(19)
(11) EP 0 928 579 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.1999  Patentblatt  1999/28

(21) Anmeldenummer: 98121808.4

(22) Anmeldetag:  17.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 9/00, H01H 25/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.12.1997 DE 29722179 U

(71) Anmelder: Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG
D-32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Stumpe, Herbert
    49326 Melle-Wellingholzhausen (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Möbelantrieb


(57) Bei einem Möbelantrieb mit wenigstens einem elektromechanischen Antriebszug und einer Steuereinheit, die zur Auslösung der Funktionen mittels eines Bedienelementes ansteuerbar ist, soll so gestaltet werden, daß das Bedienelement konstruktiv vereinfacht wird, daß Fehlbedienungen weitgehend ausgeschlossen werden können und daß insbesondere auch die Anzahl der für die Auslösung der Funktionen notwendigen Elemente verringert wird. Erfindungsgemäß ist das Bedienelement (10) zur Auslösung mehrerer Funktionen mit wenigstens einem Schalthebel ausgerüstet. Die jeweilige Funktion wird durch die Bewegungsrichtung des Schalthebels (11) ausgelöst. Das Bedienelement ist als Bedienpult (10) ausgebildet und mit einem Schalthebel (11) sowie einem Drucktaster (12) als Notausschalteinrichtung ausgerüstet. Der Schalthebel (11) weist mindestens zwei Druckstufen zur Einstellung der Geschwindigkeit des Abtriebsgliedes des elektromechanischen Antriebszuges auf.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders als Antrieb für Betten, Sessel, Patientenlifter und dergleichen geeignet.







Recherchenbericht