geometrisches Muster durch Stanzen aus einem eine Metallfolie einschließenden Folienlaminats gebildet ist. Dieser Heizleiter eignet sich nur für Temperaturen bis maximal 400°C und ist somit für einen Strahlungsheizkörper nicht verwendbar. Eine Biegbarkeit des Heizleiters ist hier erwünscht, weil er in Fahrzeugsitze eingebaut werden soll. Zwischen den Stromanschlüssen besteht ein Hilfssteg, der nach dem elektrischen Anschließen herauszuschneiden ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die US-A-3,495,328 offenbart eine elektrische Heizeinheit, die aus einzelnen Heizstegen gebildet ist, die in einem parallelen Abstand zueinander in der Einheit angeordnet sind. Für die parallele Anordnung sorgen zwischen die Heizstege eingesetzte Distanzelemente. Im äußeren Randbereich sind jeweils sehr dünne Stege eingerichtet, die nur für eine gewisse Stabilität der elektrischen Heizeinheit während des Fertigungsvorganges und des Transportes sorgen. Diese sehr dünnen Heizstege werden durch Anlegen einer geeigneten elektrischen Spannung ausgebrannt, so daß sich erst nach dem Durchtrennen dieser sehr dünnen Heizstege eine elektrisch funktionsfähige Heizeinheit ergibt.</p>
<p id="p0007" num="0007">In der US-A-4,286,377 ist eine Widerstandsheizeinrichtung beschrieben worden, die aus parallel zueinander angeordneten Heizstegen gebildet ist. Diese elektrische Heizeinheit besteht insgesamt aus einer Metallfolie, bei der in einem inneren und in einem äußeren Bereich die Heizstege durch meanderförmige Linienführung geformt worden sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Heizleiter der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der einfach im Strahlungsheizkörper montierbar ist und gute Abstrahlungseigenschaften aufweist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß ist obige Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein derartiger Heizleiter ist wegen der Dünne der Metallfolie, in diesem Fall 0,05 mm bis 0,1 mm, und der Größe des Durchmessers des geometrischen Musters, beispielsweise 10 cm bis 30 cm, ein empfindliches, wenig formstabiles Gebildet, das sich in sich selbst leicht biegt und in dem sich die Heizstege leicht biegen. Dadurch ist die Hantierbarkeit beim Transport und bei der Montage erschwert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um den Heizleiter zu stabilisieren, läßt man beim Austrennen des Heizleiters aus der Metallfolie Stabilisierungsstege bestehen, die zu einer gewissen Versteifung der Struktur des Heizleiters führen, so daß dessen Transport und Montage wenig störanfällig ist. Die Stabilisierungsstege bilden jedoch zwangsläufig im Heizleiter<!-- EPO <DP n="3"> --> unerwünschte elektrische Kurzschlüsse der Heizstege. Sie müssen vor dem Betrieb beseitigt werden. Dies geschieht durch Anlegen einer elektrischen Spannung, die in den Stabilisierungsstegen zu einem Strom führt, der diese so aufheizt, daß sie durchbrennen. Die Heizstege werden dabei nicht geschädigt, da ihre Breite wesentlich größer als die der Stabilisierungsstege ist. Die Dicke der Stabilisierungsstege und der Heizstege ist gleich groß, weil sie aus der gleichen Metallfolie<!-- EPO <DP n="4"> --> stammen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise sind jeweils zwei benachbarte Heizstege mit Haltelaschen oder Verbindungsstegen verbunden und zwischen benachbarten Haltelaschen bzw. Verbindungsstegen bestehen die Stabilisierungsstege. Um eine glatte Außenkontur des geometrischen Musters zu erreichen, verlaufen die Stabilisierungsstege außen am geometrischen Muster.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 einen Heizleiter mit parallelen Heizstegen in seinen zwei Hälften,</li>
<li>Figur 2 einen aus sechs Segmenten zusammengesetzten Heizleiter,</li>
<li>Figur 3 einen Heizleiter mit sternförmigem Muster,</li>
<li>Figur 4 einen Heizleiter mit gegenüber Fig. 3 vereinfachten sternförmigem Muster und</li>
<li>Figur 5 einen Heizleiter mit spiralförmigem Muster.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">Der Heizleiter ist in einem gewünschten geometrischen Muster aus einer dünnen, durchgehend gleich dicken Metallfolie, beispielsweise durch einen Schneidvorgang, Stanzvorgang oder Ätzvorgang, ausgetrennt. Die Dicke der Metallfolie beträgt beispielsweise etwa 0,05 mm bis 0,1 mm. Der Heizleiter bildet Heizstege(1), deren Breite im Zusammenhang mit dem spezifischen elektrischen Widerstand der Metallfolie so gewählt ist, daß die Heizstege im Betrieb aufglühen. Sie nehmen dabei<!-- EPO <DP n="5"> --> Temperaturen über 600°C bis 1100°C an. Die Breite der Heizstege ist wesentlich größer als ihre Dicke, d.h. die Dicke der Metallfolie. Die Breite beträgt etwa 2mm bis 4mm. Die Breite der Heizstege liegt in der Ebene des geometrischen Musters.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Heizleiter nach den Fig. 1 bis 3 weisen äußere Haltelaschen(2) auf, die auf einem bei Kochfeldern üblichen Kreisumfang liegen. Die äußeren Haltelaschen(2) verbinden jeweils zwei zueinander parallele Heizstege(1). Innere Haltelaschen(3) verbinden die parallelen Heizstege (1) an ihrer den Haltelaschen(2) abgewandten Seite, so daß im Endergebnis die Heizstege(1) elektrisch in Reihe liegen. Außerdem sind am Heizleiter Stromanschlüsse(4) ausgebildet. Die äußeren Haltelaschen(2), die inneren Haltelaschen(3) und die Stromanschlüsse(4) sind derart breiter als die Heizstege(1), daß sie im Betrieb nicht auf Glühtemperatur kommen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei dem Heizleiter nach Fig. 1 verlaufen die Heizstege(1) in einem rechten und linken Halbkreis jeweils parallel. Die inneren Haltelaschen(3) liegen dabei in zwei Reihen einer diagonalen Zone der Kreisform. Jeweils zwischen zwei benachbarten äußeren Haltelaschen(2) und inneren Haltelaschen(3) sowie den Stromanschlüssen(4) bestehen Stabilisierungsstege(5). In den Figuren sind zur Vereinfachung nicht alle Stabilisierungsstege mit 5 bezeichnet. Die Stabilisierungsstege(5) sind bei dem Austrennvorgang des Heizleiters aus der Metallfolie stehengelassen. Die stromdurchflossene Breite der Stabilisierungsstege(5) ist wesentlich kleiner als die der Heizstege(1).</p>
<p id="p0017" num="0017">Durch die Stabilisierungsstege(5) ist eine Versteifung des Heizleiters erreicht. Außerdem ist gewährleistet, daß die Heizstege(1) beim Transport und bei der Montage nicht ausknicken können.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist der Heizleiter aus sechs im wesentlichen gleichen Segmenten zusammengesetzt, die an Verbindungsstellen(6) elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind. Jedes Segment weist äußere Haltelaschen(2) und innere Haltelaschen(3) auf. Zwischen benachbarten Haltelaschen bestehen jeweils Stabilisierungsstege(5), die auch hier nicht alle bezeichnet sind. Die Stabilisierungsstege(5) der äußeren Haltelaschen(2) liegen auf dem Außenumfang der Kreisform. Es ergibt sich dadurch eine glatte Außenkontur, die ein Verhaken verhindert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Heizleiter nach Fig. 3 weist ein sternförmiges Muster auf. Jeweils ein Paar paralleler Heizstege(1) bilden einen Strahl des sternförmigen Musters. Alle äußeren Haltelaschen(2), die jeweils ein Heizstegpaar verbinden, liegen auf dem Kreisumfang. Die Strahlen sind abwechselnd radial unterschiedlich lang, wobei die inneren Haltelaschen(3), die jeweils ein Heizstegpaar verbinden, auf Kreisen unterschiedlicher Durchmesser liegen. Stabilisierungsstege(5) sind hier zwischen den äußeren Haltelaschen(2) vorgesehen. Außerdem sind Stabilisierungsstege(5) zwischen den inneren Haltelaschen(3) und benachbarten Heizstegen(1) vorgesehen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei dem Heizleiter nach Fig. 4 sind radiale Heizstege(1) außen mit Verbindungsstegen(7) und innen mit Verbindungsstegen (8) verbunden. Die Verbindungsstege(7,8) übernehmen die Funktionen der Haltelaschen(2,3). Speziell die äußeren Verbindungsstege(7) können auch so ausgebildet sein, daß sie im Betrieb glühen. Jeweils zwischen den äußeren Verbindungsstegen(7) und den inneren Verbindungsstegen(8) bestehen Stabilisierungsstege(5).</p>
<p id="p0021" num="0021">In Fig. 5 ist ein Heizleiter mit einem spiralförmigen Muster dargestellt. Zur Stabilisierung der Spiralform während des Transports und der Montage sind zwischen<!-- EPO <DP n="7"> --> benachbarten Windungen des Heizstegs(1) die Stabilisierungsstege(5) vorgesehen. Diese verlaufen nach Fig. 5 auf vier radialen Linien.</p>
<p id="p0022" num="0022">Im Rahmen der Erfindung liegen zahlreiche weitere Anordnungen der Stabilisierungsstege(5). Die Stabilisierungsstege(5) werden in Abhängigkeit vom jeweiligen geometrischen Muster des Heizleiters immer so angeordnet, daß sich die gewünschte Versteifung ergibt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der aus der Metallfolie ausgetrennte, die Stabilisierungsstege(5) aufweisende Heizleiter wird auf einen üblichen, in einem Blechtopf angeordneten Isolierboden aufgelegt. Anschließend werden die Haltelaschen(2,3) mittels Halteteilen fixiert. Danach wird dann an die Stromanschlüsse(4) oder an andere geeignete Stellen des Heizleiters eine gleichförmige oder impulsförmige elektrische Spannung angelegt. Diese Spannung führt zu einem Stromfluß in den Stabilisierungsstegen(5). Die Stabilisierungsstege(5) erhitzen sich dabei so stark, daß sie durchbrennen und damit nicht mehr elektrische Kurzschlüsse zwischen den Heizstegen(1) darstellen. Nach dem Durchbrennen bzw. Durchschmelzen der Stabilisierungsstege(5) ist der Strahlungsheizkörper betriebsbereit und läßt sich unter einer Glaskeramikplatte in Betrieb nehmen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Eine zusätzliche Versteifung des Heizleiters kann dadurch erreicht werden, daß die Heizstege(1) im Querschnitt U- oder V-förmig profiliert werden. Die Profilierung wird nach dem Austrennen des Heizleiters aus der Metallfolie und vor dessen Montage im Strahlungsheizkörper geschaffen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Heizleiter, der in einem geometrischen Muster in einen Strahlungsheizkörper eines Kochfeldes einbaubar und in der Form oder einer Teilform des geometrischen Musters aus einer Metallfolie ausgetrennt ist und Heizstege (1) bildet, wobei in der Ebene des geometrischen Musters Stabilisierungsstege (5) ausgebildet sind, deren Breite kleiner ist als die Breite der Heizstege (1), so daß die Stabilisierungsstege (5) beim Anlegen einer für die Heizstege (1) unschädlichen elektrischen Spannung durchtrennbar sind,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Metallfolie eine Dicke zwischen 0,5 bis 0,1 mm bei einem Durchmesser des geometrischen Musters von 100 bis 300 mm aufweist, wobei jeweils zwei benachbarte Heizstege (1) mit Haltelaschen (2,3) oder inneren und äußeren Verbindungsstegen (7,8) verbunden sind, die als Haltelaschen dienen, daß die Stabilisierungsstege (5) zwischen benachbarten Haltelaschen (2,3) bzw. den Verbindungsstegen (7,8) an der Außenkontur des geometrischen Musters bestehen, und daß der Heizleiter Stromanschlüsse (4) aufweist, die breiter als die Heizstege (1) sind, und zwischen den Stromanschlüssen (4) wenigstens ein Stabilisierungssteg (5) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Heizleiter nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Stabilisierungsstege (5) zwischen den inneren und äußeren Haltelaschen (2,3) bzw. Verbindungsstegen (7,8) bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Heizleiter nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß er ein spiralförmiges geometrisches Muster aufweist und die Stabilisierungsstege (5) zwischen benachbarten Spiralwindungen bestehen.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Heizleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Heizstege (1) im Querschnitt profiliert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Heizleiter nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß er ein im wesentlichen kreisrundes geometrisches Muster aufweist und die Stabilisierungsstege (5) derart außen an diesem geometrischen Muster verlaufen, daß eine im wesentlichen glatte kreisförmig umlaufende Heizleiter-Außenkontur gebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A heating conductor, which can be installed in a geometric pattern in a radiant heating element of a cooking zone and is separated in the shape of or partial shape of the geometric pattern from a metal foil and forms heating bars (1), in which case stabilizing portions (5) are formed on the plane of the geometric pattern, the width of these portions (5) being less than the width of the heating bars (1), so that the stabilizing portions (5) can be severed when an electric voltage, which is harmless in respect of the heating bars (1), is applied,<br/>
characterized in that
<claim-text>the metal foil has a thickness of between 0.5 and 0.1 mm in the case of a diameter of the geometric pattern of 100 to 300 mm, two adjacent heating bars (1) respectively being connected by means of retaining portions (2, 3) or inner and outer connecting portions (7, 8) which serve as retaining portions (2, 3);</claim-text>
<claim-text>in that the stabilizing portions (5) are located between adjacent retaining portions (2, 3) or between the connecting portions (7, 8) on the outer contour of the geometric pattern;</claim-text>
<claim-text>and in that the heating conductor has terminals (4), which are wider than the heating bars (1), and at least one stabilizing portion (5) is located between the terminals (4).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A heating conductor according to Claim 1,<br/>
characterized in that<br/>
the stabilizing portions (5) are located between the inner and outer retaining portions (2, 3) or between the connecting portions (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A heating conductor according to Claim 1 or 2,<br/>
characterized in that<br/>
it has a spiral-shaped geometric pattern and there are stabilizing portions (5) between adjacent spiral windings.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A heating conductor according to Claims 1 to 3,<br/>
characterized in that<br/>
the heating bars (1) are profiled in cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A heating conductor according to one of the preceding claims,<br/>
characterized in that<br/>
it has a substantially circular geometric pattern and the stabilizing portions (5) run on the outside of this geometric pattern in such a way as to form the outer contour of the heating conductor so that essentially it has the shape of a complete circle.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Conducteur chauffant qui peut être intégré, en un motif géométrique, à un corps chauffant radiant d'une zone de cuisson, et qui est séparé d'une feuille métallique, sous la forme ou la forme partielle du motif géométrique, et qui constitue des ponts chauffants (1), des ponts de stabilisation (5), dont la largeur est inférieure à la largeur des ponts chauffants (1), étant formés dans le plan du motif géométrique, de manière que les ponts de stabilisation (5) puissent être séparés lorsqu'est appliquée une tension électrique non dommageable pour les ponts chauffants (1),<br/>
caractérisé en ce que la feuille métallique présente une épaisseur comprise entre 0,5 et 0,1 millimètre, pour un diamètre du motif géométrique de 100 à 300 millimètres, deux ponts chauffants (1) voisins étant reliés à des pattes de maintien (2, 3) ou à des ponts de liaison (7,8) intérieurs et extérieurs qui servent de pattes de maintien, en ce que les ponts de stabilisation (5) se trouvent entre des pattes de maintien (2, 3) voisines ou les ponts de liaison (7, 8) sur le contour extérieur du motif géométrique, et en ce que le conducteur chauffant présente des connexions électriques (4) qui sont plus larges que les ponts chauffants (1), et entre les connexions électriques (4) se trouve au moins un pont de stabilisation (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Conducteur chauffant selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ponts de stabilisation 5 sont prévus entre les pattes de maintien intérieures et extérieures (2, 3) ou ponts de liaison (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Conducteur chauffant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il présente un motif géométrique en spirale et en ce que les ponts de stabilisation (5) se trouvent entre des spires voisines.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Conducteur chauffant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les ponts chauffants (1) ont une section profilée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Conducteur chauffant selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente un motif géométrique sensiblement circulaire et en ce que les ponts de stabilisation (5) s'étendent à l'extérieur sur ce motif géométrique de manière à former un contour extérieur du conducteur chauffant sensiblement lisse et de forme circulaire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="170" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="170" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="161" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="163" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
